24 Ergebnisse für WEG
Suche wird geladen …
|
04.07.2023
von Notar Roland Horsten
… entscheiden kann, z. B. bei Bewusstlosigkeit auf dem Wege zum Tod. Was sind das für Situationen? Das kann die vorübergehende Bewusstlosigkeit z. B. nach einem Unfall oder Schlaganfall sein. Das kann aber auch bei schwerer Krankheit wie einer Demenz …
|
14.06.2023
von Notar Roland Horsten
Jeden kann es treffen. Situationen, in denen man nicht mehr selbst entscheiden kann. Vorübergehend oder dauerhaft. Nach einem Unfall oder wegen einer schweren Erkrankung, während eines Komas oder dauerhaft bei Demenz oder anderen …
|
28.05.2021
von Rechtsanwalt Dr. Paul Tritschler
… Mitgesellschafter-Geschäftsführer) unter Druck zu setzen und – soweit möglich – aus der Gesellschaft zu drängen. Die hierfür beschrittenen Wege reichen von der aus taktischen Erwägung eingestellten Ausschüttung von erwirtschafteten Gewinnen …
|
20.11.2019
von Notar Roland Horsten
… Der Überlebende kann dann allein entscheiden. Und muss sich nicht mit anderen abstimmen. Und erst recht gibt es wegen des Vermögens keinen Streit mit den Schwiegereltern. Rechtsanwalt und Notar Roland Horsten, Wetzlar
|
29.05.2019
von Reimann, Schäfer, Hofmann - KanzleiDomplatz.de
… erhebliche Unannehmlichkeiten für den Verbraucher sicherzustellen, hänge von den Umständen des Einzelfalls ab. So könnte in bestimmten Fällen sowohl wegen der Art der Verbrauchsgüter, etwa weil sie besonders schwer, sperrig oder zerbrechlich …
|
25.04.2019
von Rechtsanwalt Romanus Schlemm
Ich habe eine Anhörung oder Einladung zur Polizei erhalten wegen angeblicher Beleidigung im Straßenverkehr – was kann ich machen? Auch im Straßenverkehr kann es zu Beleidigungen kommen. Oft werden nach entsprechenden Anzeigen …
|
27.03.2019
von Rechtsanwalt Romanus Schlemm
… gefährdet werden. Welche Strafe droht? Im Falle einer Verurteilung wegen fahrlässiger oder auch vorsätzlicher Gefährdung des Straßenverkehrs durch einen Strafbefehl oder nach einer Hauptverhandlung vor Gericht durch Urteil droht …
|
20.03.2019
von Rechtsanwalt Romanus Schlemm
… Was ist zu beachten: Kommt es zu einem solchen Ermittlungsverfahren, dann ist einiges zu beachten. Im Falle einer Verurteilung wegen fahrlässiger Tötung im Straßenverkehr durch einen Strafbefehl oder nach einer öffentlichen Hauptverhandlung vor Gericht …
|
10.01.2019
von Rechtsanwalt Romanus Schlemm
… sein) mit einem Ermittlungsverfahren wegen fahrlässiger Körperverletzung im Straßenverkehr rechnen. Auch bei einem leichten Auffahrunfall kann es passieren: Der Unfallgegner wird leicht verletzt (z. B. HWS-Distorsion, Schleudertrauma, etc.) und muss ärztlich …
|
06.11.2018
von Rechtsanwalt Romanus Schlemm
… ereignen sich solche oder ähnlich gelagerte Fälle. Selbstverständlich sind noch viele andere Konstellationen denkbar. Was ist zu beachten? Ein solcher Vorwurf ist durchaus ernst zu nehmen . Im Falle einer Verurteilung wegen unerlaubten …
|
02.07.2018
von Rechtsanwalt Marco Habig
… Zeugen schaffen. Dem steht aber eigentlich das Datenschutzrecht im Weg. Das unerkannte und nicht genehmigte Filmen von Verkehrsteilnehmern (auch Passanten) verletzt deren Persönlichkeitsrechte. Gerade die neue Datenschutzgrundverordnung (DSVGO …
|
07.07.2017
von Rechtsanwalt Romanus Schlemm
Geblitzt mit Fahrverbot Ein Mandant erhielt einen Bußgeldbescheid mit Fahrverbot wegen einer Geschwindigkeitsmessung, welche von einem stationären Geschwindigkeitsmessgerät des Typs eso ES 3.0 im Vogelsbergkreis durchgeführt worden war …
|
17.12.2016
von Rechtsanwalt Thorsten Ruppel
… in die Kasse zu Recht fristlos gekündigt werden, da das Vertrauensverhältnis, auf dem das Arbeitsverhältnis basiert, damit zerrüttet ist und der Vertrauensbruch eine sehr massive „Qualität“ besitzt. Ist der Arbeitgeber berechtigt wegen …
|
22.03.2013
von Rechtsanwalt Thorsten Ruppel
… freie Tage hatten. Das LAG Düsseldorf gab ihr wegen Verstoßes gegen das Gleichbehandlungsgesetz Recht (Az. 8 Sa 1274/10) . Das gilt auch für den öffentlichen Dienst. Dort steht sämtlichen Angestellten unabhängig vom Lebensalter der gleiche Jahresurlaub von 30 Tagen zu (BAG, Az. 9 AZR 529/10) .
|
04.03.2013
von Rechtsanwältin Christiane Bender
Es geht oft schneller und überraschender als gedacht: Sie geraten ins Visier der Ermittlungsbehörden - beispielsweise von Polizei, Staatsanwaltschaft, Steuerfahndung oder Zoll. Wird gegen Sie wegen einer Straftat ermittelt werden …
|
16.08.2012
von Rechtsanwalt Andreas Hartmann
… als geringfügig beschäftigten Arbeitnehmers der Pflichtmitgliedschaft zu entgehen. Dies gilt für Lehrer, Pflegepersonen und Selbstständige mit einem Auftraggeber. Aber selbst wenn kein Weg aus der Versicherungspflicht führt …
|
01.06.2012
von Rechtsanwalt Thorsten Ruppel
… ob Sie das Schreiben abholen. Wann muss ich zur Arbeitsagentur? Auch wenn Ihr Arbeitsverhältnis wegen einer Kündigungsfrist noch einige Zeit läuft, sind Sie verpflichtet, sich bei der zuständigen Arbeitsagentur unverzüglich nach Erhalt …
|
11.03.2011
von Rechtsanwalt Thorsten Ruppel
… es, wenn man viel zu spät zur Arbeit kommt? Die arbeitsrechtlichen Hintergründe der Folgen des Bahnstreiks werden im nachfolgenden Beitrag kurz erläutert. Gibt es für den Arbeitnehmer „frei” wegen des Bahnstreiks? Nein, der Arbeitnehmer hat …
|
03.03.2011
von Rechtsanwalt Thorsten Ruppel
… Beitrag informieren. Gibt es für den Arbeitnehmer einfach mal „schneefrei"? Nein, Sonderurlaub wegen der winterlichen „Eiszeit" gibt es grundsätzlich nicht. Der Arbeitnehmer hat keinen Anspruch auf bezahlte Freistellung für die ausgefallenen …
|
09.11.2010
von Rechtsanwalt Thorsten Ruppel
… des Betriebes auf dem Spiel stehen, etwa wegen eines Brandes oder eines Hochwassers. Dann müsse der Arbeitgeber aber auch alle Kosten tragen. Eine Rückrufvereinbarung ist ebenfalls unzulässig. Wie viel Geld bekomme ich während des Urlaubs …
|
02.10.2009
von Rechtsanwalt Thorsten Ruppel
… Ausnahme nach dem Kündigungsschutzgesetz (KSchG). Der Arbeitgeber zahlt häufig lediglich die Abfindung, um einem langen Rechtsstreit vor dem Arbeitsgericht aus dem Weg zu gehen. Manchmal ergibt sich auch ein Abfindungsanspruch …
|
04.05.2007
von Rechtsanwalt Andreas Hartmann
Sei es eine Rente wegen Erwerbsminderung oder Berufskrankheit, die Einordnung in eine Pflegestufe oder die Anerkennung als Schwerbehinderter: Wer in die missliche Lage gerät, auf Leistungen einer Sozialversicherung angewiesen …
|
03.05.2007
von Rechtsanwalt Andreas Hartmann
… Doch das Gesetz lässt auch eine Beschäftigungslosigkeit wegen langfristiger Arbeitsunfähigkeit genügen. Das Arbeitslosengeld beträgt 67 % bzw. 60 % des Nettoarbeitseinkommens, je nachdem ob der Arbeitslose ein Kind hat oder kinderlos …
|
03.05.2007
von Rechtsanwalt Andreas Hartmann
… Bereits im Mai 2006 fällte das Bundessozialgericht eine wichtige Entscheidung zum Thema Rente wegen Erwerbsminderung (Urteil vom 16. 5. 2006 - B 4 RA 22/05 R). Die Richter aus Kassel hielten es für rechtswidrig, dass die Renten …