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Was ist eine Auftragsdatenverarbeitung (ADV) und was muss dabei beachtet werden? (DSGVO)
Was ist eine Auftragsdatenverarbeitung (ADV) und was muss dabei beachtet werden? (DSGVO)
| 11.08.2021 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… Beauftragung eines externen Unternehmens für Kundenservice oder Marketing, wie z.B. CRM, Callcenter, Newsletter- und Mailservice, Werbung, etc. Der Auftragsverarbeiter handelt bei der Datenverarbeitung gegenüber dem Auftragsgeber weisungsgebunden …
BGH zur Haftung für Kundenbewertungen bei Amazon
BGH zur Haftung für Kundenbewertungen bei Amazon
| 17.08.2021 von Rechtsanwalt Daniel Atzbach MBA
… 11 HWG. Die Berufung des Klägers hatte keinen Erfolg. Zwar seien die in den Kundenrezensionen enthaltenen gesundheitsbezogenen Angaben irreführend. Sie stellten aber keine Werbung dar. Zumindest wäre eine solche Werbung der Beklagten …
Anlagebetrug Bitcoin
Anlagebetrug Bitcoin
| 08.07.2021 von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
… Sicherheitsempfehlungen Unsere Rechtsanwälte haben Ihnen 15 Tipps zur Vorsichtsmaßnahme zusammengefasst: Aggressive Werbung , permanente Spam-Mails und knallharte Vertriebsmethoden weisen deutlich auf unseriöse Unternehmen hin. In der Regel …
Verbraucherzentrale Bundesverband mahnt Verstöße gegen die Datenschutzgrundverordnung (DS-GVO) ab
Verbraucherzentrale Bundesverband mahnt Verstöße gegen die Datenschutzgrundverordnung (DS-GVO) ab
| 28.06.2021 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… Die Vorwürfe der Abmahnungen sind weitreichend. Beispielsweise sind zu nennen Irreführende Werbung von Produkten, Verstöße gegen Produkt- und Preisinformationspflichten, Verstöße gegen Kennzeichnungspflichten, unerwünschte Werbung, getarnte Werbung
Wettbewerbsrechtliche Abmahnungen durch Vereine: IDO, VGU, Deutsche Umwelthilfe, Wettbewerbszentrale, VSW & Co
Wettbewerbsrechtliche Abmahnungen durch Vereine: IDO, VGU, Deutsche Umwelthilfe, Wettbewerbszentrale, VSW & Co
| 25.06.2021 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… irreführende Werbung, Fehlen der Grundpreisangabe oder unerlaubte Verwendung von CE-Zeichen. In uns bekannten Abmahnfällen von Vereinen wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung sowie Zahlung der Abmahnkosten von ein paar …
Reaction Videos – rechtliche Gefahren
Reaction Videos – rechtliche Gefahren
| 02.06.2021 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
… nach § 4 Nr. 1, 2 und 4 UWG (vgl. OLG Hamburg, Urteil vom 28.10.2009, 5 U 204/07, Tz. 50) Werbung für bekannte Marken Probleme können sich auch durch das Unterlassen der Kennzeichnung von Werbung ergeben, die zur Annahme einer Irreführung …
Verein gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln e.V. mahnt Online-Verkäufer u.a. wegen fehlender Grundpreisangabe ab
Verein gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln e.V. mahnt Online-Verkäufer u.a. wegen fehlender Grundpreisangabe ab
26.05.2021 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… irreführende Werbung oder unerlaubte Verwendung von CE-Zeichen. Der VGU fordert die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung sowie Zahlung von Abmahnkosten von ein paar hundert Euro. Wissenswertes zu „abmahnfähigen Vereinen“: Über …
Abmahnung der ahc medical support GmbH durch Kanzlei Schoeppe – Corona Schnelltest – Heilmittelwerbegesetz
Abmahnung der ahc medical support GmbH durch Kanzlei Schoeppe – Corona Schnelltest – Heilmittelwerbegesetz
05.05.2021 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… Außerhalb der Fachkreise darf sich die Werbung für Medizinprodukte nicht beziehen auf die Erkennung, Verhütung, Beseitigung oder Linderung der in Abschnitt A Nummer 1, 3 und 4 der Anlage aufgeführten Krankheiten oder Leiden bei Menschen.“ Dabei …
Abmahnungen des Verbands sozialer Wettbewerb e.V. wegen gesundheitsbezogerner Werbung
Abmahnungen des Verbands sozialer Wettbewerb e.V. wegen gesundheitsbezogerner Werbung
| 02.06.2021 von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Abmahnungen des Verbands sozialer Wettbewerb e.V. wegen gesundheitsbezogerner Werbung erhalten? Immer wieder werden uns Abmahnungen des Verbands sozialer Wettbewerb e.V. wegen angeblicher Wettbewerbsverstöße, insbesondere wegen …
April 2021: Abmahnung der Quante-Design GmbH & Co. KG durch Kanzlei Dr. Bahr / TÜV
April 2021: Abmahnung der Quante-Design GmbH & Co. KG durch Kanzlei Dr. Bahr / TÜV
| 09.04.2021 von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… sich auch durch die Abmahnung von Wettbewerbern mit angeblich fehlerhaften Werbungen mit TÜV-Siegeln hervorgetan. 1. Was ist passiert? Die Quante-Design GmbH & Co. KG verlangt vom Abgemahnten, den Hinweis auf ein TÜV-Siegel zu unterlassen. Die Abmahnerin …
Posts bei Instagram: OLG Köln verurteilt Influencerin– Werbung muss als solche kennzeichnet werden (Wettbewerbsrecht)
Posts bei Instagram: OLG Köln verurteilt Influencerin– Werbung muss als solche kennzeichnet werden (Wettbewerbsrecht)
| 08.04.2021 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… Trotz der abgegebenen Unterlassungserklärung veröffentlichte Diana zur Löwen weiterhin Post mit „Tags“ zu den dargestellten Modeartikeln, ohne dies als Werbung zu kennzeichnen. Daraufhin forderte der VSW die Bloggerin aufgrund mehrerer …
Abmahnung: Verband Sozialer Wettbewerb e.V. (VSW) – Wettbewerbsrecht wg. Schleichwerbung, unbelegter gesundheitsbezogener Produktangaben (Health-Claims-Verordnung)
Abmahnung: Verband Sozialer Wettbewerb e.V. (VSW) – Wettbewerbsrecht wg. Schleichwerbung, unbelegter gesundheitsbezogener Produktangaben (Health-Claims-Verordnung)
| 07.04.2021 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… einer Wettbewerbsrechtsverletzung genannt, wie zum Beispiel: Fehlerhafte Produktbezeichnungen Verstoß gegen die Kennzeichnungspflicht von Werbung, auch als „Schleichwerbung“ bekannt (das betrifft insbesondere auch sog. „Influencer“ in sozialen …
ABMAHNKOSTEN reduzieren!
ABMAHNKOSTEN reduzieren!
| 05.03.2021 von Fachanwalt Boris Nolting
… seiner Bilder, der Unternehmer für die irreführende Werbung eines Wettbewerbers oder der Musiker für das unberechtigte Streamen seiner Songs verlangen? Auf welcher Bemessungsgrundlage werden die Schadensersatzforderungen berechnet …
Verstoß gegen EU-Richtlinie bei Grundpreisangabe
Verstoß gegen EU-Richtlinie bei Grundpreisangabe
15.01.2021 von Rechtsanwalt Jannik Pfannenstiel
… Die Parteien stritten darüber, ob bei der Werbung für Waren auf einer Online-Handelsplattform der Grundpreis in unmittelbarer Nähe des Gesamtpreises anzugeben ist. Kläger ist ein eingetragener Verein, welcher unter anderem die rechtlichen …
YouTube Kanal ungerechtfertigt gesperrt! Was tun?
YouTube Kanal ungerechtfertigt gesperrt! Was tun?
| 12.01.2021 von Rechtsanwalt Andrè Schenk LL.M. Eur
… oder grober Verletzungen unserer Community-Richtlinien, nach denen Spam, Betrug und irreführende Werbung untersagt sind, gesperrt wurde.“ Wer als aktiver YouTube so eine Nachricht liest, ist vermutlich erstmal geschockt …
CE-Kennzeichen, (Atemschutz-)Gesichtsmasken Abmahnung CBH Rechtsanwälte und Curt Maria Medical GmbH
CE-Kennzeichen, (Atemschutz-)Gesichtsmasken Abmahnung CBH Rechtsanwälte und Curt Maria Medical GmbH
| 24.06.2021 von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… die sich auf angebliche Verstöße im Zusammenhang mit dem Inverkehrbringen von Atemschutzmasken, Gesichtsmasken, Mund-Nasenschutz-Masken (MNS), KN95-Masken und FFP2 Masken und der Werbung mit einem CE-Kennzeichen, fehlende Konformitätserklärungen und fehlende …
Alles rund um Cookie-Banner: BGH-Urteil, rechtssichere Gestaltung, Aufsichtsbehörden
Alles rund um Cookie-Banner: BGH-Urteil, rechtssichere Gestaltung, Aufsichtsbehörden
| 10.11.2020 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… ZR 7/16). Mit dieser Entscheidung gab der BGH bekannt, dass Websitebetreiber/-innen vor dem Einsatz von Cookies zum Zwecke der Werbung oder der Profilbildung vorher die aktive Einwilligung von Nutzern- und Nutzerinnen einholen müssen, sog …
Verpackung um’s Behältnis: Gut verpackt, ist halb gewonnen
Verpackung um’s Behältnis: Gut verpackt, ist halb gewonnen
03.11.2020 von Rechtsanwalt Jannik Pfannenstiel
… Kategorien, insbesondere Arzneimittel Prüfung der Pflichtkennzeichnung (Etiketten) Entwicklung von Vertriebskonzepten Beratung zu Werbung, Wettbewerb und Vertrieb Hilfe bei der CPNP-Notifizierung und Erstellung der Produktinformationsdatei …
KN95 und FFP2 Abmahnung der Rechtsanwälte Kanzlei Funk und Tenfelde im Namen der Pillashop KG
KN95 und FFP2 Abmahnung der Rechtsanwälte Kanzlei Funk und Tenfelde im Namen der Pillashop KG
| 02.06.2021 von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… Kennzeichnung Werbung mit irreführenden Begrifflichkeiten ("Eigen- und Fremdschutz", ua.) Bewerbung als Medizinprodukt ohne Erfüllung der Voraussetzungen Fehlende Baumusterprüfung nach PSA-Verordnung 2016/425 Bewerbung mit europäischer …
KN95, FFP2 und FFP3 Masken: Abmahnung, Einstweilige Verfügung oder Rechtsfrage? Wir klären auf!
KN95, FFP2 und FFP3 Masken: Abmahnung, Einstweilige Verfügung oder Rechtsfrage? Wir klären auf!
| 02.06.2021 von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… ausführlich berichtet ( Import von Atemschutzmasken: hier klicken ) und ( Werbung bei PSA, KN95, FFP2 und FFP3 hier klicken ). Knapp zusammengefasst können Masken nur dann als Verkehrsfähig am Markt bereitgestellt werden, wenn gelieferte Masken …
Amtsgericht Stuttgart: Tantra-Massagen sind keine sexuellen Dienstleistungen im Sinne des ProstSchG
Amtsgericht Stuttgart: Tantra-Massagen sind keine sexuellen Dienstleistungen im Sinne des ProstSchG
| 02.10.2020 von Jochen Jüngst LL.M.
… Masseurinnen und Masseure sei nicht zu befürchten. Hinzu kämen die strengen Anforderungen an Ausbildung und Qualifikation der mas­sierenden Personen und der Verzicht auf jegliche sexuell anbiedernde Werbung sowie der regel­mäßige Ausschluss …
FFP2, KN95, N95 & Co. - Vorsicht bei Werbung für Schutzmasken und Persönliche Schutzausrüstung - PSA
FFP2, KN95, N95 & Co. - Vorsicht bei Werbung für Schutzmasken und Persönliche Schutzausrüstung - PSA
| 02.06.2021 von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Verkauf von FFP2, KN95, N95 & Co. - Vorsicht bei Werbung für Schutzmasken und Persönliche Schutzausrüstung (PSA) I. Persönliche Schutzausrüstung (PSA) und der Online-Handel Als Folge der Corona- Krise haben Online-Shops den Markt …
Social Media Recht- Ein Überblick
Social Media Recht- Ein Überblick
| 22.08.2020 von Rechtsanwältin Maha Zelzili
… die Datenverarbeitung zu qualifizieren. Diese haben in der Regel ihre eigenen Datenschutzerklärungen. Dennoch sollten Unternehmen, die Social Media Kanäle für Werbung, Produktpräsentationen und ähnliches verwenden, eine eigene DSGVO-konforme …
Keine Kennzeichnungspflicht für Influencer bei offensichtlicher Werbung
Keine Kennzeichnungspflicht für Influencer bei offensichtlicher Werbung
18.08.2020 von Rechtsanwalt Andrè Schenk LL.M. Eur
OLG Hamburg: Influencer müssen Postings nicht grundsätzlich als Werbung kennzeichnen Ist es für VerbraucherInnen offensichtlich, dass es sich bei Influencer Beiträgen um Influencer-Marketing handelt, so müssen Influencer ihre Postings …