236 Ergebnisse für Werbung
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02.06.2021
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… Interessenten können sich hier(klicken) dazu einen oberflächlichen Eindruck verschaffen oder sich allgemein auf unserer Webseite www.rieck-partner.de dazu informieren. Verstoß gegen das UWG bei Werbung für KN95 und FFP2 oder FFP3 Masken möglich …
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02.11.2020
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… gibt Auskunft darüber, dass es sich um eine persönliche Schutzausrüstung nach der MedBVSV und muss bei jeder Atemschutzmaske beigefügt werden. Verstoß gegen das UWG bei Werbung für KN95 und FFP2 oder FFP3 Masken möglich? Werden …
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12.08.2020
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Was mahnt der Deutscher Konsumentenverbund e.V. ab? Mir liegt eine Abmahnung des Deutscher Konsumentenverbund e.V. vor. Abgemahnt wird die Werbung einer Heilpraktikerin im Internet, welche eine begleitende Krebstherapie angeboten hatte …
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13.02.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… bereitgestellt werden, § 9 Abs. 3 MedBVSV. 3. Ist Werbung mit einem CE-Kennzeichen für FFP2 und KN95 Masken erlaubt? Wenn ein Produkt nicht bzw. nicht über eine konforme CE-Kennzeichnung verfügt, dürfen Masken nicht nach der PSA Verordnung (EU …
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27.08.2020
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
… gegen Pfando seien „Selbstläufer“ und man bekäme am Ende Geld und Auto wieder, der Gerichtsrealität entspricht oder ob die Anwälte die Rechtslage allzu rosig darstellen, da sie selbst monetäre Ziele verfolgen. *Werbung* der Verfasser weist …
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12.06.2020
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Wir berichteten bereits in einem unserer vergangenen Beiträge über die Diskussion um das Influencer-Marketing und die Kennzeichnungspflicht von Werbung. https://www.anwalt.de/rechtstipps/olg-frankfurt-untersagt-schleichwerbung …
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10.06.2020
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
… Sollten Sie auch eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung erhalten oder wollen Sie einen Konkurrenten aufgrund seiner unlauteren Werbung abmahnen? Melden Sie sich jetzt bei den Anwälten der Media Kanzlei Frankfurt | Hamburg. Wir helfen Ihnen gerne!
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10.06.2020
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… vorherige Einwilligung habe der Versicherungsmakler einen Wettbewerbsverstoß nach § 7 Abs. 1 Satz 1, Abs. 2 Nr. 3 UWG begangen. So heißt es in der Vorschrift: „[…] (2) Eine unzumutbare Belästigung ist stets anzunehmen bei Werbung unter …
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22.05.2020
von Rechtsanwalt Lars Rieck
… von Omnibusunternehmen in Print- und digitaler Form heraus. Was macht die HUSS-VERLAG GmbH? Diese Omnibusunternehmen-Datenbank diene laut Aussage der Kanzlei Knies & Albrecht interessierten Unternehmen dazu, Werbung gezielt …
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13.05.2020
von Rechtsanwältin Maha Zelzili
… Mit Blick auf die gesetzlichen Irreführungsverbote in §§ 3 HWG, 5 UWG ist die Werbung mit gesundheitsbezogenen Angaben für Medizinprodukte von der deutschen Rechtsprechung seit jeher durch das sogenannte Strengeprinzip geprägt (vgl. BGH, Urt …
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12.05.2020
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Wann und ob für ein Produkt die Bezeichnung „Leder“ bzw. „echtes Leder“ wettbewerbsrechtliche Konsequenzen haben kann, stellt sich im Online-Geschäft die Frage. Die Medius Rechtsanwaltsgesellschaft mbH mahnt momentan für die Scarp Vita GmbH …
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12.05.2020
von Rechtsanwältin Maha Zelzili
… gegebenenfalls in der Medical App enthaltene gesundheitsbezogene Werbung, für die ein App-Entwickler ebenfalls regelmäßig haftet. Ärztliche Schweigepflicht und Fernbehandlungsverbot Bei der Entwicklung von E-Health-Angeboten wirkt weiterhin …
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04.05.2020
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… Wettbewerbsverstöße begangen haben. Den Online-Händlern werden folgende Wettbewerbsverstöße zur Last gelegt: Verkauf grundpreispflichtiger Waren ohne eine Nennung des Grundpreises (neben dem Gesamtpreis) Werbung mit Garantien …
Klage des Deutsche Umwelthilfe e.V. v. d. Gentz und Partner wg. Verstoßes gg. Unterlassungserklärung
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10.03.2020
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… Abmahnung von 2016 Der Deutsche Umwelthilfe e. V. mahnte 2016 unseren jetzigen, im Jahr 2016 noch nicht anwaltlich vertretenen Mandanten ab. Der Abgemahnte ist im Immobiliensektor tätig. Er habe bei der Werbung für Immobilien laut Vorwurf …
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03.03.2020
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… der Werbung, über das werbende Unternehmen, die beworbenen Produkte/Dienstleistungen und die Widerrufsmöglichkeit informiert werden sollte. Wie ist ein Newsletter inhaltlich datenschutzkonform zu gestalten? Grundsätzlich muss ein Newsletter …
BGH (Urt. v. 20.02.2020 – ZR 193/18): Online-Händler sind nicht verantwortlich für Kundenbewertungen
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22.02.2020
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… Kundenbewertungen treffe. Selbst irreführende Kundenrezensionen, die gesundheitsbezogenen Angaben enthalten, seien nicht als Werbung zu klassifizieren und dem beklagten Händler ohnehin nicht zuzurechnen. Der beklagte Händler hatte bereits …
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30.12.2019
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… oder Nachfüllbehälter in der Presse oder in einer anderen gedruckten Veröffentlichung zu werben. Abweichend von Satz 1 darf in einer gedruckten Veröffentlichung geworben werden. […] (3) Absatz 2 gilt für die Werbung in Diensten …
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10.12.2019
von Jochen Jüngst LL.M.
… durch Werbemaßnahmen aber auch in Bezug auf die steuerliche Beurteilung des Betriebes spielen. Die „falsche“ bzw. unbedachte Werbung des Betreibers eines Prostitutionsgewerbes – also beispielsweise eines Bordells, eines bordellartigen Betriebs, einer Escort …
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08.12.2019
von Jochen Jüngst LL.M.
… Hieran könne bei der Werbung des Studios, aber auch der Grundsätze des Tantramassagen-Verbandes „nicht ernstlich gezweifelt werden“. In einer aktuellen Entscheidung kommt die 5. Kammer des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen nunmehr – durchaus …
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27.11.2019
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… dass Portale ihn ohne Sterne präsentieren.“ (https://www.dehogabw.de/informieren/dehoga-nachrichten/2017/werbung-mit-falschen-sternen-wird-bekaempft.html) Vertragsstrafe also gerechtfertigt? Wenn vorschnell eine Unterlassungserklärung abgegeben wurde …
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19.11.2019
von Rechtsanwalt Thomas Repka
… Besuchen der gleichen Website werden der Nutzer und seine Einstellungen schneller wiedererkannt. So kann insbesondere personalisierte Werbung besser platziert werden. Kritiker befürchten nach der EuGH-Entscheidung einen erheblichen …
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07.11.2019
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
Marketingvorgaben gehen oft an die Grenze des Zulässigen und schreiben den beworbenen Produkten bestimmte besonders vorteilhafte Eigenschaften zu. Wann ist aber die Grenze erreicht und es liegt eine irreführende Werbung vor? In diesem Fall …
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25.10.2019
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
… und Verbraucher. Irreführende Werbung: Händler und Webseitenbetreiber verwenden nicht selten unbewusst irreführende Angaben, um ihre Produkte, wie zum Beispiel aus den Marktsegmenten Lebensmitteln, Kosmetikprodukte oder Nahrungsergänzungsmitteln …
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23.09.2019
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
… gegen die Beklagte zu. Den Beschluss des Oberlandesgerichts begründet dieses unter anderem damit, dass die von der Beklagten betriebene sogenannte „Ad-Words-Werbung“ das Unternehmenskennzeichenrecht des Klägers verletzt. Die Besonderheit …