70 Ergebnisse für Wortmarke
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07.04.2024
von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
… Mark Knopfler Ian Paice / Deep Purple Gary Moore (u.a. Cargo Records) Al Di Meola u.a.m. Teilweise machen Rechtsanwälte Gutsch & Schlegel auch Markenrechtsverletzungen geltend, z.B. an der europäischen Wortmarken "PINK FLOYD" (EUIPO …
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30.08.2023
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
… verkaufen? Leider lautet die Antwort "Nein". Die Intersnack Deutschland SE besitzt die deutsche Wortmarke „Chitos“ (Klasse 29 und 30) sowie die deutsche Wort-Bildmarke „CHITOS“ (Klassen 29, 30 und 31), welche unter anderem für "extrudierte …
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12.01.2023
von Rechtsanwältin Helen Vollprecht
… Markenformen beim Deutschen Patent -und Markenamt (DPMA) geschützt werden können: Wortmarken (Wörter, Buchstaben, Zahlen, sonstige Schriftzeichen ohne grafische und/oder farbige Ausgestaltung) Bildmarken (zweidimensionale Bilder ohne …
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07.01.2023
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
… und Ersatzteile. Für die Harley Davidson (H-D U.S.A. LLC.) sind mindestens 25 „Harley“ Marken mit Schutz in Deutschland bzw. der EU eingetragen. Darunter mehrere Wortmarken „Harley Davidson“ bzw. Wort-Bildmarken, die das Wort "Harley Davidson …
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06.12.2022
von Rechtsanwalt Norman Buse LL.M.
… und Ausbildungen in diesem Bereich. Vor diesem Hintergrund meldete sie eine Wort-/Bildmarke mit dem Bestandteil „BOX“ an. Der Inhaber einer Wortmarke, die ebenfalls "BOX" beinhaltete, legte dagegen Widerspruch ein. Diese Marke wurde bereits …
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22.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
… und/oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden und als Herkunftshinweis dienen können. Darunter fallen z.B. Wörter und Buchstabenfolgen (sog. Wortmarke), z.B. Firmenbezeichnungen, Namen …
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07.03.2024
von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
… Records) Al Di Meola u.a.m. Teilweise machen Rechtsanwälte Gutsch & Schlegel auch Markenrechtsverletzungen geltend, z.B. an der europäischen Wortmarken "PINK FLOYD" (EUIPO Registernummer 014996391, zugunsten der Pink Floyd (1987) Ltd …
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01.11.2022
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
… einer unberechtigten Namensnutzung ist dann berechtigt, wenn der Name markenmäßig benutzt wird und somit vom Verbraucher als Herkunftshinweis aufgefasst wird. Beispiel hierfür sind insbesondere Wortmarken: Black Friday Nur, wenn Sie für Elektronikartikel …
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28.09.2022
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
… als deutsche Wortmarke u.a. in den Klassen 25 (Bekleidung) und 35 (Onlinehandel mit Bekleidung) eingetragen. Daher darf nur der Markeninhaber den Begriff "SAUFI" im Zusammenhang mit diesen Waren und Dienstleistungen markenmäßig nutzen …
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14.06.2022
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
… eingetragen sind und oft abgemahnt werden: SAM (Kleidung und Schuhe) Mo (Kleidung und Schuhe) Frida Kahlo Baby Born Baby Annabell Mensch ärgere dich nicht Grönland (Bettdecken) Black Friday Nina (deutsche Wortmarke 302011039537) Julia …
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25.02.2022
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
… der eingetragenen Wortmarke „Monchhichi “ (Registernummer: 1014549). Die Marke ist eingetragen für die Klasse Nizza 28: „Spielzeug für kleine Kinder, ausgenommen Spielzeug, das gegen Tierbisse widerstandsfähig ist“. Daneben bestehen noch weitere …
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14.01.2022
von Rechtsanwalt Roman Ronneburger
… vorliegenden Abmahnschreiben aus der Unionsmarke 1536309 "MOTOR-HARLEY-DAVIDSON CYCLES" (Wort-/Bildmarke) darüber hinaus aus der Unionsmarke 000093931 "HARLEY" (Wortmarke) und der Unionsmarke 2134500 "HARLEY-DAVIDSSON" vor. Die anwaltlichen …
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09.08.2021
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
… die Lieblingsmensch GmbH vor - mit Erfolg! Marken der Lieblingsmensch GmbH Die Lieblingsmensch GmbH ist Inhaberin mehrerer Marken, u.a. der deutschen Wort-Bildmarke „Lieblingsmensch“ sowie der Unions-Wortmarke „Lieblingsmensch“. Beide Marken genießen u.a …
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26.07.2021
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… der UEFA (ATGB) verstoßen zu haben. Die Tickets wurden auf der Internetplattform eBay zum Verkauf angeboten. Dadurch seien Bestimmungen der ATGB verletzt worden, sowie die markenrechtlich geschützte Wortmarke UEFA und die Bildmarke …
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14.07.2021
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… MarkenV legaldefiniert sind. So gibt es zum Beispiel: Wortmarken Bildmarken Wort-Bild-Marken Dreidimensionale Marken Farbmarken Klangmarken Mustermarken Was ist Voraussetzung für eine Markenanmeldung? Wichtigste Voraussetzung für …
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08.07.2021
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… sei Herstellerin von Zubereitungen und Zusätzen in der Lebensmittelbranche und Inhaberin der Wortmarke „MAGIC“. Die Anwälte werfen dem Abgemahnten vor, auf seiner Internetpräsenz unberechtigt seine Produkte mit dem Begriff „MAGIC …
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25.06.2021
von Rechtsanwältin Sonja Laaser
… die allgemeine Gattungskategorie darstellt. mymuesli konnte zum Beispiel in Deutschland nicht als Wortmarke für Müsli und ähnliche Nahrungsmittel eingetragen werden. 2. Nähe zu bereits existierenden Marken Wenn eine Bezeichnung oder ein Logo feststeht …
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03.06.2021
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Tag für Tag beschäftigen wir uns mit markenrechtlichen Abmahnungen. Hintergrund der Abmahnungen ist dabei oft, dass Online-Verkäufer unwissend markenrechtlich geschützte Namen bekannter Produkte, sog. „Wortmarken“, für …
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05.05.2021
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Die Kanzlei BluePort Legal mahnt im Auftrag des 1. FC Union Berlin aufgrund einer angeblichen Markenrechtsverletzung ab. Der deutsche Fußballverein 1. FC Union Berlin sei Rechteinhaber der Wortmarke „1. FC Union Berlin“ (Registernr …
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03.03.2021
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
… eingeführten Monogramm-Muster mit den Zeichen „LV“ (den Initialen des Firmengründers) versehen. Das Unternehmen ist u.a. Inhaberin der folgenden Unionsmarken: Wortmarke: "Louis Vuitton" (000015610) Wort-Bildmarke: „LV“ (000015628) Wort …
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17.12.2020
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… bei einem Verkaufsangebot auf eBay-Kleinanzeigen. Was ist der Inhalt der Abmahnung? Zunächst führen die Rechtsanwälte in ihrem Schreiben an, dass die HSV Fußball AG Inhaberin der Wortmarke „HSV“ und Inhaberin der Bildmarke „Raute“ sei …
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22.10.2020
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
… verschickt. In den Abmahnungen wird vorgegeben, der Adressat der Abmahnung habe die Markenrechte an dem Zeichen „FRIDA KAHLO“ und oder „FRIDA“ verletzt, die sich die Frida Kahlo Company in das Register des EUIPO als Wortmarke habe eintragen …
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21.10.2020
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… beanstanden, dass die vom Abgemahnten angebotenen Masken unberechtigterweise mit einer Beschreibung unter Verwendung der geschützten Wortmarken (z.B. „BVB“) beworben worden seien. Zudem sei auf dem Produktfoto der angebotenen Masken das Logo BVB …
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13.10.2020
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… Rechtsanwälte erklärten zunächst in der Abmahnung, dass die Wortmarke „HSV“ unter der Nr. 30613597 beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragen sei. Als Markeninhaberin sei die HSV Fußball AG eingetragen. Ebenso seien laut Angabe …