185 Ergebnisse für e-scooter
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15.05.2024
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
… Das Verkehrszeichen Radverkehr frei gilt nicht für den Elektroroller. E-Scooter müssen grundsätzlich den Fahrradweg nutzen, selbst dann, wenn für Fahrradfahrer keine Benutzungspflicht besteht. Wenn eine Durchfahrt für Fahrräder verboten …
14.05.2024
von Rechtsanwalt Lukas Middelmenne
… Auffassungen zu der Wirksamkeit der Fragen an den MPU Gutachter haben und z.B der EuGH E-Scooter nicht als Kraftfahrzeuge ansieht, ist die Rechtsprechung im Fluss und eine Klage für den Betroffenen abzuwägen.
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13.05.2024
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… wie Tier, Lime oder Voi sind viel genutzt, wenn auch mehr und mehr Menschen sich ihr eigenes Gerät anschaffen. Doch der spaßige Ausflug mit dem E-Scooter nach dem nächtlichen Clubbesuch, das Fahren mit dem besten Freund auf dem gleichen Fahrzeug …
06.05.2024
von Rechtsanwalt Antonios Teneketzis LL.M.
Das Oberlandesgericht Braunschweig hat in seinem Urteil vom 30. November 2023, Aktenzeichen 1 ORs 33/23, klargestellt, dass eine Trunkenheitsfahrt mit einem E-Scooter zur Entziehung der Fahrerlaubnis führen kann. Der Fall betraf …
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26.04.2024
von Rechtsanwalt Marco van Donzel-Giesen
… Alkoholgrenzen, ab 1,6 Promille drohen strafrechtliche Konsequenzen und MPU. Grundsätzlich gelten diese Werte, nach aktueller Rechtsprechung, auch für E-Scooter. Daher droht sowohl in Fällen im Zusammenhang mit Kfz und E-Scootern, der (vorläufige …
25.04.2024
von Rechtsanwalt Isaak Schumann
… anderem strafbar macht, unterbleibt hingegen regelmäßig E-Scooter knacken erstmal kein Diebstahl Wie so häufig in juristischen Angelegenheiten wird die Antwort nach der Frage der Strafbarkeit „es kommt drauf an“ lauten. Einen Diebstahl, noch …
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21.04.2024
von Rechtsanwalt Marco van Donzel-Giesen
Das Aufkommen von E-Scootern hat das Problem von Trunkenheitsfahrten stark vergrößert. Viele wissen nicht, dass E-Scooter als Kraftfahrzeuge gelten und daher die Promillegrenzen für Autos beachtet werden müssen (0,3; 0,5; 1,1; 1,6), welche …
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18.04.2024
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Ebenso wie bei anderen Fahrerlaubnisfreien Fahrzeugen, wie etwa Fahrrädern oder E-Scootern darf ein Elektrollstuhl nicht im erheblich alkoholisierten Zustand gefahren werden. Ein Fahrer eines Elektrorollstuhls fuhr in den jahren 1998, 2002 …
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03.05.2024
von Rechts- und Fachanwältin Katja Radnai
… kann es doch auch keine Folgen geben, wenn man sich dann hinter das Steuer eines Pkw setzt oder E-Scooter fährt. Genau das ist aber nicht der Fall. Hier gelten Ähnlichkeiten zum Alkohol. Alkohol trinken ist legal, betrunken Autofahren …
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02.04.2024
von Rechtsanwalt Christoph Schönhofer
… Autos und Lkws, sondern unter gewissen Umständen auch E-Scooter, E-Bikes und Pedelecs! Unter der Wirkung von Cannabis steht man, wenn im Blut eine THC-Konzentration von 1 ng/ml nachgewiesen wird. Aktuell wird dieser Grenzwert allerdings …
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13.03.2024
von Rechtsanwalt Michael Böhler
Ein Beitrag von Michael Böhler, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verkehrsrecht, Konstanz Oftmals werden E-Scooter nach dem Konsum von Betäubungsmitteln aus einer später kaum noch nachvollziehbaren Laune heraus nachts angemietet. Eine solche …
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12.03.2024
von Rechtsanwalt Michael Böhler
Ein Beitrag von Michael Böhler, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verkehrsrecht, Konstanz Oftmals werden E-Scooter nach dem Konsum von zu viel Alkohol aus einer später kaum noch nachvollziehbaren Laune heraus nachts angemietet. Eine solche …
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14.03.2024
von Rechtsanwalt Yves Junker LL.M.
… zum Schadenseintritt. Wer eine Straßenverkehrsgefährdung begeht, verliert regelmäßig den Führerschein (vgl. § 69 StGB). Promillegrenzen bei weiteren Verkehrsmitteln: Fahrrad, E-Scooter und Co. Bei Verkehrsmittel wie Fahrrad, E-Scooter & Co befinden …
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23.02.2024
von Rechtsanwältin I Avocată Elena Moormann
De câțiva ani, imaginea celor mai multe orașe mari din Germania este caracterizată de e-scootere. Disponibilitatea rapidă duce la o utilizare emergentă a vehiculelor, iar această utilizare emergentă aduce în scenă forțele de ordine …
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06.02.2024
von Rechtsanwalt Claus Erhard
E-Scooter haben in den letzten Jahren an Beliebtheit gewonnen und sind zu einem weit verbreiteten Verkehrsmittel in vielen Städten geworden. Allerdings haben sie auch zu strafrechtlichen Fragen geführt, insbesondere in Bezug auf Alkohol …
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17.01.2024
von Rechtsanwältin Dr. Daniela Mielchen
… Elektrokleinstfahrzeuge, wie sog. E-Scooter. Einzige Ausnahme: Wenn an einer Lichtzeichenanlage für Rechtsabbieger ein Grünpfeil-Schild angebracht ist, darf ausnahmsweise bei Rot gefahren werden, wenn der Verkehrsteilnehmer zuvor an der Haltelinie angehalten hat …
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15.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. jur. Sven Hufnagel
… verkannt. In jüngeren Zeiten ging es zudem oftmals darum, dass Verkehrsteilnehmern unbekannt war, dass auch das Fahren mit dem E-Scooter unter Alkoholeinfluss verboten ist. II.) Vorsatz Ein vorsätzliches Vergehen mit Alkohol am Steuer setzt …
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27.02.2024
von Rechtsanwalt Michael Voltz
… entscheidet. **Praxisbeispiele zum Fahren ohne Fahrerlaubnis** In der Rechtsprechung finden sich interessante Fälle, wie das Urteil des Landgerichts Hildesheim, das feststellte, dass das Führen eines unversicherten E-Scooters ohne Fahrerlaubnis …
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12.01.2024
von Rechtsanwältin I Avocată Elena Moormann
Das Bild der meisten Großstädte in Deutschland wird seit einigen Jahren geprägt von E-Scootern bzw. E-Rollern. Die schnelle Verfügbarkeit führt zu einer regen Nutzung der Fahrzeuge. Und die rege Nutzung ruft die Strafverfolger auf den Plan …
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11.01.2024
von Rechtsanwalt Michael Voltz
… neue Fahrerlaubnis erteilt werden darf. Zusätzlich kann man Punkte in Flensburg erhalten. Gilt das auch für E-Scooter? Ja, die Promillegrenzen sind für E-Scooter-Fahrer dieselben wie für Autofahrer. Also lieber nicht mit dem E-Scooter nach den Wiesn nach Hause fahren, wenn man getrunken hat.
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22.01.2024
von Rechtsanwalt Jens Wilke
… Verkehr, welches aus den Gefahren, die typisch für den Straßenverkehr sind, herrührt und bei dem ein Personen- oder Sachschaden entstanden ist. Daher sind all solche Konstellationen erfasst, bei denen durch ein Fahrzeug - Auto, Fahrrad, E …
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21.12.2023
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… Jahren im Fahrerlaubnisrecht spezialisiert. Er hat bereits viele E-Scooter-Fahrer erfolgreich vertreten. Die Verteidigung sollte daher unbedingt Umstände objektiver oder subjektiver Art vortragen, die den Eignungsmangel entfallen lassen …
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18.12.2023
von Rechtsanwältin Rosalie Schönbach-Krieger
… Es ist aber sinnvoll im Nachhinein zu überprüfen, ob die Blutentnahme überhaupt entsprechend den rechtlichen Vorgaben angeordnet wurde. Promillegrenze - für E-Scooter und Kraftfahrzeug gelten die gleichen Regeln Bei der Fahrt mit einem E-Scooter gelten …
13.12.2023
von Rechtsanwalt Daniel Krug
… Elektroroller Anders als nunmehr beim „Pedelec“ entschieden, verhält es sich bei Elektrorollern, den sog. E-Scootern. Es handelt sich bei diesen um Kraftfahrzeuge i.S.d. § 1 eKFV. Ein solcher Scooter darf nicht genutzt werden, wenn der Fahrer …