19 Ergebnisse
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26.12.2023
von Rechtsanwalt Markus Haintz
Es kommt immer wieder vor, dass unsere Kanzlei von Menschen bei Google negativ bewertet wird, die keine Mandanten von uns sind bzw. waren. Es ist zu einer Unsitte geworden, Unternehmen aus reiner Schädigungsabsicht negativ zu bewerten. …
20.11.2023
von Rechtsanwalt Markus Haintz
Mit dieser Frage haben sich auf unseren Antrag in einem Eilverfahren das Landgericht Ellwangen und das Oberlandesgericht Stuttgart beschäftigt. Ein im Internet und auf Social Media sehr aktiver Nutzer wurde wegen rechtswidriger Inhalte …
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29.10.2023
von Rechtsanwalt Markus Haintz
Ich wurde 2022 mehrfach auf der Plattform Anwalt.de von einem "politischen Aktivisten" negativ bewertet, ohne dass je ein Mandatsverhältnis bestanden hätte. Ein auf Social Media außerordentlich aktiver Nutzer hat mich mehrfach mit einem …
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07.09.2023
von Rechtsanwalt Markus Haintz
Die Impfpflicht nach dem Masernschutzgesetz - Auf legalem Weg umgehen RAin Dr. Sarah Kamm, 04.09.2023 Einleitung Seit dem 01.03.2020 gilt in Deutschland eine Masernimpfpflicht. Eingeführt wurde diese mit dem Gesetz für den Schutz vor Masern …
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18.08.2023
von Rechtsanwalt Markus Haintz
1. Eine Urkunde ist eine verkörperte Gedankenerklärung, die ihrem gedanklichen Inhalt nach geeignet und bestimmt ist, für ein Rechtsverhältnis Beweis zu erbringen und die ihren Aussteller erkennen lässt. Die Erklärung muss den Austeller der …
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21.02.2024
von Rechtsanwältin Natalie Pfeifle-Dirschka
Der Erhalt eines Kündigungsschreibens ist für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer häufig ein großer Schock. Egal, ob Konflikte vorausgegangen sind oder ob dies –zumindest aus Arbeitnehmersicht- nicht der Fall war: dass der Arbeitgeber durch …
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19.11.2023
von Rechtsanwalt Marius Bischoff
Problemaufriss Wenn der Erblasser (meist eine nahestehende Person) stirbt, stehen die Mitglieder einer Erbengemeinschaft - die Erben - vor der Aufgabe, die Vermögensangelegenheiten des Erblassers zu regeln. Aufgrund der verschiedensten …
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31.01.2021
von Rechtsanwalt Martin Rolke
Wenn Sie eine Kündigung des Arbeitsvertrages erhalten haben, heißt es einen kühlen Kopf zu bewahren. Auf folgende Punkte sollten Sie unbedingt achten: 1. Kündigungsschreiben prüfen Eine Kündigung ist nur wirksam, wenn sie handschriftlich …
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17.04.2020
von Rechtsanwalt Martin Rolke
Beginn des Anspruchs auf Krankengeld Für den Krankengeldanspruch gegen die Krankenkasse ist weder auf den Beginn der Krankheit noch auf den „wirklichen“ Beginn der Arbeitsunfähigkeit, sondern grundsätzlich auf die ärztliche Feststellung der …
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16.04.2020
von Rechtsanwalt Martin Rolke
Der Hintergrund: Arbeitsunfall Erleidet ein Arbeitnehmer auf dem Weg zur Arbeit oder bei der Arbeit einen Unfall, ist die Berufsgenossenschaft für die Folgen dieses Arbeitsunfalls zuständig. Der Arbeitnehmer kann eine Vielzahl von …
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25.03.2020
von Rechtsanwalt Tobias Humpf
Aktuelles zum Corona-Insolvenz-Aussetzungsgesetz (COVInsAG): Ist eine Firma überschuldet und kann ihre Zahlungsverpflichtungen und Kredite in absehbarer Zeit nicht bedienen, ist der Geschäftsführer verpflichtet, innerhalb von drei Wochen …
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20.03.2020
von Rechtsanwalt Tobias Humpf
Liebe Mandanten, die Hilfsmaßnahmen des Staats wegen Corona laufen an. Heute wurden veröffentlicht: Vergabekriterien der KfW zur Finanzierung von Liquiditätsengpässen bei Unternehmen wegen Corona Schreiben des Bundesverbandes der Deutschen …
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02.08.2019
von Rechtsanwalt Martin Rolke
Die private Berufsunfähigkeitsversicherung soll krankheitsbedingte Einkommensverluste auffangen, wenn ein Arbeitnehmer oder Selbstständiger aufgrund Krankheit seinen bisherigen Beruf nicht mehr ausüben kann. Vielfach werden Leistungsanträge …
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31.07.2019
von Rechtsanwalt Martin Rolke
Die so genannte Scheinselbstständigkeit wirft eine Reihe von arbeits- und sozialversicherungsrechtlichen Fragestellungen aus Sicht des Scheinselbstständigen auf. 1. a) Nach der Rechtsprechung ist Arbeitnehmer , wer von einem Arbeitgeber …
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01.08.2019
von Rechtsanwalt Martin Rolke
Scheidet ein Mitarbeiter aus dem Arbeitsverhältnis aus, zu dessen Gunsten eine Direktversicherung oder Pensionskassenversorgung abgeschlossen wurde, hat der Arbeitgeber eine vielfach nicht bekannte Dreimonatsfrist zu beachten, um eine über …
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27.06.2019
von Rechtsanwalt Martin Rolke
Das sozialgerichtliche Verfahren auf Erteilung eines Schwerbehindertenausweises hat einige Besonderheiten. Zunächst ist unbedingt die 1-monatige Klagefrist zu berücksichtigen. Nach Eingang der Klage wird das Gericht vom Regierungspräsidium …
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17.06.2019
von Rechtsanwalt Sebastian Rieck
Gemäß § 162 Abs. 1 S. 1 SGB VII haben die gewerblichen Berufsgenossenschaften unter Berücksichtigung der anzuzeigenden Versicherungsfälle Zuschläge aufzuerlegen oder Nachlässe zu bewilligen. Die konkrete Ausgestaltung des Verfahrens über …
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22.05.2019
von Rechtsanwalt Sebastian Rieck
Das Bundessozialgericht hat mit Urteil vom 30.08.2018 (Az.: B 11 AL 15/17 R) entschieden, dass auch die während der Freistellung bis zum Ende des Arbeitsverhältnisses gezahlte und abgerechnete Vergütung bei der Bemessung des …
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03.04.2018
von Rechtsanwältin Natalie Pfeifle-Dirschka
Die deutsche Wirtschaft boomt, Fachkräfte sind gesucht. Vor diesem Hintergrund stellt sich bei der Beschäftigung von rentennahen Mitarbeitern häufig die Frage, ob deren Arbeitsverhältnis mit Erreichung des Renteneintrittsalters automatisch …