195 Ergebnisse
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26.01.2015
von Rechtsanwältin Ulrike Wiesemann
Vorsorge treffen – Soll ich eine Generalvollmacht erteilen oder wird dann über meinen Kopf hinweg entschieden! Dieses Thema geht jeden an, aber auch bereits jüngere Menschen! In so vielen Lebensbereichen treffen wir Vorsorge. Wir schließen …
12.12.2014
von Rechtsanwalt Olaf Fricke
Wussten Sie schon, dass der Urlaubsabgeltungsanspruch gegen Arbeitgeber vererblich ist? In dem vom Europäischen Gerichtshof (EuGH-Urteil vom 12.06.2014 – C-118/1) entschiedenen Fall klagte die Witwe eines Arbeitnehmers gegen den Arbeitgeber …
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27.11.2014
von Rechtsanwältin Ulrike Wiesemann
„Ich möchte ein Berliner Testament!“ Mit diesen Worten kommt jeder zweite Ratsuchende in die Kanzlei. Dieses schillernde Wort scheint gerade seit Berlin wieder unsere Hauptstadt geworden ist, an Bedeutung gewonnen zu haben. Die Fachwelt …
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26.11.2014
von Rechtsanwalt Philipp Spoth
In seinem Verfahren mit dem Aktenzeichen 2 U 1/10 hat das Oberlandesgericht Köln durch Urteil vom 12. Juli 2010 entschieden, dass Grabpflegekosten, die durch eine nicht vom Erben veranlasste Rückgabe des Nutzungsrechts an einer Grabstelle …
24.11.2014
von Rechtsanwalt Philipp Spoth
Mit seiner Entscheidung vom 30.04.2010 (Aktenzeichen: I-22 U 126/06) hat das Oberlandesgericht Düsseldorf die Beklagten zur Rückzahlung von jeweils 127.822,97 € an den Kläger verurteilt. Dieses Geld hatten die Beklagten nach dem Tod des …
14.11.2014
von Rechtsanwalt Philipp Spoth
Bei sog. Gesamthandsgemeinschaften, wie z. B. einer Erbengemeinschaft, herrschte bislang der Grundsatz, dass Entscheidungen nur mit der Zustimmung aller Mitglieder getroffen werden können. Dies führte gelegentlich dazu, dass Maßnahmen, die …
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06.10.2014
von Rechtsanwältin Ulrike Wiesemann
Die ältere Generation ist zu vermögend wie nie zuvor! Sie ist aber auch anfällig dafür, dass die Situation der Gebrechlichkeit ausgenutzt wird. Nicht selten beobachten Fachleute, dass Berater, sogenannte Vermögensberater oder gar als …
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27.08.2014
von Rechtsanwalt Burkhardt Jordan
Am vergangenen Dienstag war es soweit: das Bundesverfassungsgericht hat begonnen, sich mit dem Erbschaftsteuerrecht für Unternehmen zu befassen. Nachdem der Bundesfinanzhof die bisherigen Regelungen angeprangert hat, muss nun das …
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29.07.2014
von Rechtsanwältin Ulrike Wiesemann
Erben! Das ist nicht immer ein Vergnügen. Vor allem dann nicht, wenn der Verstorbene mehr Schulden als Vermögen hinterlässt. In vielen Fällen ist die Vermögenslage allerdings schwer einschätzbar. Etwa dann, wenn belastete Immobilien …
16.07.2014
von Rechtsanwältin Ulrike Wiesemann
Immer mehr Menschen sorgen für den brisanten Ernstfall mit Vorsorgevollmachten und Patientenverfügungen vor Denn bei Krankheit oder Alter soll eine Vertrauensperson gegenüber Dritten die eigenen Wünsche und Bedürfnisse durchsetzen. Machen …
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27.06.2014
von Rechtsanwalt Philipp Spoth
In dem Verfahren 7 O 14/09 vor dem LG Heidelberg stritten die Parteien über die Frage, ob ein ungenutztes Wohnrecht in einen Geldersatzanspruch umschlägt. Dieses Wohnrecht der Klägerin basierte auf einem 1968 geschlossenen …
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20.06.2014
von Rechtsanwalt Philipp Spoth
Um die Zwangsvollstreckung betreiben zu können, benötigen Gläubiger einen sog. Titel, also ein Urteil, einen Vollstreckungsbescheid oder ähnliches, gegen den Schuldner. Das Finanzamt als Gläubiger kann nach einem Beschluss des OLG München …
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18.06.2014
von Rechtsanwalt Philipp Spoth
Viele Testamente enthalten die Anordnung, wie der Nachlass unter den Erben verteilt werden soll, sog. Teilungsanordnungen. Entgegen der landläufigen Meinung hat eine solche Teilungsanordnung aber nicht die Wirkung, dass die Gegenstände mit …
17.06.2014
von Rechtsanwalt Philipp Spoth
In dem Verfahren 7 U 22/06 hatte das OLG Düsseldorf über die Wirksamkeit eines Erb- und Pflichtteilsverzichtsvertrages und die sich daraus ergebenden Folgen zu entscheiden. Dem Rechtsstreit lag folgender Sachverhalt zugrunde: Der Kläger, …
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13.06.2014
von Rechtsanwalt Philipp Spoth
Nach § 1945 BGB erfolgt die Ausschlagung einer Erbschaft durch eine sog. Ausschlagungserklärung gegenüber dem Nachlassgericht. Als Willenserklärung unterliegt die Anfechtung den Regeln über die Anfechtbarkeit von Rechtsgeschäften nach §§ …
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28.04.2014
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Geerbte Kapitalanlage im Schadenersatzprozess In einer alternden Gesellschaft steigt sowohl die Anzahl der Erbfälle als auch der Umfang des vererbten und übertragenen Vermögens. Anders als in früheren Zeiten ist dieses Vermögen jedoch …
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28.01.2014
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Dass Vermögenswerte schon vor dem Todesfall übertragen werden, kommt in der Praxis häufig vor. Die Gründe dafür können vielfältig sein. So ist es bei größeren Vermögen oft sinnvoll, das Vermögen in mehreren Etappen zu übertragen, um so die …
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13.01.2014
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Der Pflichtteil - FAQ Ein zentraler Begriff des deutschen Erbrechts ist der sogenannte Pflichtteil. Dementsprechend häufig beschäftigen diesbezügliche Auseinandersetzungen nach einem Erbfall die Gerichte. Dies ist auch darauf …
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02.01.2014
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Bei Zweifeln an der Echtheit des Testaments kann das Gericht Gutachten vertrauen Handgeschriebene Testamente führen in der Praxis nicht selten zu Streit unter den Verwandten, der im Ergebnis die Gerichte beschäftigt. Ansatz ist dabei oft, …
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06.12.2013
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Landgericht Berlin - vom 27. Mai 2013 Medizinrecht - Arzthaftungsrecht - Behandlungsfehler: Fehlerhafte Tumorresektion, LG Berlin, Az. 8 O 401/11 Chronologie: Der zwischenzeitlich verstorbene Patient litt unter einem …
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26.11.2013
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Was ist ein Erbschein? Der Erbschein ist das vom Amtsgericht - Nachlassgericht (in Baden-Württemberg: vom Staatlichen Notariat) ausgestellte Zeugnis, dass der Erblasser verstorben ist und von dem im Erbschein ausgewiesenen Erben beerbt …
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04.11.2013
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Nach einem Erbfall tritt der Erbe vollständig in die Rechtsposition des Erblassers ein. Das heißt unter anderem, dass er ab dem Erbfall Vertragspartner der Sparkasse/Bank ist, bei der der Erblasser Konten unterhalten hat. Allerdings wird …
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30.10.2013
von Traphan Graute Bremer Rechtsanwälte und Fachanwälte
BGH, Urteil vom 8.10.13 - XI ZR 401/12 Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass Banken und Sparkassen nicht auf Vorlage eines Erbscheins bestehen können, wenn Erben ein notarielles Testament oder einen Erbvertrag des Verstorbenen …
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05.07.2013
von Rechtsanwalt Hans-Joachim Boers
Es kommt nicht selten vor, dass nach dem Tod des Erblassers dessen Testament nicht auffindbar ist. Der Erbe oder die Erben wissen aber, dass der Erblasser ein Testament erstellt hatte. Für das Verschwinden des Testamentes gibt es zahlreiche …