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Kurzarbeitergeld bei variabler Provision
Kurzarbeitergeld bei variabler Provision
| 27.03.2020 von Rechtsanwalt Jan Bergmann
In unserer Kanzlei kommt vermehrt die Frage auf, wie das Kruzarbeitergeld berechnet wird, wenn der Mitarbeiter jeden Monat unterschiedliche Provisionen erhält. Wie wird das Kurzarbeitergeld berechnet und welcher Veranlagungszeitraum gilt? …
EuGH: Kreditverträge müssen klar und prägnant sein / Widerruf der Verträge möglich
EuGH: Kreditverträge müssen klar und prägnant sein / Widerruf der Verträge möglich
| 27.03.2020 von Rechtsanwalt Johannes von Rüden
Positives Urteil für Verbraucher: Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat am 26. März 2020 entschieden, dass Kreditverträge verbraucherfreundlicher sein müssen. Verbraucher können Kreditverträge aus den Jahren 2010 bis 2016 nun mit Verweis …
Anwälte Medizinrecht, Arzthaftungsrecht, Schmerzensgeld: Landgericht Berlin
Anwälte Medizinrecht, Arzthaftungsrecht, Schmerzensgeld: Landgericht Berlin
| 27.03.2020 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Landgericht Berlin Medizinrecht – Arzthaftungsrecht – Behandlungsfehler: Nicht indizierte Oberschenkeloperation nach Muskelbündelriss, LG Berlin, Az: 36 O 30/17 Chronologie: Die Klägerin ist auf nassem Untergrund ausgerutscht und begab sich …
Hinweise zur Kurzarbeit
Hinweise zur Kurzarbeit
| 27.03.2020 von Rechtsanwältin Dr. Sabine Reichert-Hafemeister LL.M.
Durch Kurzarbeit können bei erheblichem Arbeitsausfall betriebsbedingte Kündigungen vermieden werden. Die Arbeitszeit wird während der Kurzarbeit reduziert, bei „Kurzarbeit null“ wird gar nicht gearbeitet. Die damit für den Arbeitnehmer …
Corona-Krise: befristete Gesetzesänderungen für Verpflichtungen aus Dauerschuldverhältnissen
Corona-Krise: befristete Gesetzesänderungen für Verpflichtungen aus Dauerschuldverhältnissen
| 27.03.2020 von Rechtsanwalt Stefan C. Grunow LL.M.
Die aktuellen Gegebenheiten stellen eine Vielzahl von Schuldnern vor erhebliche Probleme, denn mit fehlenden eigenen Zahlungseingängen wird es eng, bestehende Verpflichtungen aus laufenden Verträgen zu bedienen. Das hat auch der Gesetzgeber …
Vorladung / Äußerungsbogen wegen Straftaten nach dem Infektionsschutzgesetz
Vorladung / Äußerungsbogen wegen Straftaten nach dem Infektionsschutzgesetz
| 28.09.2021 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Seit dem 23.03.2020 ist in Berlin die SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung (im Folgenden: Corona-Verordnung) in Kraft. Diese gilt bis zum 05.04.2020 und enthält Regelungen, welche die Einschränkung des öffentlichen wie privaten Lebens mit …
Minusstunden im Homeoffice – rechtens?
Minusstunden im Homeoffice – rechtens?
| 27.03.2020 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin und Essen. Viele Arbeitnehmer arbeiten im Homeoffice nicht die volle Stundenzahl ab – mit der Folge: Minusstunden. Tatsächlich darf der Arbeitgeber manchmal zu Recht …
Betriebsschließung wegen Corona-Pandemie
Betriebsschließung wegen Corona-Pandemie
| 27.03.2020 von Rechtsanwältin Jana Jeschke
Lohn und Gehalt – Beendigung des Arbeitsverhältnisses Viele Betriebe müssen derzeit wegen der Corona-Krise auf Grund behördlicher Anordnung geschlossen bleiben. Andere Betriebe schließen wegen der durch die Corona-Krise fehlenden …
Sensation: Der Europäische Gerichtshof ermöglicht Widerruf der allermeisten Kredite
Sensation: Der Europäische Gerichtshof ermöglicht Widerruf der allermeisten Kredite
| 27.03.2020 von Rechtsanwalt Gerald Freund
1. Urteil des EuGH vom 26.03.2020, Az. C-66/19 Mit seiner sensationellen Entscheidung vom 26. März 2020 hat der Europäische Gerichtshof die Rechte von Millionen von Verbrauchern gestärkt. Das Urteil betrifft die allermeisten in der Zeit …
Darlehensvertrag widerrufen? Neuer Widerrufsjoker durch EuGH-Urteil
Darlehensvertrag widerrufen? Neuer Widerrufsjoker durch EuGH-Urteil
| 27.03.2020 von Rechtsanwalt Kim Oliver Klevenhagen
Mit einem bahnbrechenden Urteil vom 26.03.2020 hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) nun die Widerrufsinformationen in bestimmten Kreditverträgen für unvereinbar mit europäischem Recht erklärt. Nach vorläufigen Schätzungen sind somit viele …
Diese Folgen hat der Abgasskandal für VW-Händler
Diese Folgen hat der Abgasskandal für VW-Händler
| 27.03.2020 von Rechtsanwalt Helmut Dreschhoff
Die Auswirkungen des Diesel-Abgasskandals zeigen sich zum größten Teil auf der Seite des Handels: VW Händler kämpfen um ihre Existenz. Verbraucher fühlen sich von Volkswagen im Stich gelassen und betrogen. Häufig wenden sie sich zuallererst …
Eingangsfragen zum Kurzarbeitergeld – initiating questions concerning the short-working-period
Eingangsfragen zum Kurzarbeitergeld – initiating questions concerning the short-working-period
| 27.03.2020 von Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller
Wie hoch ist der Anspruch auf das Kurzarbeitergeld? Das Kurzarbeitergeld beträgt grundsätzlich 60 % des letzten Nettoeinkommens bzw. 67 % (wenn 1 oder mehrere Kinder im Haushalt leben). Wie verhält es sich, wenn eine Krankschreibung …
Stiefkindadoption bald auch für Unverheiratete/Dritt-Verheiratete – neues Gesetz zum 31.03.2020
Stiefkindadoption bald auch für Unverheiratete/Dritt-Verheiratete – neues Gesetz zum 31.03.2020
| 01.04.2021 von Rechtsanwältin Nicole Rinau
Nach der bisherigen Rechtslage war es nicht verheirateten Partnern nicht möglich, das leibliche Kind des eigenen Partners zu adoptieren. Zwar war und ist die Adoption durch eine Einzelperson prinzipiell möglich, damit würden jedoch alle …
Auswirkungen des Coronavirus auf den Lohnfortzahlungsanspruch der Arbeitnehmer
Auswirkungen des Coronavirus auf den Lohnfortzahlungsanspruch der Arbeitnehmer
| 27.03.2020 von Rechtsanwalt Ulrich Poppelbaum
Arbeitnehmer sehen sich derzeit mit den verschiedensten Herausforderungen konfrontiert. Insbesondere stehen diese vor der Frage, welche Ansprüche auf Entgeltfortzahlung bestehen und ob aufgrund der behördlichen Maßnahmen zur Eindämmung des …
VW-Vergleich: alle Optionen umgehend vor 20.04. prüfen! Eile ist geboten! Anwälte informieren!
VW-Vergleich: alle Optionen umgehend vor 20.04. prüfen! Eile ist geboten! Anwälte informieren!
| 27.03.2020 von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Nachdem in den letzten Tagen viele Verbraucher, die sich der Musterfeststellungsklage gegen VW angeschlossen hatten, Post von VW bekommen haben, wonach VW wohl Medienberichten zufolge zwischen 1.350 € und 6.257 € pro Kunde zahlen will, und …
Ablehnung der Aufnahme in den Polizeivollzugsdienst wegen Tätowierungen
Ablehnung der Aufnahme in den Polizeivollzugsdienst wegen Tätowierungen
| 03.11.2023 von Rechtsanwalt Keno Leffmann
Es ist noch gar nicht so lange her, dass eine Tätowierung im sichtbaren oder teilweise auch nicht sichtbaren Bereich zu einer Ablehnung eines Antrages auf Aufnahme in den Polizeivollzugsdienst geführt haben. Da Tattoos sich in der …
Ein finanzieller Einblick in Ihre Lebensversicherung
Ein finanzieller Einblick in Ihre Lebensversicherung
| 26.03.2020 von Rechtsanwalt Rolf Siburg LL.M.
Sie können Ihrer Lebensversicherung praktisch ein Leben lang widersprechen. Voraussetzung hierfür ist, dass Sie falsch oder gar nicht über Ihr Recht zum Widerspruch aufgeklärt worden sind. Bei einem Großteil der Lebensversicherungen, die …
Häusliche Gewalt und Ausgangssperren – Corona und Gewaltschutz- sowie Wohnungszuweisungsverfahren
Häusliche Gewalt und Ausgangssperren – Corona und Gewaltschutz- sowie Wohnungszuweisungsverfahren
| 01.04.2020 von Rechtsanwältin Nicole Rinau
Die Beschränkung des öffentlichen Lebens durch Landesverordnungen und Bundesgesetzgebung im Zuge der Eindämmung der Verbreitung des Coronavirus stellt das gesellschaftliche Leben in Deutschland vor völlig neue Herausforderungen. Nicht nur …
Anwälte Medizinrecht, Arzthaftungsrecht: Landgericht Koblenz
Anwälte Medizinrecht, Arzthaftungsrecht: Landgericht Koblenz
| 26.03.2020 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Landgericht Koblenz vom 23.03.2020 Medizinrecht – Arzthaftungsrecht – Behandlungsfehler: Fehlbehandlung einer Luxationsfraktur des rechten Humeruskopfes, 20.000,- Euro plus Feststeller (60.000,- Euro), LG Koblenz, Az.: 1 O 357/16 …
COVID-19 und Artikel 240 EGBGB – Muss ich meine Miete noch zahlen?
COVID-19 und Artikel 240 EGBGB – Muss ich meine Miete noch zahlen?
| 26.03.2020 von Rechtsanwalt Daniel Tobias Czeckay
Im Moment herrscht weltweit wegen des neuartigen Virus COVID-19 große Aufregung. Die Bundesregierung reagiert mit Kurzarbeitergeld, Steuerstundungen und sogar mit Ausnahmegesetzen. Am 25. März 2020 hat der Bundestag nun die Einführung eines …
Kein VW-Vergleichsangebot erhalten? Klage mit Prozessfinanzierer
Kein VW-Vergleichsangebot erhalten? Klage mit Prozessfinanzierer
| 26.03.2020 von Rechtsanwalt Knud J. Steffan
Volkswagen und die Verbraucherzentrale haben sich auf einen Vergleich im Dieselskandal geeinigt. Prozessfinanzierer und viele Rechtsanwälte raten den Autokunden nun davon ab, den Vergleich anzunehmen. Über 200.000 Teilnehmer der VW …
Coronavirus und Selbständigkeit: Darf der Auftraggeber Aufträge einfach absagen?
Coronavirus und Selbständigkeit: Darf der Auftraggeber Aufträge einfach absagen?
| 26.03.2020 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin und Essen. „Aufgrund der Corona-Krise sagen wir Ihren Vortrag ab.“ Oder: „Wegen der Corona-Krise erwarten wir weniger Einnahmen, deshalb kürzen wir Ihr Honorar.“ Viele …
Kündigung des Arbeitsverhältnisses wegen Corona-Pandemie
Kündigung des Arbeitsverhältnisses wegen Corona-Pandemie
| 03.04.2020 von Rechtsanwältin Jana Jeschke
Viele Arbeitnehmer erhalten in diesen Tagen aufgrund der Corona-Krise ihre Kündigung und handeln nicht, weil sie glauben, dies würde keinen Zweck haben. Aber auch bei einer Kündigung im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie müssen die …
SCHUFA-Eintrag der Creditreform Offenbach gelöscht
SCHUFA-Eintrag der Creditreform Offenbach gelöscht
| 26.03.2020 von Rechtsanwalt Dr. Sven Tintemann
Viele Unternehmen nutzen die Dienste der SCHUFA Holding AG. Dabei werden grundsätzlich Daten übermittelt und Auskünfte empfangen. Bei der Frage wer die SCHUFA-Einträge vornimmt, kommt es manchmal zu scheinbaren Überraschungen, wenn diese …