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Erste Oderfelder Beteiligungsgesellschaft – Anfechtung Scheinauseinandersetzung und Scheingewinne
Erste Oderfelder Beteiligungsgesellschaft – Anfechtung Scheinauseinandersetzung und Scheingewinne
| 02.04.2020 von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
Der Insolvenzverwalter der Erste Oderfelder Beteiligungsgesellschaft, Herr Scheffler von der Kanzlei Tiefenbacher, hat nach Dezember letzten Jahres erneut ehemalige Anleger der „Schroeder Lombard“, „Lombard Classic“ und „Lombard plus“ …
Coronavirus: Muss die Betriebsschließungsversicherung zahlen? Anwälte informieren
Coronavirus: Muss die Betriebsschließungsversicherung zahlen? Anwälte informieren
| 23.04.2020 von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Die Coronavirus-Krise hat zunehmend dramatische negative Folgen für die deutsche und internationale Wirtschaft. Auch geraten viele Betriebe und Unternehmen inzwischen in ernsthafte wirtschaftliche Bedrängnis und fragen sich teilweise, ob …
Ist die Verschiebung elektiver Operationen wegen der Corona-Pandemie verhältnismäßig? – Teil 2 –
Ist die Verschiebung elektiver Operationen wegen der Corona-Pandemie verhältnismäßig? – Teil 2 –
| 02.04.2020 von Rechtsanwalt Prof. Dr. univ. Arsène Verny M.E.S.
Während der Beschluss der Bundeskanzlerin und der 16 Regierungschefinnen und Regierungschefs der Bundesländer keine normative Wirkung entfaltet, haben einige Bundesländer Verordnungen und Anordnungen erlassen, welche die Verschiebung …
Aufenthaltsrecht und Sozialleistungen während der Corona-Pandemie
Aufenthaltsrecht und Sozialleistungen während der Corona-Pandemie
| 01.04.2020 von Rechtsanwältin Nadejda G. Bümlein
Viele Ausländer, die eine befristete Aufenthaltserlaubnis innehaben, sind nun in großer Sorge. Sie sind in Kurzarbeit, vielleicht sogar gekündigt worden oder haben keine Einkünfte in ihrer selbstständigen Tätigkeit mehr – sei es wegen der …
Ist die Verschiebung elektiver Operationen wegen der Corona-Pandemie rechtmäßig? – Teil 1 –
Ist die Verschiebung elektiver Operationen wegen der Corona-Pandemie rechtmäßig? – Teil 1 –
| 01.04.2020 von Rechtsanwalt Prof. Dr. univ. Arsène Verny M.E.S.
Mit Beschluss vom 12.03.2020 haben sich die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder darauf geeinigt, dass alle planbaren Aufnahmen, Operationen und Eingriffe in deutschen Krankenhäusern, soweit medizinisch …
Tausende Kreditverträge sind widerrufbar – Neueste Entscheidung des EuGH vom 26. März 2020
Tausende Kreditverträge sind widerrufbar – Neueste Entscheidung des EuGH vom 26. März 2020
| 01.04.2020 von Rechtsanwalt Thomas Elfenhardt
Eine für Verbraucher höchst interessante Entscheidung des EuGH zu Verbraucherkreditverträgen: Von der Entscheidung umfasst dürften sämtliche Verbraucherkreditverträge sein, die nach dem 11. Juni 2010 geschlossen wurden. Egal, ob für …
Anfechtungen des Insolvenzverwalters der Erste Oderfelder Beteiligungsgesellschaft mbH & Co. KG
Anfechtungen des Insolvenzverwalters der Erste Oderfelder Beteiligungsgesellschaft mbH & Co. KG
| 01.04.2020 von Rechtsanwältin Dr. Susanne Schmidt-Morsbach
Insolvenzverwalter Scheffler aus der Kanzlei Tiefenbacher hat die Anleger der Erste Oderfelder Beteiligungsgesellschaft mbH & Co. KG angeschrieben und dazu aufgefordert, bereits erhaltene Zahlungen zur Insolvenzmasse zurück zu zahlen. …
Wortmarke „Spuckschutz“ Gyrcizka KG – Rechtsanwälte Metzler und Partner
Wortmarke „Spuckschutz“ Gyrcizka KG – Rechtsanwälte Metzler und Partner
| 21.04.2020 von Rechtsanwalt Roman Ronneburger
Durch die aktuelle Covid-19 / Corona-Pandemie hat der Vertrieb von Produkten zum Schutz gegen Speichel u. a. im Verkaufsbereich einen erheblichen Schwung erfahren. Die Bezeichnung „Spuckschutz“ zur Bezeichnung von Produkten hat also eine …
Abmahnung Waldorf Frommer: "Kill the Boss 2"
Abmahnung Waldorf Frommer: "Kill the Boss 2"
| 01.04.2020 von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
Die für Abmahnungen bekannte Kanzlei Waldorf Frommer mahnt derzeit wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen an dem Film „Kill te Boss 2“ ab. " Kill the Boss 2" (Originaltitel " Horrible Bosses 2" ) ist eine US-amerikanische Filmkomödie …
Coronavirus: gefährliche Fallen für Mieter im „Corona-Gesetz“
Coronavirus: gefährliche Fallen für Mieter im „Corona-Gesetz“
| 01.04.2020 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Mietrecht und Wohnungseigentumsrecht Alexander Bredereck, Berlin und Essen. In Eile hat der Gesetzgeber beschlossen, Mieter vor den wirtschaftlichen Nachteilen der Coronaviren-Pandemie zu schützen, namentlich: …
Beweiserhebungs- und Beweisverwertungsverbote im Strafprozess
Beweiserhebungs- und Beweisverwertungsverbote im Strafprozess
| 01.04.2020 von Rechtsanwalt Elvis Jochmann
Die Gewinnung von Beweisen im Strafprozess ist oftmals mit schwerwiegenden Eingriffen in die Grundrechte des Betroffenen verbunden und steht daher in Konflikt mit der Verpflichtung der Staatsanwaltschaften und Gerichte, den Sachverhalt zu …
VW-Vergleich: Reaktivierung des Widerrufsjoker vom EuGH! Anwaltsinfo!
VW-Vergleich: Reaktivierung des Widerrufsjoker vom EuGH! Anwaltsinfo!
| 01.04.2020 von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Der Europäische Gerichtshof hat den sog. „Widerrufsjoker“ wieder zum Leben erweckt. Rechtsanwalt Dr. Späth, Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht von Dr. Späth & Partner Rechtsanwälte mbB mit Sitz in Berlin und Hamburg hierzu: „Zur …
Sondernutzungsrechte und Kostentragung / Special rights of use and costs
Sondernutzungsrechte und Kostentragung / Special rights of use and costs
| 01.04.2020 von Rechtsanwalt Julian Urban
Deutsche Fassung: Im WEG Recht ist zu unterschieden zwischen Teil- und Wohnungseigentum als Sondereigentum einerseits und dem Gemeinschaftseigentum andererseits. So kann Gemeinschaftseigentum nicht dem Sondereigentum zugeordnet werden. …
Verantwortlichkeit Berichterstattung und Hinweise – Corona-Pandemie – GER/ENG version
Verantwortlichkeit Berichterstattung und Hinweise – Corona-Pandemie – GER/ENG version
| 01.04.2020 von Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller
Der Ratsuchende begehrt die Auskunft des Anliegens, ob sowohl der Gesundheitsminister und die Medien als auch das Robert-Koch-Institut zur wahrheitsgemäßen Aufklärung über die aktuelle Situation verpflichtet werden können. Der Mandant hielt …
Der Abgasskandal und die Musterfeststellungsklage – was ist zu tun wenn das Fahrzeug „zu jung ist“?
Der Abgasskandal und die Musterfeststellungsklage – was ist zu tun wenn das Fahrzeug „zu jung ist“?
| 01.04.2020 von Rechtsanwalt Torsten Schutte
Wer in diesen Tagen ein Fahrzeug von dem Volkswagen- oder Daimlerkonzern besitzt und Schadensersatz geltend machen will, hat neben der Möglichkeit, selbst und allein zu klagen, vielleicht auch im Fall von VW die fragwürdige Chance genutzt, …
EuGH C-66/19: „Millionen“ Kreditverträge widerruflich?
EuGH C-66/19: „Millionen“ Kreditverträge widerruflich?
| 05.02.2021 von Rechtsanwalt Dr. Stefan Schweers
EuGH: Verletzt der „Kaskadenverweis“ die Verbraucherkreditrichtlinie? Eine Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) zu dem Az. C-66/19 elektrisiert Verbraucherschützer und Banken. Der nahezu in jeder Widerrufsinformation enthaltene …
Corona-Darlehen prüfen lassen – unseriöse Angebote häufen sich
Corona-Darlehen prüfen lassen – unseriöse Angebote häufen sich
| 31.03.2020 von Rechtsanwalt Kim Oliver Klevenhagen
Durch die Corona-Krise gerät unsere gesamte Gesellschaft zunehmend in Schieflage. Die Auswirkungen betreffen jeden Lebensbereich und insbesondere die wirtschaftliche Lage der deutschen Unternehmen. Insbesondere Solo-Selbstständige, kleine …
Abmahnung 1. FC Union wegen Markenverletzung durch von Appen Jens Legal
Abmahnung 1. FC Union wegen Markenverletzung durch von Appen Jens Legal
| 31.03.2020 von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
Erneut liegt und eine Abmahnung des 1. FC Union vor – diesmal wird ein Händler wegen beschreibender Angaben in einer Anzeige für Bekleidungsstücke abgemahnt. Nicht das erste Mal, dass wir uns mit Fußballvereinen beschäftigen dürfen. Der …
Coronahilfen und Schadensersatz für Unternehmer – Beratung beim Anwalt
Coronahilfen und Schadensersatz für Unternehmer – Beratung beim Anwalt
| 31.10.2023 von Rechtsanwältin Claudia Schindler
Die Corona-Krise hat die Unternehmen und besonders den Mittelstand im Griff. Welche Maßnahmen kann man nun ergreifen? Welche Coronahilfen stehen mir aus den Landes- und Bundesmitteln zu? Unsere Kanzlei berät Sie zu den Möglichkeiten und der …
Arzthaftung bei unterlassener Bandscheibenoperation im Fall einer möglichen dauerhaften Lähmung
Arzthaftung bei unterlassener Bandscheibenoperation im Fall einer möglichen dauerhaften Lähmung
| 31.03.2020 von Rechtsanwalt Christian Dobek
Haben Sie aufgrund einer unterlassenen Bandscheibenoperation einen dauerhaften Schaden wie Lähmungserscheinungen der unteren Körperteile (Taubheitsgefühl in den Hüften, dem Genitalbereich, den Füßen, der Blase und dem Mastdarm) mit …
Störenfriede in der Wohnungseigentümergemeinschaft / Troublemakers in the community of owners
Störenfriede in der Wohnungseigentümergemeinschaft / Troublemakers in the community of owners
| 31.03.2020 von Rechtsanwalt Julian Urban
Deutsche Fassung: Das Recht der Wohnungseigentümergemeinschaft ist geregelt im Gesetz über das Wohnungseigentum und das Dauerwohnrecht (Wohnungseigentumsgesetz). Erwirbt eine Person Wohnungseigentum, so wird sie zwingend auch Mitglied der …
Mietendeckel | Mietenstopp: Aktuelles Mietrecht in Berlin
Mietendeckel | Mietenstopp: Aktuelles Mietrecht in Berlin
| 31.03.2020 von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Mietdeckel Zum 30. Januar 2020 wurde das „Gesetz zur Neuregelung gesetzlicher Vorschriften zur Mietbegrenzung“ beschlossen und am 23. Februar 2020 ist es in Kraft getreten. Ziel dieses „Mietdeckels“ in Berlin ist es, den rasanten Anstieg …
Coronavirus: Gleichbehandlung bei der Kurzarbeit?
Coronavirus: Gleichbehandlung bei der Kurzarbeit?
| 31.03.2020 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin und Essen. Dürfen Arbeitgeber frei entscheiden, wen sie wie lange in Kurzarbeit schicken? Haben Arbeitgeber einen Spielraum in Bezug auf Kurzarbeit, und wenn ja: …
Strafbarkeit von „heimlichen“ Bild- und Tonaufnahmen
Strafbarkeit von „heimlichen“ Bild- und Tonaufnahmen
| 31.03.2020 von Rechtsanwalt Elvis Jochmann
Mit fast jedem Handy ist es heute möglich, ohne größere Probleme Sprachaufnahmen, Fotos oder Videos herzustellen. Es gibt sogar Apps, die automatisch alle Telefonate mitschneiden. Diese technischen Möglichkeiten verführen dazu, sie auch …