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Infinus und Future Business KG: Zu den Rückkaufswerten der Versicherung
Infinus und Future Business KG: Zu den Rückkaufswerten der Versicherung
| 18.12.2013 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Zu den Versicherungswerten ist am 17.12.2013 von Fonds professionell online Stellung genommen worden („Bei welchen Versicherern die Infinus-Gruppe Millionen investierte", Fonds professionell). Danach sind wohl erhebliche Werte bei …
Die Reihenfolge der Drittschuldner im PfÜB ist wichtig
Die Reihenfolge der Drittschuldner im PfÜB ist wichtig
| 31.08.2015 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Bei mehreren Drittschuldnern in unterschiedlichen Gerichtsvollzieherbezirken organisiert derjenige Gerichtsvollzieher die Pfändung, der für denjenigen Drittschuldner zuständig ist, der an der ersten Stelle des Pfändungs-und …
P&R-News: Landgericht Stuttgart verurteilt Vermittler zum Schadensersatz
P&R-News: Landgericht Stuttgart verurteilt Vermittler zum Schadensersatz
| 08.12.2019 von Rechtsanwalt Sascha Schiller
Nachdem wir im Februar das bundesweit erste Urteil gegen einen Vermittler von P&R-Containern vor dem LG Erfurt erstritten haben, konnten wir eine ganze Reihe wirtschaftlich sehr positiver Vergleiche für P&R-Anleger abschließen. …
Ehe: Die rechtlichen Folgen der Hochzeit
Ehe: Die rechtlichen Folgen der Hochzeit
| 25.03.2014 von Rechtsanwältin und Scheidungsanwalt Dr. Alexandra Kasten
1 1 „Willst Du mich heiraten?“ Die unromantischen rechtlichen Konsequenzen einer Hochzeit: „Ja, ich will!“ ist einfach gesagt aber welche rechtlichen Folgen hat dieser einfache Satz auf mein Leben? Die Hochzeit hat zahlreiche rechtliche …
Gesetzliche Krankenversicherung: Stärkung der Rechte der Versicherten nach § 13 Abs. 3a SGB V
Gesetzliche Krankenversicherung: Stärkung der Rechte der Versicherten nach § 13 Abs. 3a SGB V
| 28.05.2015 von Rechtsanwältin Simone Fischer
Gesetzliche Krankenversicherung: Die Beschleunigung des Verfahrens bei den Gesetzlichen Krankenkassen nach § 13 Abs. 3a SGB V Das Patientenrechtegesetz, das am 26.02.2013 in Kraft getreten ist, dient der Stärkung der Versichertenrechte. Im …
ESG Due Diligence bei M&A Transaktionen
ESG Due Diligence bei M&A Transaktionen
| 25.05.2022 von Rechtsanwalt / Steuerberater Jörg Walzer LL.M.
Das Thema Nachhaltigkeit wird in vielen Bereichen immer wichtiger. Das gilt auch für M&A-Transaktionen und die in diesem Zusammenhang oftmals durchgeführten sog. Due Diligence-Prüfungen. Neben den typischen Prüfungsfeldern Recht, …
German-Pellets-GmbH: EZB-Kaufprogramm als Folgerung aus missglückter Restrukturierung?
German-Pellets-GmbH: EZB-Kaufprogramm als Folgerung aus missglückter Restrukturierung?
| 19.03.2016 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Nach aktuellen Veröffentlichungen plant die Europäische Zentralbank (EZB) die Ausdehnung des Quantitative-Easing-Programmes auf unbesicherte Unternehmensanleihen ab Juni 2016. Ausgegangen wird von einem monatlichen Ankaufvolumen von …
Rückforderungsansprüche von Schiffsfonds: Sanieren oder Aussteigen?
Rückforderungsansprüche von Schiffsfonds: Sanieren oder Aussteigen?
| 28.01.2011 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
In diesen Tagen bekamen die Anleger der MT „ARCTIC BREEZE” und der MT „ARCTIC BLIZZARD” Beteiligungsgesellschaft mbH & Co.KG einen Informationsbrief. Mitgeteilt wurde, dass die Bank zu keinen weiteren Zugeständnissen mehr bereit sei. Es …
Schuldverschreibungen in der Insolvenz
Schuldverschreibungen in der Insolvenz
| 04.04.2012 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Bei den Anlegern von Schuldverschreibungen bei der Q-Cells SE aus Bitterfeld, der Pfleiderer AG aus Düsseldorf, der Solar Millennium AG aus Erlangen, der SIAG Schaaf AG aus Emden, der Pauly Biskuit AG aus Dessau und anderen Emittenten von …
Substanz und Streitgegenstand einer Anlegerklage
Substanz und Streitgegenstand einer Anlegerklage
| 27.05.2013 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Reine Textbausteine an sich sind bei einer Anlegerklage nicht ausreichend. Allerdings genügt es, wenn dargestellt wird, der Anleger sei über das Risiko des Totalverlustes, der eingeschränkten Fungibilität (Handelbarkeit) und anderes nicht …
Cannabis und Führerschein: Mieses Spiel bei der Bestimmung des gelegentlichen/regelmäßigen Konsums
Cannabis und Führerschein: Mieses Spiel bei der Bestimmung des gelegentlichen/regelmäßigen Konsums
| 17.08.2022 von Rechtsanwalt Björn Schüller
Die Bestimmung des "gelegentlichen Konsums" von Cannabis anhand willkürlicher THC COOH Werte: Auch von Interesse: Lug und Trug der Behören mit spekulativen Wahrscheinlichkeitsbehauptungen bei der Anordnung einer MPU. "Nur" grob …
Postbank zur Rücknahme von CS-Euroreal-Anteilen verurteilt
Postbank zur Rücknahme von CS-Euroreal-Anteilen verurteilt
| 16.08.2018 von Rechtsanwalt Dr. Jürgen Nazarek
Das Landgericht Bonn hat mit Urteil vom 04.07.2018 (Az. 19 O 254/16) die Postbank zur Rücknahme von Anteilen des offenen Immobilienfonds CS-Euroreal ( WKN 980500 ) unter bestimmten Voraussetzungen verurteilt. Die Postbank Finanzberatung …
PoliScan speed - Geschwindigkeitsmessungen grundsätzlich nicht verwertbar?
PoliScan speed - Geschwindigkeitsmessungen grundsätzlich nicht verwertbar?
| 07.08.2013 von Rechtsanwalt Christoph Birk
PoliScan speed ist ein System der Firma Vitronic zur Geschwindigkeitsüberwachung. Die Geräte gibt es sowohl in einer Version für den mobilen Einsatz als auch als stationäre „Blitzersäule". Das System ist seit Beginn seines Einsatzes …
German-Pellets-Insolvenz zeigt überhöhte Fehlertoleranzen bei Jahresabschlüssen im Anleihemarkt
German-Pellets-Insolvenz zeigt überhöhte Fehlertoleranzen bei Jahresabschlüssen im Anleihemarkt
| 13.03.2016 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Die Insolvenz der German Pellets GmbH wirft die Frage nach der Wiederherstellung des Marktvertrauens im Regelungszusammenhang des Schuldverschreibungsgesetzes 2009 auf. Nach § 37 p Abs. 2 WpHG kann die BaFin eine Prüfung der …
Amsterdam Trade Bank (jetzt: FIBR Bank) Insolvenzverfahren
Amsterdam Trade Bank (jetzt: FIBR Bank) Insolvenzverfahren
| 17.11.2022 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Update: Die Kunden der Amsterdam Trade Bank sollen ihre Einlagen zu 100 % zurückerhalten, so die Information des Insolvenzverwalters. Update alt: Am 22. April 2022 erklärte das Bezirksgericht Amsterdam die Amsterdam Trade Bank N.V. für …
Haftung von Aufsichtsrat und Vorstand bei Rechtsirrtum – BGH-Urteil v. 20.09.2011 – II 234/09
Haftung von Aufsichtsrat und Vorstand bei Rechtsirrtum – BGH-Urteil v. 20.09.2011 – II 234/09
| 15.06.2012 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Das BGH-Urteil vom 20.09.2011 - II 234/09 besagt in Bezug auf einen möglichen Rechtsirrtum bei einem Organ einer AG (Vorstand oder Aufsichtsrat) im Klartext, dass das Organ den Berater bei Berufung auf einen Rechtsirrtum selbst bezahlt …
Unfallflucht – das unterschätzte Delikt!
Unfallflucht – das unterschätzte Delikt!
| 21.02.2012 von Rechtsanwalt Frank Witte
§ 142 StGB bestimmt, dass ein Unfallbeteiligter mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit einer Geldstrafe bestraft wird, wenn er sich nach einem Unfall einfach aus dem Staub macht. Die Verpflichtung, an der Unfallstelle zunächst zu …
German Pellets GmbH: zu den Anforderungen an die Forderungsanmeldungen der Anleger
German Pellets GmbH: zu den Anforderungen an die Forderungsanmeldungen der Anleger
| 29.02.2016 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
In dem Unrechtsgeflecht um die German Pellets GmbH (Schuldverschreibungen und Genussrechte) mit den zahlreichen verbundenen Unternehmen müssen Ansprüche aus unerlaubter Handlung (§ 826 BGB etc.) innerhalb einer noch zu setzenden …
Infinus und Future Business KG: Dinglicher Arrest als Mittel der Wahl
Infinus und Future Business KG: Dinglicher Arrest als Mittel der Wahl
| 06.02.2014 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Im Wege der Rückgewinnungshilfe durch die Staatsanwaltschaft Dresden sind Werte in Höhe von 14,5 Millionen € für die Anleger gesichert worden. Die Werte sind im Bundesanzeiger ausgewiesen. Die Anleger können darauf Zugriff nehmen durch eine …
Übergang in die 5. Jahrgangsstufe: Schulplatz in Bremen für 2024/2025
Übergang in die 5. Jahrgangsstufe: Schulplatz in Bremen für 2024/2025
| 06.02.2024 von Rechtsanwalt Tim Brinkmann
Schüler und Schülerinnen erhalten bei dem Übergang von der Grundschule in die 5. Jahrgangsstufe zum Großteil den Schulplatz ihrer Wahl (Oberschule/Gymnasium). In den letzten Jahren wurden wenig Statistiken veröffentlicht. Aber …
M&A Transaktionen bei mittelständischen Familienunternehmen
M&A Transaktionen bei mittelständischen Familienunternehmen
| 02.06.2022 von Rechtsanwalt / Steuerberater Jörg Walzer LL.M.
Keine Frage, Transaktionen mit einem großen Umsatzvolumen (teilweise sogar jenseits der Mrd.-Grenze) haben ihren besonderen Reiz. Oftmals sind komplexe rechtliche und/oder steuerliche Zusammenhänge (mit teilweise großen finanziellen …
Deutscher Mittelstandsanleihen Fonds - KFM Deutsche Mittelstand AG
Deutscher Mittelstandsanleihen Fonds - KFM Deutsche Mittelstand AG
| 16.07.2023 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Die KFM Deutsche Mittelstand AG ist aufgrund der Kündigung des Fondsmanagementvertrages nicht mehr als Fondsberaterin für den Deutschen Mittelstandsanleihen FONDS (in Liquidation) tätig ( fondscheck ). Die Verwaltungsgesellschaft nach dem …
Infinus und Future Business KG: Weitere dingliche Arreste erwirkt
Infinus und Future Business KG: Weitere dingliche Arreste erwirkt
| 11.04.2014 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Das Landgericht Dresden hat weiter zahlreiche dingliche Arreste in der Angelegenheit Infinus und Future Business KG erlassen. Antragsteller waren Mandanten der Rechtsanwälte Robert, Kempas Segelken, Bremen. In Vollziehung des Arrestes …
Phoenix Kapitaldienst GmbH: Gutachten des OLG F.a.M. belegt Fehler des Wirtschaftsprüfers
Phoenix Kapitaldienst GmbH: Gutachten des OLG F.a.M. belegt Fehler des Wirtschaftsprüfers
| 03.03.2011 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Die Phoenix Kapitaldienst GmbH täuschte durch ein fingiertes Kontoguthaben bei einem Londoner Broker über ca. 200 Mio. Euro (Konto M 2540). Dieses Konto war erfunden. Das Guthaben bestand ebenfalls nicht. Der jährlich beauftragte …