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Verkehrsunfall-Spezial: „Wildunfall“
Verkehrsunfall-Spezial: „Wildunfall“
| 03.04.2024 von Rechtsanwalt Christoph Birk
Vollständiger Artikel: Einen Sonderfall des Verkehrsunfalles stellt der so genannte „Wildunfall" dar. Dabei ist zunächst zu beachten, dass Wildunfälle das ganze Jahr und zu jeder Uhrzeit passieren. Während der Dämmerung und in der …
Beluga-Shipping-Konglomerat - Hauptgläubiger mit Debt-Equity-Swap gerettet
Beluga-Shipping-Konglomerat - Hauptgläubiger mit Debt-Equity-Swap gerettet
| 30.03.2011 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Der ehemalige Hauptgläubiger des teilweise insolventen Beluga-Shipping-Konglomerats, Bremen, der Fondsinitiator HCI Capital, Hamburg, konnte durch eine finanzielle Rekonstruktion vermittelst von einem Debt-Equity-Swap gerettet werden. Nicht …
Was muss ich als Beamter bei einer strafrechtlichen Verurteilung beachten?!
Was muss ich als Beamter bei einer strafrechtlichen Verurteilung beachten?!
| 02.01.2021 von Rechtsanwalt Mustafa Ertunc
Strafverfahrens im öffentlichen Dienst und seine Berufsrechtliche Auswirkung Was muss ich als Beamter bei einer strafrechtlichen Verurteilung beachten?! Bei der Verteidigung im Ermittlungsverfahren ist bereits im Rahmen der Mandatsführung …
Was ist ein sogenannter strafrechtlicher Deal? Verständigung im Strafprozess sinnvoll oder nicht?
Was ist ein sogenannter strafrechtlicher Deal? Verständigung im Strafprozess sinnvoll oder nicht?
| 05.04.2018 von Rechtsanwalt Mustafa Ertunc
Eine Verständigung (sogenannter „Deal“) zwischen den Verfahrensbeteiligten in einem Strafprozess ist seit Jahren gang und gäbe. Inhalt solch einer Verständigung ist zumeist ein (Teil-)Geständnis des Angeklagten, der im Gegenzug von einer …
Verkehrsunfall - Probleme mit dem Schadenmanagement durch die Kfz-Haftpflichtversicherung des Schädigers
Verkehrsunfall - Probleme mit dem Schadenmanagement durch die Kfz-Haftpflichtversicherung des Schädigers
| 11.02.2011 von Rechtsanwalt Christoph Birk
Seit einigen Jahren versucht die Kfz-Versicherungswirtschaft verstärkt, im Haftpflichtschadenfall - also i.d.R. nach einem Verkehrsunfall - den Geschädigten möglichst unverzüglich an die Versicherung des Schädigers zu binden, um sein …
Thomas Cook-Insolvenz: Kreditkartenzahlungen können zurückgebucht werden
Thomas Cook-Insolvenz: Kreditkartenzahlungen können zurückgebucht werden
| 02.10.2019 von Rechtsanwältin Dr. Birte Eckardt
Nach Insolvenz auch der deutschen Thomas Cook-Reiseveranstalter fragen sich viele Verbraucher, wie sie ihre bereits für die Reise geleisteten Zahlungen zurückerhalten können. Zumal fraglich ist, ob die Versicherungssumme von 110 Millionen …
Bundesgerichtshof verwirft Nichtzulassungsbeschwerde der Nova Sedes Wohnungsbau eG.
Bundesgerichtshof verwirft Nichtzulassungsbeschwerde der Nova Sedes Wohnungsbau eG.
| 20.08.2021 von Rechtsanwältin Dr. Birte Eckardt
Wie wir bereits berichteten, verurteilte das Landgericht Nürnberg-Fürth mit seinem Urteil vom 05.03.2019, Az.: 7 O 6408/18, die Nova Sedes Wohnungsbau eG, es zu unterlassen, eine Allgemeine Geschäftsbedingung zu verwenden und sich darauf zu …
Teure Kreditkartenverträge der Advanzia Bank
Teure Kreditkartenverträge der Advanzia Bank
| 19.11.2021 von Rechtsanwältin Dr. Birte Eckardt
Die Advanzia Bank bietet unter dem Begriff gebührenfrei.de eine Kreditkarte für Verbraucher an. Die beworbene Mastercard soll "dauerhaft € 0,- gebührenfrei sein". Hohe Zinsen Auf dem ersten Blick scheint das Angebot auch günstige Zinsen zu …
1. Fahrt unter Wirkung von THC führt bei gelegentlichen Konsumenten nicht mehr zur Entziehung der FE
1. Fahrt unter Wirkung von THC führt bei gelegentlichen Konsumenten nicht mehr zur Entziehung der FE
| 11.04.2019 von Rechtsanwalt Björn Schüller
Das BVerwG hat heute ( BVerwG 3 C 13.17 – Urteil vom 11. April 2019 ) entschieden: "Erstmaliger Verstoß eines gelegentlichen Cannabiskonsumenten gegen das Gebot des Trennens von Konsum und Fahren führt regelmäßig nicht unmittelbar zur …
Investmentfondsverluste-  Anspruch gegen die zuständige Entschädigungseinrichtung prüfen
Investmentfondsverluste- Anspruch gegen die zuständige Entschädigungseinrichtung prüfen
| 02.03.2011 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Die Fonds Degi Europa, Morgan Stanley P2 Value, Kanam US-Grundinvest sind in der Abwicklung. Die Fonds SEB Immoinvest, CS Euroreal A, Kanam Grundinvest, Axa Immoselect, Degi International, TMW Immob. „Weltfonds", Axa Immosolutions und Degi …
Vorsicht mit der Umsatzsteuer bei Abrechnungen für das Jahr 2020!
Vorsicht mit der Umsatzsteuer bei Abrechnungen für das Jahr 2020!
| 22.02.2021 von Rechtsanwalt / Steuerberater Jörg Walzer LL.M.
Bei der Abrechnung von Leistungen, die (ganz oder teilweise) zum Jahr 2020 gehören, sollte besonderes Augenmerk auf die Umsatzsteuer gelegt werden. Hintergrund ist, dass im Zuge der Corona-Hilfen Leistungen im Zeitraum von Juli bis Dezember …
Rotlichtverstoß - Einstellung des Bußgeldverfahrens bei Messung mit Traffiphot III
Rotlichtverstoß - Einstellung des Bußgeldverfahrens bei Messung mit Traffiphot III
| 13.09.2012 von Rechtsanwalt Christoph Birk
Einem unserer Mandanten wurde kürzlich vorgeworfen, das Rotlicht einer Lichtzeichenanlage - also eine rote Ampel - missachtet zu haben. Er war bei dem angeblichen Verstoß mit einem Messgerät mit der Bezeichnung Traffipax Traffiphot III (TPH …
Teilnahme am Verkehr in einer Umweltzone ohne Plakette – Verfahrenseinstellung vor dem AG Bremen
Teilnahme am Verkehr in einer Umweltzone ohne Plakette – Verfahrenseinstellung vor dem AG Bremen
| 09.04.2020 von Rechtsanwalt Christoph Birk
Seit 2015 dürfen – mit ganz wenigen Ausnahmen – nur noch Fahrzeuge, die eine grüne Plakette besitzen, eine Umweltzone befahren. Wer mit seinem Kfz ohne Umweltplakette am Verkehr in einer Umweltzone teilnimmt, begeht eine …
German Pellets GmbH: Schadensersatzansprüche wegen unzureichender Risikoaufklärung
German Pellets GmbH: Schadensersatzansprüche wegen unzureichender Risikoaufklärung
| 17.02.2016 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Die finanziellen Speisungen der German Pellets GmbH erfolgten in den Schwerpunkten über Schuldverschreibungen und Genussrechte im Vergleich zu wenig nennenswerten Erträgen aus dem operativen Geschäft. Vom Umfang des finanziellen Nutzens …
Grundsteuererklärung 2022
Grundsteuererklärung 2022
| 17.02.2022 von Rechtsanwalt Philipp Fürst
Grundsteuererklärung Seit dem 01. Januar 2022 läuft der Countdown für eine der größten Steuerreformen der vergangenen Jahrzehnte. Ab 2025 gilt in ganz Deutschland die neue Grundsteuer. Rund 36 Millionen Immobilien müssen bis dahin neu …
Prokon: § 270b InsO ist einer Anlegerumfrage vorzuziehen
Prokon: § 270b InsO ist einer Anlegerumfrage vorzuziehen
| 17.01.2014 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Die derzeitige Werbung der Prokon um 95 %-ige Zustimmung zur Stundung von Ansprüchen geht an der Sache vorbei. Während sich gesellschaftsrechtlich über die soziale Selbstverwirklichung hinausgehende Fragen stellen, ist die rechtzeitige …
Kindesunterhalt: Mehrbedarf und Sonderbedarf
Kindesunterhalt: Mehrbedarf und Sonderbedarf
| 26.11.2014 von Rechtsanwältin und Scheidungsanwalt Dr. Alexandra Kasten
Kindesunterhalt für Minderjährige: Welche Ausgaben sind von den Beträgen der Düsseldorfer Tabelle nicht erfasst? Wer zahlt eigentlich die Klassenfahrt, den Kindergarten, den Kieferorthopäden? Der Elternteil, bei dem das Kind lebt, leistet …
Schulplatz in Bremen für 2024/2025 (Grundschule)
Schulplatz in Bremen für 2024/2025 (Grundschule)
| 06.02.2024 von Rechtsanwalt Tim Brinkmann
Wie funktioniert das Verfahren und welche Rechtsschutzmöglichkeiten haben Sie, wenn Ihr Kind nicht an der Grundschule Ihrer Wahl in der Stadtgemeinde Bremen aufgenommen wurde? Behördliches Verfahren für das Schuljahr 2024/2025 in Bremen In …
10-jährige Verjährungshöchstfrist zum 31.12.2011 ist relativ
10-jährige Verjährungshöchstfrist zum 31.12.2011 ist relativ
| 19.12.2011 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Bis zum 31.12.2001 galt eine Regelverjährung von 30 Jahren nach § 195 BGB a.F. Ab dem 01.01.2002 gilt eine kenntnisabhängige Verjährungsfrist von 3 Jahren. Die Höchstfrist geht bis 10 Jahre nach der Anspruchsentstehung. Ohne …
Was bringt das Schutzschirmverfahren nach dem ESUG für Fonds und Anleger?
Was bringt das Schutzschirmverfahren nach dem ESUG für Fonds und Anleger?
| 23.12.2011 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Das Schutzschirmverfahren durch das ESUG (ESUG = Gesetz zu weiteren Erleichterung der Sanierung von Unternehmen) ab dem 1. März 2012 kann die Sanierung für Unternehmen in tiefroten Zahlen bringen. Eine Verschärfung der Krise kann bei …
Anlegerrechtliche Verjährungsfragen richtig lösen
Anlegerrechtliche Verjährungsfragen richtig lösen
| 13.03.2012 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
1.1. Anspruchsentstehung nicht vor Fälligkeit, Ablauf der 10jährigen Verjährungshöchstfrist ist relativ Bis zum 31.12.2001 galt eine Regelverjährung von 30 Jahren nach § 195 BGB a.F. Ab dem 01.01.2002 gilt eine kenntnisabhängige …
Krankentagegeld von privater Krankenversicherung - neues BGH-Urteil vom 03. April 2013
Krankentagegeld von privater Krankenversicherung - neues BGH-Urteil vom 03. April 2013
| 02.05.2013 von Rechtsanwalt Uwe Klatt
In der privaten Krankenversicherung erhält eine versicherte Person ihr Krankentagegeld gemäß den zugrunde liegenden Versicherungsbedingungen in der Regel dann, wenn sie „vollständig außerstande ist", ihrer beruflichen Tätigkeit nachzugehen. …
Windreich AG Anleihegläubigerversammlung in Esslingen
Windreich AG Anleihegläubigerversammlung in Esslingen
| 14.01.2014 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Auf der vom Amtsgericht Esslingen durchgeführten Versammlung zur Wahl des gemeinsamen Vertreters der Anleihegläubiger nach dem Schuldverschreibungsgesetz am 13. Januar 2014 führte der Insolvenzverwalter aus: Es gebe ca. 33 …
Prokon: Zu den Planquoten und zur Prüfung von Ansprüchen außerhalb des Genossenschafts-Insolvenzplanes
Prokon: Zu den Planquoten und zur Prüfung von Ansprüchen außerhalb des Genossenschafts-Insolvenzplanes
| 20.07.2015 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Die Gläubiger der Prokon Regenerative Energien GmbH haben am 02. Juli 2015 auf der Gläubigerversammlung in Hamburg den Genossenschafts-Insolvenzplan beschlossen. 80 % der im Termin vertretenen Forderungen und 50 % sämtlicher …