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Gespräch über Gehalt - Abmahngrund oder Kündigungsgrund?
Gespräch über Gehalt - Abmahngrund oder Kündigungsgrund?
| 27.07.2010 von Rechtsanwalt Michael Borth
Natürlich interessiert es uns, was unsere Arbeitskollegen verdienen. Doch ist es erlaubt darüber zu reden? Hierüber hatte das Landesarbeitsgericht Mecklenburg-Vorpommern zu entscheiden. In dem Fall hatte ein Arbeitnehmer mit seinem Kollegen …
Offene Rechnung? Der Kunde, der nicht zahlt ist kein Kunde
Offene Rechnung? Der Kunde, der nicht zahlt ist kein Kunde
| 04.07.2013 von Rechtsanwalt Michael Borth
Welcher Unternehmer hat keine offenen Forderungen? Haben Sie nicht auch in irgendeinem Ordner oder Schublade Rechnungen, welche noch nicht bezahlt sind? Es dürfte kaum einen Unternehmer geben, dem es nicht so geht. Aber machen wir uns …
Rechtsbeugung?
Rechtsbeugung?
| 04.05.2021 von Rechtsanwalt Florian Gempe
Liebe Leser, nachdem mein letzter Beitrag vom 23.03.2021 viel Lob und Kritik hervorgerufen hat, möchte ich heute einmal auf die strafrechtlichen Aspekte eingehen, die damit zusammenhängen. Dies soll recht sachlich, juristisch-kühl und …
Krank und Krankmeldung
Krank und Krankmeldung
| 22.02.2010 von Rechtsanwalt Michael Borth
Und selbst wenn man richtig krank ist, gibt es gewisse Regeln und Fristen an die man sich halten muss. Tut man dies nicht, muss man mit Konsequenzen rechnen, bis hin zur Kündigung. Der erste Schritt sollte immer die Information an den Chef …
Vermieter – Türschlösser nach Kündigung tauschen oder Strom / Wärme / Wasser sperren?
Vermieter – Türschlösser nach Kündigung tauschen oder Strom / Wärme / Wasser sperren?
| 18.08.2017 von Grünert, Swierczyna, König - Rechtsanwälte | Fachanwälte
Mieter sind nicht immer die guten Saubermänner: Mietnomaden, säumige Zahler und Mieter, die andere tyrannisieren, sind leider häufiger als man denkt. Vermieter sind bei derartigen Problemen mit Mietern häufig vom Gesetzgeber benachteiligt – …
Der Aufhebungsvertrag
Der Aufhebungsvertrag
| 28.01.2009 von Rechtsanwalt Michael Borth
Oder warum Sie jetzt noch nicht unterschreiben sollten Stand 01/2009 Der Abschluss eines Aufhebungsvertrags gibt Ihnen die Chance, sich für die anschließende Zeit der Stellensuche finanziell abzusichern. Auch wenn es grundsätzlich keinen …
Hat der Tod Einfluss auf die Wirksamkeit behördlicher Bescheide?
Hat der Tod Einfluss auf die Wirksamkeit behördlicher Bescheide?
| 09.04.2015 von Grünert, Swierczyna, König - Rechtsanwälte | Fachanwälte
Ich werde von Gerichten des öfteren als Nachlassverwalter bestellt. Dabei kommt es zu Praxisproblemen, welche ich Ihnen gerne schildere. Wenn jemand stirbt, sog. Erblasser, ist es im Verwaltungsrecht schwierig, wie und an wen die Behörde …
Bauvertrag - Kombination von Erfüllungsbürgschaft (10 %) und Abzügen bei Abschlagsrechnungen (10 %)
Bauvertrag - Kombination von Erfüllungsbürgschaft (10 %) und Abzügen bei Abschlagsrechnungen (10 %)
| 08.02.2011 von Rechtsanwalt Daniel Moelle LL.M. oec.
Am Bau diktieren in der Regel die Auftraggeber die vertraglichen Bedingungen für die Aufträge an Bauunternehmer, insbesondere gegenüber den Subunternehmern. Dieses einseitige Diktieren der Vertragsinhalte führt dazu, dass wesentliche Teile …
Asset Deal einer GmbH ohne notarielle Beurkundung häufig unwirksam
Asset Deal einer GmbH ohne notarielle Beurkundung häufig unwirksam
| 12.11.2010 von Rechtsanwalt Daniel Moelle LL.M. oec.
Der Unternehmenskauf einer GmbH wird entweder durch den Erwerb von Geschäftsanteilen (so genannter Share Deal) oder durch den Erwerb des Vermögens, also gewissermaßen den Erwerb des Inhalts der GmbH (so genannter Asset Deal), gestaltet. Der …
Verdienstausfall eines Selbständigen
Verdienstausfall eines Selbständigen
| 26.08.2009 von Rechtsanwalt Dr. Patrick J. M. Junge-Ilges
Frage: Unfallbedingt war ich mehrere Wochen arbeitsunfähig. Der Verursacher will mir jedoch keinen Verdienstausfall ersetzten, da ich selbständig bin. Ich soll beweisen, dass ich einen Einnahmeausfall hatte. Antwort: Wenn ein …
Anordnung zur amtsärztlichen Untersuchung, Dienstunfähigkeit - was nun?
Anordnung zur amtsärztlichen Untersuchung, Dienstunfähigkeit - was nun?
| 20.11.2020 von Rechtsanwalt Matthias Wiese
Sie sind Beamtin/Beamter und seit längerer Zeit arbeitsunfähig erkrankt? Sie befürchten eine amtsärztliche Untersuchung oder diese wurde durch die zuständige Behörde bereits übersandt? Die Versetzung in den Ruhestand droht oder wurde sogar …
Arzthaftung
Arzthaftung
| 07.08.2009 von Rechtsanwalt Dr. Patrick J. M. Junge-Ilges
Frage: Durch meine Schilddrüsen-OP wurden meine Stimmbänder geschädigt. Ich kann nur noch flüsternd sprechen. Kommt Schadenersatz in Betracht? Antwort: Bei einer Schilddrüsen-OP/Struma-Resektion kann es typischerweise zu einer Schädigung …
Anspruch des Beamten auf Einsicht und Entfernung von Unterlagen aus Personalakten?
Anspruch des Beamten auf Einsicht und Entfernung von Unterlagen aus Personalakten?
| 12.10.2020 von Rechtsanwalt Matthias Wiese
Anspruch auf Einsicht in die Personalakte und ggf. auf Entfernung ungünstiger/belastender Unterlagen aus der Personalakte für Beamte? Inhalt der Personalakten Personalakten gehören seit jeher zum Beamtenverhältnis. Das Personalaktenrecht …
Darf der Arbeitgeber mit eigenen Ansprüchen gegen Lohnansprüche des Arbeitnehmers aufrechnen?
Darf der Arbeitgeber mit eigenen Ansprüchen gegen Lohnansprüche des Arbeitnehmers aufrechnen?
| 17.11.2015 von WIPPER Rechtsanwälte
Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 22.9.2015, Az.: 9 AZR 143/14 Die Klägerin war bei der Beklagten bis zum 30.09.2012 als Krankenschwester beschäftigt. 2008 schlossen die Parteien eine Vereinbarung über die Teilnahme an einer …
Arbeitsunlust: Kündigungsgrund?
Arbeitsunlust: Kündigungsgrund?
| 12.05.2010 von Rechtsanwalt Michael Borth
„Ich habe keine Lust zu arbeiten!" So oder so ähnlich hat sicher jeder Arbeitnehmer schon einmal gedacht. Doch was, wenn man es tatsächlich ausspricht? Und auch noch dem Chef gegenüber? Ist dann eine Kündigung gerechtfertigt? Nein! Das …
Chef will Schadensersatz
Chef will Schadensersatz
| 23.02.2010 von Rechtsanwalt Michael Borth
Immer wieder taucht die Frage auf, ob der Chef vom Arbeitnehmer Schadensersatz verlangen kann, wenn dieser einen Fehler gemacht hat. Denken Sie an den Brummi Fahrer, der durch Übermüdung einen LKW im Wert von 200.000 € zu Schrott fährt. Es …
Berechnung der Lohnfortzahlung
Berechnung der Lohnfortzahlung
| 27.04.2010 von Rechtsanwalt Michael Borth
Erkrankt ein Arbeitnehmer, so muss der Arbeitgeber nicht nur das übliche Arbeitsentgelt zahlen. Er muss auch die Zuschläge für geplante Sonn- und Feiertage zahlen. Dies bestätigte das Bundesarbeitsgericht in einer Entscheidung aus dem Jahre …
Anspruch auf Abfindung?
Anspruch auf Abfindung?
| 10.06.2010 von Rechtsanwalt Michael Borth
Nach vielen Kündigungen versuchen die Arbeitnehmer noch eine Abfindung zu erhalten. Wenn Sie glauben, sie hätten grundsätzlich einen Anspruch auf Abfindung, dann liegen Sie falsch. Es gibt aber Ausnahmen und die meisten Gerichtstermine beim …
Zeitarbeitsfirmen unter Druck - höherer Lohn für Leiharbeiter und Nachzahlungen wahrscheinlich
Zeitarbeitsfirmen unter Druck - höherer Lohn für Leiharbeiter und Nachzahlungen wahrscheinlich
| 16.12.2010 von Rechtsanwalt Daniel Moelle LL.M. oec.
Die vielen Zeitarbeitsfirmen im gesamten Bundesgebiet kommen erheblich unter wirtschaftlichen Druck, weil das Bundesarbeitsgericht mit Beschluss vom 14. Dezember 2010 (1 ABR 19/10) bestätigte, dass die Tarifgemeinschaft Christlicher …
Krankmeldung auch nach Ablauf von 6 Wochen?
Krankmeldung auch nach Ablauf von 6 Wochen?
| 23.04.2009 von Rechtsanwalt Michael Borth
Der Arbeitnehmer ist bereits 6 Wochen krank. Der Arzt erzählt ihm, dass er jetzt keine Krankmeldung mehr für den Arbeitgeber bekomme. Dies würde jetzt über die Krankenkasse laufen. Der Arbeitgeber besteht aber darauf, dass weiterhin die …
Sozialversicherung bei Entsendeten - die E 101 Bescheinigung
Sozialversicherung bei Entsendeten - die E 101 Bescheinigung
| 17.03.2011 von Rechtsanwalt Michael Borth
Vor allem durch zahlreiche Vorgaben auf europäischer Ebene wird das grenzüberschreitende Handeln immer einfacher. So schützen zum Beispiel die Grundfreiheiten der EU die grenzüberschreitende Arbeitsleistung oder die grenzüberschreitende …
„Rücktritt“ vom Aufhebungsvertrag?
„Rücktritt“ vom Aufhebungsvertrag?
| 03.07.2020 von Rechtsanwalt Matthias Wiese
Besteht die Möglichkeit, den mit dem Arbeitgeber bereits abgeschlossenen Aufhebungsvertrag wieder aufzuheben? Diese Frage hat das Landesarbeitsgericht Mecklenburg-Vorpommern bejaht ( vgl. Landesarbeitsgericht Mecklenburg-Vorpommern, Urteil …
Unberechtigter Lohnabzug
Unberechtigter Lohnabzug
| 29.06.2009 von Rechtsanwalt Michael Borth
Mein Chef hat mir einfach meinen Lohn gekürzt, weil er der Meinung ist, ich habe schlecht gearbeitet. Ist das zulässig? Diese oder ähnliche Fragen werden immer wieder an uns herangetragen. Fakt ist, dass der Arbeitgeber oftmals nicht …
Ferienjobs und Rechtslage
Ferienjobs und Rechtslage
| 20.07.2010 von Rechtsanwalt Michael Borth
Gerade jetzt in den großen Sommerferien, möchten viele Jugendliche einen Ferienjob aufnehmen, um ihr Taschengeld aufzubessern. Doch was gibt es hierbei zu beachten? Grundsätzlich sind die sogenannten „Mini-Jobs" bis 400 Euro steuerfrei. …