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Die Aufforderung der Krankenkasse zum Antrag auf Rehabilitation
Die Aufforderung der Krankenkasse zum Antrag auf Rehabilitation
| 11.11.2023 von Rechtsanwalt Christian Schäfer
Die Aufforderung zum „Antrag auf Leistungen zur medizinischen Rehabilitation und zur Teilhabe am Arbeitsleben“ nach § 51 SGB V ist ein wichtiges Thema in der sozialrechtlichen Beratung geworden. Die Praxis zeigt, dass Versicherte von den …
Verschiedene Einstellungsmöglichkeiten im Rahmen des Ermittlungsverfahrens
Verschiedene Einstellungsmöglichkeiten im Rahmen des Ermittlungsverfahrens
| 20.07.2017 von Rechtsanwältin Nadine Röhrich
Das Ziel eines jeden Ermittlungsverfahrens ist die Einstellung des Verfahrens. Dieses Ziel kann auf verschieden Arten erfolgen. 1. Einstellung mangels Tatnachweises Die Einstellung mangels Tatnachweises ist in § 170 Abs. 2 StPO geregelt. …
Verteidigung von Sexualstraftaten
Verteidigung von Sexualstraftaten
| 14.06.2012 von Rechtsanwalt Clemens Louis
Wie läuft ein Ermittlungsverfahren und Strafverfahren ab? Die Polizei ermittelt im Namen der Staatsanwaltschaft bei einem Anfangsverdacht einer Straftat. In dem „Ermittlungsverfahren" muss der Beschuldigte Gelegenheit bekommen, sich zur …
Der Nachbar bittet um Zustimmung – was tun? (Baurecht / Bauantrag)
Der Nachbar bittet um Zustimmung – was tun? (Baurecht / Bauantrag)
| 08.01.2021 von Rechtsanwalt Dennis Wiegard
Möglicherweise haben Sie es schon erlebt. Eines Tages klingelt Ihr Nachbar an der Tür und bittet Sie um eine Unterschrift. Er plane eine „kleine“ bauliche Veränderung an seinem Grundstück und benötige laut Bauamt „nur noch“ Ihre …
Trunkenheit im Straßenverkehr NRW: Strafverteidigung - Ermittlungsverfahren & Führerschein
Trunkenheit im Straßenverkehr NRW: Strafverteidigung - Ermittlungsverfahren & Führerschein
| 16.08.2011 von Rechtsanwalt Clemens Louis
Trunkenheit im Straßenverkehr, Effektive Verteidigung in NRW Kanzlei Louis & Michaelis: Gefährdung im Straßenverkehr & Trunkenheit im Straßenverkehr Unsere Kanzlei betreut seit Jahren Verfahren im Zusammenhang mit Trunkenheit am …
Verteidigung in Betäubungsmittelstrafverfahren
Verteidigung in Betäubungsmittelstrafverfahren
| 16.07.2012 von Rechtsanwältin Heike Michaelis
Bundesweite Verteidigung in Betäubungsmittelstrafverfahren. Wenn Sie eine Vorladung als Beschuldigter durch die Polizei/Staatsanwaltschaft oder das Zollfahndungsamt erhalten haben, dann ist die die einzige richtige Entscheidung, dass Sie …
Untersuchungshaft - Haftprüfung oder Haftbeschwerde?
Untersuchungshaft - Haftprüfung oder Haftbeschwerde?
| 30.09.2011 von Rechtsanwalt Nikolai Odebralski
Wird ein Beschuldigter infolge eines Haftbefehls nach den §§ 112 ff. StPO in Untersuchungshaft genommen, bestehen grundsätzlich zwei Möglichkeiten um gegen den Haftbefehl anzugehen. I. Die erste Wahl ist hierbei sicherlich die …
Wie lange darf eine Abmahnung in der Personalakte bleiben?
Wie lange darf eine Abmahnung in der Personalakte bleiben?
| 24.06.2014 von Traphan Graute Bremer Rechtsanwälte und Fachanwälte
Eine Abmahnung muss nicht schon dann entfernt werden, wenn sie ihre Warnfunktion verloren hat. Sie kann so lange in der Personalakte bleiben, bis sie unter keinem Aspekt mehr für das Arbeitsverhältnis wichtig ist. Dies entschied das …
Landfriedensbruch - Bundesweite Straverteidigung bei Ermittlungsverfahren & Strafverfahren
Landfriedensbruch - Bundesweite Straverteidigung bei Ermittlungsverfahren & Strafverfahren
| 29.06.2011 von Rechtsanwalt Clemens Louis
Wann mache ich mich wegen Landfriedensbruches strafbar? Wenn Sie sich an 1. Gewalttätigkeiten gegen Menschen oder Sachen oder 2. Bedrohung von Menschen mit einer Gewalttätigkeit die aus einer Menschenmenge in einer die öffentliche …
Nebenklage und Opferrecht bei Sexual- und Kapitaldelikten
Nebenklage und Opferrecht bei Sexual- und Kapitaldelikten
| 29.07.2011 von Rechtsanwalt Clemens Louis
Geschädigt durch eine Straftat zu sein, ist bereits extrem belastend. Man muss zunächst die Erinnerungen an die Tat, den Täter und seine seelischen und physischen Verletzungen überwinden. Neben diesem Umstand muss man sich einer zweiten …
GmbH: Verschwiegenheitspflicht und Wettbewerbsverbot des (Fremd-)Geschäftsführers
GmbH: Verschwiegenheitspflicht und Wettbewerbsverbot des (Fremd-)Geschäftsführers
| 04.11.2011 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Die GmbH wird von dem oder den Geschäftsführern geleitet. Sie vertreten die Gesellschaft im Außenverhältnis gerichtlich und außergerichtlich. Gleichzeitig sind sie intern für die Organisation des Unternehmens verantwortlich. Diese …
Widerstand gegen einen Vollstreckungsbeamten
Widerstand gegen einen Vollstreckungsbeamten
| 28.07.2011 von Rechtsanwalt Clemens Louis
Wann werde ich wegen Widerstand gegen einen Vollstreckungsbeamten nach dem Strafgesetzbuch bestraft? Wenn Sie einem Amtsträger oder Soldaten der Bundeswehr, der zur Vollstreckung von Gesetzen, Rechtsverordnungen, Urteilen, …
Exhibitionistische Handlungen, § 183 StGB
Exhibitionistische Handlungen, § 183 StGB
| 01.02.2012 von Rechtsanwalt Nikolai Odebralski
Die Strafvorschrift des § 183 StGB lautet zunächst: Abs.1: Ein Mann, der eine andere Person durch eine exhibitionistische Handlung belästigt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe bestraft. Abs. 2: Die Tat wird nur …
Vorzeitige Restschuldbefreiung durch Schuldenvergleich in der Regel- oder Privatinsolvenz
Vorzeitige Restschuldbefreiung durch Schuldenvergleich in der Regel- oder Privatinsolvenz
| 17.08.2021 von Rechtsanwalt Andre Kraus
Vorzeitige Restschuldbefreiung durch Schuldenvergleich in der Regel- oder Privatinsolvenz Wenn Sie sich mit Ihren Gläubigern während des Insolvenzverfahrens oder der Wohlverhaltensperiode durch einen Schuldenvergleich einigen, können Sie …
BtM / Mengen / Wirkstoffgehalt
BtM / Mengen / Wirkstoffgehalt
| 02.02.2017 von Rechtsanwältin Heike Michaelis
Entscheidend für die Bestrafung bei dem Verstoß gegen das BtMG ist der Wirkstoffgehalt Entscheidend ist hierbei nicht das Nettogewicht der Drogen, sondern immer der einzelne Wirkstoff der Drogen. Entscheidend ist also, welche Qualität die …
Verstoß gegen das BtMG - Kath (Cathinon) - bundesweite Strafverteidigung
Verstoß gegen das BtMG - Kath (Cathinon) - bundesweite Strafverteidigung
| 04.02.2013 von Rechtsanwalt Clemens Louis
Allgemeines über die Droge „Kath" und der Verteidigung von Ermittlungsverfahren und Strafverfahren: Wenn Sie eine Vorladung als Beschuldigter bekommen haben, dann ist die die einzige richtige Entscheidung, dass Sie sich anwaltlich beraten …
Untersuchungshaft, Haftbefehl - was bedeutet eigentlich „Fluchtgefahr“?
Untersuchungshaft, Haftbefehl - was bedeutet eigentlich „Fluchtgefahr“?
| 29.07.2014 von Rechtsanwalt Nikolai Odebralski
Ein Haftbefehl – also die Anordnung der Untersuchungshaft gegen einen Beschuldigten – ist möglich, wenn zwei Voraussetzungen erfüllt sind: Zum einen muss ein sog. „dringender Tatverdacht“ vorliegen. Dieser ist dann gegeben, wenn das Gericht …
Wiederaufnahmeverfahren – Aufschub bzw. Unterbrechung der Vollstreckung, § 360 Abs.2 StPO
Wiederaufnahmeverfahren – Aufschub bzw. Unterbrechung der Vollstreckung, § 360 Abs.2 StPO
| 02.08.2011 von Rechtsanwalt Nikolai Odebralski
Durch einen Antrag auf Wiederaufnahme des Strafverfahrens im Sinne der §§ 359 ff. StPO werden von dem Antragsteller regelmäßig zwei Ziele verfolgt: Erstens soll die als rechtswidrig empfundene Entscheidung abgeändert werden, was durch …
Wiederaufnahmeverfahren trotz Geständnis ?
Wiederaufnahmeverfahren trotz Geständnis ?
| 29.03.2012 von Rechtsanwalt Nikolai Odebralski
Zu dem nachstehenden Beitrag fühle ich mich durch ein Gespräch veranlasst, welches ich in der vergangenen Woche mit einem Mandanten geführt habe. Dieser berichtete folgendes: „Ich bin an der Wiederaufnahme meines Strafverfahrens …
Berufung - Revision - Wiederaufnahmeverfahren
Berufung - Revision - Wiederaufnahmeverfahren
| 13.06.2012 von Rechtsanwalt Clemens Louis
"Wenn das Kind in den Brunnen gefallen ist..." - holen wir es wieder raus Kanzlei für Strafrecht: Louis & Michaelis: Berufung & Revision Amtsgericht, Schöffengericht und Landgericht fällen auch Urteile, welche ungerecht bzw. …
Zur Haftung der Treuhandgesellschafterin für fehlerhafte Beratung des Anlageberaters
Zur Haftung der Treuhandgesellschafterin für fehlerhafte Beratung des Anlageberaters
| 17.10.2012 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Kapitalanlagen am grauen Kapitalmarkt sind in besonderem Maße risikobehaftet und beschäftigen seit Jahrzehnten regelmäßig die Gerichte. Dies liegt nicht nur daran, dass aufgrund der fehlenden Regulierung auch viele schwarze Schafe am Markt …
Zur Haftung für die fehlerhafte Vermittlung einer privaten Krankenversicherung
Zur Haftung für die fehlerhafte Vermittlung einer privaten Krankenversicherung
| 11.12.2012 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Die Vermittlung von Versicherungen birgt aufgrund der damit verbundenen Beratungspflichten für den Vermittler ein häufig noch unterschätztes Haftungspotential. Denn der potentielle Versicherungsnehmer wird in der Regel ein …
Keine Haftung des Versicherungsvertreters für die Umstellung laufender Versicherungsverträge!?
Keine Haftung des Versicherungsvertreters für die Umstellung laufender Versicherungsverträge!?
| 12.12.2012 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Seit dem 01.01.2008 haftet auch der Versicherungsvertreter - früher vom Gesetz als „Versicherungsagent" bezeichnet - gemäß § 63 Versicherungsvertragsgesetz (VVG) für fehlerhafte Auswahl, Beratung und Dokumentation bei der Vermittlung eines …
K.O.-Tropfen und sexueller Missbrauch widerstandsunfähiger Personen, § 179 StGB
K.O.-Tropfen und sexueller Missbrauch widerstandsunfähiger Personen, § 179 StGB
| 20.01.2014 von Rechtsanwalt Clemens Louis
Was versteht man unter sog. K.O.-Tropfen? K.O.-Tropfen oder Knockout-Tropfen (engl.: Date-Rape-Drogen) sind Drogen, die eine narkotisierende Wirkung haben und unter anderem in der Medizin therapeutisch als Schlaf- oder Beruhigungsmittel …