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Das verschwundene Testament
Das verschwundene Testament
| 29.08.2023 von Rechtsanwältin Kathrin Fedder-Wendt
Ich hatte es an anderer Stelle schon beschrieben (vrgl. mein Rechtstipp „Das manipulierte Testament“): Testamente erfahren mitunter sonderbare Schicksale – sind es doch Dokumente, die mit erheblichen Emotionen behaftet sind. Mitunter …
BYOD – Ist es dem Arbeitgeber gestattet, die geschäftliche Verwendung privater Smartphones zu fordern?
BYOD – Ist es dem Arbeitgeber gestattet, die geschäftliche Verwendung privater Smartphones zu fordern?
| 08.02.2024 von Rechtsanwältin Darja Hannekum LL.M.
Das Homeoffice hat sich, insbesondere durch die Erfahrungen während der Corona-Pandemie, als fester Bestandteil des modernen Arbeitslebens etabliert. Doch stellt sich die Frage, ob Mitarbeiter neben der Nutzung ihres privaten Arbeitsplatzes …
Adsense gesperrt – was habe ich gemacht?
Adsense gesperrt – was habe ich gemacht?
| 20.01.2023 von Rechtsanwalt Fabian Fritsch
n einem Großteil aller Fälle sperrt der Anbieter einen Dienst wegen des Verstoßes gegen die Nutzungsbedingungen und die sind oft vielfältig. Bei Google und seinem Dienst „Adsense“ ist das etwas anders, denn im Großteil aller Fälle ist das …
AGB von PayPal - Warum wird das Konto gesperrt?
AGB von PayPal - Warum wird das Konto gesperrt?
| 18.01.2023 von Rechtsanwalt Fabian Fritsch
PayPal macht es sich einfach – zu einfach, findet nicht nur der Hamburger Rechtsanwalt Fabian Fritsch, der bereits mehrfach Einstweilige Verfügungen gegen den Anbieter durchsetzen konnte. Frage ist am Ende immer: „Warum sperrt PayPal …
Wie viel Tier ist im heimischen Garten zulässig?
Wie viel Tier ist im heimischen Garten zulässig?
| 18.01.2023 von Rechtsanwalt Armin Müller
Im Zusammenhang mit der Haltung von Tieren kommt es immer wieder zu Streitigkeiten. Diese Streitigkeiten versuchen viele Menschen über die Behörde zu regeln, um sich einen eigenen Aufwand zu ersparen. So wohl auch im Fall einer Halterin von …
2023: Software-Audit von Autodesk, BSA oder Microsoft
2023: Software-Audit von Autodesk, BSA oder Microsoft
| 18.01.2023 von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
I. Sachverhalt Sie haben eine Aufforderung einer der oben genannten Firmen erhalten, dass Sie Informationen über die auf Ihren Unternehmens-eigenen PCs befindliche Software des jeweiligen Herstellers herausgeben sollen? Mitunter wird auch …
PayPal darf Marktstellung nicht ausnutzen
PayPal darf Marktstellung nicht ausnutzen
| 17.01.2023 von Rechtsanwalt Fabian Fritsch
Grundsätzlich ist PayPal eine Bank wie jede andere, allerdings mit den Vor- und Nachteilen. Diese kennt man in ähnlicher Form von Direktbanken: Es gibt keine Niederlassung, eigene Bankautomaten oder kundenfreundliche …
Können Konkurrenten bei Verstößen gegen den Datenschutz klagen?
Können Konkurrenten bei Verstößen gegen den Datenschutz klagen?
| 08.02.2024 von Rechtsanwältin Darja Hannekum LL.M.
Verbraucherschutzorganisationen haben das Recht, auch ohne einen spezifischen Auftrag gegen Datenschutzverletzungen von Firmen vorzugehen (EuGH, Urteil vom 28.04.2022, Rechtssache C-3-19/20). Ausgelöst wurde diese richtungsweisende …
Wie funktioniert die Einstweilige Verfügung gegen PayPal?
Wie funktioniert die Einstweilige Verfügung gegen PayPal?
| 16.01.2023 von Rechtsanwalt Fabian Fritsch
Wer sich gegen die Sperrung eines PayPal-Kontos zur Wehr setzen will, der kommt oftmals um die Anstrengung eines gerichtlichen Eilverfahrens nicht herum, sei es, weil der Anbieter schon auf die von Betroffenen genutzten …
Urlaubsansprüche verfallen nicht ohne Arbeitgeberhinweis
Urlaubsansprüche verfallen nicht ohne Arbeitgeberhinweis
| 08.02.2024 von Rechtsanwältin Darja Hannekum LL.M.
Einem Arbeitnehmer zustehender Urlaub verfällt innerhalb der üblichen dreijährigen Verjährungsfrist gemäß §§195, 199 BGB nur dann, wenn der Arbeitgeber den Angestellten explizit darauf hingewiesen hat, dass ausstehender Urlaub existiert und …
HDI Lebensversicherung zahlt Berufsunfähigkeitsrente an Versicherte nach depressiver Episode
HDI Lebensversicherung zahlt Berufsunfähigkeitsrente an Versicherte nach depressiver Episode
| 14.01.2023 von Rechtsanwalt Christian Luber ,LL.M., M.A.
Die HDI Lebensversicherung AG zahlt einer Versicherungsnehmerin nach deren Erkrankung an einer depressiven Episode eine Berufsunfähigkeitsrente, nachdem sie zuvor die Zahlung verweigert hatte. Die Mandantin von L & P Luber Pratsch …
1,6 Millionen Euro wieder verfügbar - Rechtsanwalt Fritsch erwirkt einstweilige Verfügung nach PayPal-Kontosperre
1,6 Millionen Euro wieder verfügbar - Rechtsanwalt Fritsch erwirkt einstweilige Verfügung nach PayPal-Kontosperre
| 01.03.2023 von Rechtsanwalt Fabian Fritsch
Immer wieder sperrt PayPal Gewerbekonten ohne konkret auf die Gründe einzugehen. Viele Betroffene können von einem Tag auf den anderen ihr Geschäft nicht mehr führen, nicht wenige werden zahlungsunfähig, weil PayPal Guthaben einfriert. Der …
Abfindung des GmbH-Gesellschafters
Abfindung des GmbH-Gesellschafters
| 13.01.2023 von Rechtsanwalt Dr. Boris Jan Schiemzik
Hier werden folgende Fragen behandelt: Wann steht einem Gesellschafter eine Abfindung zu? Wie hoch ist die Abfindung des Gesellschafters und welche Rolle spielt die Unternehmensbewertung. Diese Fragen finden Sie in unserem YouTube-Video …
Vorwurf Einbruch / Einbruchsdiebstahl - Anwalt bei Vorladung der Polizei, Anklage und Untersuchungshaft
Vorwurf Einbruch / Einbruchsdiebstahl - Anwalt bei Vorladung der Polizei, Anklage und Untersuchungshaft
| 13.01.2023 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Bricht man in eine fremde Wohnung ein, so ist dies grundsätzlich strafbar. Zu beachten ist allerdings, dass hier direkt mehrere Delikte verwirklicht worden sein können, sodass auch verschiedene Strafrahmen im Raum stehen. Welche Straftaten …
Erbschaftsteuer für erbende Kinder
Erbschaftsteuer für erbende Kinder
| 12.01.2023 von Rechtsanwalt und Steuerberater Helge Schubert LL.M (Tax)
Überblick über Freibeträge, Steuersätze, steuerfreies Familienheim und sonstige Möglichkeiten zur Vermeidung der Erbschaftsteuer für Abkömmlinge. Wenn Kinder erben, kann Erbschaftsteuer anfallen. Wann das in welcher Höhe der Fall ist und …
Bank muss Spielverluste nicht erstatten
Bank muss Spielverluste nicht erstatten
12.01.2023 von Rechtsanwalt Fabian Fritsch
Zwei Themen sind aktuell aus juristischer Sicht einigermaßen kundenfreundlich geregelt. Banken müssen für den Schaden von unautorisierten aufkommen und Glücksspielanbieter müssen – wenn sie nicht über eine regional gültige Lizenz verfügen, …
VG Hamburg: Tantra-Massage-Studios sind Prostitutionsstätten im Sinne des ProstSchG
VG Hamburg: Tantra-Massage-Studios sind Prostitutionsstätten im Sinne des ProstSchG
| 12.01.2023 von Jochen Jüngst LL.M.
Per Urteil vom 05.01.2023 hat das Verwaltungsgericht Hamburg entschieden, dass Tantra-Massage-Studios Prostitutionsstätten im Sinne des ProstSchG sind. Betreiber benötigen eine Erlaubnis nach § 12 ProstSchG (VG Hamburg, Urteil vom …
German Packaging Act - New obligations for transport packaging etc. since 7/1/2022.
German Packaging Act - New obligations for transport packaging etc. since 7/1/2022.
| 12.01.2023 von Rechtsanwalt Andreas Hering
© Tiger Lily Have you thought of everything in this respect? The advisory practice in one of the legal focal points of the author makes it obvious that many companies, even very large ones, are not aware that new obligations for transport …
Verkehrsunfall / Autounfall - was tun?
Verkehrsunfall / Autounfall - was tun?
| 09.03.2023 von Fachanwältin Rechtsanwältin Alice Just
Durch einen Verkehrsunfall werden Sie mit Folgen und den anstehenden Problemen der Schadensregulierung konfrontiert. Vielleicht mussten Sie aufgrund eines durch den Unfall verursachten Personenschadens ins Krankenhaus oder ärztliche …
2023: Sperre von PayPal-Konto / PayPal-Guthaben
2023: Sperre von PayPal-Konto / PayPal-Guthaben
| 11.01.2023 von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. PayPal-Kontosperrung Es ist davon auszugehen, dass Ihr PayPal-Konto kürzlich gesperrt wurde und Sie daher jetzt Informationen benötigen, wie Sie weiter vorgehen sollen, um Ihr Konto für zukünftige Geldbewegungen entsperrt zu bekommen …
Verpackungsgesetz - Neue Pflichten für Transportverpackungen usw. seit dem 01.07.2022.
Verpackungsgesetz - Neue Pflichten für Transportverpackungen usw. seit dem 01.07.2022.
| 11.01.2023 von Rechtsanwalt Andreas Hering
© Tiger Lily Haben Sie insoweit an alles gedacht? Die Beratungspraxis in einem der rechtlichen Schwerpunkte des Verfassers lässt offenkundig werden, dass sich viele, selbst sehr große Unternehmen, nicht darüber bewusst sind, dass seit dem …
Immer mehr Kontosperrungen wegen Geldwäscheverdacht - so reagieren Sie richtig
Immer mehr Kontosperrungen wegen Geldwäscheverdacht - so reagieren Sie richtig
| 11.01.2023 von Rechtsanwalt Fabian Fritsch
Diese Behörde gibt es wirklich: Der Bundesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit führt in Köln unter dem Dach des Bundesfinanzministeriums eine Behörde, die in diesen Tagen sehr viel zu tun hat: Die Zentralstelle für …
Amazon muss gesperrte Konten wieder freigeben
Amazon muss gesperrte Konten wieder freigeben
| 10.01.2023 von Rechtsanwalt Fabian Fritsch
Bislang war das LG München ein Hotspot für Verfahren gegen Amazon. Bereits mehrfach wurde hier über Kontosperrungen entschieden und zwar im Rahmen von einstweiligen Verfügungen, mit denen der Mega-Händler juristisch verpflichtet werden …
Betriebsrentnern winkt historische Rentenanpassung – Erhöhung von über 15% möglich
Betriebsrentnern winkt historische Rentenanpassung – Erhöhung von über 15% möglich
| 10.01.2023 von Rechtsanwalt Jan Zülch
Der derzeit hohe Kaufkraftverlust bereitet insbesondere älteren Menschen große Sorgen. Allerdings können viele Betriebsrentner zumindest darauf hoffen, dass ihre Betriebsrente bei der nächsten Anpassungsrunde deutlich erhöht wird. Hierbei …