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Erste Hilfe - Abmahnung erhalten - was tun?
Erste Hilfe - Abmahnung erhalten - was tun?
| 09.08.2011 von Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak LL.M.
Wenn Sie eine Abmahnung von einem Rechtsanwalt oder von der Polizei erhalten haben, beachten Sie bitte folgende Empfehlungen: Unterschreiben Sie nichts! Einer Abmahnung liegt meist eine vorformulierte Unterlassungserklärung bei. Wenn Sie …
eBay: Kauf unter Nutzung eines fremden Mitgliedskontos - neue BGH-Entscheidung
eBay: Kauf unter Nutzung eines fremden Mitgliedskontos - neue BGH-Entscheidung
| 04.07.2011 von Rechtsanwalt Jörg Schwede
Der Bundesgerichtshof hat in einer Entscheidung vom 11.05.2011 (Az. VIII ZR 289/09) deutlich gemacht, dass unter gewissen Umständen eine Haftung des Mitglieds bestehen kann, wenn ein Dritter das Mitgliedskonto benutzt. Hintergrund der …
Internetabzocke – Schutzvorkehrungen im Alltag
Internetabzocke – Schutzvorkehrungen im Alltag
| 30.06.2011 von Rechtsanwalt Jörg Schwede
Tägliche Erfahrung im Internet - auf verschiedenen Internetseiten werden vermeintlich kostenfreie Angebote und Informationen beworben, die persönlichen Daten werden eingegeben und kurze Zeit später - selbstverständlich nach Ablauf von …
Filesharing Abmahnung - Zur Aussagekraft des der Abmahnung beigefügten Gerichtsbeschlusses
Filesharing Abmahnung - Zur Aussagekraft des der Abmahnung beigefügten Gerichtsbeschlusses
| 08.04.2011 von Rechtsanwalt Jean Gutschalk
Zahlreiche Internet-Nutzer erhalten eine anwaltliche Abmahnung, mit welcher sie - berechtigt oder auch unberechtigt - mit dem Vorwurf des „Filesharing” konfrontiert werden. Beim Filesharing handelt es sich, vereinfacht ausgedrückt, um das …
Neue Entscheidung des BGH – Werbeanrufe ohne ausdrückliche Zustimmung  - Double Opt In
Neue Entscheidung des BGH – Werbeanrufe ohne ausdrückliche Zustimmung - Double Opt In
| 28.02.2011 von Rechtsanwalt Jörg Schwede
Bereits seit längerer Zeit ist geregelt, dass Verbraucher nicht ohne vorherige, ausdrückliche Zustimmung angerufen werden dürfen. Trotzdem klingelt immer wieder das Telefon - der nächste Werbeanruf. Der Bundesgerichtshof hatte sich in einer …
Internet – und täglich grüßt die Internetabzocke…
Internet – und täglich grüßt die Internetabzocke…
| 25.02.2011 von Rechtsanwalt Jörg Schwede
Regelmäßig kommen Mandanten zu uns, die von „Dienstleistungsangeboten” berichten, die keine oder nur ungenügende Kostenhinweise enthalten. Und später kommen dann immense Rechnungen auf unsere Mandanten zu. Eine erfolgreiche Masche für die …
Urheberrechtliche Abmahnung der Kanzlei Negele – und nun?
Urheberrechtliche Abmahnung der Kanzlei Negele – und nun?
| 23.02.2011 von Rechtsanwalt Jörg Schwede
Die auf Abmahnungen von Urheberrechtsverletzungen spezialisierte Kanzlei Negele aus Augsburg mahnt derzeit vermehrt für die VIVID ENTERTAINMENT, LLC ab. Vorgeworfen werden den Internetnutzern dabei Verstöße gegen das Urheberrecht durch ein …
Kein Kündigungsrecht eines DSL-Vertrages bei Umzug?
Kein Kündigungsrecht eines DSL-Vertrages bei Umzug?
| 10.02.2011 von Rechtsanwalt Jörg Schwede
Der Bundesgerichtshof hat am 11.11.2010 entschieden, dass ein DSL-Kunde, der in seiner neuen Wohnung kein DSL nutzen kann, kein Recht hat, den Vertrag vorzeitig zu kündigen. In der Entscheidung wies der Bundesgerichtshof vor allem darauf …
Der Telefon- und DSL-Vertrag beim Umzug
Der Telefon- und DSL-Vertrag beim Umzug
| 08.02.2011 von Rechtsanwalt Jean Gutschalk
„Dreimal umziehen, ist so schlimm wie einmal abbrennen." Daher gilt es zur Schadensvermeidung vor und nach dem Umzug an viele Dinge denken. In Zeiten der nahezu allseits verbreiteten Mobiltelefone liegt es nahe, dabei den Telefon und …
Möglichkeiten zur Vermeidung von Folgeabmahnungen bei Filesharingfällen
Möglichkeiten zur Vermeidung von Folgeabmahnungen bei Filesharingfällen
| 12.01.2011 von Rechtsanwalt Jean Gutschalk
Zahlreiche Internet-Nutzer erhalten eine anwaltliche Abmahnung, mit welcher sie - berechtigt oder auch unberechtigt - mit dem Vorwurf des „Filesharing” konfrontiert werden. Beim Filesharing handelt es sich, vereinfacht ausgedrückt, um das …
Vorsicht beim Online-Handel – Vermeiden Sie Abmahnungen (Teil 6)!
Vorsicht beim Online-Handel – Vermeiden Sie Abmahnungen (Teil 6)!
| 17.12.2010 von Rechtsanwalt Jörg Schwede
Es gibt für Unternehmen vielfältige Möglichkeiten, die eigenen Waren im Online-Handel anzubieten. Ungeachtet dieser verschiedenen Gestaltungsmöglichkeiten, sind verschiedene Angaben und damit das Gerüst des Werbeauftritts bereits gesetzlich …
Vorsicht beim Online-Handel – Vermeiden Sie Abmahnungen (Teil 5)!
Vorsicht beim Online-Handel – Vermeiden Sie Abmahnungen (Teil 5)!
| 16.12.2010 von Rechtsanwalt Jörg Schwede
Es gibt für Unternehmen vielfältige Möglichkeiten, die eigenen Waren im Online-Handel anzubieten. Ungeachtet dieser verschiedenen Gestaltungsmöglichkeiten, sind verschiedene Angaben und damit das Gerüst des Werbeauftritts bereits gesetzlich …
Vorsicht beim Online-Handel – Vermeiden Sie Abmahnungen (Teil 4)!
Vorsicht beim Online-Handel – Vermeiden Sie Abmahnungen (Teil 4)!
| 15.12.2010 von Rechtsanwalt Jörg Schwede
Es gibt für Unternehmen vielfältige Möglichkeiten, die eigenen Waren im Online-Handel anzubieten. Ungeachtet dieser verschiedenen Gestaltungsmöglichkeiten, sind verschiedene Angaben und damit das Gerüst des Werbeauftritts bereits gesetzlich …
Vorsicht beim Online-Handel – Vermeiden Sie Abmahnungen (Teil 3)!
Vorsicht beim Online-Handel – Vermeiden Sie Abmahnungen (Teil 3)!
| 10.12.2010 von Rechtsanwalt Jörg Schwede
Es gibt für Unternehmen vielfältige Möglichkeiten, die eigenen Waren im Online-Handel anzubieten. Ungeachtet dieser verschiedenen Gestaltungsmöglichkeiten, sind verschiedene Angaben und damit das Gerüst des Werbeauftritts bereits gesetzlich …
Vorsicht beim Online-Handel – Vermeiden Sie Abmahnungen (Teil 2)!
Vorsicht beim Online-Handel – Vermeiden Sie Abmahnungen (Teil 2)!
| 09.12.2010 von Rechtsanwalt Jörg Schwede
Es gibt für Unternehmen vielfältige Möglichkeiten, die eigenen Waren im Online-Handel anzubieten. Ungeachtet dieser verschiedenen Gestaltungsmöglichkeiten, sind verschiedene Angaben und damit das Gerüst des Werbeauftritts bereits gesetzlich …
Vorsicht beim Online-Handel – Vermeiden Sie Abmahnungen (Teil 1)!
Vorsicht beim Online-Handel – Vermeiden Sie Abmahnungen (Teil 1)!
| 08.12.2010 von Rechtsanwalt Jörg Schwede
Es gibt für Unternehmen vielfältige Möglichkeiten, die eigenen Waren im Online-Handel anzubieten. Ungeachtet dieser verschiedenen Gestaltungsmöglichkeiten, sind verschiedene Angaben und damit das Gerüst des Werbeauftritts bereits gesetzlich …
Grundsatzentscheidung des BGH zur Wertersatzpflicht eines Verbrauchers bei Widerruf
Grundsatzentscheidung des BGH zur Wertersatzpflicht eines Verbrauchers bei Widerruf
| 12.11.2010 von Rechtsanwalt Jörg Schwede
Der Bundesgerichtshof im Rahmen einer Entscheidung vom 03.11.2010 (VIII ZR 337/09) die Wertersatzpflicht eines Verbrauchers bei Widerruf eines Fernabsatzvertrags bejaht und etwaige Kürzungen auf Grund der Ingebrauchnahme abgelehnt. …
Abofallen – Zahlen, Ignorieren oder Reagieren?
Abofallen – Zahlen, Ignorieren oder Reagieren?
| 11.10.2010 von Rechtsanwalt Jörg Schwede
„Letzte Mahnungen" sind ein fortdauerndes Thema, da immer wieder Mandanten mit angemahnten Forderungen von verschiedenen Firmen behelligt werden. Teilweise werden von diesen Firmen auch Inkassofirmen oder sogar Rechtsanwaltskanzleien …
Spam-Mails – Unerwünschte E-Mail Werbung keine Bagatelle!
Spam-Mails – Unerwünschte E-Mail Werbung keine Bagatelle!
| 08.10.2010 von Rechtsanwalt Jörg Schwede
Wer kennt diese Mails nicht. Regelmäßig befinden sich unverlangt Werbe-Mails in unseren Postfächern. Oft nehmen wir diese Belästigungen nur noch widerwillig zu Kenntnis. Was vielen dabei aber nicht bekannt ist: Nicht nur bei Verbrauchern …
Impressumspflichten von Versicherungsvermittlern
Impressumspflichten von Versicherungsvermittlern
| 04.10.2010 von Rechtsanwalt Jörg Schwede
Das Landgerichts Berlin hat in einem Beschluss vom 11.02.2010 (Az 103 O 25/10) entschieden, dass Versicherungsvermittler in ihrem Impressum auch Angaben zur IHK-Zugehörigkeit, zur Berufsbezeichnung und zu berufsrechtlichen Regelungen …
Urteil des EuGH: Versandkosten müssen bei Rücksendung erstattet werden
Urteil des EuGH: Versandkosten müssen bei Rücksendung erstattet werden
| 28.04.2010 von Rechtsanwalt Jörg Schwede
Nach der Vorlage des Bundesgerichtshofs (BGH) hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg mit seinem Urteil vom 15.04.2010 (Rechtssache C-511/08) entschieden: Wer von einem Versandhandelsgeschäft zurücktritt, muss nur die Kosten für …
Achtung: Neue Widerrufsbelehrung zum 11.06.2010!
Achtung: Neue Widerrufsbelehrung zum 11.06.2010!
| 27.04.2010 von Rechtsanwalt Jörg Schwede
Zum 11.06.2010 tritt die neue Widerrufs- und Rückgabebelehrung in Kraft. Entgegen der früheren Regelung in Form einer Verordnung ist die neue Widerrufsbelehrung in der Hoffnung auf größere Rechtssicherheit für die Internethändler nunmehr in …
Die modifizierte strafbewehrte Unterlassungserklärung
Die modifizierte strafbewehrte Unterlassungserklärung
| 26.04.2010 von Rechtsanwalt Jörg Schwede
Regelmäßig werden Abmahnungen gegenüber Internetusern wegen angeblichen wettbewerbs- oder urheberrechtlichen Verletzungen ausgesprochen. Den Abmahnungen beigefügt werden vorbereitete, strafbewehrte (also mit Strafe bedrohte) …
Surfen im Internet - Ist das erlaubt?
Surfen im Internet - Ist das erlaubt?
| 11.01.2008 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
In vielen Unternehmen gehört ein internetfähiger PC zur Standardausstattung des Arbeitsplatzes. Viele Arbeitgeber dulden die private Internetnutzung. Diese Duldung kann sich aber nur auf die Nutzung in dem als üblich anzusehenden Rahmen …