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Dauer der Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall
Dauer der Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall
| 23.02.2021 von Rechtsanwalt Thomas Haas
Ist ein Arbeitnehmer „infolge Krankheit an seiner Arbeitsleistung verhindert, ohne daß ihn ein Verschulden trifft“ , so hat er nach dem Entgeltfortzahlungsgesetz (EntFG) Anspruch auf Entgeltfortzahlung bis zur Dauer von sechs Wochen. Wird …
Leidensgerechter Arbeitsplatz und Betriebliches Eingliederungsmanagement (BEM)
Leidensgerechter Arbeitsplatz und Betriebliches Eingliederungsmanagement (BEM)
| 14.03.2023 von Rechtsanwalt Dr. Lenas Tilman Götz DSB zert. (TÜV)
In Bezug auf langzeitkranke Mitarbeiter gibt es für Arbeitgeber in der Regel zwei Problemfelder: (1) Die Frage nach der leidensgerechten Beschäftigung, wenn der Mitarbeiter nach überstandener Krankheit zurückkehren will. (2) Die …
Kürzung von Urlaub und Urlaubsentgelt für Zeiten der Kurzarbeit
Kürzung von Urlaub und Urlaubsentgelt für Zeiten der Kurzarbeit
| 14.03.2023 von Rechtsanwalt Dr. Lenas Tilman Götz DSB zert. (TÜV)
Nach aktueller Rechtslage kann der Urlaubsanspruch für Zeiten, in denen sich Mitarbeiter/-innen in Kurzarbeit befinden gekürzt werden. Das gilt allerdings nicht für das Urlaubsentgelt. Hier ist eine Kürzung nur in Bezug auf den Anteil des …
Entschädigungsanspruch für Mitarbeitern/-innen bei Kita-, Kindergarten- und Schulschließungen
Entschädigungsanspruch für Mitarbeitern/-innen bei Kita-, Kindergarten- und Schulschließungen
| 14.03.2023 von Rechtsanwalt Dr. Lenas Tilman Götz DSB zert. (TÜV)
Viele Beschäftigte fragen sich derzeit, wie sie ihre Kinder „ unterbringen “ können und ob nicht der Staat zumindest finanziell eine Unterstützung leistet. Zum 30.03.2020 wurde das Infektionsschutzgesetz (IfSG) geändert. Künftig (und nach …
Verfall und Vererblichkeit von Urlaub und Urlaubsabgeltung?
Verfall und Vererblichkeit von Urlaub und Urlaubsabgeltung?
| 20.05.2020 von Rechtsanwalt Dr. Holger-C. Rohne
Sind Urlaubsansprüche am Ende des Kalenderjahres oder Ende März des kommenden Jahr wirklich verloren, wie es das Bundesurlaubsgesetz sagt? Und sind Urlaubsabgeltungsansprüche eigentlich vererblich? Mit der letzten Frage beginnend: Sie ist …
Vom Risikogebiet in „Quarantäne“ – schuldet der Arbeitgeber Lohn?
Vom Risikogebiet in „Quarantäne“ – schuldet der Arbeitgeber Lohn?
| 29.03.2020 von Rechtsanwalt Dr. Holger-C. Rohne
Manche Arbeitnehmer in der Corona-Krise finden oder fanden sich nach einer Reise in ein sog. Risikogebiet in „Quarantäne“ wieder: Nach Rückkehr hatte sie der Arbeitgeber nach Hause geschickt. Darf der Arbeitgeber das und schuldet der …
Kündigung oder Kurzarbeit? Arbeitsplätze in der Corona-Krise
Kündigung oder Kurzarbeit? Arbeitsplätze in der Corona-Krise
| 30.03.2020 von Rechtsanwalt Dr. Holger-C. Rohne
Die Corona-Krise lastet schwer auf Arbeitnehmern und Arbeitgebern. Arbeitgeber wollen eine Kündigung des Arbeitsplatzes vermeiden und hoffen auf eine wirtschaftliche Erholung. Die Arbeitnehmer sind in einer Art Schockstarre. Die Kurzarbeit …
Corona – sicher durch die Krise
Corona – sicher durch die Krise
| 21.03.2020 von Rechtsanwalt Jürgen Leister
Wenn ein Arbeitnehmer an COVID-19 erkrankt, liegt eine Arbeitsunfähigkeit vor. Der Arbeitnehmer hat einen Anspruch auf Entgeltfortzahlung für die Dauer von sechs Wochen (§ 3 Abs. 1 Entgeltfortzahlungsgesetz). Wenn das Kind Ihres …
Handlungsmöglichkeiten und Ansprüche von Arbeitgebern in der Corona-Krise
Handlungsmöglichkeiten und Ansprüche von Arbeitgebern in der Corona-Krise
| 18.03.2020 von Rechtsanwalt Samuel Kupffer
Derzeit wird das öffentliche Leben heruntergefahren: Neben Schulen und Kitas müssen eine Vielzahl von Betrieben in Gastronomie und Gewerbe schließen. So hat etwa die Stadt Heidelberg – über die Maßnahmen der Landesregierung …
Ausstieg aus dem Aufhebungsvertrag?
Ausstieg aus dem Aufhebungsvertrag?
| 17.03.2020 von Rechtsanwalt Frank Langer
Sie möchten sehr bald ein neues Arbeitsverhältnis eingehen, sehen sich hieran aber durch eine vertraglich vereinbarte längere Kündigungsfrist, vielleicht auch durch ein nachvertragliches Wettbewerbsverbot, gehindert. In diesem Fall bietet …
Rente und Arbeit
Rente und Arbeit
| 04.10.2019 von Rechtsanwalt Frank Langer
Für viele, die Altersrente beziehen oder bald rentenberechtigt sein werden, stellt sich die Frage, ob sie dann bereits ihr Arbeitsverhältnis beenden sollten. Der/die 1954 Geborene erreicht die Regelaltersgrenze mit 65 Jahren und 8 Monaten, …
Dienstreise ist Arbeitszeit
Dienstreise ist Arbeitszeit
| 28.03.2020 von Rechtsanwalt Dr. Holger-C. Rohne
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat in einer Entscheidung vom 17.10.2018 entschieden, dass die für eine Dienstreise aufgewendete Zeit grundsätzlich eine vergütungspflichtige Arbeitszeit darstellt. Das kann bei langen Reisezeiten (z. B. ins …
Ausschlussklauseln und Mindestlohn – vom Bundesarbeitsgericht ein wichtiger Zahn gezogen
Ausschlussklauseln und Mindestlohn – vom Bundesarbeitsgericht ein wichtiger Zahn gezogen
| 27.03.2020 von Rechtsanwalt Dr. Holger-C. Rohne
In einem anderen Rechtstipp haben wir kurz dargestellt, was Ausschlussfristen sind. Lange war in diesem Zusammenhang umstritten, ob man Ausschlussfristen nicht zu Fall bringen kann, wenn sie vom Wortlaut her auch Mindestlohnansprüche …
Ausschlussfristen – schneller Untergang für berechtigte Ansprüche
Ausschlussfristen – schneller Untergang für berechtigte Ansprüche
| 27.03.2020 von Rechtsanwalt Dr. Holger-C. Rohne
Ausschlussfristen sind häufig im Arbeitsrecht zu findende Regelungen. Für die Arbeitnehmer sind sie oft tückische Fallen, die dazu führen, dass berechtigte Ansprüche in nur kurzer Zeit verfallen sind. Was also sind Ausschlussklauseln? Wir …
„Brückenteilzeit“ – Reform oder „Reförmchen“?
„Brückenteilzeit“ – Reform oder „Reförmchen“?
| 27.08.2018 von Rechtsanwalt Frank Langer
Der Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung des Teilzeitrechts- Einführung einer Brückenteilzeit hat am 06.07.2018 den Bundesrat ohne Einwände passiert. Das Gesetz wird damit voraussichtlich im Herbst vom Bundestag beschlossen und zum …
Handlungsbedarf bei Minderheitsgesellschafter-Geschäftsführern
Handlungsbedarf bei Minderheitsgesellschafter-Geschäftsführern
| 14.05.2018 von Rechtsanwältin Julia Raab-Maier
Seit fast sechs Jahren verpflichtet die Deutsche Rentenversicherung aufgrund der neuen ständigen Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (Urteile vom 29.08.2012 – Az. B 12 KR 25/10 R und Az. B 12 R 14/10 R) die …
Urlaub und Erreichbarkeit: Geht's auch ohne mich?
Urlaub und Erreichbarkeit: Geht's auch ohne mich?
| 20.10.2017 von Rechtsanwalt Frank Langer
Etwa zwei Drittel der deutschen Arbeitnehmer geben nach einer Umfrage an, dass sie im Urlaub für den Betrieb erreichbar sind. Da stellt sich die Frage, ob der Arbeitgeber verlangen kann, dass Anfragen aus der Firma während des Urlaubs …
Personalgespräche während der Arbeitsunfähigkeit
Personalgespräche während der Arbeitsunfähigkeit
| 27.09.2017 von Rechtsanwalt Frank Langer
Der Angestellte an einem Klinikum ist längerfristig erkrankt. Der Arbeitgeber bittet ihn, zu einem Personalgespräch „zur Klärung der weiteren Beschäftigungsmöglichkeit“ in das Klinikum zu kommen. Er lehnt dies unter Hinweis auf seine …
Ausschlussfristen in Arbeitsverträgen – Änderungsbedarf für Arbeitgeber
Ausschlussfristen in Arbeitsverträgen – Änderungsbedarf für Arbeitgeber
| 26.09.2017 von Rechtsanwalt Frank Langer
Die meisten Arbeitsverträge sehen Fristen für die Geltendmachung von Ansprüchen aus dem Arbeitsverhältnis vor, die mindestens drei Monate als Fälligkeit betragen müssen. Üblicherweise wird geregelt, dass Ansprüche schriftlich geltend …
Inanspruchnahme von Elternzeit – Telefax oder E-Mail reicht nicht
Inanspruchnahme von Elternzeit – Telefax oder E-Mail reicht nicht
| 28.05.2016 von Rechtsanwalt Frank Langer
Wer Elternzeit für den Zeitraum bis zum vollendeten dritten Lebensjahr des Kindes beanspruchen will, muss sie spätestens sieben Wochen vor Beginn der Elternzeit schriftlich vom Arbeitgeber verlangen und gleichzeitig erklären, für welche …
Sozialplanabfindung – Benachteiligung wegen Behinderung
Sozialplanabfindung – Benachteiligung wegen Behinderung
| 27.05.2016 von Rechtsanwalt Frank Langer
Der 1950 geborene und schwerbehinderte Kläger war seit Mai 1980 bei der Beklagten beschäftigt. Nach einem zwischen Arbeitgeber und Betriebsrat vereinbarten Sozialplan errechnet sich die Abfindung für den Arbeitsplatzverlust wegen der …
Das Recht am eigenen Bild - Anspruch auf Entfernung von der Homepage des Arbeitgebers?
Das Recht am eigenen Bild - Anspruch auf Entfernung von der Homepage des Arbeitgebers?
| 10.06.2015 von Rechtsanwalt Frank Langer
Die Arbeitnehmerin kündigte und verlangte nun von ihrem Arbeitgeber, ein Foto von dessen Homepage zu entfernen, auf dem sie mit anderen Arbeitnehmern abgebildet war. Zuvor hatte sie sich – widerruflich – mit der Veröffentlichung …
„Betriebliches Eingliederungsmanagement“: Pflicht für den Arbeitgeber bei krankheitsbedingter Kündigung
„Betriebliches Eingliederungsmanagement“: Pflicht für den Arbeitgeber bei krankheitsbedingter Kündigung
| 09.06.2015 von Rechtsanwalt Frank Langer
Die Parteien streiten über die Wirksamkeit einer ordentlichen Kündigung. Der Kläger war als Maschinenführer langjährig beschäftigt. In den letzten Jahren traten häufige und umfangreiche Krankheitszeiten auf. Das Bundesarbeitsgericht gibt …
Fristversäumnis im Beihilferecht
Fristversäumnis im Beihilferecht
| 29.09.2014 von Rechtsanwalt Frank Langer
Ansprüche des Beamten auf Beihilfeleistungen müssen innerhalb von 2 Jahren nach dem Jahr geltend gemacht werden, in welchem die Behandlungskosten entstanden sind, sonst erlischt der Anspruch. Die Klägerin in einem Verfahren vor dem …