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Beziehung gescheitert? Rückforderung von Luxusgeschenken berechtigt?
Beziehung gescheitert? Rückforderung von Luxusgeschenken berechtigt?
| 06.11.2022 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Ihre Beziehung ging in die Brüche? Sie sehen sich Rückgabe- oder Rückzahlungsforderungen ausgesetzt oder wollen solche gegenüber Ihrem Ex-Partner geltend machen? Das Oberlandesgericht Frankfurt hat entschieden.: Das "Aus" einer Beziehung …
EuGH zu Fremdwährungsdarlehen: Verjährung von Ansprüchen des Darlehensnehmers erst mit (möglicher) Rechtskenntnis
EuGH zu Fremdwährungsdarlehen: Verjährung von Ansprüchen des Darlehensnehmers erst mit (möglicher) Rechtskenntnis
| 03.11.2022 von Rechtsanwalt Philipp Neumann Maître en Droit
Erstattungsansprüche wegen missbräuchlicher Klauseln in Fremdwährungsdarlehen verjähren nach der Rechtsprechung des EuGH (Europäischer Gerichtshof) erst dann, wenn der Verbraucher die Möglichkeit hatte, von seinen Rechten Kenntnis zu haben …
OLG Hamm, Hinweisbeschluss v. 12.04.2022 – Az.: 7 U 55/21 – Die Haftung im Reitunterricht –
OLG Hamm, Hinweisbeschluss v. 12.04.2022 – Az.: 7 U 55/21 – Die Haftung im Reitunterricht –
| 30.10.2022 von Rechtsanwältin Jana Christina Hartmann
Ein ungeduldiger Reitschüler - wer kennt ihn nicht? Was ist passiert? Kurz: Eine Reitschülerin stieg auf, obwohl die Reitlehrerin sie bat, damit zu warten, bis sie wieder da wäre. Die Reitschülerin steig dennoch auf und wurde sofort wieder …
OLG Brandenburg: Nennbetrag aus Genussrechten ohne nachvollziehbare Verluste voll rückzahlbar
OLG Brandenburg: Nennbetrag aus Genussrechten ohne nachvollziehbare Verluste voll rückzahlbar
| 26.10.2022 von Rechtsanwalt Philipp Neumann Maître en Droit
Ein Anleger kann sein Kapital aus Genussrechten in voller Höhe zurückverlangen, wenn die für den Rückzahlungsanspruch reduzierenden Verluste nicht nachvollziehbar sind (OLG Brandenburg, Urteil vom 14.07.2022, Az. 12 U 58/22). Der Kläger …
Missbrauch im Online-Banking!
Missbrauch im Online-Banking!
| 25.10.2022 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Bankkunden aufgepasst! Betrugsfälle durch Internetbetrüger verursachen zwischenzeitlich erhebliche Schäden bei geschädigten Bankkunden! Jüngst vertrat unsere Kanzlei zwei Mandanten mit einem Gesamtschaden von annähernd € 100.000,00.-. Die …
OLG Karlsruhe: Bank haftet für gefälschte Überweisungsaufträge per E-Mail
OLG Karlsruhe: Bank haftet für gefälschte Überweisungsaufträge per E-Mail
12.10.2022 von Rechtsanwalt Philipp Neumann Maître en Droit
Eine Bank hat die auf gefälschte E-Mails hin veranlassten und überwiesenen Zahlungen an die geschädigte Kundin zu erstatten. Dies hat das OLG Karlsruhe mit Urteil vom 12.04.2022 (Az. 17 U 823/20) entschieden. Die Kundin hatte ihrem …
Der Zugewinnausgleich
Der Zugewinnausgleich
| 10.10.2022 von Rechtsanwältin Jana Christina Hartmann
Nahezu jede dritte Ehe wird wieder geschieden. Infolgedessen muss das angehäufte Vermögen wieder auf die Ehepartner aufgeteilt werden. Häufig haben sich die Ehegatten im Vorfeld der Hochzeit dazu entschieden, im gesetzlichen Güterstand des …
Phishing-Attacke: Deutsche Bank muss Kundin EUR 40.000,00 erstatten
Phishing-Attacke: Deutsche Bank muss Kundin EUR 40.000,00 erstatten
| 05.10.2022 von Rechtsanwalt Philipp Neumann Maître en Droit
Das Landgericht Frankfurt am Main hat die Deutsche Bank AG verurteilt, ihrer Kundin nach einer Phishing-Attacke EUR 40.000,00 zu erstatten. Täter hatten sich u. a. über eine zweite SIM-Karte unbemerkt Zugriff auf das Online-Banking der …
Die Schlüsselgewalt in der Ehe - wenn der Ehepartner mitverpflichtet wird
Die Schlüsselgewalt in der Ehe - wenn der Ehepartner mitverpflichtet wird
| 03.10.2022 von Rechtsanwältin Jana Christina Hartmann
Häufig sind die Aufgaben, die im Rahmen der allgemeinen Lebensführung anfallen, zwischen zwei Ehepartnern aufgeteilt. Während der eine für den Einkauf sorgt, fährt der andere das gemeinsame Auto in die Werkstatt – hierbei werden rechtlich …
Rechte älterer Menschen - Seniorengerechtigkeit und Hinweispflicht nach § 49 b Abs. 5 BRAO -
Rechte älterer Menschen - Seniorengerechtigkeit und Hinweispflicht nach § 49 b Abs. 5 BRAO -
| 05.10.2022 von Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy
Ältere Menschen sind weltweit der am stärksten wachsende Bevölkerungsteil in Europa. Die Herausforderungen des demografischen Wandels werden zwar allgemein wahrgenommen, leider aber zu wenig unter menschenrechtlichen Gesichtspunkten …
SUV: Darf die Fahrzeugart die Höhe eines Bußgelds bestimmen?
SUV: Darf die Fahrzeugart die Höhe eines Bußgelds bestimmen?
28.09.2022 von Rechtsanwalt Uwe Lenhart
Mit Urteil vom 03.06.2022 hat das Amtsgericht Frankfurt am Main unter dem Aktenzeichen 974 OWi - 533 Js 18474/22 entschieden, dass die Begehung eines Rotlichtverstoßes mit einem sogenannten Sports Utility Vehicle, kurz SUV, bei der …
Der Täter-Opfer-Ausgleich: Sinnvolle Konfliktbewältigung zwischen Täter und Opfer?
Der Täter-Opfer-Ausgleich: Sinnvolle Konfliktbewältigung zwischen Täter und Opfer?
| 27.09.2022 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Eine Straftat muss nicht zwingend zu einem Gerichtsverfahren. Seit 1980 ist es gemäß § 46a StGB auch möglich, dass der Konflikt zwischen Täter und Opfer außergerichtlich durch einen Täter-Opfer-Ausgleich (TOA) geschlichtet wird. Was ist der …
Die Güterstände im Rahmen der Ehe
Die Güterstände im Rahmen der Ehe
26.09.2022 von Rechtsanwältin Jana Christina Hartmann
Auch wenn es wenig romantisch klingt, sind im Vorfeld der Ehe wichtige – rechtliche – Fragen zu klären. Hierzu gehört die Entscheidung über den Güterstand. Weshalb die Entscheidung über den Güterstand im Rahmen der Ehe von maßgeblicher …
Job gekündigt worden? Das Verhalten bei ungerechtfertigter Kündigung:
Job gekündigt worden? Das Verhalten bei ungerechtfertigter Kündigung:
| 19.09.2022 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Job gekündigt worden? Abfindung lockt! Das Verhalten bei ungerechtfertigter Kündigung Eine Kündigung ist für den Arbeitnehmer oft erstmal ein Schock. Doch meist ist eine Kündigung noch abwendbar. Durch eine Kündigungsschutzklage (vgl. …
BAG entscheidet zu Arbeitszeiterfassung. Kommt jetzt überall die Stechuhr?
BAG entscheidet zu Arbeitszeiterfassung. Kommt jetzt überall die Stechuhr?
| 15.09.2022 von Rechtsanwalt Robert Lentzsch
Nach einer Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts (BAG), Beschluss vom 13. September 2022, Az. 1 ABR 22/21, besteht in Deutschland eine Pflicht zur Arbeitszeiterfassung. Laut der Präsidentin des höchsten deutschen Arbeitsgerichts, Inken …
Der Versorgungsausgleich im Rahmen der Scheidung
Der Versorgungsausgleich im Rahmen der Scheidung
| 07.09.2022 von Rechtsanwältin Jana Christina Hartmann
Die Ehe ist letztlich ein Vertrag zwischen zwei Personen. Ähnlich der Kündigung eines sonstigen Vertrages gibt es vielerlei zu berücksichtigen und zu wissen. Insbesondere bei langen Ehen spielt der „Versorgungsausgleich“ eine große Rolle. …
Sittenwidrige Bürgschaften unter Ehepartnern oder nahen Angehörigen:
Sittenwidrige Bürgschaften unter Ehepartnern oder nahen Angehörigen:
| 06.09.2022 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Sittenwidrige Bürgschaften unter Ehepartnern oder nahen Angehörigen - Bürgschaft wertlos, da nichtig? Oftmals verlangen Banken zur Sicherung ihres verliehenen Geldes eine Bürgschaft. Dabei ist es nicht unüblich, dass bei Geldgeschäften …
Haben Sie eine Abmahnung erhalten wegen der Verwendung der Bezeichnung „Mr. CEO“ in einem Buchtitel?
Haben Sie eine Abmahnung erhalten wegen der Verwendung der Bezeichnung „Mr. CEO“ in einem Buchtitel?
04.09.2022 von Rechtsanwältin Julia Cordemann
Eine Mandantin, Schriftstellerin, schreibt Liebesromane, welche sich bei der überwiegend weiblichen Leserschaft großer Beliebtheit erfreut. Die Bücher werden über Amazon vertrieben. Kürzlich wurde unsere Mandantin von Amazon darauf …
Geld geliehen oder geschenkt?
Geld geliehen oder geschenkt?
| 29.08.2022 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Eine Schenkung. Oder doch eher ein privates Darlehen? Im Freundes- und Familienkreis fließt häufig viel Geld. Verwandte, von denen man immer mal wieder ein paar Euros zugesteckt bekommt. Freunde, die aus finanziellen Notlagen helfen wollen. …
Die Energiepauschale in der Unternehmensinsolvenz
Die Energiepauschale in der Unternehmensinsolvenz
| 24.08.2022 von Rechtsanwalt Michael Kothes
Im Zuge der steigenden Energiepreise hat der Gesetzgeber zur Entlastung der Verbraucher die einmalige Zahlung einer „Energiepauschale“ beschlossen. Nun stellt sich für Arbeitnehmer eines insolventen Unternehmens die Frage, ob sie eigentlich …
Postbank erstattet Kunden fast € 48.000,00.- in Betrugsfall!
Postbank erstattet Kunden fast € 48.000,00.- in Betrugsfall!
| 19.08.2022 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Postbank erstattet Kunden fast € 48.000,00.- in Betrugsfall! Den Kunden der Postbank, einem Ehepaar aus Süddeutschland, war durch strafrechtlich relevante Handlungen seitens eines diesseits ungekannten Täters im Rahmen zahlreicher …
Postbank erstattet Kunden € 32.000,00.- in Betrugsfall nach Klageerhebung vor dem Landgericht Bonn!
Postbank erstattet Kunden € 32.000,00.- in Betrugsfall nach Klageerhebung vor dem Landgericht Bonn!
| 22.07.2022 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Postbank erstattet € 32.000,00.- nach Klageerhebung vor dem Landgericht Bonn! Den Kunden der Postbank, einem Ehepaar aus Hessen, war durch strafrechtlich relevante Handlungen seitens eines diesseits ungekannten Täters im Rahmen …
Das Trennungsjahr im Rahmen der Scheidung
Das Trennungsjahr im Rahmen der Scheidung
| 16.07.2022 von Rechtsanwältin Jana Christina Hartmann
„Bis dass der Tod uns scheidet“ ist heutzutage nicht mehr unbedingt der Regelfall. Was mit einem lebenslangen Versprechen begann, endet letztlich vor dem Familiengericht. Wer sich scheiden lassen möchte, muss die erforderlichen …
Pferde gehören im Sommer auf die Koppel! Pflichten des Stallbetreibers
Pferde gehören im Sommer auf die Koppel! Pflichten des Stallbetreibers
| 11.07.2022 von Rechtsanwältin Jana Christina Hartmann
Bezugnahme auf das Urteil vom OLG Brandenburg v. 16.2.2021, Az.: 3 U 6/17 Pferde sind Herdentiere. So freut es zum Beginn der Koppelsaison nicht nur die Eigentümer, dass ihre Tiere endlich wieder ausreichend Bewegung auf der Weide erhalten, …