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22.08.2023
von Rechtsanwalt Dr. Michel de Araujo Kurth M.A.
Das digitale Zeitalter hat viele Vorteile mit sich gebracht, darunter auch das bequeme Online-Banking. Doch leider gibt es immer wieder Betrüger, die genau dieses Angebot ausnutzen, um an die Daten Unschuldiger zu gelangen. Ein aktuelles …
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22.08.2023
von Rechtsanwalt Helmut Naujoks
Laut Schlagzeile der Zeitung „Neue Westfälische“ vom 21.August 2023 – „ Warum immer mehr langjährige Beschäftigte kündigen wollen - Einer Umfrage zufolge sind immer mehr loyale Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bereit, den Arbeitgeber zu …
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21.08.2023
von Rechtsanwalt Helmut Naujoks
So lautet die Schlagzeile bei „Capital“ vom 01.07.2023. Das Wirtschaftsmagazin fasst die Ergebnisse einer Umfrage von Harris Interactive im Auftrag von Glassdoor wie folgt zusammen: „Jeder zehnte Arbeitnehmer in Deutschland feiert …
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20.08.2023
von Rechtsanwalt Helmut Naujoks
„ TikTok-User wegen übler Nachrede verklagt“, so lautet die Schlagzeile bei Merkur.de am 19.08.2023. Weiter heißt es: „Darf man sich über seinen Vorgesetzten lustig machen? Ein Ex-Polizist macht sich über den Polizeipräsidenten lustig und …
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19.08.2023
von Rechtsanwalt Helmut Naujoks
Extrem schwieriges Thema für die Arbeitgeber in Deutschland: Wie umgehen mit den Gehältern der Betriebsräte? - seit dem der Bundesgerichtshof mit Datum vom 10. Januar 2023, Az. 6 StR 133/22, bestätigt hat, dass der Tatbestand der Untreue …
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18.08.2023
von Rechtsanwalt Helmut Naujoks
Vor dem Landesarbeitsgericht Hamm fand am 15. August 2023 der Berufungstermin in einem Kündigungsschutzprozess zwischen dem Kreis Gütersloh und einem dort angestellten Tierarzt statt; Aktenzeichen: 6 Sa 21/23. Der Fall beschäftigt die …
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17.08.2023
von Rechtsanwalt Helmut Naujoks
Das Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg hat am 14.06.2023 klargestellt, dass die fristlose Kündigung gegen den ehemaligen Ersten Bevollmächtigten der IG Metall Offenburg gerechtfertigt ist. Der Prozess hatte für Schlagzeilen gesorgt. …
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16.08.2023
von Rechtsanwalt Philipp Neumann Maître en Droit
Der BGH hat mit Urteil vom 11.07.2023 (Az. XI ZR 111/22) die Anforderungen für Einwendungen gegen Kontoauszüge klargestellt. Nach § 676b Abs. 2 BGB hat der Kontoinhaber Einwendungen und Ansprüche wegen fehlerhafter oder von ihm nicht …
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16.08.2023
von Rechtsanwalt Helmut Naujoks
„Der vorsätzliche Verstoß eines Arbeitnehmers gegen seine Verpflichtung, die abgeleistete, vom Arbeitgeber nur schwer zu kontrollierende Arbeitszeit korrekt zu dokumentieren, ist an sich geeignet, einen wichtigen Grund zur außerordentlichen …
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15.08.2023
von Rechtsanwalt Helmut Naujoks
Wer als Arbeitgeber meint, er dürfe sofort fristlos kündigen, weil der Arbeitnehmer seine Krankheit ankündigt, dürfte von der Entscheidung des LAG Mecklenburg-Vorpommern, Urteil vom 26.04.2022, 2 Sa 279/21, äußerst überrascht sein. Laut LAG …
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14.08.2023
von Rechtsanwalt Helmut Naujoks
Inflationäre Abmahnungen verlieren ihre rechtliche Wirkung bei Gericht; wer als Arbeitgeber meint, vier oder sogar fünf Abmahnungen gegen einen Arbeitnehmer aussprechen zu müssen, wird vor Gericht erkennen müssen, dass diese Abmahnungen …
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13.08.2023
von Rechtsanwalt Helmut Naujoks
Arbeitgeber, die zu der Überzeugung kommen, dass ein Sachverhalt vorliegt, der eine fristlose Kündigung eines Betriebsratsmitglieds rechtfertigt, stehen in Deutschland grundsätzlich vor einer strafrechtlichen „Haftungsfalle“. Beispiel: …
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12.08.2023
von Rechtsanwalt Helmut Naujoks
Großes Medieninteresse gestern vor dem Arbeitsgericht Bielefeld. Automobilzulieferer Benteler wirft seinem Bielefelder Betriebsratsvorsitzenden Arbeitszeitbetrug vor; die IG Metall spricht von bewusster Schwächung des Betriebsrats. Davon …
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11.08.2023
von Rechtsanwalt Helmut Naujoks
„Eine sexuelle Belästigung stellt einen an sich wichtigen Grund i.S.v. § 626 Abs. 1 BGB dar. Sie ist auch bei Bemerkungen sexuellen Inhalts gegeben, wenn ein unerwünschtes, sexuell bestimmtes Verhalten bezweckt oder bewirkt wird, das die …
10.08.2023
von Rechtsanwalt Dr. Michel de Araujo Kurth M.A.
In den heutigen digitalen Zeiten lauern immer wieder Betrugsversuche – und gerade Bankkunden werden immer wieder zum Ziel. Neuestes Beispiel? Kriminelle haben es aktuell auf die Kundschaft der Deutschen Bank abgesehen. Doch mit dem …
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10.08.2023
von Rechtsanwalt Helmut Naujoks
„Beleidigt ein bereits einschlägig abgemahntes Mitglied des Betriebsrats einen Kollegen mit dunklerer Hautfarbe in Anwesenheit mehrerer anderer Kollegen durch den Ausstoß von Affenlauten wie "Ugah Ugah", so kann darin ein wichtiger Grund im …
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09.08.2023
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Erneuter Erfolg für unsere Kanzlei auf dem Gebiet des Bankrechts/des Missbrauchs von Zahlungsauthentifzierungsinstrumenten - hier einer Kreditkarte (Lufthansa). Die DKB Bank - Deutsche Kreditbank AG lässt Versäumnisurteil (21 O 176/23, …
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09.08.2023
von Rechtsanwalt Helmut Naujoks
Erstinstanzlich hat das Arbeitsgericht ArbG Kaiserslautern, Beschluss vom 03.03.2020 - 3 BV 19/19, den Arbeitszeitbetrug des freigestellten Betriebsratsvorsitzenden aus folgenden Gründen bejaht: „Das Arbeitsgericht hat durch Beschluss vom …
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08.08.2023
von Rechtsanwalt Helmut Naujoks
„Soweit ein Betriebsratsmitglied Vergütungsansprüche mit dem Argument geltend macht, diese hätte er auf einer ihm angebotenen, aber von ihm ausgeschlagenen Stelle erzielt, setzt dies jedenfalls voraus, dass sämtliche Voraussetzungen zum …
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07.08.2023
von Rechtsanwalt Dr. Michel de Araujo Kurth M.A.
In der aktuellen digitalen Ära, in der wir uns befinden, ist es essentiell, stets auf der Hut zu sein. Vor allem, wenn es um Ihre wertvollen Daten und Finanzen geht. Ein aktuelles Beispiel demonstriert dies eindrucksvoll: Die Kundschaft der …
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07.08.2023
von Rechtsanwalt Helmut Naujoks
„Die Erteilung einer Abmahnung sei entbehrlich gewesen, denn aufgrund der Schwere der Pflichtverletzung habe die Klägerin nicht darauf vertrauen können, dass der Beklagte ihre vorsätzliche Falschdokumentation, selbst wenn es sich um einen …
06.08.2023
von Rechtsanwalt Dr. Michel de Araujo Kurth M.A.
Das digitale Zeitalter bietet uns zahlreiche Vorteile, darunter den Zugang zu weltweiten Märkten per Klick. Doch was passiert, wenn genau in dem Moment, in dem Sie investieren möchten, die Tradingplattform versagt? Oder wenn Sie versuchen, …
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06.08.2023
von Rechtsanwalt Helmut Naujoks
„Das Fälschen und Löschen von Betriebsdokumenten, um einen Betriebsratskollegen zu decken sowie die Aufrechterhaltung des hierdurch geschaffenen rechtswidrigen Zustands während der fortdauernden Aufklärungsbemühungen des Arbeitgebers und …
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05.08.2023
von Rechtsanwalt Helmut Naujoks
Krankheitsbedingt ein Mitglied des Betriebsrats zu kündigen, setzt ein - sinnentleertes Arbeitsverhältnis - voraus. Folglich ist eine krankheitsbedingte Kündigung gegen ein Mitglied des Betriebsrats nur in extremen Ausnahmefällen möglich. …