19 Ergebnisse
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24.11.2023
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
In der heutigen Zeit erfreuen sich Online-Coachings und -Seminare großer Beliebtheit. Besonders in der Corona-Pandemie nutzten viele Menschen die Möglichkeit, sich online weiterzubilden und ihre Kenntnisse zu vertiefen. Es kommt jedoch …
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20.01.2023
von Rechtsanwalt Lukas Kielmann LL.B.
Seit Beginn des ersten Lockdowns im Frühjahr 2020 beschäftigt die Gerichte die Frage, ob Versicherungen bei Betriebesschließung wegen Corona einstandspflichtig sind. Einstandspflicht nicht pauschal zu beantworten Wenn sich die Betreiber …
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19.08.2022
von Rechtsanwalt Marc Pflüger
Im Streit zwischen Bundesländern und betroffenen Unternehmen wegen der Rückforderung von im Jahr 2020 gewährter Corona-Soforthilfen gibt es eine aktuelle Entwicklung: Durch drei aktuelle Urteile vom 16.08.2022 hat das Verwaltungsgericht …
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05.10.2021
von Rechtsanwalt Rüdiger Werner LL.M.
Der Europäische Gerichtshof hat aktuell in mehreren Verfahren darauf erkannt, dass die Ausübung eines Widerrufsrechts auch noch nach Jahren möglich ist, weil die Autobanken ihre Kunden beim Abschluss der Kreditverträge nur unzureichend über …
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18.12.2020
von Rechtsanwalt Dipl. Finanzwirt (FH) Stefan Neumann
November-Hilfe Als außerordentliche Wirtschaftshilfe soll die November-Hilfe insbesondere Unternehmen helfen, deren Schließung im November aufgrund behördlicher Anordnungen durchgesetzt wurde. Zu den empfangsberechtigten Unternehmen für die …
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20.04.2020
von Rechtsanwalt und FA f. VerwR Diplom-Verwaltungswirt (FH) Christian Thome
Die Landesregierung Baden-Württemberg hat die Corona-Verordnung erneut geändert. Die neuen Regelungen gelten ab Montag, den 20. April 2020. Durch die Fünfte Verordnung der Landesregierung zur Änderung der Corona-Verordnung ergeben sich …
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07.04.2020
von Rechtsanwalt Dr. Georg Wirtz LL. M. (Essex)
Betriebliche Versicherungen und Corona Eine Virusinfektion kann aus ganz unterschiedlichen Gründen zu wirtschaftlichen Problemen führen. Die Covid-19-Pandemie wirft gerade wegen des weltweiten Umfangs Fragen nach dem passenden …
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31.03.2020
von Rechtsanwalt und FA f. VerwR Diplom-Verwaltungswirt (FH) Christian Thome
von Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verwaltungsrecht Christian Thome, Diplom-Verwaltungswirt (FH) Mehrere Gerichte haben sich zwischenzeitlich im Rahmen von Eilanträgen im vorläufigen Rechtsschutz mit der Schließung von bestimmten …
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23.03.2020
von Rechtsanwalt Michael Storz
Wo bekommen Sie als betroffener Selbstständige, Freiberufler und kleines Unternehmen jetzt die richtigen Hilfen? Und wo bekommen Sie sofort Unterstützung? Wir stellen hier stündlich aktuelle Informationen für Sie zusammen: Staatliche …
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09.03.2020
von Rechtsanwalt und FA f. VerwR Diplom-Verwaltungswirt (FH) Christian Thome
Exchange Traded Funds (ETF) gewinnen vor dem Hintergrund der aktuellen Zinsentwicklung als Vehikel der langfristigen Geldanlage und Altersvorsorge zu Recht immer mehr an Bedeutung. ETF sind börsengehandelte Indexfonds und damit eine …
Verwaltungsrechtliche Folgen der Verfahrenseinstellung nach Erfüllung von Auflagen gemäß § 153a StPO
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05.03.2020
von Rechtsanwalt und FA f. VerwR Diplom-Verwaltungswirt (FH) Christian Thome
1. Ausgangslage und Problem § 153a Abs. 1 StPO ermöglicht die Einstellung von Strafverfahren gegen eine Geldauflage. Das ist auch noch möglich, wenn etwa gegen einen – prozessual urteilsgleichen – Strafbefehl Einspruch erhoben und das …
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18.02.2019
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
In letzter Zeit häufen sich Berichte über Abmahnungen der Kanzlei „Negele, Zimmel und Greuter“ mit Sitz in Augsburg, die den Vorwurf enthalten, dass angeblich unerlaubte personenbezogene Daten über den Dienst Google Analytics ohne …
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05.03.2021
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Über ihre Tochterunternehmen Internet Online Media GmbH, Euroweb Deutschland GmbH und United Media AG bietet die Euroweb Group ein umfassendes Paket für Webhosting und Suchmaschinenoptimierung an. Dabei besteht eine ungewöhnlich lange feste …
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05.03.2021
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Der Euroweb Internet GmbH ist es nicht gestattet, telefonischen Kontakt zum Zwecke der Werbung für ihre Dienstleistungen mit Unternehmen aufzunehmen, so entschied das LG Düsseldorf in einem einstweiligen Rechtsschutzverfahren. Dabei handelt …
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09.10.2018
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Mitte 2018 befasste sich das OLG Köln mit der Frage, ob ein Gütesiegel, das durch einen Warentest vergeben wurde, auch für ähnliche Produkte wie das getestete verwendet werden dürfe. Der Fall: Die beklagte Firma verkauft Matratzen in …
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11.09.2018
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Seit Anfang 2016 ist es gesetzlich Pflicht: Das Kennzeichnen von Marken in einem gewerblichen Post auf öffentlichen Plattformen. Laut des UWG muss jeder, der gewerblich Inhalte auf Instagram, Facebook und Co. postet, die abgebildeten Marken …
„Ready Player One“, „Wild Card“, „Mord im Orient-Express“: Was tun nach einer Filesharing-Abmahnung?
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04.04.2021
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
74.500 Abmahnungen wurden alleine 2014 im Bereich Filesharing versendet. Ein sehr großer Teil davon durch Waldorf-Frommer. Unter den abgemahnten Filmen kann man manche Titel häufiger lesen als andere: „Ready Player One“ (Warner Bros), „Wild …
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28.03.2021
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Ein nicht zu vernachlässigender Teil der Menschen in Deutschland, vor allem Jugendliche, hat diese Erfahrung bereits gemacht: Man schaut einen Film oder eine Serie auf einer kostenlosen Internet-Tauschbörse wie bittorent.de und bekommt ein …
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21.03.2016
von Rechtsanwalt Dipl. Ing. Miguel Ribas , LL.M.
Betrugsfälle bei der Stromversorgung in Spanien häufen sich – Wichtigste Stromanbieter in der Kritik: Iberdrola, Endesa und Gas Natural Fenosa Die CNMC (Nationale Kommission für Märkte und Wettbewerb) stellt in einem Bericht zahlreiche …