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Widerspruch gegen Eintragung einer deutschen Marke erhalten?
Widerspruch gegen Eintragung einer deutschen Marke erhalten?
| 03.09.2018 von Rechtsanwalt Dr. Heiner Heldt LL.M.
Für viele Unternehmen stellt eine Marke eines der wichtigsten immateriellen Assets dar, welche gepflegt und gegen unautorisierte Nutzung verteidigt werden möchte. Aus unserer anwaltlichen Beratungspraxis ist uns bekannt, dass zahlreiche …
Abmahnung Marions Kochbuch durch Dr. Lohsin & Partner wegen ​Fotonutzung - kostenlose ​Ersteinschätzung
Abmahnung Marions Kochbuch durch Dr. Lohsin & Partner wegen ​Fotonutzung - kostenlose ​Ersteinschätzung
| 06.02.2024 von Rechtsanwalt Dr. Heiner Heldt LL.M.
Sie haben eine Abmahnung von der Kanzlei Dr. Lohsin & Partner für Herrn Folkert Knieper (Marions Kochbuch) erhalten? Wir beraten Sie dazu! Folkert Knieper, angeblich tätig als Lebensmittel- und Speisefotograf, veröffentlicht seine Fotos …
Das Notvertretungsrecht des Ehegatten
Das Notvertretungsrecht des Ehegatten
| 06.12.2023 von Rechtsanwalt und Notar Hauke Wöbken
Seit einiger Zeit sieht das Gesetz ein sogenanntes Notvertretungsrecht für den Ehegatten vor. Dieses Recht ist jedoch sehr eingeschränkt. Eine Vertretungsberechtigung des Ehegatten besteht nicht, wenn die Ehegatten getrennt leben, dem …
Krank durch Klinikaufenthalt - Infektion von Patienten mit Krankenhausbakterien steigt!
Krank durch Klinikaufenthalt - Infektion von Patienten mit Krankenhausbakterien steigt!
| 30.01.2015 von Rechtsanwalt Maik Hieke
Patienten sehen sich nicht nur mit Behandlungsfehlern durch Ärzte und Zahnärzte in der ambulanten und stationären Heilbehandlung durch falsche Aufklärung und Diagnosen, Therapie- und Operationsfehler aufgrund menschlichen Versagens oder …
Notfallplan Kündigung
Notfallplan Kündigung
| 07.03.2016 von Kanzlei Wöbken, Braune & Kollegen
Der Erhalt einer arbeitsvertraglichen Kündigung ist für den Arbeitnehmer immer ein großer Schock. Schließlich ist die Existenzgrundlage gefährdet. Nachfolgender Beitrag soll einen ersten Überblick über die wesentlichen Punkte schaffen, die …
Fotorecht: 2.500 EUR Schadensersatz für Stockfotograf erzielt
Fotorecht: 2.500 EUR Schadensersatz für Stockfotograf erzielt
| 15.09.2017 von Heldt Zülch Rechtsanwälte
Viele Stockfotografen sind nach wie vor der Meinung, dass sie sich – aufgrund der geringen Fotopreise – im Falle von Rechtsverletzungen nicht effektiv hiergegen zur Wehr setzen können. Ein von der Kanzlei heldt, zülch & partner …
Kündigung wegen Corona erlaubt?
Kündigung wegen Corona erlaubt?
| 03.04.2021 von Rechtsanwalt Marco Janssen
Kurzarbeit oder Kündigung? Der Corona-Virus bedroht nicht nur die Gesundheit vieler Menschen, sondern auch die wirtschaftliche Existenz kleiner und mittelständischer Unternehmen. Sowohl angestellte Arbeitnehmer als auch Selbstständige und …
ABMAHNUNG von WARNER BROS durch FROMMER LEGAL wegen des Films „Black Adam“
ABMAHNUNG von WARNER BROS durch FROMMER LEGAL wegen des Films „Black Adam“
| 05.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Heiner Heldt LL.M.
Sie wurden von Frommer Legal abgemahnt und wissen nicht, wie Sie sich verhalten sollen? Ich helfe Ihnen und schütze Ihre Rechte. Ich und mein Team sind sehr erfahren im Urheberrecht und insbesondere bei der Verteidigung gegen Abmahnungen …
Ist eine Pferdesteuer rechtens?
Ist eine Pferdesteuer rechtens?
| 19.01.2015 von Rechtsanwalt Maik Hieke
Im Zuge leerer Staatskassen bei steigenden Ausgaben auf allen staatlichen Ebenen steigt zugleich auch der Erfindungsreichtum einiger Gemeinden zur Festlegung neuer Abgaben für ihre Einwohner. Sorgen zurzeit die „Treckermaut“ der Gemeinde …
Wohnen im Alter
Wohnen im Alter
| 02.03.2016 von Kanzlei Wöbken, Braune & Kollegen
Bekanntlich soll man alte Bäume nicht verpflanzen. Aber wie verhält es sich im Mietverhältnis, wenn die Mietwohnung nicht mehr den Bedürfnissen des Alters entspricht? Grundsätzlich hat der Gesetzgeber dem Mieter das Recht zum …
Pfändungsschutz bei Corona-Soforthilfe
Pfändungsschutz bei Corona-Soforthilfe
| 20.07.2020 von Rechtsanwalt Hendrik A. Könemann
Die Corona-Soforthilfe und deren zwangsvollstreckungsrechtlichen und insolvenzrechtliche Folgen Vorbemerkung Selbst vor der Insolvenzverwaltung macht das COVID-19 Virus nicht halt, sondern stellt auch diese vor bis dahin unbekannte …
Bearbeitungsgebühr für Verbraucherdarlehen oder Bausparvertrag zurückholen
Bearbeitungsgebühr für Verbraucherdarlehen oder Bausparvertrag zurückholen
| 22.05.2017 von Heldt Zülch Rechtsanwälte
Jahrelang haben Banken und Bausparkassen ihren Kunden Bearbeitungsentgelte für die Auszahlung von Krediten oder Bauspardarlehen in Rechnung gestellt. Häufig wurden für die Bearbeitung der Kreditauszahlung Beträge im drei- bis vierstelligen …
Dreimaster Modevertrieb GmbH - Abmahnung wegen der Marke "SCHMUDDELWEDDA"
Dreimaster Modevertrieb GmbH - Abmahnung wegen der Marke "SCHMUDDELWEDDA"
| 12.05.2023 von Rechtsanwalt Dr. Heiner Heldt LL.M.
Erneut ist eine Mandantin von der Dreimaster Modevertrieb GmbH wegen einer angeblichen Markenrechtsverletzung abgemahnt worden. Vertreten wird die Dreimaster Modevertrieb GmbH von CBH Rechtsanwälten , Hamburg. Worum geht es in der Abmahnung …
Abmahnung INBUS IP GmbH - wir helfen
Abmahnung INBUS IP GmbH - wir helfen
| 12.06.2023 von Rechtsanwalt Dr. Heiner Heldt LL.M.
Die INBUS IP GmbH mahnt wegen einer angeblichen Verletzung der Marke „INBUS“ ab. Versandt wird die Abmahnung durch die Kanzlei ADVANT Beiten . Worum geht es? In der Abmahnung wird erläutert, dass die INBUS IP GmbH Inhaberin der Wortmarke „ …
Abmahnung von Marions Kochbuch (Folkert Knieper) durch PÖPKEN SANTJER BISCHOFF - ​Wie verhalten?
Abmahnung von Marions Kochbuch (Folkert Knieper) durch PÖPKEN SANTJER BISCHOFF - ​Wie verhalten?
| 04.03.2024 von Rechtsanwalt Dr. Heiner Heldt LL.M.
In der digitalen Welt ist die Verwendung von Bildmaterial eine gängige Praxis, doch nicht immer ist sich der Nutzende der rechtlichen Konsequenzen bewusst. Ein aktuelles Beispiel aus unserer Praxis zeigt, wie schnell man in die Falle der …
Sterben im digitalen Zeitalter – der digitale Nachlass
Sterben im digitalen Zeitalter – der digitale Nachlass
| 20.07.2018 von Rechtsanwalt und Notar Hauke Wöbken
Spätestens nachdem das Kammergericht Berlin den Eltern – und Erben – eines verstorbenen 15-jährigen Mädchens den Zugriff auf das Facebook-Konto ihrer Tochter verweigert haben, ist der Begriff des digitalen Nachlasses in aller Munde. Hierbei …
Pflichtteilsentziehung nur im Ausnahmefall
Pflichtteilsentziehung nur im Ausnahmefall
| 10.08.2021 von Rechtsanwalt und Notar Hauke Wöbken
Auch wenn gesetzliche Erben durch Testament vom Erbe ausgeschlossen werden, kann ihnen ein Pflichtteil zustehen. Dies betrifft insbesondere Kinder, aber auch Ehegatten oder sogar Eltern. Um diesen Pflichtteilsberechtigten den Pflichtteil …
Testamentsauslegung | Sind bei Vorversterben des bedachten Erben dessen Verwandte Ersatzerben?
Testamentsauslegung | Sind bei Vorversterben des bedachten Erben dessen Verwandte Ersatzerben?
| 29.01.2015 von Rechtsanwalt Maik Hieke
Einer jüngeren Entscheidung des OLG München (Beschluss vom 11.12.2014, Az. 31 Wx 379/14) zur Frage einer Testamentsauslegung lag ein kurzes und im Nachfolgenden doch strittiges eigenhändiges Testament des Ehemannes einer kinderlosen Familie …
Vergütung von Reisezeiten bei Auslandsentsendung
Vergütung von Reisezeiten bei Auslandsentsendung
| 24.10.2018 von Rechtsanwalt Sebastian Jäkel
Immer wieder Anlass für Streitigkeiten zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmern ist die Frage der Vergütung bei Einsätzen des Arbeitnehmers außerhalb des üblichen Arbeitsortes. Das Bundesarbeitsgericht hat in einem Urteil vom 17. Oktober 2018 …
Kein Widerrufsrecht des Mieters bei Zustimmung zu einer Mieterhöhung
Kein Widerrufsrecht des Mieters bei Zustimmung zu einer Mieterhöhung
| 25.10.2018 von Rechtsanwalt Sebastian Jäkel
In einem Urteil vom 17. Oktober 2018 hat der Bundesgerichtshof entschieden, dass dem Mieter kein fernabsatzrechtliches Widerrufsrecht nach Zustimmung zu einer Mieterhöhung zusteht. Der Kläger ist Mieter einer Wohnung in Berlin. Der …
Sind Urlaubsansprüche vererblich ?
Sind Urlaubsansprüche vererblich ?
| 23.10.2018 von Rechtsanwalt Sebastian Jäkel
Was passiert mit den Urlaubsansprüchen, wenn der Arbeitnehmer verstirbt ? Diese Frage muss erst noch durch den Europäischen Gerichtshof abschließend geklärt werden. Bereits in der Vergangenheit hat die Rechtsprechung des Europäischen …
Abmahnung von FROMMER LEGAL für WARNER BROS. (The Suicide Squad, Film)
Abmahnung von FROMMER LEGAL für WARNER BROS. (The Suicide Squad, Film)
15.03.2023 von Rechtsanwalt Dr. Heiner Heldt LL.M.
Die WARNER BROS ENTERTAINMENT INC. beauftragt die Kanzlei FROMMER LEGAL aus München mit der Verfolgung vermeintlicher Urheberrechtsverletzungen. Angeblich soll ein illegaler Down- und Upload erfolgt sein. Immer wieder kontaktieren mich …
Keine Einkommensteuer bei Verkauf ererbter Immobilien Gute Nachricht für Erben
Keine Einkommensteuer bei Verkauf ererbter Immobilien Gute Nachricht für Erben
19.01.2024 von Rechtsanwalt und Notar Hauke Wöbken
BFH, Urteil vom 26.09.2023, IX R 13/22 Wer eine Immobilie innerhalb von zehn Jahren seit dem Kauf weiterverkauft, muss gemäß § 23 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 EStG den Veräußerungsgewinn als Einkommen versteuern. Diese Besteuerung ist allgemein als …
Unterhalt für Eltern
Unterhalt für Eltern
03.03.2016 von Kanzlei Wöbken, Braune & Kollegen
Die steigende Lebenserwartung der Menschen führt im Zusammenwirken mit den Auswirkungen der modernen Medizin dazu, dass das Thema Altersarmut und damit auch die Frage, inwieweit Kinder verpflichtet sind, Unterhalt für ihre Eltern zu zahlen, …