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Sozialplanabfindung höher als vorher unterschriebener Abfindungsvertrag – anfechtbar?
Sozialplanabfindung höher als vorher unterschriebener Abfindungsvertrag – anfechtbar?
| 11.10.2016 von Rechtsanwalt Martin Vogel
Wenn Massenentlassungen anstehen und die Betriebspartner Interessenausgleich und Sozialplan verhandeln, werden kündigungswilligen Arbeitnehmern häufig Abfindungen für ein vorzeitiges Ausscheiden angeboten. In einem Fall vor dem …
„London Has Fallen“: Abmahnung von Waldorf Frommer i.A. Universum Film GmbH – 915,00 EUR zahlen?
„London Has Fallen“: Abmahnung von Waldorf Frommer i.A. Universum Film GmbH – 915,00 EUR zahlen?
| 23.09.2016 von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
Uns liegt aktuell eine Abmahnung wegen illegalen Filesharings des Films „London Has Fallen“ (Darsteller: Aaron Eckhart, Morgan Freeman) zur Bearbeitung vor. Waldorf Frommer mahnen den Film für Ihre Mandantin die Universum Film GmbH, München …
Waldorf-Frommer-Abmahnung „Tyrant“ diverse TV-Folgen für Twentieth Century Fox
Waldorf-Frommer-Abmahnung „Tyrant“ diverse TV-Folgen für Twentieth Century Fox
| 14.09.2016 von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
Uns liegt aktuell wiederum eine Abmahnung wegen illegaler Tauschbörsennutzung betreffend einer TV-Folge vor. Die Abmahnung betrifft eine TV-Folge des US-Serienhits „Tyrant“. Der betroffene Anschlussinhaber wird dazu aufgefordert einen …
Waldorf-Frommer-Abmahnung "Modern Family", verschied. TV-Folgen für Twentieth Century Fox
Waldorf-Frommer-Abmahnung "Modern Family", verschied. TV-Folgen für Twentieth Century Fox
| 12.08.2016 von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
Aktuelle Filesharing-Abmahnungen betreffen vermehrt TV-Folgen erfolgreicher US-Serienhits, wie „Arrow“, „Vampire Diaries“, „Modern Family“ usw. Unsere Mandantin erreichte eine Waldorf-Frommer-Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung …
Familienunterhalt und Pflegefall: BGH entscheidet richtungsweisend
Familienunterhalt und Pflegefall: BGH entscheidet richtungsweisend
| 08.08.2016 von Rechtsanwältin Anke Knauf
Am 27.04.2016 entschied der Bundesgerichtshof über den zu leistenden Familienunterhalt nach den §§ 1360, 1360a BGB, den ein Ehegatte dem anderen Ehegatten zu leisten hat, wenn dieser stationär pflegebedürftig wird (Az.: XII ZB 485/14) . Mit …
Berufsunfähigkeitsversicherung muss über das Vertragsende hinaus Rente zahlen
Berufsunfähigkeitsversicherung muss über das Vertragsende hinaus Rente zahlen
| 26.07.2016 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Dem BGH lag unter dem Aktenzeichen IV ZR 401/14 ein Rechtstreit vor, mit der Frage, wie die vertraglich vereinbarte Leistungsdauer der BU-Rentenzahlung zu verstehen ist. Bei dem den BGH vorliegenden Versicherungsvertrag handelt es sich um …
Abmahnung „The Lego Movie“ durch Waldorf Frommer 915,00 EUR zahlen?
Abmahnung „The Lego Movie“ durch Waldorf Frommer 915,00 EUR zahlen?
| 25.07.2016 von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
Einer aktuell zu bearbeitenden Abmahnung wegen Filesharings liegt der Film „The Lego Movie“ zugrunde. Die Rechtsanwälte von Waldorf Frommer mahnen im Auftrag der Rechteinhaber Warner Bros. Entertainment wegen einer …
Wettbewerbsrechtliche Abmahnung Deutscher Konsumentenbund wegen Verstoßes gegen die PAngV
Wettbewerbsrechtliche Abmahnung Deutscher Konsumentenbund wegen Verstoßes gegen die PAngV
| 19.07.2016 von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
Uns liegt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung des Deutschen Konsumentenbunds e.V. vor. Der Abmahnung liegt ein Verstoß auf der Internethandelsplattform eBay gegen die Angaben zum Grundpreis gemäß der Preisangabenverordnung (PAngV) …
Abmahnung Kanzlei Sarwari wegen Filesharing von Pornofilmen der G&G Media GmbH
Abmahnung Kanzlei Sarwari wegen Filesharing von Pornofilmen der G&G Media GmbH
| 12.07.2016 von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
Die Kanzlei des Rechtsanwalts Yussof Sarwari aus Hamburg mahnt aktuell (6/2016) wegen Filesharings des Pornofilms „Junge Mädchen – Das erste Mal anal #17“ für die G&G Media Foto-Film GmbH ab. Vom Anschlussinhaber wird wegen der über …
Abmahnung wegen Filesharings von „American Truck Simulator“ durch Nimrod Rechtsanwälte
Abmahnung wegen Filesharings von „American Truck Simulator“ durch Nimrod Rechtsanwälte
| 05.07.2016 von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
Aktuell wurde uns im Sommer 2016 eine Abmahnung der Nimrod Rechtsanwälte vorgelegt. Die Anwälte der Kanzlei Nimrod mahnen wegen Filesharings des Computerspiels „American Truck Simulator“ für die Astragon Sales & Services GmbH aus …
LG Leipzig, Urteil vom 6. Mai 2016: Altersverifikation vor und nach FSK-18-DVD-Versand notwendig
LG Leipzig, Urteil vom 6. Mai 2016: Altersverifikation vor und nach FSK-18-DVD-Versand notwendig
| 13.06.2016 von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
Das Landgericht Leipzig entschied durch Urteil vom 6. Mai 2016 (Az: 05 O 757/16 – noch nicht rechtskräftig) , dass die Verwendung der DHL Identitäts- und Altersprüfung ohne vorherige Altersprüfung vor dem Versand dem Jugendschutz nicht …
Die 5-jährige Frist für die Geltendmachung der Rechte wegen einer Anzeigepflichtverletzung
Die 5-jährige Frist für die Geltendmachung der Rechte wegen einer Anzeigepflichtverletzung
| 23.05.2016 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Wirft der Versicherer dem Versicherungsnehmer eine Anzeigepflichtverletzung vor, so ist er innerhalb von 5 Jahren ab Vertragsschluss berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten (§ 21 Abs. 3 S.1 VVG). Sie trägt dem Interesse des …
Waldorf-Frommer-Abmahnung: "Arrow” und „Vampire Diaries“, diverse TV-Folgen – Tipps vom Anwalt
Waldorf-Frommer-Abmahnung: "Arrow” und „Vampire Diaries“, diverse TV-Folgen – Tipps vom Anwalt
| 23.05.2016 von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
Waldorf Frommer Rechtsanwälte mahnen aktuell TV-Folgen erfolgreicher US Serienhits wie „Arrow“ und „Vampire Diaries“ wegen Urheberrechtsverstößen in Tauschbörsen ab. In der uns zur Bearbeitung vorgelegten Waldorf-Frommer-Abmahnung (4/2016) …
Waldorf-Frommer-Abmahnung wegen Filesharings erhalten – 915,00 EUR bezahlen?
Waldorf-Frommer-Abmahnung wegen Filesharings erhalten – 915,00 EUR bezahlen?
| 04.05.2016 von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
Waldorf Frommer mahnen weiter wegen Urheberrechtverletzungen in Tauschbörsen ab. Dabei geht es zumeist um Filme und Musikalben aber auch TV-Serien. Die uns aktuell vorgelegte Abmahnung wurde im Namen der Universum Film GmbH wegen des Films …
Abmahnung Nötzel Rechtsanwälte für Design4Stars wegen UWG-Verstößen (Tibet-Silber, nickelfrei)
Abmahnung Nötzel Rechtsanwälte für Design4Stars wegen UWG-Verstößen (Tibet-Silber, nickelfrei)
| 02.05.2016 von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
Die Rechtsanwälte Nötzel aus Loxstedt mahnen aktuell im Jahr 2016 für Ihre Mandantin. die Design4Stars GmbH, München wegen Wettbewerbsverstößen auf der Internetplattform eBay ab. Konkret geht es um Mitbewerber aus dem Schmuckbereich. …
Abmahnung Daniel Sebastian für DigiRights Administration GmbH – FKCLUB „The Strange Art“
Abmahnung Daniel Sebastian für DigiRights Administration GmbH – FKCLUB „The Strange Art“
25.04.2016 von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
Herr Rechtsanwalt Daniel Sebastian mahnt aktuell wegen Urheberrechtsverstößen in Tauschbörsen (Bittorrent, eDonkey, eKad) ab. Uns liegt eine Abmahnung wegen unerlaubter Verwertung geschützter Werke für die Tonaufnahme „FKCLUB – The Strange …
Die Falschbeantwortung von Gesundheitsfragen bei Abschluss der Risikolebensversicherung
Die Falschbeantwortung von Gesundheitsfragen bei Abschluss der Risikolebensversicherung
| 18.04.2016 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Es gibt Situationen, an die eigentlich niemand denken mag: Jemand kommt bei einem Autounfall oder infolge einer schweren Krankheit ums Leben und hinterlässt seinem Partner und den Kindern Schulden auf das noch nicht abbezahlte Eigenheim. Zu …
„... Dann werden wir richtig Freunde“ – fristlose Kündigung?
„... Dann werden wir richtig Freunde“ – fristlose Kündigung?
| 16.04.2016 von Rechtsanwalt Martin Vogel
Die Äußerung des Arbeitnehmers „... Dann werden wir richtig Freunde“ zum Arbeitgeber berechtigt denselben nicht zur fristlosen Kündigung. Einen interessanten Fall, der an Aktualität nicht verloren hat, habe ich vor dem Arbeitsgericht …
OLG Stuttgart: Kündigungen von Bausparverträgen durch Bausparkassen sind rechtswidrig
OLG Stuttgart: Kündigungen von Bausparverträgen durch Bausparkassen sind rechtswidrig
| 02.04.2016 von Rechtsanwalt Kai Malte Lippke
Während die Bausparkassen bisher die meisten Prozesse über die Wirksamkeit ihrer flächendeckend ausgesprochenen Kündigungen von seit 10 Jahren zuteilungsreifen Bausparverträgen gewinnen konnten, scheint sich der Wind jetzt zu drehen. Mit …
Mietrecht: Schadensersatz bei vorgetäuschtem Eigenbedarf und Räumungsvergleich
Mietrecht: Schadensersatz bei vorgetäuschtem Eigenbedarf und Räumungsvergleich
| 14.04.2024 von Rechtsanwalt Gabriel Fischer
Der BGH hat sich bereits vor einigen Jahren mit der Frage befasst, ob einem Mieter Schadensersatz gegen seinen Vermieter zusteht, wenn dieser bei der Kündigung den Eigenbedarf nur vorgetäuscht hat und im Zuge eines Prozesses eine …
RA Daniel Sebastian-Abmahnung wegen „Bravo Hits Vol. 92“
RA Daniel Sebastian-Abmahnung wegen „Bravo Hits Vol. 92“
| 03.03.2016 von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
Der in Berlin ansässige Rechtsanwalt Daniel Sebastian mahnt auch im Jahr 2016 aktuell wegen Urheberrechtsverstößen in Tauschbörsen ab. Uns liegt eine Abmahnung für die Musik-CD Bravo Hits Vol. 92 vor, auf der folgende Titel für die …
AG Leipzig: 10% Mietminderung wegen Legionellenbefall - bloße subjektive Gefährdung ausreichend
AG Leipzig: 10% Mietminderung wegen Legionellenbefall - bloße subjektive Gefährdung ausreichend
| 11.02.2016 von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
Das Amtsgericht Leipzig hat durch Urteil vom 8. Februar 2016 (Az: 165 C 6611/15 – noch nicht rechtskräftig) entschieden, dass Legionellen in einer Mietwohnung selbst dann eine Mietminderung rechtfertigen, wenn das Mietobjekt aufgrund einer …
Sparkasse Anhalt-Bitterfeld - Sparkasse kündigt hoch verzinste Sparverträge
Sparkasse Anhalt-Bitterfeld - Sparkasse kündigt hoch verzinste Sparverträge
| 08.02.2016 von Rechtsanwalt Andreas Lorenz
Die Kreissparkasse Anhalt-Bitterfeld hatte in den vergangenen Monaten zahlreiche alte Sparverträge gekündigt – dies zu Unrecht. Deutschlandweit werden Banken regelmäßig von den Verbraucherschutzzentralen abgemahnt. Im Dezember 2015 hatte es …
Oberlandesgericht Frankfurt a.M.: Nassauische Sparkasse muss Vorfälligkeitsentschädigung erstatten
Oberlandesgericht Frankfurt a.M.: Nassauische Sparkasse muss Vorfälligkeitsentschädigung erstatten
02.02.2016 von Rechtsanwalt Kai Malte Lippke
Grund: Widerrufsbelehrung zum Darlehensvertrag fehlerhaft Der von mir vertretene Kläger verlangt von der Nassauischen Sparkasse rund 21.000 EUR Vorfälligkeitsentschädigung zurück, nachdem er 3 Darlehensverträge widerrufen hat, deren …