996 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
07.02.2017
von Rechtsanwalt Kai Malte Lippke
Durch das Gesetz zur Umsetzung der Wohnimmobilienkreditrichtlinie ist das Widerrufsrecht für zwischen dem 01.09.2002 und dem 10.06.2010 abgeschlossene Verbraucherdarlehensverträge am 21.06.2016 erloschen. Verbraucher, die Darlehensverträge …
|
04.02.2017
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Zorn
Das Oberlandesgericht Frankfurt hat am 29.09.2016, 6 U 187/15 , entschieden, dass derjenige, der sich eine Domain mit der Bezeichnung sichert, die ein (anderes) Unternehmen als Unternehmenskennzeichen benutzt, dessen Kennzeichenrechte …
|
03.02.2017
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Zorn
Das Bundesarbeitsgericht hat am 31.4.2016, 8 AZR 753/14 , eine Entscheidung zu arbeitsvertraglichen Ausschlussfristen gefällt. Ausschluss- oder Verfallfristen zwingen die Vertragsparteien innerhalb relativ kurzer Zeit, Ihre Ansprüche …
|
02.02.2017
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Zorn
Das Bundesarbeitsgericht hatte sich in seiner Entscheidung vom 23.3.2016, 7 AZR 828/13 mit einer Zusatzvereinbarung in einem Arbeitsvertrag auseinanderzusetzen, welche die befristete Erhöhung des Arbeitszeitvolumens einer Arbeitnehmerin zum …
Waldorf-Frommer-Abmahnung w. Urheberrechtsverletzung „Captain Fantastic – Einmal Wildnis und zurück”
|
02.02.2017
von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
Uns wurde zur weiteren Bearbeitung eine Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung aus dem Jahr 2017 aufgrund von Filesharing des Films „Captain Fantastic – Einmal Wildnis und zurück“ vorgelegt. In dem 8 Seiten umfassenden Abmahnschreiben der …
|
05.11.2022
von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
Sie haben von Ihrem Arbeitgeber eine mündliche Kündigung erhalten, d.h. die berühmten Worte „Sie sind gefeuert!“ vom Chef gehört? Oder Ihnen wurde während der Krankheit oder im Urlaub eine E-Mail mit einer entsprechenden …
31.01.2017
von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
Uns liegt eine Abmahnung von Waldorf Frommer wegen illegalen Filesharings des Films „Sicario“ zur Bearbeitung vor. In der 8 Seiten umfassenden Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung machen die Münchner Anwälte von Waldorf Frommer für Ihre …
|
30.01.2017
von Rechtsanwältin Dr. jur. Susann Richter
Die Abgrenzung zwischen Erbeinsetzung und Zuwendung eines Vermächtnisses bereitet in der Praxis der Testamentsauslegung oftmals Probleme. Der Erbe ist der Nachfolger des Erblassers und übernimmt dessen sämtlichen Rechte, aber auch …
|
30.03.2022
von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
Mieterhöhungen nur unter bestimmten Voraussetzungen gesetzlich zulässig Ein Mieterhöhungsverlangen kann einem Mieter jederzeit zugeschickt werden. Auch wenn der Mieter meint, seine Wohnung sei doch nach wie vor mit Mängeln behaftet oder es …
|
20.12.2016
von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Fischer
Von einer interessanten, möglichen und neuen Rechtsentwicklung möchte ich an dieser Stelle kurz berichten: Das Land NRW hat in den Bundesrat eine Gesetzesinitiative eingebracht, welche zukünftig ein gesetzliches Vertretungsrecht für den …
|
20.12.2016
von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
Immer wieder hören wir von unseren Mandanten, dass Sie gegen die erhaltene Abmahnung vorgehen möchten, da diese rechtsmissbräuchlich sei. Doch was hat es mit diesem Einwand auf sich? Welche Voraussetzungen und welchen Maßstab legt die …
Abmahnung Dr. Wallscheid & Drouven Rechtsanwälte für Tropica GmbH & Co. KG wegen Verwendung Tropica®
|
30.11.2016
von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
Die Rechtsanwälte Dr. Wallscheid & Drouven mahnen aktuell im Jahr 2016 für Ihre Mandantin die Tropica GmbH & Co. KG, Münster wegen Wettbewerbsverstößen auf der Internetplattform Amazon.de ab. In der zur Bearbeitung vorgelegten …
|
29.11.2016
von Rechtsanwältin Sabine Geilen
Arbeitsgericht Köln bestätigt Anspruch der Arbeitnehmer auf Verzugspauschale von 40,00 € bei verspäteter Lohnzahlung Der Lohn/das Gehalt der Arbeitnehmer ist gemäß § 614 BGB grundsätzlich erst nach Erbringung der arbeitsvertraglichen …
|
18.11.2016
von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
Nachdem bereits Anfang Mai 2016 das Landgericht Leipzig in einer durch unseren Kanzlei eingelegten Rechtssache (einstweilige Verfügung) mit Urteil vom 6. Mai 2016 (Az.: 05 O 757/16) , entschieden hatte, dass bei Versendung einer als …
|
16.11.2016
von Rechtsanwalt Andreas Lorenz
Verbraucher können von ihrer Bausparkasse erhobene Darlehensgebühren zurückverlangen, sagt Rechtsanwalt Andreas Lorenz von der Bitterfelder Kanzlei jürges.knop.stiller . Der Bundesgerichtshof hat erneut eine verbraucherfreundliche …
|
14.11.2016
von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Fischer
Die Problematik ist alt und (in abgewandelter Form) auch aus dem „Kaukasischen Kreidekreis“ bekannt. Bedauerlicherweise wurden die Kinder in den vergangenen Jahren immer häufiger in die Streitigkeiten und Machtspiele der Eltern anlässlich …
|
04.11.2016
von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Fischer
Häufig wird in Patientenverfügungen aufgenommen, dass „keine lebenserhaltenden Maßnahmen“ gewünscht werden. In gewissen Fällen, die konkret zu bezeichnen wären, ist dies grundsätzlich akzeptabel. In einem vor kurzem veröffentlichten …
|
03.11.2016
von Rechtsanwältin Dr. jur. Susann Richter
Auch wenn ein Erblasser mit seinem Erben einen Erbvertrag geschlossen hat, kann er trotzdem über sein Vermögen zu Lebzeiten frei verfügen. Liegt allerdings eine beeinträchtigende Schenkung vor, kann der Erbe nach dem Eintritt des Erbfalles …
|
01.11.2016
von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Fischer
Oft werden diese drei unterschiedlichen Erklärungen verwechselt oder vermischt. Bei einer Betreuungsverfügung geht es darum, dass man jemanden für den Fall der eigenen Betreuungsbedürftigkeit als Betreuer einsetzen möchte. Damit soll …
|
27.10.2016
von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
Erneut wurde unsere Kanzlei wegen Erhalts einer Filesharing-Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte aus München mit deren Bearbeitung beauftragt. In dem nunmehrigen Fall wurde uns eine Abmahnung wegen des Kinofilms „The Mechanic …
|
24.10.2016
von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
Uns wurde eine Abmahnung von Yvonne Fiedler, vertreten durch Herrn Rechtsanwalt Volker Jakob, zur Prüfung vorgelegt. Der Abmahnung liegen verschiedene Verstöße auf der Plattform eBay zugrunde. U.a. werden Verstöße gegen die …
|
18.10.2016
von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
Aktuell wurde unserer Kanzlei erneut eine Filesharing-Abmahnung des Berliner Rechtsanwalts Daniel Sebastian zur Bearbeitung vorgelegt. Der Vorwurf der Urheberrechtsverletzung bezieht sich dabei auf das Musikalbum „Bravo Hits Vol. 95“ und …
|
17.10.2016
von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Fischer
Wer die Mutter ist, weiß man, wer der Vater ist, weiß man nicht immer. Das soll sich endlich ändern. Es geht um das Kind und es geht um viel Geld. Derjenige, der das Kind in die Welt gesetzt hat, soll Unterhalt zahlen. Dabei muss nach einem …
|
13.10.2016
von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
Wiederum wurde unserer Kanzlei eine Abmahnung wegen Filesharing von Waldorf Frommer Rechtsanwälte aus München zur Bearbeitung vorgelegt. Abgemahnt wird wegen illegalem Tauschbörsenangebot im Internet (Filesharing) des Films „Suicide Squad“ …