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Als Angeklagter vor Gericht – Teil I: Die Vorbereitung
Als Angeklagter vor Gericht – Teil I: Die Vorbereitung
| 20.01.2020 von Rechtsanwalt David-Joshua Grziwa
Die Hauptverhandlung ist der entscheidende Teil eines Strafprozesses. Zwar hat ein guter Verteidiger bereits während des gesamten Ermittlungsverfahrens die notwendige Vorarbeit geleistet, um seinen Mandanten zu entlasten und dessen Sicht …
Fragen und Antworten zum Jugendstrafrecht
Fragen und Antworten zum Jugendstrafrecht
| 20.01.2020 von Rechtsanwalt David-Joshua Grziwa
Das Jugendstrafrecht ist ein besonderes Strafrecht für jüngere Beschuldigte. Es sieht insbesondere spezielle Rechtsfolgen vor, die auf Jugendliche zugeschnitten sind. Insoweit ergeben sich einige bedeutende Abweichungen vom allgemeinen …
Wie verhalte ich mich bei einer Vorladung oder Anklage wegen Gefährdung des Straßenverkehrs?
Wie verhalte ich mich bei einer Vorladung oder Anklage wegen Gefährdung des Straßenverkehrs?
| 28.09.2021 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Die Gefährdung des Straßenverkehrs ist ein Straftatbestand, der in § 315c des Strafgesetzbuches (StGB) normiert ist und ein Verhalten unter Strafe stellt, bei dem der Täter ein Fahrzeug im Straßenverkehr auf eine besonders unsichere oder …
BattG: Pflichten nach dem Batteriegesetz – darauf müssen Hersteller und Vertreiber achten
BattG: Pflichten nach dem Batteriegesetz – darauf müssen Hersteller und Vertreiber achten
| 13.11.2023 von LoschelderLeisenberg Rechtsanwälte
Das Batteriegesetz (BattG) stellt sowohl für Hersteller als auch Vertreiber (Händler) eine Reihe von Pflichten auf, deren Nichteinhaltung teilweise als Wettbewerbsverstoß anzusehen ist und mit Abmahnung, Einstweiliger Verfügung oder …
Die Pflichten für Hersteller von Photovoltaik-Modulen (PV-Modulen) nach ElektroG / Anwalt ElektroG
Die Pflichten für Hersteller von Photovoltaik-Modulen (PV-Modulen) nach ElektroG / Anwalt ElektroG
| 12.06.2023 von LoschelderLeisenberg Rechtsanwälte
Durch die WEEE2-Richtlinie 2012/19/EU (engl. Waste of Electrical and Electronic Equipment) ergaben sich neue Verpflichtungen für Hersteller von Photovoltaik-Modulen (auch bekannt als Solarmodule oder PV-Module) zur Registrierung und …
Lebenslange Freiheitsstrafe für die Berliner Autoraser vom Kurfürstendamm
Lebenslange Freiheitsstrafe für die Berliner Autoraser vom Kurfürstendamm
| 21.04.2017 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Das Landgericht Berlin hat am 27.02.2017 ein Urteil (Az. 535 Ks 8/16) über die Berliner Autoraser vom Kurfürstendamm verhängt. Lebenslange Freiheitsstrafe für beide Angeklagte wegen Mordes in Tateinheit mit gefährlicher Körperverletzung und …
Führen eines Fahrzeuges im Straßenverkehr unter Cannabiswirkung
Führen eines Fahrzeuges im Straßenverkehr unter Cannabiswirkung
| 20.04.2017 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Der Bundesgerichtshof hat in seinem kürzlich ergangenem Beschluss vom 14.02.2017 (Az. 4 StR 422/15) entschieden, dass ein Kraftfahrer nach vorausgegangenem bewussten Konsum von Cannabis verpflichtet ist, vor Antritt der Fahrt eine …
Drogenfund im PKW begründet für sich genommen noch keine Entziehung der Fahrerlaubnis
Drogenfund im PKW begründet für sich genommen noch keine Entziehung der Fahrerlaubnis
| 20.04.2017 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Die Unzulässigkeit einer Entziehung der Fahrerlaubnis allein aufgrund einer Kuriertätigkeit für Drogen wurde durch den Bundesgerichtshof bereits am 4.11.2014 in seinem Urteil (Az. 1 StR 233/14) entschiedenen. Sollte folglich bei einer …
Grenzwert für Alkohol bei Fahranfängern festgelegt
Grenzwert für Alkohol bei Fahranfängern festgelegt
| 30.07.2016 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Das Kammergericht Berlin hat in seinem Beschluss vom 15.02.2016 (Az. 122 Ss 142/15) endlich einen Grenzwert für den § 24c Abs.1 StVG benannt. Dieser regelt die Ordnungswidrigkeit bei Fahranfängern die bei Fahrantritt unter Alkoholwirkung …
10 Mythen im Verkehr
10 Mythen im Verkehr
| 29.04.2016 von Rechtsanwältin Erika von Heimburg
1. Auffahren auf die Autobahn, Reißverschlussprinzip? Das Auffahren auf die Autobahn erfolgt über den Beschleunigungsstreifen. Der Verkehr auf der durchgehenden Fahrbahn hat Vorfahrt. Das Reißverschlussverfahren ist hier nicht anzuwenden, …
Ablauf der Unfallregulierung unter Zuhilfenahme eines Anwalts für Verkehrsrecht
Ablauf der Unfallregulierung unter Zuhilfenahme eines Anwalts für Verkehrsrecht
| 04.02.2016 von Rechtsanwältin Erika von Heimburg
Weshalb eine Abwicklung durch einen Anwalt? Die Unfallregulierung wird von Jahr zu Jahr komplexer. Eine hundertprozentig korrekte Abwicklung eines Unfalls – und damit ohne den Verlust von wichtigen Ansprüchen – ist für den Laien kaum noch …
Bußgeldbescheid mit Fahrverbot und Punkten nach dem neuen Bußgeldkatalog
Bußgeldbescheid mit Fahrverbot und Punkten nach dem neuen Bußgeldkatalog
| 30.06.2023 von Rechtsanwalt Georg Schäfer
Sind Sie geblitzt worden, weil Sie die Geschwindigkeit überschritten oder den notwendigen Abstand zum Vordermann nicht eingehalten haben? Was droht denn nun? Im Nachfolgenden wollen wir Ihnen aufzeigen, was wohl im Weiteren auf Sie zukommt. …
Der Bußgeldbescheid und die Rechtsmittel des Einspruchs
Der Bußgeldbescheid und die Rechtsmittel des Einspruchs
30.06.2023 von Rechtsanwalt Georg Schäfer
Sie sollten in fast jedem Fall, in dem Sie einen Bußgeldbescheid erhalten haben, von den Rechtsmitteln des Einspruchs Gebrauch machen! Es gibt immer Möglichkeiten, wie man gegen einen Bußgeldbescheid durchaus erfolgreich vorgehen kann. …
Bußgeldbescheid mit Fahrverbot
Bußgeldbescheid mit Fahrverbot
30.06.2023 von Rechtsanwalt Georg Schäfer
Bußgeldbescheid mit Fahrverbot erhalten? Handeln Sie nicht panisch Notieren Sie die zwei-Wochenfrist für den Einspruch Machen Sie keinerlei Angaben zur Sache Nehmen Sie Kontakt mit einem fachkundigen Anwalt für Verkehrsrecht auf Es gibt …
Neuer Bußgeldkatalog - wie viele Punkte bekommt man für was?
Neuer Bußgeldkatalog - wie viele Punkte bekommt man für was?
| 30.06.2023 von Rechtsanwalt Georg Schäfer
Testen Sie ganz bequem unseren Bußgeldrechner Seit dem 01.05.2014 gibt es ein neues Punktesystem, wonach die Punkteskala nicht mehr von 1-18, sondern von 1-8 geht. Eine Ordnungswidrigkeit bleibt dennoch eine Ordnungswidrigkeit. Vergessen …
Beseitigung des Fahrverbots
Beseitigung des Fahrverbots
| 26.05.2023 von Rechtsanwalt Georg Schäfer
Haben Sie einen Bußgeldbescheid bekommen, in dem ein Fahrverbot angeordnet wurde? Sie müssen darauf reagieren, sonst wird dieser Bußgeldbescheid rechtskräftig und Sie haben möglicherweise das Fahrverbot sofort anzutreten. Fahren Sie dann …
Abstand nicht eingehalten?
Abstand nicht eingehalten?
| 26.05.2023 von Rechtsanwalt Georg Schäfer
Gerade auf Autobahnen wird gerne mal über eine Messstrecke von mindestens 300 Metern der Abstand zu Ihrem Vordermann gemessen. Hier gilt die Faustregel, dass der halbe Tachowert an Abstand einzuhalten ist. Es gibt nur allzu oft die …
Drängeln ab einer Dauer von 3 Sekunden oder 140 m – OLG Hamm
Drängeln ab einer Dauer von 3 Sekunden oder 140 m – OLG Hamm
| 26.05.2023 von Rechtsanwalt Georg Schäfer
Drängeln kann teuer werden. In der Regel werden bei solchen Abstandsverstößen nach der Straßenverkehrsordnung Bußgelder bis zu € 400,00 und 4 Punkte in Flensburg sowie 3 Monate Fahrverbot vergeben. Nicht jeder Abstandsverstoß ist gleich zu …
Punktesystem: Geplante Neuerungen durch den Gesetzgeber
Punktesystem: Geplante Neuerungen durch den Gesetzgeber
| 26.05.2023 von Rechtsanwalt Georg Schäfer
Für die vorgesehenen Fachgespräche bekräftigt ACE-Chefjurist Volker Lempp und Vertrauensanwalt Georg Schäfer die wiederholt geäußerten Positionen des ACE „Wir befürworten eine Reform, die ... auf mehr Verkehrssicherheit zielt, für …
Fahrverbot
Fahrverbot
| 08.03.2012 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Wegen einer Ordnungswidrigkeit darf ein Fahrverbot nur verhängt werden, wenn der Betroffene die Ordnungswidrigkeit unter grober und beharrlicher Verletzung der Pflichten eines Kraftfahrzeugführers begangen hat. In § 4 der …
Fahrerlaubnisentzug und Fahrverbot: Beseitigungsmöglichkeiten
Fahrerlaubnisentzug und Fahrverbot: Beseitigungsmöglichkeiten
| 26.05.2023 von Rechtsanwalt Georg Schäfer
Bußgeldbescheid mit Fahrverbot bekommen? Melden sie sich rechtzeitig! In sehr vielen Fällen können wir das Fahrverbot beseitigen! Viele von Ihnen werden wohl nicht wissen, dass man im Zusammenhang mit dem „Führerscheinverlust" zwischen …