7.212 Ergebnisse

Suche wird geladen …

Stellenabbau bei BASF: Aufhebungsverträge prüfen lassen
Stellenabbau bei BASF: Aufhebungsverträge prüfen lassen
| 16.10.2022 von Rechtsanwältin Neshe Filippatos
Stellenabbau bei BASF Der Chemiekonzern BASF will künftig die jährlichen Kosten um 500 Millionen Euro senken. Mehr als die Hälfte der Einsparungen sollen am Standort Ludwigshafen umgesetzt werden. Der Mitteilung zufolge plant das …
Das Bundesverfassungsgericht als Hüter der Grundrechte?
Das Bundesverfassungsgericht als Hüter der Grundrechte?
| 24.02.2020 von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Es gibt wohl kaum ein Verfassungsorgan in der Bundesrepublik, das einen derart guten Ruf genießt wie das Bundesverfassungsgericht. Wenn von einem „Karlsruher Urteil“ die Rede ist, erstarrt häufig die halbe Öffentlichkeit – juristisch …
Die Gleichberechtigung von Mann und Frau in der Verfassungsbeschwerde
Die Gleichberechtigung von Mann und Frau in der Verfassungsbeschwerde
| 24.01.2023 von Rechtsanwalt Thomas Hummel
1. Grundlagen Das Grundrecht der Gleichberechtigung hat hohes Gewicht und wurzelt in der Menschenwürde . Jede gegen das Grundrecht verstoßende Norm ist unwirksam. Das Grundrecht bindet alle Träger öffentlicher Gewalt. Dagegen werden …
Die speziellen Gleichheitsrechte in der Verfassungsbeschwerde
Die speziellen Gleichheitsrechte in der Verfassungsbeschwerde
| 04.05.2022 von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Artikel 3 des Grundgesetzes sieht die allgemeine Gleichbehandlung aller Bürger durch den Staat vor. 1. Grundlagen Art. 3 Abs. 3 S. 1 GG verbietet Ungleichbehandlungen aufgrund von Geschlecht, Abstammung, Rasse, Sprache, Heimat und Herkunft, …
Das Computergrundrecht in der Verfassungsbeschwerde
Das Computergrundrecht in der Verfassungsbeschwerde
| 10.10.2021 von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Das „Grundrecht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme“ wird auch als IT-Grundrecht, Grundrecht auf digitale Privatsphäre oder schlicht als Computergrundrecht bezeichnet. Es handelt sich dabei …
Zwischenentscheidung nicht durch Verfassungsbeschwerde anfechtbar (BVerfG, Az.: 1 BvR 1784/19)
Zwischenentscheidung nicht durch Verfassungsbeschwerde anfechtbar (BVerfG, Az.: 1 BvR 1784/19)
| 15.08.2021 von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Mit Beschluss vom 12.08.2019 hat das Bundesverfassungsgericht unter dem Aktenzeichen 1 BvR 1784/19 eine durchaus interessante Entscheidung getroffen: Demnach können prozessuale Zwischenentscheidungen nicht durch die Verfassungsbeschwerde …
Gütliche Einigung nach einer Verfassungsbeschwerde
Gütliche Einigung nach einer Verfassungsbeschwerde
| 15.06.2021 von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Die statistischen Chancen einer Verfassungsbeschwerde sind gering, da sollte man sich keine Illusionen machen. Auch eine gut begründete, professionell geschriebene Verfassungsbeschwerde ist überwiegend erfolglos. Dass das …
Strafbefehl bekommen? So wehren Sie sich gegen einen Strafbefehl - ein Leitfaden
Strafbefehl bekommen? So wehren Sie sich gegen einen Strafbefehl - ein Leitfaden
| 04.11.2023 von Rechtsanwalt Claus Erhard
1. Was ist ein Strafbefehl? Ein Strafbefehl wird von einem Gericht erlassen und beinhaltet eine Geldstrafe oder Freiheitsstrafe . Es handelt sich dabei um ein vereinfachtes Verfahren, bei dem kein Gerichtstermin stattfindet, sondern der …
Welche Rolle spielt der Strafverteidiger in einem Verfahren?
Welche Rolle spielt der Strafverteidiger in einem Verfahren?
| 03.11.2023 von Rechtsanwalt Claus Erhard
1. Einführung Der Strafverteidiger spielt in einem Verfahren eine entscheidende Rolle. Er ist dafür verantwortlich, den Angeklagten vor dem Gesetz zu verteidigen und ihm die bestmöglichen Chancen auf ein faires Verfahren zu geben. In vielen …
Insolvenz der Juragent AG! Was nun?  Zusammenstellung des aktuellen Stands
Insolvenz der Juragent AG! Was nun? Zusammenstellung des aktuellen Stands
| 16.09.2011 von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
München, Berlin, den 14.09.2011 - Wie das zuständige Insolvenzgericht Berlin heute mitteilte, wurde das vorläufige Insolvenzverfahren über das Vermögen der Juragent AG eröffnet. Das Verfahren wird vom zuständigen Amtsgericht Charlottenburg …
Pfando vom OLG Frankfurt zu Schadenersatz verurteilt
Pfando vom OLG Frankfurt zu Schadenersatz verurteilt
| 20.06.2023 von Rechtsanwalt István Cocron B. A.
Pfando darf Autos nicht eigenmächtig abholen – Klauseln in AGB unzulässig München, 20.06.2023. Das Auto ist weg! Steht der Pkw nicht mehr da, wo man ihn zuletzt abgestellt hatte, ist der Schock zunächst groß. Kunden des Pfandleihers Pfando …
Abmahnung von Verband Sozialer Wettbewerb und Ferdinand Selonke
Abmahnung von Verband Sozialer Wettbewerb und Ferdinand Selonke
| 24.07.2023 von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
Der Verband Sozialer Wettbewerb, Kantstraße 100,10627 Berlin, und sein Geschäftsführer Ferdinand Selonke sprechen seit vielen Jahren unzählige Abmahnungen wegen der unterschiedlichsten Wettbewerbsverstöße aus. Dabei ist der Verband Sozialer …
Warnung vor Regionales Firmenverzeichnis Urnäsch
Warnung vor Regionales Firmenverzeichnis Urnäsch
| 07.01.2021 von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
Warnung vor Regionales Firmenverzeichnis Urnäsch Ein Regionales Firmenverzeichnis, Dorfplatz 16, 9107 Urnäsch / Schweiz ist derzeit mit der altbekannten Anrufmasche auf Kundenfang. Betrieben wird das Portal Regionales Firmenverzeichnis von …
Warnung vor Deutsches Onlineportal und Telefonfalle
Warnung vor Deutsches Onlineportal und Telefonfalle
| 24.01.2022 von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
Warnung vor Deutsches Onlineportal und Telefonfalle Ein Deutsches Onlineportal, Beethovenstraße 14, 22083 Hamburg Nun geht derzeit mit der beliebten Telefonmasche auf Kundenfang. Opfer sind dabei Gewerbetreibende, Selbständige und …
Warnung vor Regio Media Ltd London
Warnung vor Regio Media Ltd London
| 07.11.2022 von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
Warnung vor Regio Media Ltd London Eine Regio Media Ltd aus London macht derzeit Jagd auf Gewerbetreibende, Freiberufler und Unternehmer sämtlicher Branchen. Ziel ist der Abschluss eines kostenpflichtigen Anzeigenvertrags für eine …
EuGH-Generalanwalt: Kritik gegen die Schufa Score-Werte und das Speichern von Insolvenzeinträgen
EuGH-Generalanwalt: Kritik gegen die Schufa Score-Werte und das Speichern von Insolvenzeinträgen
| 28.03.2023 von Rechtsanwalt Vladislav Dimitrov
Update 28.03.2023 Sehr gute Nachrichten für Verbraucher, die von negativen Schufa-Einträgen nach einer Privatinsolvenz betroffen sind! Die Schufa hat am 28.03.2023 mitgeteilt, dass sie zukünftig die Daten über den Abschluss einer privaten …
Streaming von Live-Events bei Kino.to usw.
Streaming von Live-Events bei Kino.to usw.
| 25.05.2023 von Rechtsanwalt Georg Schäfer
Seit einiger Zeit erfreuen sich bei den Internetnutzern sog. Streaming-Server immer größerer Beliebtheit. Es hat sich wohl in den meisten Internet-Communities mittlerweile herum gesprochen, dass das Filesharing von aktuellen Kinohits, …
Einzahlung der Hälfte des Stammkapitals bei GmbH-Gründung
Einzahlung der Hälfte des Stammkapitals bei GmbH-Gründung
| 26.01.2019 von Rechtsanwalt Dr. Rupprecht Rodenstock
Um eine GmbH gründen zu können, muss ein Stammkapital von € 25.000,- auf dem Geschäftskonto der Gesellschaft eingezahlt werden (Ausnahme: Sachgründung). Die Einzahlung muss von den Gesellschaftern kommen und am besten den Betreff …
LSD Microdosing: Strafbar? Strafverteidigerin klärt auf
LSD Microdosing: Strafbar? Strafverteidigerin klärt auf
| 03.05.2021 von Rechtsanwältin Verteidigerin Dr. Jasmin Haider Maître en droit
Ist LSD Microdosing strafbar? Von Microdosing spricht man bei der Einnahme minimaler Mengen psychedelischer Substanzen wie z.B. LSD. Beim LSD Microdosing werden ca. 10-15 Mikrogramm LSD eingenommen. Eine herkömmliche Dosis für einen Trip …
P&R Container Insolvenz: Vorsicht vor der Hemmungsvereinbarung!
P&R Container Insolvenz: Vorsicht vor der Hemmungsvereinbarung!
| 25.09.2019 von Rechtsanwalt Dr. Jochen Weck
Gefahren drohen bei unvorsichtiger Abgabe der vom Insolvenzverwalter angetragenen Verjährungsverzichtsvereinbarung. Kunden könnten Regressansprüche verlieren. Insolvenzverwalter Jaffé (1542 IN 728/18, P & R Gebrauchtcontainer Vertriebs- …
Insolvenzanträge der Infinus AG und Future Business AG - schlimme Befürchtungen der Anleger
Insolvenzanträge der Infinus AG und Future Business AG - schlimme Befürchtungen der Anleger
| 14.11.2013 von KAP Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Aus Pressekreisen ist zu erfahren, dass die Prosavus AG und die Future Business KG aA Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens bei dem Amtsgericht (Insolvenzgericht) Dresden gestellt haben sollen. Diese Information ist für Anleger, die …
Erfolgreiche Klage im Abgasskandal – VW-Fahrerin bekommt Geld zurück
Erfolgreiche Klage im Abgasskandal – VW-Fahrerin bekommt Geld zurück
| 30.05.2018 von Rechtsanwalt Dr. Jürgen Klass
Abgasmanipulationen, Wertverlust, drohende Fahrverbote – Dieselfahrer haben es seit dem VW-Abgasskandal alles andere als leicht. Allerdings bestehen aufgrund der Abgasmanipulationen gute Aussichten, Schadensersatzansprüche durchzusetzen. …
Versorgungsausgleich - Neue Gesetzeslage ab 01.09.2009
Versorgungsausgleich - Neue Gesetzeslage ab 01.09.2009
| 18.08.2009 von Rechtsanwalt Harro Graf von Luxburg
ACHTUNG: Dringender Beratungs- und Handlungsbedarf, ob Scheidung noch im August eingereicht werden soll. Der Grundgedanke des Versorgungsausgleichs ist, dem während der Ehe nicht oder weniger verdienenden Ehegatten einen gerechten Anteil an …
Die Freizügigkeit in der Verfassungsbeschwerde
Die Freizügigkeit in der Verfassungsbeschwerde
| 06.06.2021 von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Freizügigkeit bezeichnet das Recht, sich an jedem beliebigen Ort aufzuhalten. Der Begriff des „Ziehens“, wie er bspw. im Begriff Umzug steckt, meint dabei in erster Linie die Wahl des Wohnorts. Die Freizügigkeit im Grundgesetz (Artikel 11) …