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Drogendelikte – die Straftaten nach dem Betäubungsmittelgesetz (BtMG)
Drogendelikte – die Straftaten nach dem Betäubungsmittelgesetz (BtMG)
| 08.07.2020 von Rechtsanwalt David-Joshua Grziwa
Was landläufig „Drogen“ genannt wird, bezeichnet das deutsche Recht als Betäubungsmittel. Dementsprechend werden Drogendelikte im Betäubungsmittelgesetz (BtMG) geregelt. Welche Stoffe überhaupt vom BtMG erfasst sind, ergibt sich aus dessen …
Als Angeklagter vor Gericht – Teil III: Der weitere Verlauf der Verhandlung
Als Angeklagter vor Gericht – Teil III: Der weitere Verlauf der Verhandlung
| 20.01.2020 von Rechtsanwalt David-Joshua Grziwa
Die Verhandlung vor Gericht ist das Kernstück eines Strafverfahrens. Wie Sie die Verhandlung am besten beginnen, habe ich Ihnen bereits im zweiten Teil dieser Serie erklärt. § 244 Beweisaufnahme (...) (1) Nach der Vernehmung des Angeklagten …
LG Hanau: Invaliditätsfeststellung auch bei Formulierung „voraussichtlich dauerhaft“ fristwahrend
LG Hanau: Invaliditätsfeststellung auch bei Formulierung „voraussichtlich dauerhaft“ fristwahrend
| 22.03.2019 von L&P Luber Pratsch Rechtsanwälte Partnerschaft
Eine ärztliche Invaliditätsfeststellung ist auch dann fristwahrend, wenn in der ärztlichen Invaliditätsfeststellung die Einschränkungen des Betroffenen nur als voraussichtlich dauerhaft bezeichnet werden. Das Landgericht Hanau hat mit …
Skandal bei Envion, 100 Mio. Euro weg?
Skandal bei Envion, 100 Mio. Euro weg?
| 29.05.2018 von Rechtsanwalt István Cocron B. A.
Token im Wert von etwa 40 Mio. Euro zu viel produziert und verkauft – CEO und Gründer schieben sich gegenseitig die Schuld zu München, Berlin 28.05.2018: Es hätte eine Erfolgsgeschichte aus Deutschland werden sollen. CEO der Envion AG, …
Erfolgreiche Klage im Abgasskandal – VW-Fahrerin bekommt Geld zurück
Erfolgreiche Klage im Abgasskandal – VW-Fahrerin bekommt Geld zurück
| 30.05.2018 von Rechtsanwalt Dr. Jürgen Klass
Abgasmanipulationen, Wertverlust, drohende Fahrverbote – Dieselfahrer haben es seit dem VW-Abgasskandal alles andere als leicht. Allerdings bestehen aufgrund der Abgasmanipulationen gute Aussichten, Schadensersatzansprüche durchzusetzen. …
Bitcoin-Verkäufer erhält sein Geld
Bitcoin-Verkäufer erhält sein Geld
| 29.05.2018 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Wir vertraten einen Trader, der, nachdem er seine Bitcoins auf einer Handelsplattform verkauft hatte, aber vom Käufer nicht bezahlt worden war. Dies hatte auch seinen Grund. Versehentlich hatte unser Mandant, der den Verkauf der Bitcoin auf …
QuickOnTV – verbotene Finanzdienstleistungen?!
QuickOnTV – verbotene Finanzdienstleistungen?!
| 29.05.2018 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Haben auch Sie Vorzugsaktien dieses Unternehmens erworben? Die Chancen, das investierte Geld durch eine positive Kursentwicklung dieser Aktie zurück zu erhalten oder sogar eine Rendite zu erwirtschaften, halten wir für nicht gegeben. Die …
Freigänger missbraucht 13-jährige Schülerin – Vorladung Sexualdelikt
Freigänger missbraucht 13-jährige Schülerin – Vorladung Sexualdelikt
| 28.05.2018 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Er gilt als „Gefahr für die Allgemeinheit“, so ein Gutachter. Doch trotz seiner Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus wegen schwerer Körperverletzung waren ihm ab 2011 wieder Freigänge gestattet worden. Diese nutzte der heute …
Einstellung des Verfahrens bei unerlaubtem Besitz von Betäubungsmitteln nach § 153a StPO
Einstellung des Verfahrens bei unerlaubtem Besitz von Betäubungsmitteln nach § 153a StPO
| 28.05.2018 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Im Februar 2018 fand eine Mitarbeiterin des Fundbüros der DB AG in Köln einen Koffer, in dem sich eine Filmdose mit 0,6 g/Brutto Crystal (Kokain) und vermutlich Ascorbinsäure befand. Sie kontaktierte die Bundespolizei des Kölner …
Porsche versinkt im Abgasskandal – KBA ruft 60.000 Porsche Cayenne und Macan zurück
Porsche versinkt im Abgasskandal – KBA ruft 60.000 Porsche Cayenne und Macan zurück
| 25.05.2018 von Rechtsanwalt Dr. Henning Leitz
Erneut illegale Abschalteinrichtungen beim Porsche Macan und Porsche Cayenne – Modelle mit der Schadstoffklasse Euro 6 betroffen München, 25.05.2018 – Wegen unzulässiger Abschalteinrichtungen hat das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) den Rückruf …
Diesel-Fahrverbote – Konkrete Maßnahmen für Dieselfahrer
Diesel-Fahrverbote – Konkrete Maßnahmen für Dieselfahrer
| 25.05.2018 von KAP Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Diesel-Fahrverbote kommen – wie sich Dieselfahrer jetzt wehren können München, Hamburg den 24.5.2018 – Die ersten Fahrverbote in deutschen Großstädten für Diesel-Fahrzeuge stehen kurz bevor. Durch die Urteile des Bundesverwaltungsgerichts …
Gutachter des Landgerichts Halle bestätigt 100 % Berufsunfähigkeit in Verfahren gegen Volkswohl Bund
Gutachter des Landgerichts Halle bestätigt 100 % Berufsunfähigkeit in Verfahren gegen Volkswohl Bund
| 22.03.2019 von L&P Luber Pratsch Rechtsanwälte Partnerschaft
Ein gerichtlich bestellter Sachverständige des Landgerichts Halle (Saale) hat eine 100%ige Berufsunfähigkeit eines Versicherungsnehmers bestätigt, nachdem die Volkswohl Bund Lebensversicherung a.G. zuvor die Berufsunfähigkeit ihres …
Die Managerhaftung des Geschäftsführers im Falle der Insolvenz: Was zu beachten ist!
Die Managerhaftung des Geschäftsführers im Falle der Insolvenz: Was zu beachten ist!
| 24.05.2018 von LFR Laukemann Former Rösch RAe Partnerschaft mbB
Die Managerhaftung des Geschäftsführers im Falle der Insolvenz: Was zu beachten ist! von Rechtsanwalt Felix Tittel, Fachanwalt für Insolvenzrecht Die gesetzlichen Vertreter einer haftungsbeschränkten Gesellschaft (sogenannte Organe) haften …
Ist der Zinssatz von sechs Prozent p. a. bei Steuernachzahlungen verfassungsmäßig?
Ist der Zinssatz von sechs Prozent p. a. bei Steuernachzahlungen verfassungsmäßig?
| 23.05.2018 von Rechtsanwalt Dr. Klaus Höchstetter M.B.L.-HSG
Der Bundesfinanzhof musste sich letztlich mit dem hohen Zinssatz von sechs Prozent auf nachzuzahlende Steuern für Verzinsungszeiträume ab dem Jahr 2015 beschäftigen. Den Richtern wurde ein Sachverhalt vorgelegt, bei dem ein Ehepaar bei …
Porsche- und VW-Abgasskandal: Erneuter Rückruf durch das KBA: Cayenne 4.2l V8 & Macan 3.0l V6 Euro 6
Porsche- und VW-Abgasskandal: Erneuter Rückruf durch das KBA: Cayenne 4.2l V8 & Macan 3.0l V6 Euro 6
| 20.05.2018 von Rechtsanwalt Markus Klamert
Der Abgasskandal findet kein Ende. Wiederum wurden neue Betrugsmodelle entdeckt. Diesmal wieder bei der Porsche AG. Es handelt sich um den Porsche Cayenne 4.2 Liter V8 und Macan 3.0 Liter V6, beide mit der Euro-6-Norm. Das …
Porsche-Diesel-Skandal – KBA ruft tausende Porsche zurück – Ansprüche und Klagen prüfen
Porsche-Diesel-Skandal – KBA ruft tausende Porsche zurück – Ansprüche und Klagen prüfen
| 19.05.2018 von KAP Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
München, Stuttgart, den 18.05.2018 – Böse Überraschung für Besitzer von Porsche Cayenne und Macan: Das Kraftfahrtbundesamt ruft vermeintlich „saubere“ Diesel auch nach einem durchgeführten Software-Update zurück. Die betroffenen Fahrzeuge …
Schenkung nach Abschluss des Erbvertrages vor Eintritt des Erbfalls
Schenkung nach Abschluss des Erbvertrages vor Eintritt des Erbfalls
| 18.05.2018 von Rechtsanwalt Dr. Klaus Höchstetter M.B.L.-HSG
Ein Ehepaar schloss im Jahre 1991 einen notariellen Erbvertrag, durch den sie sich wechselseitig zu Erben einsetzten und vereinbarten weiterhin, dass eines ihrer drei Kinder ein Grundstück mit Haus erhalten sollte, da dieser sich bereit …
Ehe ohne Trauschein: Welche Regeln gelten für Hausrat, Vermögen, Schulden und Co?
Ehe ohne Trauschein: Welche Regeln gelten für Hausrat, Vermögen, Schulden und Co?
| 18.05.2018 von Rechtsanwältin Dr. jur. Natascha Marxen
Wer dem Trauschein nicht traut oder noch warten möchte, aber dennoch beabsichtigt, mit seinem Partner zusammenzuziehen, geht eine sogenannte nicht eheliche Lebensgemeinschaft ein. Wer sich mit seinem Partner für eine solche „wilde Ehe“ …
Schock für P&R-Anleger – Großteil der Container existiert nicht
Schock für P&R-Anleger – Großteil der Container existiert nicht
| 18.05.2018 von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
P&R-Skandal weitet sich aus – Eine Million Container existieren nicht – Staatsanwaltschaft ermittelt München, 17.05.2018 – Die P&R-Pleite weitet sich zu einem der größten Anlageskandale in der Geschichte der Bundesrepublik und zu …
Geschlossener Fond: Schadensersatzansprüche gegen Anwälte wegen fehlerhafter Mandatsbearbeitung?
Geschlossener Fond: Schadensersatzansprüche gegen Anwälte wegen fehlerhafter Mandatsbearbeitung?
| 22.03.2019 von L&P Luber Pratsch Rechtsanwälte Partnerschaft
L & P Luber Pratsch Rechtsanwälte Partnerschaft machen Schadensersatzansprüche gegen eine Anwaltskanzlei wegen des Vorwurfs der fehlerhaften Mandatsbearbeitung im Zusammenhang mit einem Verfahren gegen die Gründungsgesellschafter eines …
Weiterer Prozesserfolg für Vermittler der Vermittlervereinigung Fidentum (Lombardium)
Weiterer Prozesserfolg für Vermittler der Vermittlervereinigung Fidentum (Lombardium)
| 17.05.2018 von Rechtsanwalt Nikolaus Sochurek
Vor dem Landgericht Köln (21 O 164/17) fand am 17.04.2018 die mündliche Verhandlung in einem Haftungsprozess eines Vermittlers im Kontext mit der Ersten Oderfelder Beteiligung mbH & Co. KG statt. Die Klagepartei machte …
P&R Container-News V: 1Mio. Container fehlen – Staatsanwaltschaft ermittelt wegen Betrugs
P&R Container-News V: 1Mio. Container fehlen – Staatsanwaltschaft ermittelt wegen Betrugs
| 17.05.2018 von Rechtsanwalt Markus Klamert
Container, die einfach verschwinden. Geht das? Bei der insolventen Containerfirma P&R anscheinend schon. Die Ängste der Anleger sind zur traurigen Wahrheit geworden. Die Staatsanwaltschaft München I ermittelt nun gegen die ehemaligen …
Abgasmanipulationen – Verkaufsstopp und Auslieferungsstopp für Audi A6 und A7
Abgasmanipulationen – Verkaufsstopp und Auslieferungsstopp für Audi A6 und A7
| 16.05.2018 von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
Neue Schummelsoftware bei aktuellen Audi A6 und A7 – betroffenen Fahrzeugen droht Rückruf und Software-Update. München, 15.05.2018 – Bei den aktuellen Audi-Modellen A6 und A7 wurde erneut eine unzulässige Abschalteinrichtung entdeckt. Dabei …
P2P-Verfahren: AG Düsseldorf verurteilt Anschlussinhaber zur Zahlung von EUR 1.000,00 Schadenersatz
P2P-Verfahren: AG Düsseldorf verurteilt Anschlussinhaber zur Zahlung von EUR 1.000,00 Schadenersatz
| 15.05.2018 von Rechtsanwalt Marc Hügel
Amtsgericht Düsseldorf vom 22.02.2018, Az. 14 C 92/17 Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen Der vor dem Amtsgericht Düsseldorf in Anspruch genommene Anschlussinhaber hatte im …