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Die Verfassungsbeschwerde im HKÜ-Verfahren
Die Verfassungsbeschwerde im HKÜ-Verfahren
| 20.04.2024 von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Verfahren nach dem Haager Übereinkommen über die zivilrechtlichen Aspekte internationaler Kindesentführung (HKÜ) spielen im Familienrecht eine wachsende Rolle. Die Kanzlei Abamatus ist regelmäßig mit Verfassungsbeschwerden in diesem …
Das Bayerische Fernsehen berichtet über Erstattung nach Online Banking Betrug
Das Bayerische Fernsehen berichtet über Erstattung nach Online Banking Betrug
| 12.04.2024 von Rechtsanwältin Dr. Nuriye Yildirim LL.M.
In der Sendung Kontrovers vom 10.04.2024 beim Bayerischen Rundfunk wurden zwei Opfer von Online Banking Betrug bei der Postbank und bei der Comdirect vorgestellt. Rechtsanwältin Dr. Yildirim konnte in beiden Fällen helfen. Das Bayerische …
Verfassungsbeschwerde ohne Erschöpfung des Rechtswegs?
Verfassungsbeschwerde ohne Erschöpfung des Rechtswegs?
| 09.04.2024 von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Ein Fundament der Verfassungsbeschwerde ist deren Subsidiarität. Eine Verfassungsbeschwerde kommt erst dann in Betracht , wenn alle anderen rechtlichen Möglichkeiten ausgeschöpft sind und der Bürger keine andere Option mehr hat als …
Abmahnung bei schwerwiegender Pflichtverletzung
Abmahnung bei schwerwiegender Pflichtverletzung
| 18.03.2024 von Rechtsanwältin Jutta Engels
Selbst bei schwerwiegender Verletzung arbeitsvertraglicher Pflichten kann im Einzelfall eine außerordentliche Kündigung ohne vorherige Abmahnung unwirksam sein. Bei Kündigungen aus verhaltensbedingten Gründen muss der Arbeitgeber in der …
vorgetäuschte Eigenbedarfskündigung
vorgetäuschte Eigenbedarfskündigung
| 29.02.2024 von Rechtsanwältin Kristina Häfner Mag. jur.
Warum wird Eigenbedarf vorgetäuscht? Verhält sich ein Mieter vertragstreu, zahlt also etwa stets pünktlich die Miete, sieht das deutsche Recht nur wenige Möglichkeiten für den Vermieter vor, ein Mietverhältnis zu beenden. Eine wichtige …
Identitätsdiebstahl bei Abschluss von Kreditverträgen
Identitätsdiebstahl bei Abschluss von Kreditverträgen
| 16.02.2024 von Rechtsanwältin Dr. Nuriye Yildirim LL.M.
Immer häufiger werden ahnungslosen Verbrauchern Kreditverträge untergejubelt, ohne dass ihnen dies bewusst ist. Dafür werden sogar Video-Ident-Verfahren durchgeführt. Das Opfer ahnt nicht, dass er sich dabei für den Abschluss von …
Opfer durch Online-Banking-Betrug
Opfer durch Online-Banking-Betrug
| 06.02.2024 von Rechtsanwältin Dr. Nuriye Yildirim LL.M.
Die Betrugsfälle über das Online Banking nehmen nicht nur tagtäglich zu, sondern werden für die Geschädigten immer verstrickter und undurchsichtiger. Denn die Betrüger lassen sich immer neue Tricks einfallen, die es den Geschädigten …
Kündigung des Arbeitsvertrages erhalten? So wehren Sie sich mit einer Kündigungsschutzklage!
Kündigung des Arbeitsvertrages erhalten? So wehren Sie sich mit einer Kündigungsschutzklage!
| 22.11.2023 von Rechtsanwalt Jürgen Fritschi
Liebe Leser:innen, der Erhalt einer Kündigung ist eine herausfordernde Situation, die viele Unsicherheiten mit sich bringt. Wenn Sie das Gefühl haben, dass Ihre Kündigung unrechtmäßig erfolgt ist, haben Sie das Recht, sich dagegen zu …
Rechtsprechung zum strafrechtlichen Wiederaufnahmeverfahren
Rechtsprechung zum strafrechtlichen Wiederaufnahmeverfahren
| 29.07.2023 von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Mit dem Wiederaufnahmeverfahren kann ein eigentlich schon abgeschlossener Strafprozess korrigiert werden. Stellt sich die Gerichtsentscheidung nachträglich als falsch heraus, kann unter gewissen – sehr engen – Voraussetzungen ein neues …
Meine Immobilie im Alter: Im eigenen Haus wohnen bleiben und trotzdem dafür Geld erhalten? Immobilienverrentung?
Meine Immobilie im Alter: Im eigenen Haus wohnen bleiben und trotzdem dafür Geld erhalten? Immobilienverrentung?
| 18.07.2023 von Rechtsanwältin Kristina Häfner Mag. jur.
Diese Frage wird mir als im Immobilienrecht tätiger Anwältin immer häufiger gestellt. Und es klingt ja auch fast zu schön, um wahr zu sein. Was ist also dran an dem "Hype"? Zunächst gibt es bei dem Wunsch "Haus behalten und trotzdem flüssig …
Unfall: Prüfgutachten und Stundenverrechnungssätze
Unfall: Prüfgutachten und Stundenverrechnungssätze
25.06.2023 von Rechtsanwalt Boris Meyer
Der Geschädigte eines Verkehrsunfalles hat die Entscheidung, ob er "konkret" oder "fiktiv" mit der Schädigerseite abrechnet. Bei einer konkreten Abrechnung wird das Fahrzeug instandgesetzt und der Rechnungsbetrag gefordert - bei einer …
Unfall: Wie verhalte ich mich gegenüber der gegnerischen Versicherung
Unfall: Wie verhalte ich mich gegenüber der gegnerischen Versicherung
| 24.06.2023 von Rechtsanwalt Boris Meyer
Sie wurden unverschuldet in einen Verkehrsunfall verwickelt und haben von Ihrem Unfallgegner sämtliche Versicherungsdaten bekommen. Warten Sie nicht ab, bis sich die Versicherung bei Ihnen meldet - das wird sie gegebenenfalls nie tun, da …
Wenn der Arbeitgeber kündigt
Wenn der Arbeitgeber kündigt
| 23.06.2023 von Rechtsanwalt Boris Meyer
Die Kündigung eines Arbeitsverhältnisses ist erstmal ein schwerer Schlag. Nicht zuletzt geht es hier um das Arbeitseinkommen, aus dem sämtliche Kosten, wie beispielsweise die Miete und der gesamte Lebensunterhalt, bestritten werden müssen. …
Wie verhalte ich mich als Beschuldigter richtig - ein kurzer Leitfaden
Wie verhalte ich mich als Beschuldigter richtig - ein kurzer Leitfaden
| 22.06.2023 von Rechtsanwalt Boris Meyer
Wer mit einem Tatvorwurf konfrontiert wird und Beschuldigter eines Strafverfahrens ist, ist mit dieser Situation meistens überfordert. Schließlich kann je nach Vorwurf eine erhebliche Geldstrafe oder Freiheitsstrafe drohen, die nicht nur …
Eil-Verfassungsbeschwerde gegen Unterbringung erfolgreich
Eil-Verfassungsbeschwerde gegen Unterbringung erfolgreich
| 23.05.2023 von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Das Bundesverfassungsgericht (Beschluss vom 19.05.2023, Az. 2 BvR 637/23) hat die wochenlange Unterbringung einer Beschuldigten in der Psychiatrie wegen verfassungsrechtlicher Bedenken untersagt. In einem Eilverfahren, in dem auch …
Zurückweisung der Berufung gemäß § 522 Abs. 2 ZPO – wie weiter?
Zurückweisung der Berufung gemäß § 522 Abs. 2 ZPO – wie weiter?
| 19.04.2023 von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Im Zivilrecht können erstinstanzliche Urteile fast immer – bis auf absolute Bagatellsachen mit einem Wert bis 600 Euro – mit der Berufung angefochten werden. Weil man aber gleichzeitig die Rechtsmittel möglichst begrenzen will, haben die …
Schimmel! Was müssen Mieter und Vermieter tun?
Schimmel! Was müssen Mieter und Vermieter tun?
| 02.02.2023 von Rechtsanwältin Kristina Häfner Mag. jur.
Keiner mag Schimmel- und doch tritt er immer wieder auf und niemand will Schuld sein. Viele Mieter drehen derzeit ihre Heizungen nicht wie gewohnt auf, um Heizenergie einzusparen. Eigentlich sinnvoll - nur leider blüht dann nicht selten der …
Erbenstellung des erberechtigten Ehegatten nach deutschem Recht, wenn die Ehe in Ungarn geschlossen wurde.
Erbenstellung des erberechtigten Ehegatten nach deutschem Recht, wenn die Ehe in Ungarn geschlossen wurde.
| 30.01.2023 von Rechtsanwalt/Ügyvéd Attila Visnyei
Die Unterscheidung zwischen Zugewinngemeinschaft und Errungenschaftsgemeinschaft wird vor Allem aktuell, wenn die Ehe nach der gesetzlichen Güterrechtsordnung in Ungarn geschlossen wurde, die Erbenstellung aber nach deutschem Recht …
Familienrecht: Oberlandesgericht weist Beschwerde zurück – was nun?
Familienrecht: Oberlandesgericht weist Beschwerde zurück – was nun?
| 27.01.2023 von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Im Familienrecht beginnen alle Verfahren zunächst beim Amtsgericht , das man in diesem Fall auch als Familiengericht bezeichnet. Gegen die Entscheidung des Amtsgerichts gibt es fast immer – sowohl im Eilverfahren als auch im normalen …
Strafverfahren: Weitere Möglichkeiten nach einer erfolglosen Revision
Strafverfahren: Weitere Möglichkeiten nach einer erfolglosen Revision
| 14.01.2023 von Rechtsanwalt Thomas Hummel
„Meine Revision wurde zurückgewiesen – was kann man machen?“ „Revision abgelehnt – was nun?“ „Das Gericht hat die Revision verworfen. Wie geht es weiter?“ Derartige Anfragen bekomme ich häufig. Denn im Strafrecht ist die Revision meist das …
Entzug des Sorgerechts bei Verdacht auf Kindesmisshandlung (BVerfG, 1 BvR 1807/20)
Entzug des Sorgerechts bei Verdacht auf Kindesmisshandlung (BVerfG, 1 BvR 1807/20)
| 20.04.2023 von Rechtsanwalt Thomas Hummel
In dieser Entscheidung hat sich das Bundesverfassungsgericht damit auseinandergesetzt, welche Voraussetzungen für den Entzug des Sorgerechts wegen des Verdachts von Misshandlungen vorliegen müssen. Ausgangssituation Ein im Sommer 2017 …
Prozessuale Fallen für die Verfassungsbeschwerde
Prozessuale Fallen für die Verfassungsbeschwerde
| 19.11.2022 von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Die Verfassungsbeschwerde gegen Gerichtsurteile ist als außerordentliches und außergewöhnliches Rechtsmittel konzipiert. Sie soll nur dort eine gerichtliche Entscheidung korrigieren, wo diese ein Grundrecht in grober Weise verletzt hat. Aus …
Zehn Irrtümer zu Verfassungsbeschwerden
Zehn Irrtümer zu Verfassungsbeschwerden
| 24.08.2022 von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Im Hinblick auf Verfassungsbeschwerden gibt es einige landläufige Fehlvorstellungen. Heute widmen wir uns in aller Kürze einmal ein paar von diesen. 1. Man muss vor der Verfassungsbeschwerde immer Anhörungsrüge einlegen. Man muss den …
Abschluss des Mietvertrages - welche Fragen sind erlaubt?
Abschluss des Mietvertrages - welche Fragen sind erlaubt?
| 20.12.2022 von Rechtsanwältin Kristina Häfner Mag. jur.
Vermieter möchten gerne wissen, wem sie ihre Wohnung überlassen und ein möglichst störungsfreies Mietverhältnis haben. Daher wird den Mietern häufig eine Mieterselbstauskunft vorgelegt. Dem Fragrecht sind allerdings Grenzen gesetzt. 1. …