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15.05.2024
von Rechtsanwältin Eva Dworschak
Mich treffen sehr viel Anfragen zum Thema Pflegegrad. Pflegegeld und Leistungen der Krankenkassen können beantragt werden, sobald jemand pflegebedürftig ist, die Person zuhause oder im Heim gepflegt wird oder eine Beeinträchtigung vorliegt. …
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08.05.2024
von Rechtsanwalt Hermann Kaufmann
Verstöße gegen die Mietpreisbremse (Mieterhöhungen) und mögliche Ansprüche von Mietern erkennen Jüngst hat der Bundesgerichtshof (BGH) eine Entscheidung gefällt, die die Durchsetzung der Mietpreisbremse für Mieter in Deutschland …
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12.04.2024
von Rechtsanwalt Hermann Kaufmann
Massenentlassungsanzeige, Sozialplan und die ungewisse Zukunft des Lieferdienstes Getir Als Spitzenreiter im Lieferservice feierte der türkische Lieferdienst Getir spektakuläre Triumphe, insbesondere in der Pandemie-Zeit. Die Marktposition …
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14.10.2023
von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Wenn ein Mitarbeiter über einen längeren Zeitraum arbeitsunfähig ist, erlöschen die Rechte auf Urlaub und deren monetäre Abgeltung nach einer Frist von 15 Monaten. In solchen Fällen ist der Arbeitgeber nicht verpflichtet, den Mitarbeiter …
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12.10.2023
von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Umsichtige Betrachtung bei Selbstauskunfts-Anforderungen geboten: Das Einfordern einer Selbstauskunft durch Sozialkassen ist ein gebräuchlicher erster Schritt vor dem Stellen einer Beitragsanforderung. Ein auf den ersten Blick harmlos …
25.07.2023
von Rechtsanwalt Guido C. Bischof
Das Bundessozialgericht hat mit dem Urteil vom 10.11.2022, B 1 KR 28/21 R (dort insbesondere Rn. 24-36) die zu stellenden Anforderung an die "begründete Einschätzung der behandelnden Vertragsärztin oder des behandelnden Vertragsarztes" …
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06.06.2023
von Rechtsanwalt Hermann Kaufmann
So vermeiden Arbeitgeber in der Insolvenzreife eine Strafbarkeit nach § 266a Abs. 1 StGB Unternehmen stehen in der Krise oft vor der Frage, ob sie die Sozialversicherungsbeiträge ihrer Mitarbeiter oder andere Verbindlichkeiten priorisieren …
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26.08.2022
von Rechtsanwalt Hermann Kaufmann
Alternativlösungen und alle drei Phasen der Privatinsolvenz im Überblick: In Zeiten einer schwierigen wirtschaftlichen Lage oder gar von wirtschaftlicher Not stellt sich oft die Frage, wie Sie da wieder herauskommen. Die Lösung ist eine …
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05.07.2022
von Rechtsanwältin Kerstin Jeschke
Wer sich scheiden lassen möchte, schreckt häufig vor den möglichen Kosten zurück, denn von dem Hartz IV-Regelsatz lässt sich eine Scheidung kaum finanzieren. Auf eine Scheidung müssen Sie trotzdem nicht verzichten. Es gibt eine Reihe von …
Kündigungsschutzklage: Täuschung durch gefälschten Impfausweis kann zur fristlosen Kündigung führen.
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30.04.2022
von Rechtsanwalt Hermann Kaufmann
Täuscht ein Arbeitnehmer seinen Arbeitgeber, indem ein gefälschter Impfpass verwendet wird, kann dies zur fristlosen Kündigung führen. Arbeitnehmer, die einen gefälschten Impfpass verwenden, täuschen ihren Arbeitgeber und begehen eine …
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14.04.2022
von Rechtsanwalt Hermann Kaufmann
Ganz Deutschland und generell die EU möchten den Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine helfen. Neben Spenden wird vor allem Wohnraum und Beschäftigung gesucht. Der russische Angriffskrieg auf die Ukraine hat hunderttausende Ukrainerinnen und …
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06.04.2022
von Rechtsanwältin Kerstin Jeschke
Die Depression gehört mit zu den häufigsten Erkrankungen in Deutschland. Circa 8 Prozent der Bevölkerung leidet unter Depressionen. Die Depression kann gravierende Auswirkungen auf den Alltag der Betroffenen haben. Einigen ist es nicht mehr …
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04.04.2022
von Rechtsanwältin Kerstin Jeschke
Nicht jede Corona-Erkrankung geht spurlos an den Betroffenen vorbei. Einige leiden unter Long-Covid. Hier kommt es zu einer schweren anhaltenden Erschöpfung. Die häufigsten Symptome sind Müdigkeit, Konzentrationsschwierigkeiten und …
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07.10.2021
von Rechtsanwältin Kerstin Jeschke
Die Bedeutung des Elternunterhaltes steigt aufgrund des demographischen Wandels immer mehr. In der Regel machen Eltern gegenüber ihren Kindern jedoch keinen Elternunterhalt geltend, vielmehr versuchen diese mit Sozialleistungen vom Staat …
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14.07.2021
von Rechtsanwalt Hans-Peter Röbke
Nach der Regelung in § 24 Abs. 2 SGB VIII hat ein Kind, das das erste Lebensjaht vollendet hat, bis zur Vollendung des dritten Lebensjahres Anspruch auf frühkindliche Förderung in einer Tageseinrichtung oder in Kindertagespflege. Zuständig …
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13.04.2021
von Rechtsanwältin Norina Köslich
Wie funktioniert das neue Kinderkrankengeld? Mit dem neuen Kinderkrankengeld kann jeder Elternteil zusätzlich zu den bisherigen zehn Kinderkrankengeldtagen weitere zehn Arbeitstage im Jahr 2021 zu Hause bleiben, ohne vollständig auf …
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17.02.2021
von Rechtsanwalt und Notar Walter Klemeyer
Eine wiederkehrende Problematik! Schwangere Arbeitnehmerinnen, deren sozialversicherungspflichtiges Arbeitsverhältnis z.B. infolge Ablaufs der Befristung oder aus anderen Gründen vor der Niederkunft endet und für die die behandelnde …
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13.01.2021
von Rechtsanwältin Pinar Yagmur
Die Bescheide der Jobcenter sind oftmals schwer nachvollziehbar. Hinzu kommen die stetigen gesetzlichen Änderungen. Bei der Entscheidung über Ihren Antrag auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts handelt es sich um einen …
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19.04.2020
von Rechtsanwalt und Notar Walter Klemeyer
Wenn für Ihr Arbeitsverhältnis wirksam Kurzarbeit angeordnet worden ist und Ihr Arbeitergeber Kurzarbeit bei der Agentur für Arbeit angemeldet hat, bedeutet das für Sie, dass Sie lediglich 60 % Ihrer Nettoentgeltdifferenz oder, falls Sie …
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05.04.2020
von Rechtsanwalt und Notar Walter Klemeyer
When is my consent required to short-time work being implemented? An agreement to implement short-time work requires the consent of the employee or, in case a works council (“ Betriebsrat ”) exists for the specific entity, an employer-works …
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31.03.2020
von Rechtsanwalt und Notar Walter Klemeyer
Wann ist Ihre Zustimmung zur Einführung von Kurzarbeit erforderlich? Die Vereinbarung von Kurzarbeit bedarf der Zustimmung des Arbeitnehmers/der Arbeitnehmerin oder, falls im Betrieb ein Betriebsrat besteht, einer Betriebsvereinbarung über …
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19.01.2021
von Rechtsanwältin Sandra Baumann
Wer Opfer einer Straftat geworden ist, steht meist nicht nur vor finanziellen Schäden. Auch die emotionalen Folgen der Straftat haben meist tiefgreifende Spuren beim Opfer hinterlassen. Nicht selten werden die Geschädigten auch …
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29.03.2018
von Rechtsanwalt Guido C. Bischof
Versicherte einer gesetzlichen Krankenkasse mit einer schwerwiegenden Erkrankung haben Anspruch auf Versorgung mit Cannabis (§ 31 Abs. 6 SGB 5). Wie schon in einem meiner Rechtstipps geschildert, ist die Bewilligung durch die Krankenkasse …
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10.01.2018
von Rechtsanwalt Guido C. Bischof
Seit dem März 2017 gibt es die Möglichkeit, Cannabis als Medikament zu erhalten. Gemäß § 31 Abs. 6 SGB 5 haben Versicherte der gesetzlichen Krankenkasse mit einer schwerwiegenden Erkrankung Anspruch auf Versorgung mit Cannabis. …