1.622 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
04.11.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
Mit meinen Rechtstipps zu den 20 größten Irrtümern in der bAV sowie den größten Fehlern bei der Einrichtung einer betrieblichen Altersversorgung und zur Arbeitgeberhaftung in der betrieblichen Altersversorgung habe ich zu vielen …
|
04.11.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
In der Bundesrepublik gibt es viele Branchen und auch viele Unternehmen mit einem niedrigen Vergütungsniveau. Zum Teil sind es auch bestimmte Gruppen von Arbeitnehmern in einem Unternehmen, die zum Mindestlohn entlohnt werden. Betriebliche …
|
17.03.2023
von Rechtsanwältin Corinna Jung LL.M.
Immer wieder liest man in der Zeitung Schlagzeilen über Polizeieinsätze und mitunter Aufsehen erregende Straftaten. Häufig findet sich dabei am Ende der Hinweis, dass beabsichtigt ist, den Beschuldigten einem Ermittlungsrichter vorzuführen. …
|
29.10.2012
von Rechtsanwalt H.- Wolfram Lehnert
Die Verwendung einer unwirksamen AGB-Klausel stellt grundsätzlich eine vorvertragliche Pflichtverletzung des Unternehmers (Verwenders) dar. Dies hat das Oberlandesgericht Karlsruhe in einer vor kurzem veröffentlichten Entscheidung für Recht …
|
24.02.2022
von Rechtsanwalt Cüneyt Gençer
Während die Strafverteidigung in der ersten oder der Berufungsinstanz häufig schnelles Reaktionsvermögen und Kaltschnäuzigkeit erfordert, verlangt die Revision in Strafsachen andere Qualitäten. Das liegt daran, dass in dieser, der letzten, …
|
10.05.2012
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Die negativen Schlagzeilen offener Immobilienfonds reißen nicht ab. Anleger des SEB Immoinvest hatten bis einschließlich 06.05.2012 die Möglichkeit, Rückgabeverlangen an die Fondsgesellschaft zu stellen. Nunmehr geht auch dieser Fonds den …
|
31.08.2007
von Rechtsanwalt Simon-Peter Heinzel
Erwerbsobliegenheit des Unterhaltspflichtigen 1. Ein Barunterhaltspflichtiger hat seine Arbeitskraft grundsätzlich bestmöglich einzusetzen. 2. Er kann sich nicht auf die nächste angebotene Arbeitsstelle bewerben, wenn er damit deutlich …
|
14.07.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
1. Ist die Direktversicherumg tatsächlich risikolos? Ein weit verbreiteter Irrglaube bei der Ditektversicherung ist, dass sie häufig für problemlos und risikolos gehalten wird. Gerade bei der Entgeltumwandlung glauben viele Arbeitgeber, …
Anforderung an eine Hochrechnung als Entscheidungshilfe für die pauschaldotierte Unterstützungskasse
|
15.07.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
I. Sinn und Zweck einer Hochrechnung oder Potentialanalyse für eine pauschaldotierte Unternehmenskasse Die pauschaldotierte Unterstützungskasse, häufig auch pauschaldotierte Unternehmenskasse genannt, ist einer der fünf Durchführungswege …
|
28.10.2009
von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Betriebsbedingte Kündigungen sind nicht in jedem Krisenunternehmen erlaubt. Die Finanzkrise lässt zurzeit zahlreiche Freiberufler und Firmen um ihre Existenz kämpfen. Auftragsrückgänge, Konsumflaute, Kreditklemme: Viele Unternehmer wollen …
|
17.04.2019
von Rechtsanwalt Christian Heinzelmann
Ein Arbeitsvertrag muss nicht zwingend schriftlich geschlossen werden. Er kann auch zustande kommen, indem der Arbeitnehmer seine Arbeitsleistung über mehrere Monate erbringt und der Arbeitgeber ihn in den Betrieb eingliedert. So entschied …
|
11.02.2023
von Rechtsanwalt Mirko Göpfert
Die Passagiere auf der AIDAmar haben sich ihre Weltreise 2022/2023 bestimmt anders vorgestellt. Neben Versorgungsengpässen kam es insbesondere auch zu erheblichen Routenänderungen und Hafenausfällen. Teilnehmer dieser kostspieligen …
|
27.01.2020
von Rechtsanwalt Dr. Marcus Hoffmann
Nächster und zugleich neuer Akt im Abgasskandal. Jetzt geht es auch bei Opel richtig los. Nachdem das Oberverwaltungsgericht Schleswig bestätigte, dass der im Oktober 2018 durch das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) angeordnete Rückruf rechtmäßig …
|
18.09.2012
von Rechtsanwalt H.- Wolfram Lehnert
Rechtsanwalt Andreas Henning mahnt derzeit wieder verstärkt angebliche Verstöße gegen § 3 Abs. 1, Abs. 3 UWG für Herrn Christian Weiß gegen eBay-Verkäufer ab. Den Abgemahnten wird die Unternehmereigenschaft im Sinne des UWG unterstellt. Die …
|
29.07.2013
von Rechtsanwalt H.- Wolfram Lehnert
( OLG Rostock Urteil vom 27.09.2012 - 3 U 65/11 ) „Das Wirtschaftlichkeitsgebot bedeutet, dass der Vermieter angehalten ist, im Rahmen eines gewissen Ermessensspielraums möglichst wirtschaftlich vorzugehen. Er muss bei allen Maßnahmen und …
|
27.10.2020
von Rechtsanwalt Jörg Steinheimer
Zu der Frage, ob man als Beschuldigter ohne Anwalt was sagen soll oder eher nicht, habe ich ja bereits in meinem Rechtstipp vom 18.10.2020 Strafverteidigung: was sagen oder nichts sagen? dezidiert Stellung genommen: nein, soll man nicht. -- …
|
20.05.2010
von Rechtsanwalt Kagan Ünalp
Das BAG (2 AZR 15/07, Urt.v. 28.08.08) hatte darüber zu entscheiden, wer die Beweislast dafür trägt, dass der AN ständige Lohnüberzahlungen bei dem AG angezeigt hat. Grundsätzlich verhält es sich so, dass wenn ein AN bemerkt, dass er eine …
|
23.03.2011
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Der Bundesgerichtshof hat am 22.03.2011 (XI ZR 33/10) ein bahnbrechendes Urteil verkündet. Die vollständigen Entscheidungsgründe sind zwar noch nicht veröffentlicht. Aus der von dem BGH herausgegebenen Pressemitteilung kann jedoch entnommen …
|
25.07.2013
von Rechtsanwalt Wolfgang Kunert
Der bereits in unserer Kanzlei wahrgenommene Anstieg der Selbstanzeigen um eine strafrechtliche Sanktionierung einer Steuerhinterziehung zu verhindern zeigt sich nun auch in der Veröffentlichung durch die Bundesregierung. Im Jahr 2012 …
|
25.02.2018
von Rechtsanwalt Christian Fiehl
Wenn bei der Staatsanwaltschaft oder Polizei Anzeige wegen „Kreditkartenbetruges“ erstattet wird, dann hat sich ein Rechtsanwalt regelmäßig auf verschiedene Gesichtspunkte zu konzentrieren. Aus Sicht des Geschädigten gilt es, den …
|
17.04.2018
von Rechtsanwältin Ilka Schmalenberg
1. Wonach entscheiden potenzielle Arbeitgeber, ob ein Bewerber den Job bekommt oder nicht? Das wichtigste Kriterium für die Bewerberauswahl ist wohl die fachliche Qualifikation eines Bewerbers. Ist er für den künftigen Job ungeeignet, kann …
|
18.02.2014
von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Ein Gynäkologe haftet einer Patientin auf Schadenersatz, wenn er verspätet zu einem Mammographiescreening geraten hat. Das hat das Oberlandesgericht Hamm entschieden (Urteil vom 12.08.2013, Az.: 3 U 57/13). Die Geschädigte befand sich in …
|
21.09.2012
von Rechtsanwalt H.- Wolfram Lehnert
Zu den formellen Anforderungen, die an eine Heizkostenabrechnung im Mietverhältnis zu stellen sind, hat sich der Bundesgerichtshof (BGH) in einer kürzlich veröffentlichten, bemerkenswerten Entscheidung geäußert. Danach genügt es für eine …
|
30.10.2012
von Rechtsanwalt H.- Wolfram Lehnert
Zu den abzugsfähigen Nachlassverbindlichkeiten im Sinne des § 10 Abs. 5 Nr. 1 ErbStG gehören nicht nur die Steuerschulden, die zum Zeitpunkt des Erbfalls rechtlich entstanden waren, sondern auch die Steuerverbindlichkeiten, die der …