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15.07.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
Parallel zu den immer deutlicher sichtbar werdenden Problemen der Versicherungswirtschaft und aufkommenden Haftungsfragen in der betrieblichen Altersversorgung zeigt sich die immer stärker werdende Tendenz "Weg von Durchführungswegen wie …
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11.11.2020
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
1. Betriebsausgabenabzug als Nachteil der pauschaldotierten Unterstützungskasse Kritiker der pauschaldotierten Unterstützungskasse, die regelmäßig aus dem Bereich der Versicherungswirtschaft stammen, nennen häufig als Nachteil die begrenzte …
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01.03.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
1. Unterschiedliche Möglichkeiten der Beitragshöhe in der Entgeltumwandlung je nach Durchführungsweg Die fünf Durchführungswege, die das Gesetz den Arbeitgebern für die betriebliche Altersversorgung zur Verfügung stellt, haben zum einen …
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04.11.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
1. Grundsätzlich und allgemein Viele, die bei der betrieblichen Altersversorgung bisher im wesentlich mit versicherungsförmigen Systemen nach § 3 Nr. 63 EStG zu tun hatten, bei denen der an eine Direktversicherung, an eine Pensionskasse …
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25.06.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
1. Betriebsrente zum Nulltarif - Zielgruppe "Betriebsrente zum Nulltarif" ist ein Schlagwort, das man immer wieder hört. Die Frage hierzu ist: Ist eine "Betriebsrente zum Nulltarif" überhaupt betriebswirtschaftlich möglich? Wenn ja, wäre …
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12.02.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
1. Sinn und Zweck der pauschaldotierten Unterstützungskass e Die pauschaldotierte Unterstützungskasse ist neben der Direktzusage / Pensionszusage ein weiterer versicherungsunabhängiger bzw. versicherungsfreier Durchführungsweg in der bAV …
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06.11.2020
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
1. Ausgangssituation Versorgungswerke über eine pauschaldotierte Unterstützungskasse finden sich zahlreich im Mittelstand. Nicht nur in der Vergangenheit, sondern auch aktuell werden pauschaldotierte Unterstützungskassen vielfach im …
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05.11.2020
von Rechtsanwalt Jörg Steinheimer
Neulich, bei der Recherche für einen Mandanten bin ich auf folgenden Fall (BAG, Urteil vom 28. 10. 2010 − 8 AZR 418/09) gestoßen: Die Reinigungskraft einer MRT-Praxis hört, als sie am Wochenende eine Freundin besucht, die zufällig in …
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02.02.2022
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
1. Grundlagen Altersversorgung gewinnt in Deutschland immer mehr an Bedeutung: Höhe der gesetzlichen Rente, Demographie-Faktor, Überalterung, Fachkräftemangel, Haftungsfragen, Liquidität und Finanzierung, Probleme der …
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04.11.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
Als besonderer Vorzug der pauschaldotierten Unterstützungskasse wird häufig mit der Bilanzneutralität, einer fehlenden Bilanzberührung und der Schaffung von Liquidität argumentiert. Gleichzeitig tauchen in diesem Zusammenhang Begriffe wie …
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20.01.2022
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
Im Lichte der zunehmenden Probleme der Versicherungswirtschaft, die in der Vergangenheit gerade im Mittelstand weite Teile der bAV, betrieblichen Altersversorgung abgedeckt haben und vor der derzeitigen wirtschaftlichen Lage bei dem die …
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01.07.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
1 . Grundsätzliches zum Ausstieg oder der Beendigung einer pauschaldotierten Unterstützungskasse Eine pauschaldotierte Unterstützungskasse kann sowohl für dafür geeignete Unternehmen als auch für Arbeitnehmer erhebliche …
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29.06.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
1. Die unterschiedlichen Systeme und Modelle in der betrieblichen Altersversorgung Betriebliche Altersversorgung kann sowohl arbeitgeberfinanziert oder auch auf Basis von Entgelt-umwandlungen arbeitnehmerfinanziert ausgestaltet sein. Häufig …
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02.11.2020
von Rechtsanwalt Jörg Steinheimer
Ich erinnere mich noch genau, wann ich das erste Mal als junger Anwalt mit einem Betriebsrat zu tun hatte: ein guter Mandant hatte ein Unternehmen für seine Gruppe dazugekauft, das einen Betriebsrat hatte. Und mein Mandant fragte mich, ob …
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02.02.2022
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
Niemand kann und soll sicherlich eine Bank im rechtlichen Sinne gründen. Auch keine kleine Privateinrichtung, die Kredite vergibt. All dies wäre entweder ein gewaltiger Aufwand, oder ein Verstoß gegen das Kreditwesengesetz KWG. Allerdings …
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09.07.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
Die Direktversicherung ist einer der fünf Durchführungswege für die betriebliche Altersversorgung und in vielen Unternehmen anzutreffen. Mit den immer stärker werdenden Problemen der Versicherungswirtschaft und der möglicherweise damit …
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29.10.2020
von Rechtsanwalt Jörg Steinheimer
Erhält man eine Kündigung, sollte man in 99,9 % der Fälle entweder selbst über die Rechtsantragsstelle oder über einen Anwalt Kündigungsschutzklage erheben. Das wissen die meisten. Die Klage muss innerhalb von 3 Wochen nach Zugang …
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09.07.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
Arbeitnehmer haben nach § 1a BetrAVG einen Rechtsanspruch auf Entgeltumwandlung gegenüber dem Arbeitgeber im Rahmen der betrieblichen Altersversorgung. Sie können sich hierzu auf einen der fünf Durchführungswege (Pensionskasse, …
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01.03.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
In der betrieblichen Altersversorgung ergibt sich bei allen fünf Durchführungswegen eine große Gemeinsamkeit: Immer erteilt der Arbeitgeber dem Mitarbeiter eine Zusage auf betriebliche Altersversorgung. Dies gilt unabhängig davon, ob es …
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25.06.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
Ein ganz wichtiger Effekt und auch Motivator bei der Einrichtung eines betrieblichen Versorgungswerkes ist das Thema Mitarbeiterbindung und die Vorteile bei der Mitarbeitergewinnung. Unternehmen sehen dabei die betriebliche Altersversorgung …
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26.10.2020
von Rechtsanwalt Jörg Steinheimer
Nachdem sich die Lage im Frühsommer entspannt hatte, zieht die Coronakrise wieder an. Viele arbeiten schon wieder vom Homeoffice aus. Allerdings funktioniert das nicht bei jeder Art der Tätigkeit. Wird weiterhin im Betrieb gearbeitet, muss …
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04.11.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
Die pauschaldotierte Unterstützungskasse ist einer der fünf Durchführungswege der betrieblichen Altersversorgung, derer sich ein Unternehmen bedienen kann. Wie die Direktzusage, oft auch Pensionszusage genannt, ist sie ein Durchführungsweg, …
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03.11.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
Das Betriebsrentenrecht kennt mit der Pensionskasse, der Direktversicherung und dem Pensionsfond drei versicherungsförmige Durchführungswege und mit der Unterstützungskasse und der Direktzusage zwei interne Durchführungswege. Die …
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23.10.2020
von Rechtsanwalt Jörg Steinheimer
Von einer Aus- oder Fortbildung profitiert oftmals nicht nur der Arbeitnehmer, sondern auch der Arbeitgeber. Deswegen „sponsern“ viele Arbeitgeber diese Fortbildungen, aber natürlich nicht aus Selbstlosigkeit. Man will schließlich von …