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Wegweisende Urteile im Arzthaftungsrecht - Teil 1
Wegweisende Urteile im Arzthaftungsrecht - Teil 1
| 19.10.2023 von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Das Arzthaftungsrecht basiert im Wesentlichen auf sich stets weiter entwickelnder Rechtsprechung. In den folgenden Tipps verschaffen wir daher dem interessierten Leser einen Überblick. Entscheidung des Oberlandesgerichts Dresden vom 27. …
Die Voraussetzungen für den Anspruch auf Schadensersatz
Die Voraussetzungen für den Anspruch auf Schadensersatz
| 15.10.2023 von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Schadensersatz ist eine rechtliche Maßnahme, bei der eine Person, die einen Schaden verursacht hat, verpflichtet ist, diesen Schaden wiedergutzumachen. Dies gilt auch für Schäden, die unbeabsichtigt verursacht wurden. In solchen Fällen ist …
Pokerstars – Spieler erhält Verlust zurück
Pokerstars – Spieler erhält Verlust zurück
| 14.10.2023 von Rechtsanwalt István Cocron B. A.
München, 13.10.2023. Beim Online-Poker und anderen Casinospielen über die deutschsprachige Webseite pokerstars.de hatte ein Mandant von CLLB Rechtsanwälte kein Glück. Insgesamt verlor er rund 14.300 Euro. Jetzt hat sich das Blatt für ihn …
OLG Oldenburg will Berufung eines Anbieters von Online-Sportwetten zurückweisen
OLG Oldenburg will Berufung eines Anbieters von Online-Sportwetten zurückweisen
| 13.10.2023 von Rechtsanwalt István Cocron B. A.
München, 12.10.2023. Zahlreiche Gerichte haben schon entschieden, dass Spieler einen Anspruch auf Rückzahlung ihrer Verluste aus Glücksspielen im Internet oder aus Online-Sportwetten haben, wenn die Veranstalter nicht über die notwendige …
Der Dienstwagen Teil 8: Die Übernahme des Dienstwagens durch den Arbeitnehmer.
Der Dienstwagen Teil 8: Die Übernahme des Dienstwagens durch den Arbeitnehmer.
| 14.10.2023 von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Optionen beim Umgang mit Dienstfahrzeugen am Ende des Arbeitsverhältnisses: Kaufrecht und Leasingbedingungen Möglichkeiten für Arbeitnehmer, das Dienstfahrzeug zu erwerben Wenn das Arbeitsverhältnis endet, besteht neben der Option der …
Online-Glücksspiel - "Playcherry" zur Rückzahlung von 7.670 USD verurteilt
Online-Glücksspiel - "Playcherry" zur Rückzahlung von 7.670 USD verurteilt
| 12.10.2023 von Rechtsanwalt István Cocron B. A.
München, 10.10.2023. Über eine Webseite von „Playcherry“ hat ein Spieler an Onlineglücksspielen teilgenommen und dabei kein Glück gehabt. Unterm Strich verzockte er fast 7.700 USD. Das Geld ist jedoch nicht verloren, denn das Landgericht …
Der Dienstwagen Teil 7: Wann ist er herauszugeben?
Der Dienstwagen Teil 7: Wann ist er herauszugeben?
| 12.10.2023 von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Bei der Beendigung eines Arbeitsverhältnisses ist der vom Unternehmen zur Verfügung gestellte Dienstwagen zum vereinbarten Termin der Beendigung zurückzugeben. Es ist ratsam, Einzelheiten wie Ort und Zeitpunkt der Rückgabe sowie den …
Der Dienstwagen Teil 6: Überwachung per GPS - was darf der Arbeitgeber?
Der Dienstwagen Teil 6: Überwachung per GPS - was darf der Arbeitgeber?
| 11.10.2023 von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Die Implementierung von GPS-basierten Ortungssystemen in Fahrzeugen stellt eine technologische Errungenschaft dar, die zweifellos vielfältige betriebliche Vorteile für Arbeitgeber bietet. Zu diesen Vorteilen zählen die präventive …
Fiat Wohnmobile Abgasskandal: Neues Urteil OLG Naumburg
Fiat Wohnmobile Abgasskandal: Neues Urteil OLG Naumburg
| 16.10.2023 von Rechtsanwalt Knud J. Steffan
Die Erfolgsaussichten für Schadenersatz im Abgasskandal steigen auch für Wohnmobile, zum Beispiel mit dem Fiat Ducato Dieselmotor. So hat das OLG Naumburg (Urt. v. 15.09.2023, Az. 8 U 24/23) aktuell die Stellantis AG, Mutterkonzern von …
Online-Casino muss rund 72.500 Euro zurückzahlen
Online-Casino muss rund 72.500 Euro zurückzahlen
| 05.10.2023 von Rechtsanwalt István Cocron B. A.
München, 04.10.2023. Rund 72.500 Euro hatte ein Mandant von CLLB Rechtsanwälte bei Online-Glücksspielen verzockt. Das Geld ist jedoch nicht verloren, denn das Landgericht Frankfurt entschied mit Urteil vom 29. September 2023, dass der …
Schadensersatz für Gastronomen bei Einschränkungen durch eine Baustelle
Schadensersatz für Gastronomen bei Einschränkungen durch eine Baustelle
| 04.10.2023 von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Im folgenden Artikel wir, als Kanzlei die im ganz wesentlichen auch im Bereich Gastronomierecht tätig ist, ein "alltagstaugliches" Urteil zum Thema Schadensersatz bei Baustelle dar. Ständige Bauarbeiten direkt vor der eigenen Geschäftstüre …
Online-Casino muss Verluste auch nach der Reform des Glücksspielstaatsvertrags erstatten
Online-Casino muss Verluste auch nach der Reform des Glücksspielstaatsvertrags erstatten
| 02.10.2023 von Rechtsanwalt István Cocron B. A.
München, 02.10.2023. Spieler können ihre Verluste aus verbotenen Online-Glücksspielen zurückverlangen. Das haben bereits zahlreiche Landgerichte und Oberlandesgerichte entschieden. Das Landgericht Passau hat sich dieser Rechtsprechung mit …
Persönlichkeitsrecht: zulässige identifizierende Verdachtsberichterstattung
Persönlichkeitsrecht: zulässige identifizierende Verdachtsberichterstattung
| 01.10.2023 von Rechtsanwalt David Werner Vieira
Persönlichkeitsrecht: V oraussetzungen einer zulässigen identifizierenden Verdachtsberichterstattung Der Botschafter der Republik Armenien klagt erfolgreich gegen SPIEGEL und MDR (BGH, Urteil vom 20.06.2023, VI ZR 262/21). Der Kläger nahm …
Landgericht Darmstadt verurteilt Hersteller zur Kaufpreisrückzahlung
Landgericht Darmstadt verurteilt Hersteller zur Kaufpreisrückzahlung
| 29.09.2023 von Rechtsanwalt István Cocron B. A.
Berlin / München, 28.09.2023 CLLB Rechtsanwälte hat das Urteil des Landgerichts erfreut zur Kenntnis genommen und hofft, dass es andere Betroffene zukünftig nutzen können. Um was geht es: Man steigt in sein Auto, gibt das Ziel ein und das …
Mietnomaden: Rechtliche Herausforderungen und effektive Schutzmaßnahmen für Vermieter
Mietnomaden: Rechtliche Herausforderungen und effektive Schutzmaßnahmen für Vermieter
| 26.09.2023 von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Der Begriff "Mietnomaden" bezeichnet Personen, die Wohnungen oder Immobilien anmieten, die Miete jedoch absichtlich nicht oder nur teilweise bezahlen. Nach Verbrauch der Kaution und Erschöpfung der Geduld des Vermieters ziehen sie weiter …
Gewährleistungsausschlüsse in Yachtkaufverträgen
Gewährleistungsausschlüsse in Yachtkaufverträgen
25.09.2023 von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Standardverträge beim Erwerb von Segelyachten und Freizeitbooten enthalten oft Garantieleistungen, darunter Versprechen zur Freiheit von Osmoseschäden, Wassereinbrüchen und Unfallschäden. Zugleich enthalten solche Vertragswerke häufig …
Zwangsversteigerung abwenden ⚠️ was müssen betroffene Immobilieneigentümer wissen?
Zwangsversteigerung abwenden ⚠️ was müssen betroffene Immobilieneigentümer wissen?
| 24.09.2023 von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
Eine Zwangsversteigerung ist mit das Schlimmste, das einem Immobilienbesitzer passieren kann. Daher ist es allzu verständlich, dass nahezu alle Eigentümer darum bemüht sind, die Zwangsversteigerung zu verhindern . In unserem Beitrag …
Schadenersatz wegen Falschberatung ⚠️ was tun?
Schadenersatz wegen Falschberatung ⚠️ was tun?
23.09.2023 von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
Manche Anleger sind von einer Falschberatung betroffen. In dem Fall gibt es häufig die Möglichkeit, Schadenersatz wegen der Falschberatung zu fordern. Entsprechende Anlageberater und Anlagevermittler sind vorrangig in der Haftung. Damit Sie …
Kann die Bank eine Hypothek kündigen ⚠️ Was kann Betroffener tun?
Kann die Bank eine Hypothek kündigen ⚠️ Was kann Betroffener tun?
| 24.09.2023 von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
Bei einem Immobilienkredit handelt es sich um ein sehr langfristiges Darlehen. Umso überraschender ist für manche Kreditnehmer die Kündigung durch die Bank , die ausgesprochen wird. Wann kann die Bank einen Immobilienkredit kündigen? Diese …
Fake Mail Google: Hohes Risiko eines Virus durch Sicherheitsüberprüfung lösen
Fake Mail Google: Hohes Risiko eines Virus durch Sicherheitsüberprüfung lösen
| 21.09.2023 von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
Die Nutzer von Google Konten sind derzeit von Phishing-Mails betroffen. Die E-Mails mit dem Betreff " Wichtige Sicherheitsbenachrichtigung : Ihr Gerät ist in Gefahr! ------------ <<<>>>" wirkt schon auf den ersten Blick …
Fast eine Million Euro bei Online-Glücksspielen verloren – Playcherry zur Rückzahlung verurteilt
Fast eine Million Euro bei Online-Glücksspielen verloren – Playcherry zur Rückzahlung verurteilt
| 21.09.2023 von Rechtsanwalt István Cocron B. A.
München, 21.09.2023. Fast eine Million Euro hatte ein Mandant von CLLB Rechtsanwälte bei Online-Glücksspielen und Sportwetten im Internet verzockt. Entsprechend groß ist seine Erleichterung, nachdem das Landgericht Tübingen mit Urteil vom …
Markenrecht: Abmahnung der MV Marketing und Vertrieb für Produktneuheiten aller Art GmbH durch Rechtsanwalt van Maele
Markenrecht: Abmahnung der MV Marketing und Vertrieb für Produktneuheiten aller Art GmbH durch Rechtsanwalt van Maele
| 20.09.2023 von Rechtsanwalt Stefan C. Grunow LL.M.
Kürzlich wurde hier eine markenrechtliche Abmahnung der „ MV Marketing und Vertrieb für Produktneuheiten aller Art GmbH “ zur weitergehenden Prüfung vorgelegt, welche durch die Rechtsanwaltskanzlei Marcel van Maele aus Aachen ausgesprochen …
Immobilie an Kinder oder Ehegatten übertragen
Immobilie an Kinder oder Ehegatten übertragen
| 20.09.2023 von Rechtsanwältin Dr.- Ing. Sabine Haselbauer
Wenn Eltern mit dem Gedanken spielen, bereits zu Lebzeiten Vermögenswerte an ihre Kinder zu übertragen, gibt es einiges zu beachten. Ausgangspunkt ist zumeist die Idee der Steueroptimierung in Bezug auf später anfallende Erbschaftssteuer …
Pflichtteilsanspruch trotz Testament ⚠️ wie hoch ist der Pflichtteil?
Pflichtteilsanspruch trotz Testament ⚠️ wie hoch ist der Pflichtteil?
| 22.09.2023 von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
Wer innerhalb eines Testaments als sehr naher Angehöriger nicht bedacht wird, hat oftmals das Recht, den sogenannten Pflichtteil geltend zu machen . Die Erfolge mit Testament ohne Pflichtteil gibt es nur dann, wenn sich der Erbe als …