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Baum Arche eG – Schadenersatzansprüche der Anleger
Baum Arche eG – Schadenersatzansprüche der Anleger
| 09.11.2022 von Rechtsanwalt Hansjörg Looser
Waldinvestments bei der Baum Arche eG sollten Anlegern ordentliche Renditen von durchschnittlich 6,5 Prozent bringen. Doch inzwischen sind die Anleger verunsichert und fürchten um ihr investiertes Geld. Nachdem die BaFin bereits Ende …
Wer haftet bei Zusammenstoß mit Rettungswagen ? LG Stuttgart vom 14.06.2022
Wer haftet bei Zusammenstoß mit Rettungswagen ? LG Stuttgart vom 14.06.2022
| 09.11.2022 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Fahrer eines PKW, die sich verkehrsgerecht verhalten, stoßen bisweilen mit Einsatzfahrzeugen zusammen, die Sonderrechte im Straßenverkehr beanspruchen. Wer haftet in einem solchen Fall ? Ein PKW fährt beispielsweise bei Lichtzeichen grün …
„Höhere Gewalt“ und weitere Verteidigungsmöglichkeiten gegen Schadensersatzansprüche wegen zerstörter Lieferketten.
„Höhere Gewalt“ und weitere Verteidigungsmöglichkeiten gegen Schadensersatzansprüche wegen zerstörter Lieferketten.
| 08.11.2022 von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
Aufgrund der zunehmenden weltweiten Krisen in verschiedensten Formen ist nahezu jedes Unternehmen aktuell auf irgendeine Art und Weise mit der Frage „höhere Gewalt“ konfrontiert. Sei es als Zwischenhändler und Lieferant in einer …
Fristlose Kündigung durch Arbeitgeber – Umstände Einzelfall maßgebend
Fristlose Kündigung durch Arbeitgeber – Umstände Einzelfall maßgebend
08.11.2022 von Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA
Fristlose Kündigung durch Arbeitgeber – Umstände des Einzelfalles und Zusammenhang von Äußerungen des Arbeitnehmers maßgebend Fristlose außerordentliche Kündigung durch Arbeitgeber: Eine fristlose Kündigung, also eine Kündigung ohne …
Kreditvertrag mit BMW Bank auch nach drei Jahren wirksam widerrufen
Kreditvertrag mit BMW Bank auch nach drei Jahren wirksam widerrufen
| 07.11.2022 von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Das Landgericht München I hat mit Urteil vom 29. Juni 2022 bestätigt, dass der Widerruf eines Kreditvertrags mit der BMW Bank auch Jahre nach Abschluss noch wirksam erfolgt ist. Grund ist, dass die Angaben der BMW Bank zum Verzugszins …
Beziehung gescheitert? Rückforderung von Luxusgeschenken berechtigt?
Beziehung gescheitert? Rückforderung von Luxusgeschenken berechtigt?
| 06.11.2022 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Ihre Beziehung ging in die Brüche? Sie sehen sich Rückgabe- oder Rückzahlungsforderungen ausgesetzt oder wollen solche gegenüber Ihrem Ex-Partner geltend machen? Das Oberlandesgericht Frankfurt hat entschieden.: Das "Aus" einer Beziehung …
Widerruf eines Angebots und Frist für Annahme Angebot – Urteil zu Vergleichsangebot
Widerruf eines Angebots und Frist für Annahme Angebot – Urteil zu Vergleichsangebot
| 06.11.2022 von Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA
Widerruf eines Angebots und Frist für Annahme Angebot – Urteil zu Vergleichsangebot Widerruf einer Erklärung (z.B. Angebot, Annahme eines Angebots, Bestellung): Eine Erklärung, die man gegenüber einer anderen Person abgibt, wird erst …
Schadensersatz nach Unfall: Welcher Mietwagentarif ist erstattungsfähig ? LG Augsburg vom 11.03.2022
Schadensersatz nach Unfall: Welcher Mietwagentarif ist erstattungsfähig ? LG Augsburg vom 11.03.2022
| 09.11.2022 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Viele Autovermietungen und Werkstätten bieten den sogennanten Normaltarif an. Kunden, die einen unverschuldeten Unfall hatten wird aber bei der Anmietung ein Ersatzfahrzeug zu einem Unfallersatztarif angeboten, der oft vielfach höher liegt …
Das "vergiftete" Gesellschafterdarlehen in der Krise und die drohende Insolvenzanfechtung.
Das "vergiftete" Gesellschafterdarlehen in der Krise und die drohende Insolvenzanfechtung.
| 16.05.2023 von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
1. Ausgangssituation Kleine und mittlere Unternehmen erhalten oftmals nach Gründung keine “schnellen” Darlehen durch Kreditinstitute zur Überwindung kurzfristig auftretender Liquiditätsengpässe. Die Gründe hierfür sind vielschichtig. Häufig …
Verjährung Gesamtschuld nach § 426 I 1 BGB, kostenlose Erstinformation durch Fachanwalt
Verjährung Gesamtschuld nach § 426 I 1 BGB, kostenlose Erstinformation durch Fachanwalt
| 05.11.2022 von Rechtsanwalt Kemal Eser
Vielfach erlebt Rechtsanwalt und Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht Eser, seit 18 Jahren im Bankrecht spezialisiert, dass berechtigte Ansprüche eines Gesamtschuldners gegenüber dem anderen Gesamtschuldner nur deshalb nicht …
Was erwartet Soldaten beim Vorwurf eines Sexualdelikts ? - Expertenbeitrag
Was erwartet Soldaten beim Vorwurf eines Sexualdelikts ? - Expertenbeitrag
| 05.11.2022 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Der Beitrag setzt eine Reihe von Rechtstipps im Soldatenrecht be Sexualdelikten fort. Wie bereits ausgeführt haben Sexualdelikte in der Bundeswehr, die durch Kamerdaden begangen wurden im letzten Jahrzehnt stark zugenommen. Die …
Schadenersatz für Mercedes Vito im Abgasskandal
Schadenersatz für Mercedes Vito im Abgasskandal
| 04.11.2022 von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Im Abgasskandal hat das Landgericht Stuttgart dem Käufer eines Mercedes Vito Schadenersatz zugesprochen. Das Gericht kam zu der Überzeugung, dass in dem Fahrzeug eine unzulässige Abschalteinrichtung verbaut ist und Mercedes daher …
Opalenburg Safeinvest – Anlegerin muss keine weiteren Raten in Höhe von 10.000 Euro zahlen
Opalenburg Safeinvest – Anlegerin muss keine weiteren Raten in Höhe von 10.000 Euro zahlen
03.11.2022 von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Insgesamt rund 10.000 Euro hätte eine Anlegerin als monatliche Ratenzahlungen für ihre Beteiligung am Fonds Opalenburg Vermögensverwaltung GmbH & Co. Safeinvest KG noch leisten müssen. Die Investition kann sie sich nun dank eines …
Unfallgeschädigte tragen nicht Werkstattrisiko - AG Augsburg vom 17.06.2022
Unfallgeschädigte tragen nicht Werkstattrisiko - AG Augsburg vom 17.06.2022
| 03.11.2022 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Geschädigte eines Unfalls werden von der gegenerischen Versischerung häufig nicht den im eigenen Schadensgutachten ermitellten Schadensbetrag erhalten. Unter Verweis auf eine andere, durch Gutachter der Versicherungsgesellschaft ermittelte …
Kein Anspruch für Arbeitnehmer auf übliche Schlussformel in Arbeitszeugnis
Kein Anspruch für Arbeitnehmer auf übliche Schlussformel in Arbeitszeugnis
| 03.11.2022 von Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA
Kein Anspruch für Arbeitnehmer auf übliche Schlussformel in Arbeitszeugnis Regelung zu Arbeitszeugnis im Gesetz: Nach § 109 Gewerbeordnung (GewO) hat der Arbeitnehmer bei seinem Ausscheiden aus dem Arbeitsverhältnis einen Anspruch auf ein …
Warnung vor ehemaligen Mitarbeitern nur in engen Grenzen erlaubt
Warnung vor ehemaligen Mitarbeitern nur in engen Grenzen erlaubt
02.11.2022 von Rechtsanwalt Marcel Seifert
Nur wenn es eine stichhaltige Begründung dafür gibt, darf der ehemalige den neuen Arbeitgeber vom Fehlverhalten eines Mitarbeiters in Kenntnis setzen. Ohne einen solchen Grund überwiege das Persönlichkeitsrecht des Beschäftigten, stellte …
Stornogebühren bei Reiserücktritt wegen Corona – 3 Urteile des Bundesgerichtshofs (BGH)
Stornogebühren bei Reiserücktritt wegen Corona – 3 Urteile des Bundesgerichtshofs (BGH)
| 02.11.2022 von Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA
Stornogebühren bei Reiserücktritt wegen Corona – 3 Urteile des Bundesgerichtshofs (BGH) Regelungen im Gesetz zum Rücktritt von der Reise und Stornokosten Reiseveranstalter: Nach dem Gesetz kann der Reiseveranstalter bei einem Reiserücktritt …
Bei der Commerzbank Vorfälligkeitsentschädigung zurückfordern? Aktuelle News
Bei der Commerzbank Vorfälligkeitsentschädigung zurückfordern? Aktuelle News
| 01.11.2022 von Rechtsanwalt Kemal Eser
Mit dem sog. Vorfälligkeitsjoker besteht eine ausgezeichnete Möglichkeit eine Vorfälligkeitsentschädigung (VfE) zu vermeiden bzw. den bereits gezahlten "Vorfälligkeitszins" zurück zu fordern, so Rechtsanwalt und Fachanwalt für Bank- und …
Soldatenrecht: Aussetzung des Disziplinarverfahrens - TDG Süd München vom 03.09.2021
Soldatenrecht: Aussetzung des Disziplinarverfahrens - TDG Süd München vom 03.09.2021
| 01.11.2022 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Gegen Soldaten der Bundeswehr wird oft nicht nur disziplinar, sondern von der zuständigen Staatsanwaltschaft auch strafrechtlich ermittelt. Entscheidet sich die Staatsanwaltschaft für eine Anklage zu einem Strafgericht, reicht sie als …
Rückzahlungsklausel in Fortbildungsvereinbarung zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer wirksam?
Rückzahlungsklausel in Fortbildungsvereinbarung zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer wirksam?
| 01.11.2022 von Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA
Rückzahlungsklausel in Fortbildungsvereinbarung zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer wirksam? Fortbildungsvereinbarung u. Rückzahlungsklausel: Wenn Arbeitgeber für die Fortbildung bzw. Weiterbildung von Mitarbeitern Kosten übernehmen oder …
Der Insolvenzplan als vorbeugende Maßnahme und/oder „schneller“ Ausweg aus der Unternehmensinsolvenz!?
Der Insolvenzplan als vorbeugende Maßnahme und/oder „schneller“ Ausweg aus der Unternehmensinsolvenz!?
| 09.11.2022 von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
Ein Insolvenzplan ist ein Sanierungsplan , der dazu dient, ein Unternehmen während des Insolvenzverfahrens zu erhalten . Dies kann u. a. dann von Relevanz sein, wenn der Rechtsmantel einer GmbH erhalten bleiben muss. Über einen …
Aktuelle Rechtslage Fiat Ducato Wohnmobile bzw. FCA Italy Dieselskandal, Trendwende in Sicht
Aktuelle Rechtslage Fiat Ducato Wohnmobile bzw. FCA Italy Dieselskandal, Trendwende in Sicht
| 31.10.2022 von Rechtsanwalt Kemal Eser
Trendwende steht kurz bevor, mehrere Oberlandesgerichte positionieren sich deutlich im "Fiat Ducato"-Abgasskandal auf Seiten der Kläger, schnell handeln und Ansprüche sichern! Kostenlose Erstberatung durch erfahrene Diesel-Kanzlei Immer …
Drogen:Nicht-geringe Menge bei Betäubungsmitteln - Expertenbeitrag
Drogen:Nicht-geringe Menge bei Betäubungsmitteln - Expertenbeitrag
| 31.10.2022 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Wer als Mitglied oder Beteiligter einer Bande im Drogenbereich agiert, muss mit empfindlichen Strafen rechnen. Bereits vor 40 Jahren ist es in Deutschland zu einem Missbrauch vollsynthetisch hergestellten Cathins und hiervon abgeleiteter …
OLG Frankfurt am Main urteilt gegen die Mercedes Benz Bank, Widerruf des Autokredites geht durch
OLG Frankfurt am Main urteilt gegen die Mercedes Benz Bank, Widerruf des Autokredites geht durch
| 30.10.2022 von Rechtsanwalt Kemal Eser
Seit den bahnbrechenden Urteilen des EuGH`s und des BGH`s werden immer mehr deutsche Autobanken auf Rückabwicklung verurteilt. Nun hat es erneut die Mercedes-Benz Bank AG getroffen. Diesmal hat ein deutsches Oberlandesgericht gegen die …