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Geringere Strafe durch Revision?
Geringere Strafe durch Revision?
| 22.03.2020 von Rechtsanwalt Bernhard Löwenberg
Gegen Strafurteile sieht die StPO zwei Rechtsmittel vor: die Berufung und die Revision. Kurz gesagt stellt die Berufung eine Art „zweite Chance“ dar: Die gesamte Verhandlung findet nochmal statt, allerdings vor einem anderen Gericht und …
Wann kann der Arbeitgeber Kurzarbeit vereinbaren und was gilt es bei Kurzarbeit zu beachten?
Wann kann der Arbeitgeber Kurzarbeit vereinbaren und was gilt es bei Kurzarbeit zu beachten?
| 22.03.2020 von Rechtsanwältin und Mediatorin Trixi Hoferichter
Welche Voraussetzungen müssen erfüllt sein, damit ein Betrieb Kurzarbeit anordnen kann? Die Einführung von Kurzarbeit muss grundsätzlich durch Regelung im Arbeitsvertrag, durch Betriebsvereinbarung oder im Tarifvertrag zugelassen sein. …
Ausgangssperre und Co. – wie erhalte ich meinen Betrieb am Laufen?
Ausgangssperre und Co. – wie erhalte ich meinen Betrieb am Laufen?
| 20.03.2020 von Rechtsanwältin Vanessa Gerber
Veranstaltungsverbote und Betriebsschließungen Mit einer Allgemeinverfügung von letzter Woche wurde das öffentliche Leben bereits massiv eingeschränkt. So sind Veranstaltungen aller Art verboten und etliche Betriebe dürfen nur noch …
Haftung bei Absturz auf der Baustelle
Haftung bei Absturz auf der Baustelle
| 19.03.2020 von Rechtsanwalt Dr. Alexander Lang
Baustelle als Arbeitsplatz mit Risiko Das Arbeiten auf der Baustelle birgt nicht zu unterschätzende Risiken. Auch wenn die Sicherheitsauflagen immer strenger werden, ereignen sich vor allem bei Tätigkeiten auf einem Gerüst immer wieder …
COVID-19 (Coronavirus SARS-CoV-2) hat unser Leben verändert.
COVID-19 (Coronavirus SARS-CoV-2) hat unser Leben verändert.
| 04.03.2023 von Rechtsanwältin und Strafverteidigerin Christina Glück
Nicht nur im gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Leben hat das Coronavirus seine Auswirkungen. Sind Sie infiziert oder wurde eine Quarantäne angeordnet, so könnte dies auch strafrechtliche Konsequenzen für Sie zur Folge haben. Nach dem …
Coronavirus und Arbeitsrecht
Coronavirus und Arbeitsrecht
| 12.03.2020 von Rechtsanwältin Vanessa Gerber
Geht man dieser Tage in den Supermarkt, trifft man nicht selten auf Menschen mit Schutzmasken und mehr als vollen Einkaufswagen. In Bayern sind schon viele Schulen, Universitäten und Kulturstätten vorläufig geschlossen; große …
Coronavirus (Covid-19) und das Arbeitsrecht: Was muss ich als Arbeitnehmer nun beachten?
Coronavirus (Covid-19) und das Arbeitsrecht: Was muss ich als Arbeitnehmer nun beachten?
| 11.03.2020 von Rechtsanwältin und Mediatorin Trixi Hoferichter
Corona oder Covid-19-Virus greift weiter um sich und die Angst vor Ansteckung und den Folgen des Virus ist allgegenwärtig. Dieses Thema beschäftigt natürlich auch den Arbeitnehmer, sowie die mit dem Virus einhergehenden Probleme und Hürden. …
Wann kann ich als Vermieter eine vermietete Wohnung wirksam kündigen?
Wann kann ich als Vermieter eine vermietete Wohnung wirksam kündigen?
| 06.03.2020 von Rechtsanwältin Vanessa Gerber
Das Thema Wohnungsnot begegnet uns im medialen Leben mittlerweile fast täglich und betrifft jeden von uns früher oder später einmal. Um Menschen vor dem Wohnungsverlust zu schützen, hält das Mietrecht sinnvollerweise strenge Anforderungen …
Kurzarbeit wegen Sars-CoV-2-Virus / Coronavirus! Was ist zu beachten?
Kurzarbeit wegen Sars-CoV-2-Virus / Coronavirus! Was ist zu beachten?
| 03.03.2020 von Rechtsanwältin und Mediatorin Trixi Hoferichter
Aktuell kann sich keiner der Thematik „Corona-Virus“ entziehen, während die Zahl der Corona-Infizierten täglich wächst. Hierzu ergeben sich einige interessante arbeitsrechtliche Fragen, welche im Folgenden geklärt werden sollen. Was ist …
Sars-CoV-2-Virus/Coronavirus! Welche Pflichten entstehen für den Arbeitgeber?
Sars-CoV-2-Virus/Coronavirus! Welche Pflichten entstehen für den Arbeitgeber?
| 03.03.2020 von Rechtsanwältin und Mediatorin Trixi Hoferichter
Was ist, wenn die Behörden anordnen, die Betriebe wegen des Virus zu schließen? Oder wenn der Unternehmer entscheidet, seine Mitarbeiter wegen des Virus nach Hause zu schicken? Oder die Dienstreise nicht angetreten werden kann, weil das …
Ist ein Aufhebungsvertrag sinnvoll für mich?
Ist ein Aufhebungsvertrag sinnvoll für mich?
| 26.02.2020 von Rechtsanwältin Vanessa Gerber
Arbeitgeber schlagen häufig ihren Arbeitnehmern die Vereinbarung eines Aufhebungsvertrags vor. Eine einvernehmliche Beendigung des Arbeitsverhältnisses kann im Interesse beider Vertragsparteien liegen. Der Arbeitgeber muss keine Kündigung …
Annahmeverzug bei Sturmtief Sabine! Muss der Arbeitgeber Entgelt bezahlen?
Annahmeverzug bei Sturmtief Sabine! Muss der Arbeitgeber Entgelt bezahlen?
| 15.02.2020 von Rechtsanwältin und Mediatorin Trixi Hoferichter
Nicht gearbeitet – muss der Arbeitgeber Entgelt/Gehalt/Lohn bezahlen? Es gilt grundsätzlich: „Ohne Fleiß kein Preis!“ und im Arbeitsrecht: „Ohne Arbeit kein Lohn!“ Es gibt allerdings auch Ausnahmen: Der Deutsche Wetterdienst informiert …
Sozialhilfe in Deutschland
Sozialhilfe in Deutschland
| 07.02.2020 von Rechtsanwältin Vanessa Gerber
Die Sozialhilfe soll ein Existenzminimum für ein menschenwürdiges Dasein sicherstellen. Der Staat ist zur Erbringung dieser Leistung nach dem Grundgesetz verpflichtet. Hier erfahren Sie übersichtlich und schnell, in welchen Fällen der …
Überwachungskamera auf Nachbargrundstück
Überwachungskamera auf Nachbargrundstück
| 25.07.2020 von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Darf Ihr Nachbar eine Überwachungskamera installieren? Was können Sie tun, wenn Sie mitüberwacht werden oder sich überwacht fühlen? Ihr Nachbar kann eine Überwachungskamera installieren, jedoch nur, um sein eigenes Eigentum zu überwachen, …
Belohnung gesetzlicher Erben für besondere Leistungen, § 2057a BGB
Belohnung gesetzlicher Erben für besondere Leistungen, § 2057a BGB
| 02.02.2020 von Rechtsanwalt Florian Mund
Die Auseinandersetzung von Erbengemeinschaften (meist unter Geschwistern), etwa nach Eintritt der gesetzlichen Erbfolge, ist ein Dauerthema im Erbrecht. Oft fühlt sich beispielsweise das Kind, das sich bis zuletzt um den verstorbenen …
BGH zum Erwerbstätigenbonus
BGH zum Erwerbstätigenbonus
| 19.01.2020 von Rechtsanwalt Florian Mund
Ein häufiges Streitthema bei der Ermittlung nachehelichen Unterhalts ist regelmäßig die Ermittlung des sog. Unterhaltsbedarfs. Hier gab es insbesondere zu der Frage des Erwerbstätigenbonus unterschiedliche Auffassungen bei den verschiedenen …
Mediation im Erbrecht
Mediation im Erbrecht
| 15.01.2020 von Rechtsanwalt Florian Mund
Bei Streitigkeiten unter Familienmitgliedern in Erbsachen wird immer häufiger eine Mediation zur Beilegung von Streitigkeiten durchgeführt – mit sehr hohen Erfolgsquoten. Mediationen können sowohl außergerichtlich als auch – immer häufiger …
Insolvenz der Derivest GmbH
Insolvenz der Derivest GmbH
| 29.11.2019 von Rechtsanwältin Alexandra Sorrentino
Die Derivest GmbH, vormals als FS Capital-Invest GmbH bezeichnet, wurde im Handelsregister beim Amtsgericht Hof zur Nummer HRB 4931 mit Adresse Thölauer Str. 13, D-95615 Marktredwitz geführt. Zur Geschäftstätigkeit der Derivest GmbH sollten …
Gewerbeuntersagung wegen Unzuverlässigkeit
Gewerbeuntersagung wegen Unzuverlässigkeit
| 24.11.2019 von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
a) Einführung In Deutschland herrscht grundsätzlich Gewerbefreiheit. Viele Gewerbezweige sind nicht einmal an persönliche Voraussetzungen der Gewerbetreibenden geknüpft. In vielen Fällen reicht eine Gewerbeanmeldung und es kann losgehen. …
Arzthaftung bei Blinddarmentzündung
Arzthaftung bei Blinddarmentzündung
| 15.11.2019 von Rechtsanwalt Dr. Alexander Lang
Blinddarmentzündung, zeitnahe Behandlung notwendig Eine Blinddarmentzündung (Appendizitis) lässt sich heutzutage gut behandeln. Voraussetzung hierfür ist allerdings, dass sie rechtzeitig diagnostiziert wird und dann zeitnah eine …
Prämiensparen: Kündigungswelle der Sparkasse
Prämiensparen: Kündigungswelle der Sparkasse
| 31.10.2019 von Rechtsanwältin Alexandra Sorrentino
In den neunziger Jahren haben eine Vielzahl von Kunden Prämiensparverträge vor allem mit Sparkassen abgeschlossen. Bei einem Prämiensparvertrag handelt es sich um eine Art Sparbuch, bei dem die Kunden einen bestimmten Betrag monatlich …
Untersuchungshaft – das Wichtigste in Kürze!
Untersuchungshaft – das Wichtigste in Kürze!
| 29.10.2019 von Rechtsanwalt Bernhard Löwenberg
1. Worauf muss ich achten? Wer in Untersuchungshaft sitzt, sollte vor allem darauf achten, sich nicht zu „verplappern“ . Im Gefängnis passiert es schnell, dass man gegenüber Mitgefangenen Angaben macht, die dann jedoch nicht an die Polizei …
Straßenausbaubeiträge Bayern – Härtefallregelung für Betroffene
Straßenausbaubeiträge Bayern – Härtefallregelung für Betroffene
| 28.10.2019 von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
In Bayern wurden die Straßenausbaubeiträge rückwirkend zum 01.01.2018 abgeschafft. Ab diesem Stichtag dürfen keine neuen Bescheide mehr erlassen werden. Neben Bayern haben auch einige andere Bundesländer die Abschaffung beschlossen. In …
Amtsärztliche Untersuchung und Laktoseintoleranz
Amtsärztliche Untersuchung und Laktoseintoleranz
| 16.09.2019 von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Bei der Verbeamtung im Rahmen eines Ausbildungsverhältnisses sowie insbesondere für die Lebenszeitverbeamtung spielt neben den allgemeinen Voraussetzungen auch die gesundheitliche Eignung einer Rolle. Die erfolgreiche amtsärztliche …