4.405 Ergebnisse für Marke
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08.06.2024
von Rechtsanwalt Christian Radermacher - KANZLEI 441
… Schutz vor unwahren und rufschädigenden Aussagen. Marken- und Urheberrechtsverletzungen : Schutz geistigen Eigentums. Wettbewerbsrechtliche Verstöße : Sicherstellung fairer Geschäftspraktiken. Rechtliche Grundlagen Die rechtlichen Grundlagen …
06.06.2024
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… sollen? Eine solche Abmahnung sollten Sie ernst nehmen. Bei dem BMW-Emblem handelt es sich nach Ansicht des Bundesgerichtshofs um eine "berühmte Marke" (vgl. BGH, BGH, Urteil vom 12.03.2015, Az. I ZR 153/14), die zu den wertvollsten Marken …
06.06.2024
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… der Abmahnungen. In den uns vorliegenden Abmahnungen, die alle auf dem 03.06.2024 datieren, wird hierbei zunächst auf die seit dem 04.07.1918 eingetragene Marke unter der Nummer DE 293721 „Mensch ärgere Dich nicht“ verwiesen. Zum Gegenstand …
05.06.2024
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Erneut wurde mir in dieser Woche eine Abmahnung Kanzlei Fortmann Tegethoff im Auftrage der Schmidt Spiele GmbH zur Einschätzung vorgelegt. Vorwurf: Markenrechtsverletzung Marke: Mensch ärgere dich nicht Die Marke „Mensch ärgere Dich …
05.06.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… erhalten haben, berate ich gern auch Sie. Zum Vorgehen des BPP gegen Angebote mit Angaben wie „BPP-geprüft“ u.ä.: Der Bund Philatelistischer Prüfer e.V. (BPP) ist Inhaber der Marke „BPP“, die unter anderem für das Prüfen …
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05.06.2024
von Rechtsanwalt Jobst Ehrentraut
In der Finanzwelt tauchen immer wieder Fälle auf, bei denen Darlehensverträge als sittenwidrig eingestuft werden können. Ein besonderes Augenmerk liegt dabei auf den Altbeständen der Von Essen Bank, die mittlerweile unter der Marke Consors …
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05.06.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… Mandanten im Markenrecht , unterstützen bei der Markenanmeldung ( Marke , Logo , Namen ) und der Markenüberwachung , erstellen Markenlizenzverträge und gehen gegen Markenverletzungen vor. Im Wettbewerbsrecht beraten wir zu allen Fragen …
05.06.2024
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… ein erhebliches markenrechtliches Risiko bleibt. Die Markeninhaber könnten ebenfalls gegen Probeabfüllungen vorgehen, wenn das Entfernen der Original-Verpackung und das Umfüllen mit einer Gefahr für den Ruf der Marke verbunden sind. Dies ist bisher …
04.06.2024
von Rechtsanwältin Julia Ehmer
… Touristik GmbH in der Insolvenz. Die Insolvenz wurde am 03.06.2024 angemeldet. Dies betrifft zunächst nur die Marke FTI Touristik, es wird jedoch erwartet, dass weitere Unternehmen der FTI Group in den kommenden Tagen ebenfalls Insolvenz anmelden …
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04.06.2024
von Rechtsanwalt Jens Klaus Fusbahn
… schnell teuer werden. In Teil 1: unserer Info-Serie haben wir Sie zu den EURO 2024 Marken informiert. Bei der Werbung rund um die Fußball-EM 2024 gilt es aber weitere Fallstricke zu vermeiden: Das EM-Maskottchen, EM-Logos und Grafiken …
03.06.2024
von Patentanwalt Dr. Markus Borbach
Aus Anlass der Europawahl hier eine kleine Übersicht über den Ideenschutz in Europa. Der Ideenschutz, besonders durch Patente und Marken, ist schon seit über 100 Jahren viel internationaler als fast alle anderen Rechtsgebiete …
03.06.2024
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… Streetwear GmbH unterhält zwei deutsche Wortmarken "MO" (DPMA DE 399 39 194 und DPMA DE 30 2017 033 994). Die Marken beanspruchen u.a. Schutz für die Klasse 25, dort "Bekleidungsstücke". Die Firma MO Streetwear GmbH lässt ihre Markenrechte …
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03.06.2024
von Rechtsanwältin Dr. Birte Eckardt
… Wer ist betroffen? Von der Insolvenz betroffen sein sollen: FTI in Deutschland, Österreich und den Niederlanden, die Marke 5vorFlug in Deutschland, die BigXtra GmbH sowie die Mietfahrzeugmarken DriveFTI und Cars and Camper. FTI kündigte zudem …
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03.06.2024
von Rechtsanwalt Robert Meyen
… Nike in einem langjährigen Rechtsstreit dar. Die Marke mit den drei Streifen Adidas ist bekannt für seine charakteristische Drei-Streifen-Marke und geht seit Jahren rigoros gegen vermeintliche Nachahmer vor. Dabei werden nicht nur Produkte …
03.06.2024
von Rechtsanwalt Tim Christian Berger
… die Marke „SAMSUNG“. Die Marke „SAMSUNG“ ist vielfach als Unionsmarke, deutsche Marke und internationale Marke registriert. Auf dem deutschen Markt werden die „SAMSUNG“-Marken vielfach ohne Erlaubnis der Samsung Electronics für elektrische Geräte …
02.06.2024
von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
… Abmahnung am besten verhalten? Louis Vuitton verteidigt Rechte an bekannten Luxus-Marken Die Produkte des französischen Herstellers Louis Vuitton Malletier sind für viele der Inbegriff des puren Luxus. Das klassische Muster „Toile Monogram …
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02.06.2024
von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
… dass MAGC - Morgan Ark Global Capital Ltd. (magctra.com) unter einem ähnlichen Namen und einer ähnlichen Webadresse wieder auftaucht. Betrüger neigen dazu, unter einer etablierten "Marke" weiterzumachen. Wenn also bald eine Seite wie adar …
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31.05.2024
von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
Aktuell hat die Kanzlei Lubberger Lehment wieder Abmahnungen wegen mutmaßlich rechtsverletzender Nutzungen von Marken der Volkswagen AG ausgesprochen. Die Rechtsanwälte Lubberger Lehment sprechen seit Jahren immer wieder markenrechtliche …
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01.06.2024
von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
… FAQ zur Fußball-Europameisterschaft 2024 beantworten! U.a. beantworten wir dort folgende Fragen: Dürfen wir mit Bezeichnungen, Logos und Marken, die auf die EM hinweisen, werben? Müssen wir dafür ein offizieller Sponsor oder Werbepartner …
30.05.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Hier in der Kanzlei wurde wieder einmal eine Abmahnung des Unternehmens Harley-Davidson wegen des Vorwurfes der Verletzung von Harley-Davidson-Marken über die Kanzlei GRÜNECKER zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine solche Abmahnung …
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29.05.2024
von Rechtsanwalt Markus Klamert
… aufgrund der mündlichen Verhandlung vom 19.4.2024 wegen vorsätzlicher sittenwidriger Schädigung, dazu verurteilt ein Wohnmobil der Marke Dethleffs Multijet 250 mit den Motorentyp Fiat Ducato Multijet 2,3 l mit einem Motorenleistung von 109 kW …
29.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
… auch für Louis Vuitton Malletier. In den Abmahnungen geht es regelmäßig um die Verletzung der Luxus-Marke "Louis Vuitton" oder auch. „LV“ ab. In den Abmahnschreiben der CBH Rechtsanwälte wird zunächst eine strafbewehrte Unterlassungs …
28.05.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… geht gegen die unbefugte Benutzung der bekannten Louis-Vuitton-Marken vor. Dies betrifft das bekannte Muster „Toile Monogram“ und die Marke „LV“. Gerügt wird in den Fällen die Benutzung der Marken für Produkte, die weder von Louis Vuitton …
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28.05.2024
von Rechtsanwalt Rainer Lenzen
… fehlerhafter Prospekte kommt demnach eine Rückabwicklung des Vertrages in Betracht. "Stiftung Warentest" hatte sich über ihre Marken FINANZtest und test.de bereits seit dem Jahre 2010 kritisch mit der Life Forestry Group und der Life …