4.325 Ergebnisse für Marke
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25.03.2024
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… einer Rechtsverletzung an der Marke „ Mensch ärgere Dich nicht “. Die Marke ist als nationale Wortmarke unter der Registernummer DE 293721 beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragen. Ebenso genießt die Marke auch als Schutz als Unionsmarke UM …
25.03.2024
von Rechtsanwältin Yana Krause
Die Inhaber der gewerblichen Schutzrechte, u. a. Patente, Marken, Designs, können die Produktfälschungen effektiv mit der Beantragung der Zollbeschlagnahmen bekämpfen. Nachfolgend werden das nationale und das europäische …
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23.03.2024
von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
… die Kanzlei Cyfire aber auch fotorechtliche Abmahnungen für andere Urheber bzw. Rechteinhaber aus, etwa für folgende: Minden Pictures Inc., Aptos, California, USA David Hoffman, London, United Kingdom Arne Müseler, Salzburg, Österreich Mark …
22.03.2024
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… auf die im gewerblichen Rechtsschutz durchaus bekannten Grundsatzentscheidungen verschiedener Oberlandesgerichte. Zum Verständnis ist darauf hinzuweisen, dass der Rechteinhaber hierbei nicht aus Marke oder Design vorgeht, sondern …
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22.03.2024
von Rechtsanwalt Michael Rainer
… jedoch etwas genauer hin und bei der Kontrolle fiel ihnen ein Werbegeschenk in Form eines Parfums einer Luxusuhrenmarke aus der Schweiz ins Auge. Der Fahrer räumte darauf hin ein, dass er sich eine Luxusuhr dieser Marke in der Schweiz …
02.05.2024
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
… oder Handtaschen namhafter Marken, um sie für die Beiträge auf ihrem Blog zu nutzen. Die Ausgaben dafür wollte sie als Betriebsausgaben gemäß § 4 Abs. 4 Einkommensteuergesetz (EStG) berücksichtigen lassen, da sie diese Produkte anschaffen musste, um …
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21.03.2024
von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
Aktuell hat die Kanzlei Blueport Legal wieder Abmahnungen wegen mutmaßlich rechtsverletzeder Nutzungen von Marken verschiedender Fußballvereine ausgesprochen. Was hat es mit diesen Abmahnungen auf sich und wie sollte man sich nach Erhalt …
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07.04.2024
von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
… Mark Knopfler Ian Paice / Deep Purple Gary Moore (u.a. Cargo Records) Al Di Meola u.a.m. Teilweise machen Rechtsanwälte Gutsch & Schlegel auch Markenrechtsverletzungen geltend, z.B. an der europäischen Wortmarken "PINK FLOYD" (EUIPO …
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25.03.2024
von Rechtsanwalt Ingo M. Dethloff
… Bauunternehmen tätig: - DFH Haus GmbH mit den Marken Allkauf, Massahaus und Okal, - Gussek-Haus Franz Gussek GmbH & Co. KG - Haas Fertigbau GmbH, - Hanse Haus GmbH, - Kampa GmbH, - ScanHaus Marlow GmbH, - Schwabenhaus GmbH, - Mehrere Unternehmen …
05.04.2024
von Rechtsanwalt Heiko Luers
Sie stehen vor der Frage, ob Sie für Waren oder Dienstleistungen eine Deutsche Marke oder eine Europäische Marken anmelden sollen? Die Beantwortung dieser Frage hängt zum einen davon ab, wo Sie Ihre Waren und/oder Dienstleistungen anbieten …
25.03.2024
von Rechtsanwalt Robert Meyen
… erweist. Warum sollten Sie sich an die Rechtsanwaltskanzlei marken medien meyen wenden? Wir verfügen über langjährige Erfahrung im Bereich des Geschmacksmusterrechts. Wir haben bereits erfolgreich zahlreiche Geschmacksmusteranmeldungen …
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18.03.2024
von Rechtsanwalt Jens Klaus Fusbahn
Der Prioritätsgrundsatz ist ein zentraler Grundsatz im Markenrecht. Die Priorität bezeichnet den frühesten Anmeldezeitpunkt. Nach dem Prioritätsgrundsatz hat in der Regel die Marke mit dem früheren Anmeldedatum die „besseren Rechte …
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17.03.2024
von Rechtsanwalt Michael Böhler
… häufig, ob das erlaubte Tempo von 80 km/h eingehalten wird. Die Messbeamten verwenden immer wieder ein Lasermessgerät des Fabrikats PoliScanSpeed FM 1, oft aber auch ein Lasergerät der Marke LTI 20/20 Truspeed. Infolge seiner Lage …
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15.03.2024
von Rechtsanwalt Alexander Engelhard
… die die Handelsplattform Beeglobal FX betreibt. Hinter entsprechenden Handelsplattformen bzw. Marken müssen zwingend Betreibergesellschaften stehen. Gegen eine Anlage über die Handelsplattform Beeglobal FX spricht …
25.03.2024
von Rechtsanwalt Robert Meyen
Wann kann ich eine Marke löschen lassen? Eine eingetragene Marke kann im Laufe der Zeit ihre Bedeutung verlieren oder nicht mehr genutzt werden. In diesem Fall kann der Markeninhaber die Löschung der Marke beantragen. Aber auch Dritte …
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20.03.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… des Urhebers oder ohne entsprechende Lizenz kann eine Urheberrechtsverletzung darstellen. Dies gilt insbesondere für die Verwendung von Produktfotos und Bildern von Marken, wie im Fall der Leo E-Commerce Ltd. Es ist wichtig zu beachten …
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13.03.2024
von Rechtsanwältin Anne-Kathrin Renz
Haben Sie auch eine markenrechtliche Abmahnung der Kanzlei Preu Bohlig & Partner erhalten? Dann lesen Sie hier mehr: Aktuell liegt hier eine Abmahnung wegen Verletzung der Marke „CONTUR“ vor. Die Marke ist beim DPMA und beim EUIPO …
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13.03.2024
von Rechtsanwalt Jobst Ehrentraut
… von fehlerhaften Stromspeichern Vor dem Kauf eines Stromspeichers ist es wichtig, sich über die verschiedenen Hersteller und ihre Produkte zu informieren. Leider gibt es Fälle, in denen bestimmte Marken oder Modelle von Stromspeichern …
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10.03.2024
von Rechtsanwalt Michael Böhler
… immer wieder die Einhaltung der zulässigen Geschwindigkeit. Die Messbeamten nutzen in der Regel ein Lasermessgerät vom Typ PoliScanSpeed FM 1, gerne aber auch ein Lasergerät der Marke LTI 20/20 Truspeed. Bedingt durch seine Lage …
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08.03.2024
von Rechtsanwalt Michael Böhler
… o.R. eine Messstelle eingerichtet. Die Messbeamten verwenden meist ein Lasermessgerät vom Typ PoliScanSpeed FM 1, mitunter aber auch ein Lasergerät der Marke LTI 20/20 Truspeed. Wegen ihrer Lage im Landgerichtsbezirk Konstanz …
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14.04.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… lassen kann. Namen schützen lassen: Das Verfahren der Namensanmeldung Es gibt verschiedene Möglichkeiten, wenn man einen Namen schützen lassen möchte. Üblich ist die Anmeldung als Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA …
07.03.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… ist Rechtsnachfolgerin der Uncle SAM GmbH. Sie ist Inhaberin der Wortmarke „SAM“ mit der Registernummer 2004517. Durch diese Marke geschützt werden in Deutschland Bekleidungsstücke. In der Abmahnung wird gerügt, dass in einem Internet …
06.03.2024
von Rechtsanwältin|Lawyer|Avukat Demet Mutu-Gürsel
… dem Inhaber, die Marke geschäftlich zu verwenden. Dritten kann der Markeninhaber die Nutzung untersagen oder an Bedingungen knüpfen, etwa an die Zahlung einer Lizenzgebühr. Um zu entscheiden, ob sich eine Markenanmeldung für …
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06.03.2024
von Rechtsanwalt Alexander F. Bräuer
Sie suchen einen Rechtsanwalt für Markenrecht , der Ihre Idee einer Marke prüft, die Marke für Sie anmeldet , die Marke schützt und sie gegen Markenverletzungen verteidigt ? Dann sind Sie definitiv auf dem richtigen Weg zum Schutz …