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Wie patentiert man Software?
Wie patentiert man Software?
| 17.04.2024 von Patentanwalt Dr. Jochen Reich
In der sich ständig verändernden Welt der Technologie spielt die Innovation von Software eine entscheidende Rolle bei der Förderung des Fortschritts und der Transformation von Branchen. Ohne angemessenen Schutz sind diese wegweisenden Ideen …
ANOM/ Operation Trojan Shield – Geheimdienstliche Abhörmaßnahme des FBI ohne fundierten Rechtsrahmen
ANOM/ Operation Trojan Shield – Geheimdienstliche Abhörmaßnahme des FBI ohne fundierten Rechtsrahmen
| 18.03.2024 von Fachanwalt für Strafrecht Oliver Wallasch
Das Recht auf ein faires Verfahren hat seine Wurzeln im Rechtsstaatsprinzip (Art. 77 Abs. 2 LV) in Verbindung mit den Freiheitsrechten und der Menschenwürde (Art. 1 Abs. 1 LV) und gehört zu den wesentlichen Grundsätzen eines …
Bahn, Bodenpersonal der Lufthansa und Luftsicherheitsassistenten – der Superstreik am 7. März 2024
Bahn, Bodenpersonal der Lufthansa und Luftsicherheitsassistenten – der Superstreik am 7. März 2024
| 07.03.2024 von Rechtsanwalt Holger Hopperdietzel
Seit dem frühen Morgen des 7. März 2024 streiken bundesweit die Lokführer, das Bodenpersonal der Lufthansa und zudem auch noch die Luftsicherheitsassistenten an den Flughäfen Frankfurt / M. und Hamburg. Probleme bei der Luftbeförderung sind …
Patentanmeldungen günstiger: Gebührenermäßigung beim Europäischen Patentamt
Patentanmeldungen günstiger: Gebührenermäßigung beim Europäischen Patentamt
| 13.03.2024 von Patentanwalt Dr. Jochen Reich
Am 1. April 2024 tritt eine bedeutende Neuerung in Kraft, die Kleinunternehmen, insbesondere Start-ups und KMUs (kleine und mittlere Unternehmen), erheblich entlastet: eine 30% Gebührenermäßigung beim Europäischen Patentamt (EPA) . Diese …
Marken& Designs anmelden mit EU Förderung!
Marken& Designs anmelden mit EU Förderung!
| 08.02.2024 von Rechtsanwältin Sabine Schenk
Beantragen Sie Gutscheine und beauftragen Sie uns als spezialisierte Kanzlei für Ihren z. B. Marken- und Designschutz. Der KMU-Fonds „Ideas Powered for business“ ist ein Finanzhilfeprogramm, das kleinen und mittleren Unternehmen hilft, ihre …
Jetzt handeln! Förderung von Marken- und Designanmeldungen
Jetzt handeln! Förderung von Marken- und Designanmeldungen
| 08.02.2024 von Rechtsanwältin Daniela Wagner-Schneider LL.M.
"Möchten Sie Ihre Marke anmelden?" "Nein, viel zu teuer." - Das höre ich immer wieder in der Beratung vor allem von Start-ups und jungen Unternehmern. Wie funktioniert der Schutz? Gerade am Anfang ist es sehr wichtig, seine Marken, Designs …
Streik bei Discover – Ihre Rechte als Betroffener
Streik bei Discover – Ihre Rechte als Betroffener
| 03.02.2024 von Rechtsanwalt Holger Hopperdietzel
Nachdem am 1. Februar 2024 die Luftsicherheitsassistenten einen eintägigen Warnstreik durchgeführt haben, droht Reisenden bzw. Fluggästen erneut Ungemach. Die Beschäftigten von Discover Airlines haben für den 3. Februar 2024 und den 4. …
Betroffenenrechte nach der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO)
Betroffenenrechte nach der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO)
| 18.01.2024 von Rechtsanwalt MMag. Daniel Köhle
Die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) der Europäischen Union hat das Ziel, die Privatsphäre von natürlichen Personen, im Datenschutzrecht spricht man von betroffenen Personen, zu schützen und zu stärken. Ein zentraler Aspekt der DSGVO …
✈️ Rechte als Fluggast: Anspruch auf Ausgleichszahlung bei Flugannullierung 🚫💰
✈️ Rechte als Fluggast: Anspruch auf Ausgleichszahlung bei Flugannullierung 🚫💰
| 08.12.2023 von Rechtsanwalt Dirk M. Richter
📢 Erfahren Sie, wie ein Gerichtsurteil 🏛️ den Anspruch auf Ausgleichszahlungen 💰 bei Flugannullierungen ✈️ stärkt, auch wenn nur der Reisevermittler informiert wurde 📧. In einem bemerkenswerten Urteil (AG Erding, Endurteil v. 29.12.2021 – …
Bundesarbeitsgericht zur Verjährung von Urlaubsansprüchen
Bundesarbeitsgericht zur Verjährung von Urlaubsansprüchen
| 21.11.2023 von Rechtsanwalt Stefan Felsner
Kurz vor Weihnachten letzten Jahres hat der IX. Senat des Bundesarbeitsgerichts (BAG) in Erfurt geurteilt, dass Urlaubsansprüche aus einem Arbeitsverhältnis zwar der gesetzlichen Verjährung unterliegen, die Verjährungsfrist allerdings erst …
Mit EU-Zuschuss zu Patent, Marke und Design
Mit EU-Zuschuss zu Patent, Marke und Design
| 25.09.2023 von Patentanwalt Arkadius Dalek
Derzeit vergibt der KMU-Fonds der EU an Einzelunternehmer, Start-Ups und Kleine und mittlere Unternehmen (KMU) nicht-rückzahlbare Zuschüsse zu Patent-, Marken- und Designanmeldungen. Der KMU-Fonds des Europäischen Amts für geistiges …
Vermögensabschöpfung in Betrugsfällen (jeglicher Art)
Vermögensabschöpfung in Betrugsfällen (jeglicher Art)
| 09.09.2023 von Rechtsanwalt Diogo Pereira Coelho
Das Phänomen der Globalisierung und der zunehmenden Freizügigkeit hat zu einem exponentiellen Anstieg der grenzüberschreitenden Kriminalität geführt. Die technologischen Fortschritte in der Computer- und Kommunikationstechnologie haben zu …
Das Europäische Mahnverfahren: schnelle und effiziente Eintreibung von Forderungen im EU-Ausland
Das Europäische Mahnverfahren: schnelle und effiziente Eintreibung von Forderungen im EU-Ausland
| 13.08.2023 von Rechtsanwalt Johann D. Riemenschneider
riemenschneider.legal In einer zunehmend globalisierten Welt ist der Handel über nationale Grenzen hinweg zur Normalität geworden. Doch trotz der vielen Vorteile birgt der grenzüberschreitende Handel auch Herausforderungen, insbesondere …
Schutz vor wettbewerbswidrigem Verhalten bei Geschäften zwischen der EU und Südkorea
Schutz vor wettbewerbswidrigem Verhalten bei Geschäften zwischen der EU und Südkorea
| 03.09.2023 von Rechtsanwalt Dr. Simon Harald Baier LL.M.
Die Republik Korea unterhält wie die Europäische Union und ihre Mitgliedstaaten umfassende Wettbewerbsregeln und Wettbewerbsbehörden , die mit den erforderlichen Mitteln zur effektiven Rechtsdurchsetzung ausgestattet sind. Neben dem …
Was kann die neue europäische „Verordnung zur Sicherstellung des Wettbewerbs im Luftverkehr“?
Was kann die neue europäische „Verordnung zur Sicherstellung des Wettbewerbs im Luftverkehr“?
| 03.09.2023 von Rechtsanwalt Dr. Simon Harald Baier LL.M.
Seit 2019 besteht die „VO 2019/712 zur Sicherstellung des Wettbewerbs im Luftverkehr“, die das Ziel hat, Wettbewerbsnachteile für europäische Luftfahrtunternehmen abzuwehren . Sie soll der Europäischen Kommission ermöglichen – u.a. aufgrund …
Familiennachzug der Eltern ​zum Minderjährigen
Familiennachzug der Eltern ​zum Minderjährigen
| 03.08.2023 von Rechtsanwältin Mara Ortler
Ist ein Familiennachzug in so kurzer Zeit überhaupt noch möglich? Wie kann der Familiennachzug kurz vor Erreichen der Volljährigkeit überhaupt noch realisiert werden? Diese Fragen beschäftigen Familien sehr häufig. Minderjährige, die in …
kostenlose Umbuchung nach Flugannullierung
kostenlose Umbuchung nach Flugannullierung
| 10.07.2023 von Rechtsanwalt Christoph M. Huppertz
Nach einer Flugannullierung können Kunden nach der EU-Fluggastrechteverordnung eine Ersatzbeförderung auswählen, alternativ zu einer Erstattung des Flugpreises. Umstritten war bislang, ob die Fluggesellschaft für die Umbuchung gesonderte …
Erbe im Ausland: Welches Recht ist anwendbar? Wo wird die Erbschaft abgewickelt?
Erbe im Ausland: Welches Recht ist anwendbar? Wo wird die Erbschaft abgewickelt?
| 20.06.2023 von Rechtsanwalt Dr. Karl Felix Oppermann
Das Erbe im Ausland kann eine komplexe Angelegenheit sein, bei der mitunter Fragen zum anwendbaren Recht und den international zuständigen Gerichten auftreten. Die Europäische Erbrechtsverordnung (EuErbVO) hat deswegen das Ziel, Klarheit in …
Die Verabschiedung der MiCA-Verordnung: einige Anmerkungen
Die Verabschiedung der MiCA-Verordnung: einige Anmerkungen
| 01.05.2023 von Rechtsanwalt Diogo Pereira Coelho
Die MiCA-Verordnung ist endlich genehmigt worden. Dies ist ein historischer Meilenstein, da es sich um eine bahnbrechende Verordnung im Bereich der Kryptowerten und des Web 3.0 auf internationaler Ebene handelt. In abstrakter Form zielt das …
Wenn Sie an Touristen vermieten, zahlen Sie dann Steuern?
Wenn Sie an Touristen vermieten, zahlen Sie dann Steuern?
| 14.03.2023 von Rechtsanwalt Avv. Dr. Roberto Nicolini
Die Technologie hat viele Bereiche unseres Lebens revolutioniert und erleichtert; wir haben uns alle ein wenig daran gewöhnt, sowohl als Verbraucher als auch als Verkäufer von Waren und Dienstleistungen, auch nicht gewerblicher Art. Ab …
IT-Ausfall bei Lufthansa – die Rechte der Fluggäste (Nachtrag)
IT-Ausfall bei Lufthansa – die Rechte der Fluggäste (Nachtrag)
| 06.03.2023 von Rechtsanwalt Holger Hopperdietzel
Der Ausfall der IT bei Lufthansa am 14. Februar 2023 stellte nach Auffassung Einiger, die sehr schnell ihre Meinung veröffentlicht haben einen außergewöhnlichen Umstand im Sinne der Fluggastrechte-Verordnung dar, der Lufthansa von der …
Flugausfälle wegen STREIK, Verbraucher verschenken Geld
Flugausfälle wegen STREIK, Verbraucher verschenken Geld
| 20.01.2023 von Rechtsanwalt Ruediger Wittkop
Hallo liebe aufmerksame Leser. Ich muss mich einfach mal melden... Viele meiner Mandanten haben sich über die Flugausfälle, Flugverschiebungen aber insbesondere das NichtsTun der Fluggesellschaften in 2022 geärgert. Nun sind sie nach Erhalt …
Hinweisgeberschutzgesetz
Hinweisgeberschutzgesetz
| 23.12.2022 von Rechtsanwalt Kevin Benjamin Villwock
Der Bundestag verabschiedete am 16.12.2022 ein neues Gesetz, welches Hinweisgeber in Unternehmen und Behörden besser schützen soll. Das Hinweisgeberschutzgesetz dient dem Schutz von Personen, die beispielsweise Korruption oder Verstöße …
Website und Datenschutz: Ist Ihre Website gesetzkonform?
Website und Datenschutz: Ist Ihre Website gesetzkonform?
| 07.11.2022 von Rechtsanwalt Avv. Dr. Roberto Nicolini
In Italien wie auch im übrigen Teil der Europäischen Union ist die Europäische Datenschutzverordnung GDPR seit 2019 in Kraft. Die personenbezogenen Daten eines jeden Menschen müssen von denjenigen, die sie sammeln, auf rechtmäßige Weise …