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Rechtstipp vom 03.02.2019Rechtsanwalt Olaf Porstmann (Kanzlei Löffler & Porstmann) | Michael-Vogel-Str. 1c, 91052 ErlangenOft kommt sie unverhofft, manchmal aber auch wie zuvor vom Chef in Aussicht gestellt: die Kündigung. Im Folgenden möchten wir Ihnen einige Tipps geben, wie Sie richtig reagieren. Auch wenn es leichter … Weiterlesen
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Rechtstipp vom 19.01.2019Rechtsanwalt Olaf Porstmann (Kanzlei Löffler & Porstmann) | Michael-Vogel-Str. 1c, 91052 ErlangenIn der beruflichen Praxis zeigt sich die klare Tendenz, dass Arbeitgeber immer häufiger zum Mittel eines Aufhebungsvertrags greifen, um sich von unliebsamen Mitarbeitern zu trennen. Die „klassische“ K … Weiterlesen
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Rechtstipp vom 26.10.2018Rechtsanwältin Sarah Op den Camp (LIEB.Rechtsanwälte) | Äußere Brucker Str. 51, 91052 ErlangenAm 13.09.2018 hatte das Landgericht Würzburg einer Rechtsanwältin mittels einstweiliger Verfügung untersagt, ihre Homepage ohne Verschlüsselung und ohne ausreichende Datenschutzerklärung zu betreiben. … Weiterlesen
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Rechtstipp vom 22.10.2018Rechtsanwältin Sabine Breustedt Enger (Kanzlei Sabine Breustedt Enger) | Schiffstraße 8, 91054 ErlangenNach der Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom 18.09.2018 (9 AZR 162/18) sind arbeitsvertragliche Verfallklauseln, die alle beiderseitigen Ansprüche aus dem Arbeitsverhältnis ohne jede Einschränk … Weiterlesen
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Rechtstipp vom 16.10.2018Rechtsanwalt Carsten Zinner (Rechtsanwälte Zinner Lang & Breustedt Enger) | Schiffstraße 8, 91054 ErlangenIn seinem Grundsatzurteil vom 12.06.2018 hat der III. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs eine wegweisende Entscheidung hinsichtlich der Vererbbarkeit des Zugangs zu sozialen Medien (z. B. Facebook, Ins … Weiterlesen
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Rechtstipp vom 23.08.2018Rechtsanwalt Carsten Zinner (Rechtsanwälte Zinner Lang & Breustedt Enger) | Schiffstraße 8, 91054 ErlangenGeschädigte eines Verkehrsunfalls sollten keinesfalls den Schaden durch die Versicherung des Unfallverursachers regulieren lassen. Diese verfolgt dabei lediglich eigene Interessen und möchte Kosten sp … Weiterlesen
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Rechtstipp vom 23.08.2018Rechtsanwalt Carsten Zinner (Rechtsanwälte Zinner Lang & Breustedt Enger) | Schiffstraße 8, 91054 ErlangenSind bei einem Todesfall kein Testament und kein Erbvertrag vorhanden, so stellt sich für die Angehörigen häufig die Frage, wer Erbe geworden ist. In diesem Fall tritt die gesetzliche Erbfolge ein. Ha … Weiterlesen
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Rechtstipp vom 09.02.2018Rechtsanwalt Carsten Zinner (Rechtsanwälte Zinner Lang & Breustedt Enger) | Schiffstraße 8, 91054 ErlangenZerrüttungsprinzip Eine Ehe kann geschieden werden, wenn sie gescheitert ist. Eine Ehe ist gescheitert, wenn die Lebensgemeinschaft der Ehegatten nicht mehr besteht und nicht erwartet werden kann, das … Weiterlesen
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Rechtstipp vom 08.02.2018Rechtsanwalt Carsten Zinner (Rechtsanwälte Zinner Lang & Breustedt Enger) | Schiffstraße 8, 91054 ErlangenDer Elternteil, bei dem das minderjährige Kind lebt, erbringt seine Unterhaltspflicht in der Regel durch Naturalunterhalt, d. h. durch dessen Betreuung. Der andere Elternteil schuldet Kindesunterhalt. … Weiterlesen
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Rechtstipp vom 10.10.2017Rechtsanwalt Dr. Christopher Lieb LL.M. (LIEB.Rechtsanwälte) | Äußere Brucker Str. 51, 91052 ErlangenDas neue Transparenzregister Im Rahmen der Umsetzung der Vierten EU-Geldwäscherichtlinie ist am 26.07.2017 das neue Geldwäschegesetz in Kraft getreten. Durch dieses wird das zentral auf nationaler Ebe … Weiterlesen
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Rechtstipp vom 16.05.2017Rechtsanwältin Gertrud Renner (Rechtsanwaltskanzlei Gertrud Renner) | Eisenstr. 1, 91054 ErlangenWo wohnen nach der Trennung die Kinder? Was ist das Wechselmodell? Nach der Trennung von Ehegatten wohnen in den allermeisten Fällen die Kinder bei der Mutter. Dies ist für die betroffenen Väter oft s … Weiterlesen
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Rechtstipp vom 06.05.2017, aktualisiert am 11.02.2019Rechtsanwalt Marcus Fischer (SALLECK + PARTNER) | Spardorfer Str. 26, 91054 ErlangenIn unserem Rechtstipp vom 25.09.2013 hatten wir zwei Entscheidungen des Bundesgerichtshofs zu diesem Thema vorgestellt. Jetzt gibt es seit dem 04.05.2017 auch eine Entscheidung des Europäischen Gerich … Weiterlesen
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Rechtstipp vom 31.01.2017Rechtsanwalt Dr. Christopher Lieb LL.M. (LIEB.Rechtsanwälte) | Äußere Brucker Str. 51, 91052 ErlangenDie Digitalisierung der Wirtschaft schreitet voran. Ohne Computer und Internet würde heute in den meisten Betrieben die Arbeit stillstehen. Daten, Quellcodes und Algorithmen sind dabei strategische As … Weiterlesen
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Rechtstipp vom 27.01.2017LIEB.Rechtsanwälte | Äußere Brucker Str. 51, 91052 ErlangenUm den Bedürfnissen vieler Ärzte nach individueller Festlegung ihres Arbeitseinsatzes nachzukommen und zusätzliche Beschäftigungschancen für Ärzte zu schaffen, ohne damit die Gefahr einer Leistungsaus … Weiterlesen
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Rechtstipp vom 30.01.2017Rechtsanwalt Dr. Christopher Lieb LL.M. (LIEB.Rechtsanwälte) | Äußere Brucker Str. 51, 91052 ErlangenDas Landgericht Düsseldorf untersagte auf Antrag der Wettbewerbszentrale einer Bank die Werbung mit einem kostenlosen Girokonto als irreführend (Urteil vom 06.01.2017, Az. 38 O 68/16) . Auch wenn die … Weiterlesen
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Rechtstipp vom 29.01.2017Rechtsanwalt Dr. Christopher Lieb LL.M. (LIEB.Rechtsanwälte) | Äußere Brucker Str. 51, 91052 ErlangenIII. Haftung des Aufsichtsrats Gemäß § 116 AktG, der auf § 93 AktG (Haftung des Vorstands) verweist, gilt als Haftungsmaßstab der Aufsichtsratsmitglieder die Sorgfalt eines ordentlichen und gewissenha … Weiterlesen
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Rechtstipp vom 28.01.2017Rechtsanwalt Dr. Christopher Lieb LL.M. (LIEB.Rechtsanwälte) | Äußere Brucker Str. 51, 91052 ErlangenII. Rechte und Pflichten des Aufsichtsrates 1. Überwachung des Vorstands Gemäß § 111 Abs. 1 AktG hat der Aufsichtsrat die Geschäftsführung zu überwachen. Er hat dabei zunächst die vom Vorstand bereits … Weiterlesen
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Rechtstipp vom 25.01.2017Rechtsanwalt Dr. Christopher Lieb LL.M. (LIEB.Rechtsanwälte) | Äußere Brucker Str. 51, 91052 ErlangenDer Bundesrat hat am 14.10.2016 einem neuen Erbschaftsteuer-Schenkungsteuerrecht zugestimmt. Erforderlich wurde das neue Gesetz bekanntlich aufgrund des Urteils des Bundesverfassungsgerichts vom 17.12 … Weiterlesen
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Rechtstipp vom 27.01.2017Rechtsanwalt Dr. Christopher Lieb LL.M. (LIEB.Rechtsanwälte) | Äußere Brucker Str. 51, 91052 ErlangenI. Die Rolle des Aufsichtsrats Die Aktiengesellschaft unterliegt einem dualistischen Führungssystem, in welchem die Geschäftsleitung (Vorstand) vom Kontrollgremium (Aufsichtsrat) getrennt ist. Zwische … Weiterlesen
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Rechtstipp vom 31.12.2016Rechtsanwalt Olaf Porstmann (Kanzlei Löffler & Porstmann) | Michael-Vogel-Str. 1c, 91052 ErlangenDer Gesetzgeber hat mit Wirkung zum 01.10.2016 die Vorschrift des § 309 Nr. 13 BGB neu geregelt. Diese Gesetzesänderung hat Auswirkungen auf Standard-Arbeitsverträge, die als Allgemeine Geschäftsbedin … Weiterlesen
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Rechtstipp vom 03.07.2015, aktualisiert am 11.02.2019Rechtsanwalt Marcus Fischer (SALLECK + PARTNER) | Spardorfer Str. 26, 91054 ErlangenDer Reisepreis einer Pauschalreise kann gemindert werden, wenn die Reise mit Mängeln behaftet ist. Allerdings ist nicht jede Beeinträchtigung gleich ein Mangel, denn Pauschalreisende müssen gewisse Un … Weiterlesen
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Rechtstipp vom 21.10.2014SALLECK + PARTNER | Spardorfer Str. 26, 91054 Erlangen(Kiel) Eine 5 cm hohe Betonabbruchkante, die auf einem für Radfahrer freigegebenen, unbeleuchteten Weg mit einem Winkel von 45° schräg in Fahrtrichtung verläuft, stellt eine abhilfebedürftige Gefahren … Weiterlesen
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Rechtstipp vom 10.10.2013SALLECK + PARTNER | Spardorfer Str. 26, 91054 Erlangen(Kiel) Ein Fahrzeug verfügt über keine gültige Umweltplakette, wenn das auf der Plakette am Fahrzeug eingetragene Kennzeichen nicht mit dem am Fahrzeug angebrachten Kennzeichen übereinstimmt. Bereits … Weiterlesen
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Rechtstipp vom 30.09.2013SALLECK + PARTNER | Spardorfer Str. 26, 91054 ErlangenDateneingabe in persönlichem Abhängigkeitsverhältnis wird nicht als Erfüllung eines Werkvertrags angesehen. Das Bundesarbeitsgericht ( BAG ) hat in seinem Urteil vom 25.09.2013 ( Az.: 10 AZR 282/12 ) … Weiterlesen
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Rechtstipp vom 25.09.2013, aktualisiert am 11.02.2019Rechtsanwalt Marcus Fischer (SALLECK + PARTNER) | Spardorfer Str. 26, 91054 ErlangenDer X. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs („BGH“) entschied am 24.09.2013 über zwei Fälle, in denen ein durch Vogelschlag verursachter Turbinenschaden dazu führte, dass die Flüge erheblich verspätet an … Weiterlesen