105 Ergebnisse
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17.03.2020
von Rechtsanwalt Jochen-P. Kunze
Die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Wirtschaft, insbesondere auf Arbeitnehmer und Arbeitgeber sind ersichtlich verheerend und den meisten ist unklar, welche Handlungsmöglichkeiten bestehen. Besonders schlimm ist es für die, die …
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20.02.2020
von Rechtsanwalt Jochen-P. Kunze
Amazon und Kundenbewertungen Neues Urteil des I. Senat beim BGH im Wettbewerbsrecht: Den Anbieter eines auf der Online-Handelsplattform Amazon angebotenen Produkts trifft grundsätzlich keine wettbewerbsrechtliche Haftung für …
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12.02.2020
von Rechtsanwalt Jochen-P. Kunze
Nach einem frischen Urteil des Landgerichts Kiel vom 24.01.2020 ist das Berufen auf einen vertraglichen Sachmangelhaftungsausschluss Verkäufern dann verwehrt, wenn sie einen Osmose-Schaden an dem Boot arglistig verschwiegen haben. Das …
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07.02.2020
von Rechtsanwalt Jochen-P. Kunze
Auch den „Mitarbeiter“ kann es hart treffen. Wird bei einem Scheinselbständigen festgestellt, dass er in Wahrheit unselbständiger Arbeitnehmer ist, hat nicht nur der Arbeitgeber ein Problem. Wird ein Mensch als freier Mitarbeiter …
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19.01.2020
von Rechtsanwalt Jochen-P. Kunze
Mit weißem Kragen zu Gericht: Bei mir ein Anzeichen für den eigentlich eher seltenen Fall der Verteidigung von Mandanten vor einem Strafgericht. Bootsverkäufer vor dem Strafrichter Dass ich bei der Betreuung von Mandanten in …
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14.05.2019
von Rechtsanwalt Jochen-P. Kunze
Hohe Anforderungen an Gestaltung und Beratung Die Beratungs- und Gestaltungsanforderungen an die Formulierung eines Wettbewerbsverbots sind hoch und das Wissen vieler Arbeitgeber um die konkreten wirtschaftlichen Probleme, die sie sich …
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17.04.2019
von Rechtsanwalt Martin Mardini
Viele Sparkassen verwenden jahrelang zulasten der Kunden rechtswidrige Zinsanpassungsklauseln. Kunden können daher oft einen hohen Betrag nachfordern und mit einem deutlich höheren Zinsertrag künftig rechnen. Es geht hauptsächlich um …
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29.01.2019
von Rechtsanwältin Sandra Martensen
Das Landgericht Dortmund hatte am 23.11.2018 (Az. 17 S 83/18) darüber zu entscheiden, ob eine Eigentümerversammlung auch in der „Waschküche“ stattfinden kann. Anfang Juli 2017 hatte die Verwaltung zu Ende August zu einer außerordentlichen …
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29.01.2019
von Rechtsanwalt Jochen-P. Kunze
Die Arbeitswelt hat sich in den vergangenen 10 Jahren gewaltig verändert. Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf sind das eine Thema, wachsende Beschäftigung von Müttern insbesondere das andere. Aber auch Väter wollen mehr Zeit mit ihrer …
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08.01.2019
von Rechtsanwalt Jochen-P. Kunze
Die Verhandlung von Aufhebungsverträgen und Abfindungen sind in alle Regel ein taktisch „heißes Eisen“, das vor allem Arbeitnehmer immer wieder in eine schwer beherrschbare Drucksituation bringt. Schön, wenn man dabei gut beraten ist. Gute …
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28.11.2018
von Rechtsanwältin Sandra Martensen
Wenn es um Schadensersatzansprüche im Mietverhältnis geht, ist eine Fristsetzung nicht erforderlich. Bisher sind Klagen der Vermieter auf Geldersatz oftmals an einer Fristsetzung gescheitert. Dieses Argument der Mieter wird zukünftig nicht …
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02.10.2018
von Rechtsanwalt Jochen-P. Kunze
Eine Frage bewegt die Küste nach der dänischen Silverrudder 2018 Regatta: Habe ich Versicherungsschutz für meinen Schaden? Meist sind der Schaden und die Unsicherheit, ob die Versicherung den Schaden deckt, annähernd gleich groß. Mastbruch, …
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01.10.2018
von Rechtsanwalt Jochen-P. Kunze
Neuerungen in der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichtes zu den Rechtsfolgen unbilliger Weisungen (BAG, Urteil vom 18.10.2017, Az. 10 AZR 330/16). Arbeitsanweisungen, die die Interessen des Arbeitnehmers nicht ausreichend …
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27.09.2018
von Rechtsanwalt Jochen-P. Kunze
Das Bundesarbeitsgericht hatte einen wichtigen Aspekt in befristeten Arbeitsverhältnissen zu entscheiden. Das Bundesarbeitsgericht hatte einen wichtigen Aspekt in befristeten Arbeitsverhältnissen zu entscheiden. Nach BAG wandelt sich das …
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25.09.2018
von Rechtsanwalt Jochen-P. Kunze
An- und Auskleiden vorgegebener spezieller und gestellter Kleidung zählt meist zur Arbeitszeit Wenn der Arbeitgeber vorschreibt, dass bestimmte von ihm gestellte Kleidung, zwingend im Betrieb an- und abgelegt werden muss, zählen die Zeiten …
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25.09.2018
von Rechtsanwalt Jochen-P. Kunze
Spam-Mails kosten Zeit und Nerven. Unverlangt an Gewerbetreibende zugesandte Werbemails sind fast noch mehr ein besonders kritisches Problem als Spam an Privatpersonen. Bislang mussten sich Unternehmer aber weitgehend schutzlos fühlen. Das …
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25.09.2018
von Rechtsanwalt Jochen-P. Kunze
Gute Arbeitgeber vertrauen ihren Mitarbeitern und lassen sie auch frei arbeiten. Manche Mitarbeiter nutzen diese Freiheiten allerdings schamlos aus. Ein besonders heftiger Fall traf einen unserer großen und wachsenden …
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25.09.2018
von Rechtsanwalt Jochen-P. Kunze
Sommerzeit ist Urlaubszeit. Aber: Wissen Sie eigentlich genug über den Urlaubsanspruch eines Arbeitnehmers? Wer darf die Lage des Urlaubs bestimmen – Arbeitgeber oder Arbeitnehmer? Die Bestimmung des Urlaubzeitpunkts steht nicht im billigen …
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25.09.2018
von Rechtsanwalt Jochen-P. Kunze
Einen Arbeitsvertrag mal eben aus dem Internet ziehen? Das kann gut gehen. Kompetentes Mitdenken ersetzt es aber nicht. Die Tücken offenbaren sich meist erst später. Die Nachteile treffen dann eher den Arbeitgeber. Denn auf Arbeitsverträge …
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20.09.2018
von Rechtsanwalt Jochen-P. Kunze
In Streitigkeiten um die Erfüllung des Mindestlohns haben die Arbeitsgerichte und die im Arbeitsrecht spezialisierten Rechtsanwälte in den vergangenen Jahren genug zu tun gehabt. Einiges war unklar. Ein wesentlicher Aspekt dabei war die …
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19.09.2018
von Rechtsanwalt Jochen-P. Kunze
Die Kündigung eines Arbeitsverhältnisses unter Nutzung von ausgespähten Daten aus der Internetnutzung ist nicht ohne weiteres wirksam. Arbeitgeber brauchen für das Ausspähen vorher einen konkreten Anlass. Das Bundesarbeitsgericht hat …
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18.09.2018
von Rechtsanwalt Jochen-P. Kunze
Das unerlaubte Werbemails wettbewerbswidrig sind und eine Abmahnung mit Unterlassungsanspruch auslösen können, ist mittlerweile anerkannt. Weitere Differenzierung ergibt sich aus einem Urteil des AG Bonn. Urteil des AG Bonn vom 01.08.2017, …
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17.09.2018
von Rechtsanwalt Jochen-P. Kunze
Die Veröffentlichung von Kundenbewertungen auf der Webseite einer Firma kann wettbewerbswidrige Werbung sein, die eine Abmahnung provoziert. Das Oberlandesgericht Köln hat zu dieser Frage entschieden und damit ein im Ergebnis gleiches …
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14.09.2018
von Rechtsanwalt Jochen-P. Kunze
Werbeblocker spielen mittlerweile eine große Rolle im Internet. Was für Nutzer schön ist, durchkreuzt bei Unternehmen so manche Vertriebsstrategie BGH : Angebot des Werbeblockers - Urteil vom 19. April 2018 – I ZR 154/16 Der u. a. für das …