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17.02.2017
von Glatzel & Partner | Rechtsanwälte in Partnerschaft
Trennen sich die Eltern eines Kindes, dann verbleibt es in aller Regel zunächst bei dem sog. gemeinsamen Sorgerecht. Gemeinsames Sorgerecht bedeutet, dass derjenige Elternteil bei dem das Kind die Woche über wohnt, alle …
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24.10.2016
von Rechtsanwalt Arnd Burger
Eine kurze Übersicht Immer wieder kommt es sowohl in kleineren, als auch mittelständischen, aber auch in großen Unternehmen zum Stellenabbau. In den Medien wurde hierzu in den vergangenen Jahren – zuletzt z. B. auch wieder die Commerzbank …
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31.08.2016
von Rechtsanwalt Karsten Eckhardt LL.M.
Worum geht es? Die meisten Immobiliendarlehen werden mit einer Grundschuld abgesichert; der Darlehensnehmer bekommt ein Darlehen ausgezahlt und im Gegenzug erhält der Darlehensgeber ein Pfandrecht an der Immobilie, die Grundschuld. Diese …
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29.08.2016
von Rechtsanwalt Dipl. jur. Christian Röder
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hatte kürzlich zu entscheiden, ob Arbeitnehmer immer einen Anspruch auf einen rauchfreien Arbeitsplatz haben (BAG vom 10.05.016 – 9 AZR 347/15) . Der Fall, der der Entscheidung zugrunde lag: Der Mitarbeiter …
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26.08.2016
von Rechtsanwalt Dipl. jur. Christian Röder
Das Landesarbeitsgericht Schleswig-Holstein (LAG) hat mit Urteil vom 10.11.2015 (Az.: 2 SA 235/15) entschieden, dass auch eine länger zurückliegende sexuelle Nötigung eine fristlose Kündigung rechtfertigen kann. Der Kläger war seit 1993 als …
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25.08.2016
von Rechtsanwalt Dipl. jur. Christian Röder
Ein Aufhebungsvertrag ist nach der Entscheidung des LAG Rheinland-Pfalz vom 21.01.2016 (Az.: 4 SA 180/15) auch dann nicht rechtunwirksam, wenn der Arbeitnehmer diesen unter Druck unterschrieben hat. Im konkreten Fall wurde einer …
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26.07.2016
von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Dem BGH lag unter dem Aktenzeichen IV ZR 401/14 ein Rechtstreit vor, mit der Frage, wie die vertraglich vereinbarte Leistungsdauer der BU-Rentenzahlung zu verstehen ist. Bei dem den BGH vorliegenden Versicherungsvertrag handelt es sich um …
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03.07.2016
von Rechtsanwalt Alexander Jahn
Amazon ist einer der größten Online-Versandhändler weltweit. Über die Verkaufsplattformen „Marketplace“ und „z-Shops“ können auch Privatpersonen bzw. andere Unternehmen im Rahmen des Online-Handels Produkte zum Verkauf anbieten. Die Anzahl …
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01.07.2016
von Rechtsanwalt Alexander Jahn
Der Hannover Leasing Fonds 165 steht unmittelbar vor der Insolvenz, da die Büro- und Geschäftsräumlichkeiten der Immobilie in Bratislava aufgrund von gravierenden Baumängeln nicht mehr vermietet werden können und dürfen. Hintergrund der …
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08.06.2016
von Rechtsanwalt Alexander Jahn
Bereits im Dezember 2014 haben wir einen Artikel zum Thema Bearbeitungsgebühren verfasst. Nunmehr wurden wir in mehreren Fällen von Kunden der Targobank mandatiert, für die wir die Rückerstattung derartiger Bearbeitungsentgelte einfordern. …
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23.05.2016
von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Wirft der Versicherer dem Versicherungsnehmer eine Anzeigepflichtverletzung vor, so ist er innerhalb von 5 Jahren ab Vertragsschluss berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten (§ 21 Abs. 3 S.1 VVG). Sie trägt dem Interesse des …
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13.05.2016
von Rechtsanwalt Alexander Jahn
Nach der Fluggastrechte-VO (Verordnung (EG) Nr. 261/2004) steht dem Passagier bei einer Flugverspätung ab drei Stunden, bei einer Flugannullierung und bei einer Beförderungsverweigerung oftmals ein Anspruch auf eine pauschale …
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12.05.2016
von Rechtsanwalt Karsten Eckhardt LL.M.
Worum geht es? Forward-Darlehensverträge sind in den meisten Fällen Anschlussfinanzierungen in Form von Immobiliendarlehen. Um sich das im Abschlusszeitpunkt vermeintlich günstige Zinsniveau für eine anstehende Anschlussfinanzierung des …
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18.04.2016
von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Es gibt Situationen, an die eigentlich niemand denken mag: Jemand kommt bei einem Autounfall oder infolge einer schweren Krankheit ums Leben und hinterlässt seinem Partner und den Kindern Schulden auf das noch nicht abbezahlte Eigenheim. Zu …
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25.03.2016
von Rechtsanwalt Karsten Eckhardt LL.M.
Der Bundestag hat die neue EU Immobilien-Kreditrichtlinie 2016 umgesetzt. Das Gesetz zur Umsetzung der Wohnimmobilienkreditrichtlinie trat am 21. März 2016 in Kraft. Was beinhaltet die neue Wohnimmobilien-Kreditrichtlinie und das Gesetz zu …
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21.01.2016
von Rechtsanwalt Karsten Eckhardt LL.M.
Sondertilgungsrechte müssen laut BGH bei der Berechnung der Vorfälligkeit berücksichtigt werden! Worum geht es? Kündigt ein Kreditnehmer frühzeitig seine Immobilienfinanzierung, so verlangen Banken oftmals hohe …
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16.12.2015
von Rechtsanwalt Karsten Eckhardt LL.M.
Worum geht es? Bei einer vorzeitigen außerordentlichen Kündigung eines Darlehens durch den Darlehensnehmer hat der Darlehensgeber gemäß § 490 Abs. 2 BGB einen Anspruch auf eine Vorfälligkeitsentschädigung. Doch wie sieht es aus, wenn das …
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12.11.2015
von Glatzel & Partner | Rechtsanwälte in Partnerschaft
Seit dem 01.01.2015 gilt das neue Mindestlohngesetz. Nach dem Willen des Gesetzgebers sollen die Beschäftigten hierdurch vor unangemessen niedrigen Löhnen geschützt und soll Sozialdumping verhindert werden. Danach muss jeder Arbeitnehmer …
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07.10.2015
von Rechtsanwalt Karsten Eckhardt LL.M.
Auch Sparkassen-Widerrufsbelehrungen aus den Jahren 2011 und 2012 laut OLG München unwirksam 1. Fehler in der Widerrufsbelehrung Erfolgt die Widerrufsbelehrung in einem Darlehensvertrag nicht ordnungsgemäß und wird sie auch nicht …
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03.10.2015
von Rechtsanwalt Alexander Jahn
In den vergangenen Monaten haben verschiedene Bausparkassen, wie unter anderem die BHW Bausparkasse AG, die Wüstenrot Bausparkasse AG, die Deutsche Bausparkasse Badenia AG, sowie auch verschiedene Landesbausparkassen, erneut in hoher Anzahl …
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02.10.2015
von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Eine längere Arbeitsunfähigkeit führt häufig zu erheblichen Verdienstausfällen. Wenn der Arbeitnehmer oder Selbständige jedoch eine private Krankentagegeldversicherung abgeschlossen hat, kann dieser Verdienstausfall durch die Leistung der …
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02.10.2015
von Rechtsanwalt Alexander Jahn
Wenn Sie als Verbraucher nach dem 01. November 2002 eine Baufinanzierung aufgenommen haben, dann besteht oftmals für Sie auch noch Jahre nach dem Abschluss des Vertrags die Möglichkeit, sich von ihrem teurem Darlehensvertrag lösen zu können …
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25.08.2015
von Rechtsanwältin Regine Rang
Drum prüfe, wer sich ewig bindet, ob sich das Herz zum Herzen findet! Der Wahn ist kurz, die Reu ist lang. (Friedrich Schiller) Diese Zeilen, die Friedrich Schiller in Bezug auf die Ehe geschrieben hat, gelten nach unserer Erfahrung auch …
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22.07.2015
von Rechtsanwältin Regine Rang
Der „Fall Ostmann“ Das Gewürzsortiment des Unternehmens Ostmann kennt man. In Reih und Glied sind Pfeffer & Co. in kleinen Dosen mit dem orangefarbenen Logo in nahezu jedem Supermarkt zu finden. Die Geschichte der Ostmann-Gewürze …