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Der Online-Versandhändler Amazon und damit einhergehende Rechtsprobleme
Der Online-Versandhändler Amazon und damit einhergehende Rechtsprobleme
| 03.07.2016 von Rechtsanwalt Alexander Jahn
Amazon ist einer der größten Online-Versandhändler weltweit. Über die Verkaufsplattformen „Marketplace“ und „z-Shops“ können auch Privatpersonen bzw. andere Unternehmen im Rahmen des Online-Handels Produkte zum Verkauf anbieten. Die Anzahl …
Kommanditgesellschaft Hannover Leasing-165, Wachstumswerte Neues Europa 2, „Apollo Business Center“
Kommanditgesellschaft Hannover Leasing-165, Wachstumswerte Neues Europa 2, „Apollo Business Center“
| 01.07.2016 von Rechtsanwalt Alexander Jahn
Der Hannover Leasing Fonds 165 steht unmittelbar vor der Insolvenz, da die Büro- und Geschäftsräumlichkeiten der Immobilie in Bratislava aufgrund von gravierenden Baumängeln nicht mehr vermietet werden können und dürfen. Hintergrund der …
„Individualbeitrag“ der Targobank unwirksam – Anspruch auf Rückzahlung
„Individualbeitrag“ der Targobank unwirksam – Anspruch auf Rückzahlung
| 08.06.2016 von Rechtsanwalt Alexander Jahn
Bereits im Dezember 2014 haben wir einen Artikel zum Thema Bearbeitungsgebühren verfasst. Nunmehr wurden wir in mehreren Fällen von Kunden der Targobank mandatiert, für die wir die Rückerstattung derartiger Bearbeitungsentgelte einfordern. …
Die 5-jährige Frist für die Geltendmachung der Rechte wegen einer Anzeigepflichtverletzung
Die 5-jährige Frist für die Geltendmachung der Rechte wegen einer Anzeigepflichtverletzung
| 23.05.2016 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Wirft der Versicherer dem Versicherungsnehmer eine Anzeigepflichtverletzung vor, so ist er innerhalb von 5 Jahren ab Vertragsschluss berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten (§ 21 Abs. 3 S.1 VVG). Sie trägt dem Interesse des …
Fluggastentschädigung | Ausgleichszahlung gegen Fluggesellschaft | Flugverspätung, Annullierung
Fluggastentschädigung | Ausgleichszahlung gegen Fluggesellschaft | Flugverspätung, Annullierung
| 13.05.2016 von Rechtsanwalt Alexander Jahn
Nach der Fluggastrechte-VO (Verordnung (EG) Nr. 261/2004) steht dem Passagier bei einer Flugverspätung ab drei Stunden, bei einer Flugannullierung und bei einer Beförderungsverweigerung oftmals ein Anspruch auf eine pauschale …
Forward – Darlehensvertrag, wie komme ich raus?
Forward – Darlehensvertrag, wie komme ich raus?
| 12.05.2016 von Rechtsanwalt Karsten Eckhardt LL.M.
Worum geht es? Forward-Darlehensverträge sind in den meisten Fällen Anschlussfinanzierungen in Form von Immobiliendarlehen. Um sich das im Abschlusszeitpunkt vermeintlich günstige Zinsniveau für eine anstehende Anschlussfinanzierung des …
Die Falschbeantwortung von Gesundheitsfragen bei Abschluss der Risikolebensversicherung
Die Falschbeantwortung von Gesundheitsfragen bei Abschluss der Risikolebensversicherung
| 18.04.2016 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Es gibt Situationen, an die eigentlich niemand denken mag: Jemand kommt bei einem Autounfall oder infolge einer schweren Krankheit ums Leben und hinterlässt seinem Partner und den Kindern Schulden auf das noch nicht abbezahlte Eigenheim. Zu …
Die neue Wohnimmobilien-Kreditrichtlinie 2016
Die neue Wohnimmobilien-Kreditrichtlinie 2016
| 25.03.2016 von Rechtsanwalt Karsten Eckhardt LL.M.
Der Bundestag hat die neue EU Immobilien-Kreditrichtlinie 2016 umgesetzt. Das Gesetz zur Umsetzung der Wohnimmobilienkreditrichtlinie trat am 21. März 2016 in Kraft. Was beinhaltet die neue Wohnimmobilien-Kreditrichtlinie und das Gesetz zu …
Sondertilgungsrechte müssen laut BGH bei der Berechnung der Vorfälligkeit berücksichtigt werden!
Sondertilgungsrechte müssen laut BGH bei der Berechnung der Vorfälligkeit berücksichtigt werden!
| 21.01.2016 von Rechtsanwalt Karsten Eckhardt LL.M.
Sondertilgungsrechte müssen laut BGH bei der Berechnung der Vorfälligkeit berücksichtigt werden! Worum geht es? Kündigt ein Kreditnehmer frühzeitig seine Immobilienfinanzierung, so verlangen Banken oftmals hohe …
Vorfälligkeitsentschädigung nach Kündigung eines Immobilienkredits durch die Bank?
Vorfälligkeitsentschädigung nach Kündigung eines Immobilienkredits durch die Bank?
| 16.12.2015 von Rechtsanwalt Karsten Eckhardt LL.M.
Worum geht es? Bei einer vorzeitigen außerordentlichen Kündigung eines Darlehens durch den Darlehensnehmer hat der Darlehensgeber gemäß § 490 Abs. 2 BGB einen Anspruch auf eine Vorfälligkeitsentschädigung. Doch wie sieht es aus, wenn das …
Der neue Mindestlohn
Der neue Mindestlohn
| 12.11.2015 von Glatzel & Partner | Rechtsanwälte in Partnerschaft
Seit dem 01.01.2015 gilt das neue Mindestlohngesetz. Nach dem Willen des Gesetzgebers sollen die Beschäftigten hierdurch vor unangemessen niedrigen Löhnen geschützt und soll Sozialdumping verhindert werden. Danach muss jeder Arbeitnehmer …
Auch Sparkassen-Widerrufsbelehrungen aus den Jahren 2011 und 2012 laut OLG München unwirksam
Auch Sparkassen-Widerrufsbelehrungen aus den Jahren 2011 und 2012 laut OLG München unwirksam
| 07.10.2015 von Rechtsanwalt Karsten Eckhardt LL.M.
Auch Sparkassen-Widerrufsbelehrungen aus den Jahren 2011 und 2012 laut OLG München unwirksam 1. Fehler in der Widerrufsbelehrung Erfolgt die Widerrufsbelehrung in einem Darlehensvertrag nicht ordnungsgemäß und wird sie auch nicht …
Kündigung Bausparvertrag - Bausparkasse - BHW, LBS, Badenia usw. - § 489 BGB
Kündigung Bausparvertrag - Bausparkasse - BHW, LBS, Badenia usw. - § 489 BGB
| 03.10.2015 von Rechtsanwalt Alexander Jahn
In den vergangenen Monaten haben verschiedene Bausparkassen, wie unter anderem die BHW Bausparkasse AG, die Wüstenrot Bausparkasse AG, die Deutsche Bausparkasse Badenia AG, sowie auch verschiedene Landesbausparkassen, erneut in hoher Anzahl …
Die Flugdienstuntauglichkeit in der Krankentagegeldversicherung
Die Flugdienstuntauglichkeit in der Krankentagegeldversicherung
| 02.10.2015 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Eine längere Arbeitsunfähigkeit führt häufig zu erheblichen Verdienstausfällen. Wenn der Arbeitnehmer oder Selbständige jedoch eine private Krankentagegeldversicherung abgeschlossen hat, kann dieser Verdienstausfall durch die Leistung der …
Widerruf Darlehensvertrag - Vorfälligkeitsentschädigung
Widerruf Darlehensvertrag - Vorfälligkeitsentschädigung
| 02.10.2015 von Rechtsanwalt Alexander Jahn
Wenn Sie als Verbraucher nach dem 01. November 2002 eine Baufinanzierung aufgenommen haben, dann besteht oftmals für Sie auch noch Jahre nach dem Abschluss des Vertrags die Möglichkeit, sich von ihrem teurem Darlehensvertrag lösen zu können …
Ist mein (potenzieller) Mitgesellschafter der Richtige?
Ist mein (potenzieller) Mitgesellschafter der Richtige?
| 25.08.2015 von Rechtsanwältin Regine Rang
Drum prüfe, wer sich ewig bindet, ob sich das Herz zum Herzen findet! Der Wahn ist kurz, die Reu ist lang. (Friedrich Schiller) Diese Zeilen, die Friedrich Schiller in Bezug auf die Ehe geschrieben hat, gelten nach unserer Erfahrung auch …
Unternehmensnachfolge - Nachfolgeplanung aktiv angehen
Unternehmensnachfolge - Nachfolgeplanung aktiv angehen
| 22.07.2015 von Rechtsanwältin Regine Rang
Der „Fall Ostmann“ Das Gewürzsortiment des Unternehmens Ostmann kennt man. In Reih und Glied sind Pfeffer & Co. in kleinen Dosen mit dem orangefarbenen Logo in nahezu jedem Supermarkt zu finden. Die Geschichte der Ostmann-Gewürze …
Urlaubsgewährung nach fristloser Kündigung - BAG vom 10.02.2015; 9 AZR 455/13
Urlaubsgewährung nach fristloser Kündigung - BAG vom 10.02.2015; 9 AZR 455/13
| 29.06.2015 von Rechtsanwalt Arnd Burger
Eine interessante Entscheidung hat das Bundesarbeitsgericht am 10.02.2015 (9 AZR 455/13) getroffen. Wie in der Praxis häufig vorkommend, hatte der Arbeitgeber eine fristlose, hilfsweise eine fristgerechte Kündigung zum Ablauf der …
Wie weit müssen die Hosen runter? Auskunft über Einkommen wegen Unterhalt!
Wie weit müssen die Hosen runter? Auskunft über Einkommen wegen Unterhalt!
| 15.06.2015 von Glatzel & Partner | Rechtsanwälte in Partnerschaft
Jährlich flattern bei getrennten bzw. geschiedenen Eheleuten, Kindeseltern oder auch volljährigen Kindern Briefe ein, in denen um Auskunft über das Einkommen der betreffenden Personen ersucht wird. Absender sind zumeist Rechtsanwälte, …
Antrag auf Berufsunfähigkeitsrente
Antrag auf Berufsunfähigkeitsrente
| 24.04.2015 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Der Antrag auf Zahlung der Rente wegen Berufsunfähigkeit muss stets mit besonderer Sorgfalt ausgefüllt werden. Die Berufsunfähigkeitsversicherung legt ihren Versicherungsnehmern im Leistungsfall ein umfangreiches Antragsformular vor. Die …
Landwirt erhält nach Blitzschlag Leistung der Feuerversicherung
Landwirt erhält nach Blitzschlag Leistung der Feuerversicherung
25.03.2015 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Das Oberlandesgericht Oldenburg hat mit Urteil vom 17.12.2014, Aktenzeichen 5 U 161/13 zugunsten eines Schweinemastbetriebes entschieden. Das OLG Oldenburg hat wegen des folgenschweren Ausfalls einer Lüftungsanlage eines Schweinemaststalls …
AG Marburg 16.12.2014 - 9 C 759/13 (81) - Fachgerechte KfZ-Reparatur unter Verwendung von Gebrauchtteilen
AG Marburg 16.12.2014 - 9 C 759/13 (81) - Fachgerechte KfZ-Reparatur unter Verwendung von Gebrauchtteilen
| 16.03.2015 von Rechtsanwalt Arnd Burger
Immer wieder haben sich die Gerichte mit der Frage zu beschäftigen, ob und ggf. unter welchen Umständen sich der Geschädigte bei einem KfZ-Sachschaden auf den Ersatz auf Basis des Wiederbeschaffungswerts verweisen lassen muss. Mit dieser …
Berufsunfähigkeitsversicherung: Belehrung auf einem gesonderten Blatt unwirksam
Berufsunfähigkeitsversicherung: Belehrung auf einem gesonderten Blatt unwirksam
11.02.2015 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Das Oberlandesgericht Saarbrücken hat am 07.05.2014 (Aktenzeichen 5 U 45/13) eine weitere obergerichtliche Entscheidung bzgl. der Belehrungspflichten durch einen Versicherer gemäß § 19 Absatz 5 Versicherungsvertragsgesetz (VVG) getroffen …
Eisglätteunfälle - Schnell ist es passiert
Eisglätteunfälle - Schnell ist es passiert
04.02.2015 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Im Rahmen unserer versicherungsrechtlichen Ausrichtung beraten wir als Fachanwälte für Versicherungsrecht und Fachanwälte für Medizinrecht insbesondere zu Fragen der Haftpflichtversicherung, Berufsunfähigkeitsversicherung und …