Ihre Suchergebnisse: Zu Recht finden!
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Rechtsanwalt Otto WeikopfEine der am häufigsten gestellten Fragen an den Arbeitsrechtsanwalt ist: Hat man Ansprüche auf Überstundenzuschläge, Feiertagszuschläge usw.? Und wenn ja: In welcher Höhe? Welches sind die häufigsten … Weiterlesen
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Rechtsanwältin Judith MachalettSchenkungen der Eltern an Tochter und Schwiegersohn Ein alltäglicher Fall: Die Eheleute kaufen sich ein Haus, in dem sie einige Jahre wohnen. Die Eltern der Frau haben ihnen rund 100.000 € dazugegeben … Weiterlesen
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Rechtsanwalt Otto WeikopfBeim Kopieren von Bildern aus dem Internet, um das Bild auf der eigenen Homepage zu verwenden, ist den Wenigsten bewusst, dass dies unzulässig ist. Das Standardargument ist dann, dass es sich um eine … Weiterlesen
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Rechtsanwalt Otto WeikopfDie Zahlung von Weihnachtsgeld ist die häufigste Form einer Sonderzuwendung . Im Jahr 2018 erhielten in Deutschland 55 % der Beschäftigten Weihnachtsgeld. In Betrieben mit Tarifbindung waren es 77 % d … Weiterlesen
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Rechtsanwalt Thomas SteinDigitale Gesundheitsanwendungen sind Medizinprodukte und können bspw. Gesundheitsinformationen liefern, Ratgeber sein, die Achtsamkeit der Anwender erhöhen oder Diagnostik und Therapie (Online-Psychot … Weiterlesen
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Rechtsanwalt Claus SuffelOLG Hamm, Urteil vom 14.12.2017, Az. 24 U 179/16 Eine Tiefgarage muss der Chloridbelastung durch Tausalz standhalten, das Pkws eintragen. Tragwerksplaner (Statiker) und Architekt hatten dies nicht ber … Weiterlesen
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Rechtsanwalt Volker KnopkeDas lange Warten auf das Urteil des Verfassungsgerichtes des Saarlandes ( Urteil vom 05.07.2019 – Lv 7/17 ) in Hinblick auf die Frage, müssen Geschwindigkeitsmessungen nachträglich vollumfänglich über … Weiterlesen
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Rechtsanwalt Axel BanikeDieser Beitrag soll sich der Frage widmen, ob und wann die HOAI im Bereich der Generalunternehmerverträge Anwendung findet. Hintergrund ist, dass im Rahmen eines Generalunternehmervertrages (schlüssel … Weiterlesen
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Rechtsanwalt Axel BanikeKaum ein Bauwerk wird pünktlich fertig. Das krasseste Beispiel dürfte der Flughafen BER sein. In der Praxis stellt sich daher die Frage, wie sich die Bauzeitverlängerung auf die Vergütung des Bauunter … Weiterlesen
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Rechtsanwalt Claus SuffelGewährleistungsbürgschaften enthalten regelmäßig Klauseln, die das Risiko des Bürgen begrenzen sollen. Durch geschickte Formulierungen in der Bürgschaftsurkunde kann die Inanspruchnahme der Bürgschaft … Weiterlesen
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Rechtsanwältin Ulrike JurkschatGerade in der kalten Jahreszeit kommt es in den Wohnungen häufig zu Schimmelpilzbefall. Schuld daran sind oft sogenannte „Wärmebrücken“. Tritt Schimmelpilz in der Wohnung wegen des Vorhandenseins von … Weiterlesen
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Rechtsanwalt Thomas SteinFall Der minderjährige Sohn lebt bei der allein sorgeberechtigten Mutter. Die Eltern haben den Umgang mit gerichtlicher Hilfe so geregelt, dass der Sohn abwechselnd eine Woche beim Vater und eine Woch … Weiterlesen
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Rechtsanwalt Axel MöllerViele Arbeitgeber führen, bevor sie bspw. Kündigungen in der Probezeit aussprechen, Auswertungsgespräche mit den Arbeitnehmern/Arbeitnehmerinnen. Die Probezeit beträgt i. d. R. 6 Monate und während di … Weiterlesen
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Rechtsanwältin Ulrike JurkschatHat ein gesetzlicher Erbe den Wunsch, nicht am Nachlass beteiligt zu werden, kann er zu Lebzeiten des Erblassers auf sein potenzielles Erbe verzichten. Er ist dann von der gesetzlichen Erbfolge ausges … Weiterlesen
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Rechtsanwältin Dorothee ThomasWas müssen Vermieter bei der Wohnungsübergabe beachten? Eine Wohnungsübergabe kommt zustande, wenn dem Mieter – nach Abschluss des Mietvertrags – der Wohnraum sowie die dazugehörigen Schlüssel ausgehä … Weiterlesen
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Rechtsanwalt Steffen HielscherMit Urteil vom 28. August 2017 unter Aktenzeichen 20 Ca 7940/16 hat das Arbeitsgericht Köln die Zulässigkeit einer arbeitsrechtlichen Abmahnung bestätigt. Der betroffene Arbeitnehmer hatte während sei … Weiterlesen
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Rechtsanwalt Thomas SteinSeit dem 10.03.2017 kann Cannabis auf einem BTM-Rezept für schwerkranke Patienten verordnet werden. Viele auf Cannabisblüten und Cannabisextrakten beruhende Medikamente haben keine arzneimittelrechtli … Weiterlesen
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Rechtsanwalt Axel MöllerEuGH Urteil vom 21.02.2018 (C-518/15) Rufbereitschaft leistet der Arbeitnehmer, wenn er verpflichtet ist, außerhalb seiner regelmäßigen Arbeitszeit auf Abruf die Arbeit aufzunehmen. Den Aufenthaltsort … Weiterlesen
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Rechtsanwalt Axel BanikeLiegt ein Urteil im Rahmen der Verpflichtung zur Leistung einer Sicherheit in einer bestimmten Höhe gegen den Bauherrn vor, stellt sich nunmehr die Frage, wie dieses Urteil vollstreckt wird. Im Gegens … Weiterlesen
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Rechtsanwalt Axel BanikeDer Unternehmer kann im Rahmen eines Bauvertrages auch nach dem neuen Recht eine Sicherheitsleistung von 110 % des Vergütungsanspruchs verlangen. Im Rahmen dieser Sicherheitsleistung hat der Bauherr u … Weiterlesen
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Rechtsanwalt Axel BanikeOftmals kommt es im Rahmen einer Krise zu Liquiditätsengpässen, sodass fällige Rechnungen zeitverzögert gezahlt werden. Gerade Versorgungsunternehmen versehen Mahnungen bei einem Betrag ab 100,00 € mi … Weiterlesen
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Rechtsanwalt Axel MöllerDas neue Recht gilt – Neuregelung zum Werkvertragsrecht und Baurecht – Abnahmefiktion Seit dem 1. Januar 2018 gelten die Neuregelungen zum Werkvertragsrecht, Bauvertragsrecht und zum Verbraucherbauver … Weiterlesen
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Rechtsanwalt Axel MöllerDie Rechtsprechung hat sich immer wieder mit der Frage zu befassen, welche Konsequenzen daraus resultieren, wenn vereinbart wird, dass Werkleistungen erbracht werden, diese aber nicht mittels Rechnung … Weiterlesen
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Rechtsanwalt Axel MöllerNach den derzeit geltenden Bestimmungen, insbesondere nach § 13 Nr. 1 VOB/B bzw. § 633 BGB, ist der Bauunternehmer verpflichtet, dem Besteller das Werk frei von Mängeln zu verschaffen. In der Rechtspr … Weiterlesen
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Rechtsanwalt Dr. André Gerhard Morgenstern LL.M.Viele Anleger der Fondsgesellschaften lnnova² oder MLR bzw. MLR2 sind verunsichert, ob Sie noch ausstehende Ratenzahlungen leisten oder eventuelle negative Kapitalkonten zum momentanen Zeitpunkt ausgl … Weiterlesen