35 Ergebnisse für Marke
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23.04.2024
von Rechtsanwalt Michael Böhler
… Gerade) hat die Verkehrspolizeiinspektion Kempten einen Mespunkt installiert. Die Messbeamten nutzen in der regel ein Lasermessgerät vom Typ ES 8.0 bzw. ES 3.0, manchmal verwenden sie aber auch auf ein Lasergerät der Marke PoliscanSpeed …
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22.04.2024
von Rechtsanwalt Michael Böhler
… eingerichtet. Die Messbeamten nutzen regelmäßig ein Lasermessgerät vom Typ ES 8.0, mitunter greifen sie aber auch auf ein Lasergerät der Marke PoliscanSpeed zurück. Messung überprüfen lassen! Es ist empfehlenswert, einen Anhörungsbogen …
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18.04.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… auch dann, wenn Elektrogeräte aus einem EU-Land importiert werden. Notwendig ist eine korrekte Registrierung bei der Stiftung EAR, d.h. eine Registrierung mit der richtigen Marke und der richtigen Gerätekategorie. Auch wenn Sie Produkte …
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16.04.2024
von Rechtsanwalt Marco van Donzel-Giesen
… ist, dass die Verkehrssicherheit aus Sicht der Beamten scheinbar von Marke und Aussehen der Fahrer abhängig zu sein scheint. So dürfte nicht abzustreiten sein, dass Fahrzeuge deren Hersteller in Stuttgart und Bayern beheimatet sind und dass Fahrer …
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09.04.2024
von Rechtsanwalt Michael Böhler
… eine Messstelle eingerichtet. Die Messbeamten nutzen regelmäßig ein Lasermessgerät vom Typ PoliScanSpeed FM 1, manchmal aber auch ein Lasergerät der Marke LTI 20/20 Truspeed. Infolge seiner Lage im Landgerichtsbezirk Ellwangen wird der Messpunkt …
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17.03.2024
von Rechtsanwalt Michael Böhler
… häufig, ob das erlaubte Tempo von 80 km/h eingehalten wird. Die Messbeamten verwenden immer wieder ein Lasermessgerät des Fabrikats PoliScanSpeed FM 1, oft aber auch ein Lasergerät der Marke LTI 20/20 Truspeed. Infolge seiner Lage …
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10.03.2024
von Rechtsanwalt Michael Böhler
… immer wieder die Einhaltung der zulässigen Geschwindigkeit. Die Messbeamten nutzen in der Regel ein Lasermessgerät vom Typ PoliScanSpeed FM 1, gerne aber auch ein Lasergerät der Marke LTI 20/20 Truspeed. Bedingt durch seine Lage …
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08.03.2024
von Rechtsanwalt Michael Böhler
… o.R. eine Messstelle eingerichtet. Die Messbeamten verwenden meist ein Lasermessgerät vom Typ PoliScanSpeed FM 1, mitunter aber auch ein Lasergerät der Marke LTI 20/20 Truspeed. Wegen ihrer Lage im Landgerichtsbezirk Konstanz …
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25.02.2024
von Rechtsanwalt Michael Böhler
… FM 1, greifen aber auch mitunter auf ein Lasergerät der Marke LTI 20/20 Truspeed zurück. Messung überprüfen lassen! Es ist ratsam, einen Anhörungsbogen und vor allem einen Bußgeldbescheid des Regierungspräsidiums Karlsruhe prüfen zu lassen …
Bußgeldverfahren vom Umweltbundesamt wegen Verstoß Batteriegesetz und Elektrogesetz bei E-Zigaretten
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28.03.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… nicht aus, die Registrierung muss auch ordnungsgemäß sein. Hierzu gehört, dass die Marke (Bezeichnung) unter der die Einweg-E-Zigarette angeboten wird, auch korrekt registriert ist. Häufig übersehen wird, dass ein Internet-Händler, der Elektrogeräte (dazu …
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07.08.2023
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
… mit einem Handy gleich. Der Leitsatz der Entscheidung (Beschluss v. 27.03.2020, AZ: 1 Rb 36 Ss 832/19) lautet: 1. Der fest im Fahrzeug der Marke Tesla eingebaute Berührungsbildschirm (Touchscreen) sei ein elektronisches Gerät i.S.d. § 23 Abs. 1a S. 1 u …
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14.12.2022
von Rechtsanwalt Stefan Musiol
… fortsetzen: Neues Unternehmenskennzeichen, das Produktlogo oder der Titel einer Unterhaltungsveranstaltung verletzen Markenrechte Dritter , wie z.B. unerwartet bei den umfassend und wirksam geschützten Marken „ Ballermann …
Bußgeld vom Umweltbundesamt für Verstoß gegen Elektrogesetz: Wie wird das Bußgeld konkret berechnet?
28.03.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Wenn Elektrogeräte in Deutschland vertrieben werden, muss der Hersteller sich vorher bei der Stiftung EAR nach Elektrogesetz mit der richtigen Gerätekategorie und der Marke registrieren lassen. Hersteller ist unter anderem derjenige …
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29.07.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… eine Herstellerregistrierung vorliegt, diese jedoch nicht korrekt ist, weil z. B. die Marke nicht registrieret wurde oder nur eine Registrierung in einer falschen Gerätekategorie vorliegt. Es gibt zwei Faktoren, die nach meiner Erfahrung für die Höhe …
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29.07.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… werden können u. a. der Name des Herstellers oder des Bevollmächtigten wie aber auch die angemeldeten Marken oder die WEEE-Registrierungsnummer. Auch wenn Händler die Ware von einem deutschen Großhändler beziehen, können sie sich häufig …
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04.04.2022
von Rechtsanwalt Patrick Balduin
… Seit dem Jahre 2012 wird der EA288 Motor in diversen Autos, der Marken VW, Audi, Seat und Skoda verbaut. Es sind allerdings nicht alle Fahrzeuge der aufgelisteten Modelle mit einem EA288-Motor ausgestattet; eine genaue Zahl betroffener …
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31.01.2022
von Rechtsanwalt Patrick Balduin
… Die Motoren des Autobauers sind in vielen Wohnmobilmodellen diverser Hersteller verbaut. So sind wohl unter anderem Wohnmobile der Marken Adria, Bürstner, Carthago, Concorde, Dethleffs, Forster, Hobby, Hymer, Le Voyageur, Morelo, Niesmann …
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16.03.2021
von Rechtsanwalt Romanus Schlemm
… ein reflektierendes Kfz- Kennzeichen, z.B. mit der Marke des Fahrzeugs oder dem Namen des Fahrers befindet (wie dies ebenfalls oft im Transportgewerbe zu finden ist!); sich auf dem Dach des gemessenen Fahrzeugs ein geeigneter Reflektor befindet …
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20.09.2020
von Rechtsanwältin Verteidigerin Dr. Jasmin Haider Maître en droit
Doping ist ein aktuelles Thema. Im September startete der Prozess am Münchener Landgericht gegen den Erfurter Arzt Mark Schmidt u.a. wegen gewerbsmäßiger Anwendung verbotener Doping Methoden an Profisportlern. AntiDopG: Gesetz gegen Doping …
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28.08.2020
von Rechtsanwalt Uwe Lenhart
… Unverständnis über die Wahl der Fahrzeugklasse, ein SUV, oder der -marke, ein Range Rover? Dergleichen passiert aber auch beim Fahren mit anderen Autos. Es entsteht der Verdacht, die schlechte Laune des Fahrradfahrers begründet …
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13.08.2020
von Rechtsanwalt Tim Geißler FA Strafrecht
… des Amtsgerichts Karlsruhe, in welchem ein Fahrzeugführer zu einer Geldbuße von 200€ und einem Führerscheinentzug von einem Monat verurteilt wurde. Der Mann hatte sein Kraftfahrzeug der Marke Tesla infolge einer Unachtsamkeit in eine Böschung …
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08.08.2020
von Rechtsanwalt Heiko Urbanzyk
… des Scheibenwischerintervalls nutzt. In der Entscheidung heißt es: „Der fest im Fahrzeug der Marke Tesla eingebaute Berührungsbildschirm (Touchscreen) ist ein elektronisches Gerät im Sinne des. § 23 Abs. 1a S. 1 u. 2 StVO (…) ohne daß es darauf ankommt …
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07.08.2020
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Der Leitsatz der Entscheidung (Beschluss v. 27.03.2020, AZ: 1 Rb 36 Ss 832/19) lautet: 1. Der fest im Fahrzeug der Marke Tesla eingebaute Berührungsbildschirm (Touchscreen) sei ein elektronisches Gerät i.S.d. § 23 Abs. 1a S. 1 u. 2 StVO …
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12.08.2020
von Rechtsanwalt Julian Jakobsmeier
… bis zum 17.07.2020 gilt regional aber weiterhin zum Schutz der Bevölkerung vor der Verbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 gegenüber im Betrieb der Firma Tönnies am Standort In der Mark 2, 33378 Rheda-Wiedenbrück tätigen und mit ihnen …