24 Ergebnisse für Marke
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13.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. Rainer Freudenberg LL.M.
… zu prüfen und zu kommentieren . In der Praxis erstellen die Kaufinteressenten hierfür eine markierte Fassung des Vertragsentwurfs - sog. Mark-up . Auf Grundlage der endgültigen Angebote nebst Kommentierungen des Kaufvertrags wird schließlich …
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07.02.2024
von Rechtsanwalt Mirco Lehr
Haben Sie kürzlich eine Abmahnung wegen einer vermeintlichen Markenrechtsverletzung erhalten, beispielsweise von der Schmidt Spiele GmbH bezüglich der Marke "Mensch ärgere Dich nicht"? Dann ist es entscheidend, dass Sie diese Situation …
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13.03.2024
von Patentanwalt Dr. Jochen Reich
… Hauptziele des EUIPO KMU-Fonds 2024 Schutz des geistigen Eigentums : Das Hauptziel des EUIPO KMU-Fonds besteht darin, KMU bei der Sicherung ihrer geistigen Eigentumsrechte, einschließlich Patente, Marken, Industriedesigns und geografische Angaben …
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03.08.2023
von Rechtsanwalt Dr. Michael Metzner
Eine Marke ist das Herzstück eines jeden erfolgreichen Unternehmens. Sie repräsentiert die Identität Ihres Unternehmens, seine Werte und seine Produkte oder Dienstleistungen. Eine starke und gut geschützte Marke kann wesentlich …
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19.12.2022
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
… Unterlassungserklärung zu unterschreiben und in der Regel auch Schadensersatz zu zahlen. Die Abmahnung kann darauf hinweisen, dass Sie eine Marke verletzt haben, indem Sie sie ohne Erlaubnis verwendet haben oder indem Sie ein Produkt …
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16.12.2022
von Rechtsanwältin Helen Vollprecht
… und Marken Am Anfang steht die Entscheidung, welchen Namen das Unternehmen tragen soll oder wie die Produkte gekennzeichnet werden sollen. Bei der Benutzung des Unternehmenskennzeichens und der Marke sind Verstöße gegen Marken …
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08.12.2022
von Rechtsanwältin Barrister & Solicitor Sylvia Jacob
… in Québec nur noch Waren und Dienstleistungen in französischer Sprache anbieten. Die Regeln für die Vorherrschaft der französischen Sprache bei Verpackungen, Etiketten, Werbung und der Verwendung ausländischer Marken werden verschärft …
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28.04.2022
… sicher sein, dass keine Patente, Gebrauchsmuster, Designs, Marken und Urheberrechte verletzt werden. Sonst drohen Unterlassungsansprüche und das vorzeitige Aus des Crowdfunding-Vorhabens. Ist eine Verletzung ausgeschlossen, gilt es, die eigene Idee frühzeitig …
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27.03.2022
von Rechtsanwalt Mirco Lehr
Mit Markenrecht Quiz - testen Sie Ihr Wissen Welche Arten von Marken gibt es? Eine Marke dient dazu Waren, Dienstleistungen oder das Unternehmen selbst von anderen Unternehmen oder Produkten unterscheiden zu können. Die Waren …
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17.02.2022
… kommt, muss der Unternehmensname festgelegt werden. Sie sollten darauf achten, dass der Name Ihrer AG keine Marken- oder Urheberrechte verletzt. Er sollte individuell sein und den Zusatz „Aktiengesellschaft“ bzw. AG enthalten …
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21.10.2021
von Rechtsanwalt Dr. Rainer Freudenberg LL.M.
… Gesellschaftsvertrag, Vollmachten/Prokuren, Handelsregisterauszüge, Grundbuchauszüge, öffentliche Genehmigungen, Miet-/Pacht-/Leasingverträge, Arbeitsverträge, Marken/Patente etc. 4. Mitgliedschaften Relevante Mitgliedschaften in Kammern, Innungen …
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22.12.2020
von Rechtsanwalt Stephan Stiletto
… vernachlässigt das Geschäft oder beschädigt den Ruf der Marke der Franchisegeber mischt sich zu sehr in die Angelegenheiten seines Vertragspartners ein die Laufzeit des Vertrages erweist sich als zu lang es treten unvorhergesehene Probleme …
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30.07.2020
von Rechtsanwältin Maha Zelzili
… Gütern, wie technische Erfindungen, Marken oder individuelle Designs können gesichert werden. Dieses Schutzrecht verschafft dem Schöpfer die Möglichkeit des alleinigen Benutzungsrechts und zugleich das Verbotsrecht, so dass diese Rechte …
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31.01.2020
von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Gottwald
… Bei einem Franchisevertrag gibt der Franchisegeber das gesamte Vertriebs- bzw. Geschäftskonzept vor, einschließlich der Ausstattung des Ladens bzw. der Verkaufsfläche. Auch darf/muss ein etablierter Name (und/oder eine Marke) geführt werden …
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20.08.2019
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
… Marke oder ein Patent – existieren und einem oder mehreren Gesellschaftern gehören. Hier sollte geklärt werden, was mit diesen Rechten geschehen soll, insbesondere ob und wie sie der GmbH zur Verfügung gestellt werden soll. Schließlich …
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07.03.2019
von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
… Künstlernamen oder Adelsprädikate unterstehen dem Namensschutz, wobei bei Unternehmenskennzeichen vorrangig das Markenrecht einschlägig ist (s.u.). Insbesondere bei bekannten und berühmten Unternehmensnamen kann ein marken …
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19.09.2017
von Rechtsanwalt Dr. Bernhard Idelmann
… sind von den Vertragsparteien entsprechende Vereinbarungen oder Ausgleichsregelungen zu treffen. Oftmals bestehen die wesentlichen Vermögensgegenstände eines Unternehmens aus immateriellen Vermögensgegenständen wie z. B. Lizenzen, Marken, gewerblichen …
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02.12.2016
von Rechtsanwälte Hermann & Partner
… bewusst sein, dass die Übertragungen von Betriebsanlagen, Marken, Patente, immaterielle Rechte, Grundstücke, Vorräte und Forderungen oft unterschiedliche Formerfordernisse benötigen. Gerade für den potentiellen Käufer ist es wichtig zu wissen …
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06.10.2016
von Rechtsanwalt Martin J. Warm
… gegenüberstehen. Typisch für das Franchise-System ist der Wiedererkennungswert der Marke in jedem zugehörigen Ladenlokal. Dieser Wiedererkennungswert geht für den Verbraucher mit der Vorstellung eines bestimmten Qualitätsniveaus und der ihm bekannten …
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12.07.2016
von Rechtsanwältin Sabine Schenk
… und Spezialistin für IT-Recht und Gewerblichen Rechtsschutz (Wettbewerbs-/Werbe-, Marken-, Urheber-, Patentrecht) sowie TÜV-zertifizierte Datenschutzbeauftragte. Nutzen Sie Lösungsansätze, die Sie weiter bringen: Mit modernen …
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09.04.2013
von Rechtsanwalt Savin Vaic
Das Madrider System für internationale Registrierung von Marken umfasst zwei internationale Verträge: Das Madrider Abkommen über die internationale Registrierung von Marken (MMA) und das Protokoll zum Madrider Abkommen über …
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30.11.2011
von Rechtsanwalt Michael Dietz
… und weitaus größere Risiken. Er muss sich über die Rechtsform im Klaren sein, in der sein künftiges Unternehmen ausgeübt werden soll. Das Firmen- bzw. Namensrecht, fremde Marken-, Patent- und andere gewerbliche Schutzrechte sind zu beachten …
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29.04.2011
von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
… auf ein bestimmtes Unternehmen zu dienen (BGH GRUR 2008, 1104 - Haus & Grund II). Die insoweit an die Unterscheidungskraft gestellten Anforderungen sind allerdings im Allgemeinen etwas niedriger als bei eingetragenen Marken. Grundsätzlich kann nur …
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10.01.2020
… Vermögensgegenstände spricht man von Sacheinlagen. Dabei kann es sich um sämtliche Gegenstände handeln, die einen messbaren Wert besitzen: immaterielle Vermögensgegenstände, wie Marken oder Patente bewegliche Sachen, wie Rohstoffe oder Waren unbewegliche …