140 Ergebnisse
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16.02.2018
von Wellmann & Kollegen Rechtsanwälte
Sondengänger mit Metalldetektor in Deutschland – ein ungewöhnliches Hobby und seine rechtlichen Besonderheiten - Als „Sondengänger“ werden Person bezeichnet, die mit einem Metalldetektor nach metallischen Gegenständen im Boden suchen. Die …
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05.11.2019
von Rechtsanwältin Christine Frey
Bei einem Hundebeissvorfall ist zunächst zu unterscheiden, ob (1.) Ihr Hund und/oder Sie selbst gebissen wurden oder (2.) Ihr Hund gebissen hat? 1. Sie oder Ihr Hund wurden gebissen Ist Ihr Hund verletzt worden, so können Sie die …
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08.01.2016
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
„Rauchmelder können Leben retten!“ – aus diesem Grund gilt in fast allen deutschen Bundesländern die Rauchwarnmelderpflicht. Das erhöht zwar den Sicherheitsstandard in Immobilien – aber regelmäßig auch die Feuerwehreinsätze wegen diverser …
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06.05.2024
von Rechtsanwalt Bartosz Dzionsko
Am 12.04.2023 (Updates vom 17.07.2023 und 02.04.2024: Siehe unten) veröffentlichte die Bundesregierung ihr neues Eckpunktepapier zur Legalisierung des Cannabiskonsums. Aus europarechtlichen Gründen wurde vom Vorhaben Abstand genommen, den …
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05.10.2022
von Rechtsanwalt Dr. Michael Krieg
Die Auswirkungen der Corona-Krise auf die Wirtschaft in Deutschland sind immer noch deutlich spürbar. Viele Gewerbetreibende – Fitnessstudios, Handwerksbetriebe, Zahnarzt- und Arztpraxen sowie viele andere Unternehmen – befinden sich durch …
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13.09.2023
von Rechtsanwalt Hermann Kaufmann
Wege und Möglichkeiten ohne SWIFT Geld nach Russland zu überweisen Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine sorgte für den Ausschluss Russlands aus dem SWIFT-Bankensystem (Society for Worldwide Interbank Financial Telecommunications), der …
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03.08.2022
Fast täglich schließen wir Verträge untereinander ab: Kaufverträge, Werkverträge, Mietverträge etc. Dadurch entstehen Ansprüche, z. B. eine Kaufpreisforderung, Gewährleistungsansprüche etc. Allerdings hat der Gesetzgeber der Geltendmachung …
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02.10.2019
Wenn ein Vertrag geschlossen wurde, kann es schon mal sein, dass man sich hinterher doch gern davon lösen möchte, weil man sich zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses über dessen Inhalt geirrt hat, arglistig getäuscht oder gar bedroht wurde. …
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17.09.2016
von Rechtsanwalt Azur Prnjavorac
Das Sachenrecht aus dem Jahr 2014 hat Neuigkeiten gebracht, nach denen Ausländer Eigentümer von Immobilien in Bosnien und Herzegowina werden können und zwar nach dem Reziprozitätssystem. Das Sachenrecht aus dem Jahr 2014 gibt Ausländern das …
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05.11.2022
von Rechtsanwältin Iris Schuback
Nun sind wir endlich wieder im wunderschönen bunten Herbst, eine Augenweide und Spaziervergnügen für alle. Nicht alle erfreuen sich an der bunten Herbstlaubpracht mit golden gefärbten Blättern. Für Grundstückseigentümer können diese eine …
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22.09.2011
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Der Herbst ist bekannt dafür, dass es in dieser Jahreszeit manchmal turbulent zugeht. Ist der Sommer bereits überwiegend ins Wasser gefallen, muss auch im Herbst mit einer Zunahme der Luftfeuchtigkeit bis hin zur Tropfenbildung gerechnet …
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07.06.2021
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Es gibt inzwischen eine richtige „Szene“, in der so genannte Urbexer, also „Urban-Explorer“ verlassene Häuser, Fabriken, Bunkeranlagen –sprich Lost Places- etc. „besichtigen“ und mitunter recht stylische Fotos bzw. Videos veröffentlichen. …
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24.02.2022
Die wichtigsten Fakten
Grundsätzlich herrscht im Zivilrecht Formfreiheit. In bestimmten Fällen verpflichtet das Gesetz zur Einhaltung bestimmter Formvorschriften.
Die gesetzlichen Formvorschriften haben eine Warnfunktion, …
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09.06.2023
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Bis zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts oder eines Landesverfassungsgerichts über eine Verfassungsbeschwerde vergehen fast immer Monate, manchmal sogar Jahre. Da die Verfassungsbeschwerde keine aufschiebende Wirkung hat, kann es …
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31.07.2008
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Selten hat ein Gesetz die Gemüter der Bürger so erhitzt wie das Rauchverbot. Kein Wunder, schließlich haben die von den Länderparlamenten beschlossenen Nichtraucherschutzgesetze erhebliche Auswirkungen auf das Leben der Bürger - beim …
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11.11.2020
von Rechtsanwalt Marcus Kretschmer
Was kann ich tun, wenn das Tragen einer Maske aufgrund gesundheitlicher Beschwerden nicht möglich ist? Ausgangssituation Die Corona-bedingte Pandemie (CoVid-19) ist allgegenwärtig und lässt die Welt nicht mehr los. Was einst als kurzwellige …
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04.05.2022
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Die Grundrechte wurden an den Anfang des Grundgesetzes gestellt. Dies war ein symbolischer Akt, um deren vermeintliche Bedeutung zu betonen und sich zu den Rechten des Einzelnen zu bekennen. Es gibt aber auch noch Grundrechte in der …
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01.10.2021
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Im Rahmen meiner Texte zu
Verfassungsbeschwerden
und Menschenrechtsbeschwerden
habe ich schon öfter darauf aufmerksam gemacht, dass dort keine
umfassende Prüfung des Sachverhalts und des Fachrechts geschieht.
Dies möchte ich nun noch …
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14.01.2023
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Das Eigentumsrecht (Art. 14 GG) ist ein sogenanntes normgeprägtes Grundrecht: Während die Idee des Eigentums im Wesen des Menschen selbst verwurzelt ist und schon naturrechtlich besteht, ist seine genaue Ausformung schon immer von der …
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07.03.2023
Was sind Fristen? Eine Frist beschreibt den Zeitraum, bis zu dessen Ende ein Recht geltend gemacht werden kann oder soll. Fristen unterschiedlicher Art und Länge gelten in fast allen Rechtsbereichen. So bestehen zeitliche Eingrenzungen …
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11.11.2019
von Rechtsanwältin Iris Schuback
Ein ständiger Anlass für Nachbarstreit sind allerorts Immissionen von Bäumen und Sträuchern aus Nachbars Garten, die Mengen an Herbstlaub, Früchte, Blätter und Pollen auf die Grundstücke der Nachbarn werfen. Birken auf Grundstück des …
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19.09.2022
von Rechtsanwalt Hermann Kaufmann
Darf ich die NRW-Soforthilfe 2020 möglicherweise behalten? Das Verwaltungsgericht Düsseldorf hatte in drei Fällen zu entscheiden, ob die klagenden Kleinunternehmer die bewilligte NRW-Corona-Soforthilfe 2020 zurückzahlen müssten. Das Gericht …
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13.02.2009
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Seit Mai 2008 gibt das Verbraucherinformationsgesetz den Bürgern einen Auskunftsanspruch zu gesundheitsschädlichen Produkten. Doch was zuvor theoretisch als großer Wurf für den Verbraucherschutz gefeiert wurde, entpuppt sich in der Praxis …
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10.10.2022
von Rechtsanwalt Hermann Kaufmann
Chancen-Aufenthaltsrecht für Geduldete Welche Aufenthaltstitel gibt es und welche Änderungen stehen bevor? Die Große Koalition verschärfte in Ihrer Amtszeit die Asylpolitik, jedoch scheint die Ampel-Koalition jetzt einen Neuanfang zu wagen. …