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24.01.2018
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Im Abgasskandal gibt es die nächste Hiobsbotschaft für Audi-Kunden. Wegen einer unzulässigen Abschalteinrichtung ordnete das Kraftfahrt-Bundesamt den Rückruf für Audi-Modelle mit V6 TDI Motor an. Bei dem V6-Dieselmotor wurde eine …
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24.01.2018
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Lange konnte sich der Schiffsfonds MS Conti Tansanit nicht über Wasser halten. Erst im Jahr 2011 aufgelegt, folgte schon im Sommer 2016 der Insolvenzantrag. Das reguläre Insolvenzverfahren über die Conti 178. Schifffahrts-GmbH & Co. …
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24.01.2018
von Rechtsanwalt Patrick Senghaus
Nach der Änderung des Sexualstrafrechts mit der vorgenommenen Verschärfung und Erweiterung der Strafvorschriften bedeutet diese Änderung jedoch gleichfalls nicht mehr Rechtssicherheit für die Opfer, was u. a. auch die ursprüngliche …
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24.01.2018
von Rechtsanwalt Thomas Prange
Nach einer aktuellen Entscheidung des Oberlandesgerichts Oldenburg (Beschluss vom 23.10.2017 zum Aktenzeichen 3 UF 120/17) haben die Großeltern eines Enkelkindes nur dann einen Anspruch auf Umgang mit dem Kind, wenn dies dem Wohl des …
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24.01.2018
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Verschiedene Rechteinhaber gehen – vertreten durch spezialisierte Rechtsanwaltskanzleien – gegen die unerlaubte Verbreitung ihrer Werke im Internet vor. Meistens wird in diesen Fällen auf den Ausspruch einer Abmahnung wegen einer …
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24.01.2018
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das Bundessozialgericht hat mit Urteil vom 23.01.2018 zum Aktenzeichen B 2 U 8/16 R entschieden, dass ein Schüler auch bei einer vom Lehrer veranlassten Gruppenprojektarbeit, die außerhalb des Schulgeländes stattfindet, versichert ist. …
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24.01.2018
von Rechtsanwalt Dipl.Verw.wirt (FH) Ulrich Gewert
Nachrichtendienste, wie z. B. WhatsApp, haben sich nicht nur im privaten Bereich, sondern auch im beruflichen Bereich immer stärker etabliert. Immer häufiger nutzen mittlerweile auch Unternehmungen diese Nachrichtendienste neben den …
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24.01.2018
von Rechtsanwältin Tanja Schiffmann
Wenn eine Person Anspruch auf Unterhalt hat, ist sie in den meisten Fällen auch darauf angewiesen, ihn regelmäßig zu erhalten – schließlich dient er meist dazu, den Lebensunterhalt für sich und/oder die Kinder zu sichern. Fällt eine Zahlung …
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24.01.2018
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegt eine Abmahnung der Kanzlei Vossius & Partner aus München vor, die für die „Saarioinen Oy, Tampere, Finnland“ die Verletzung von Urheberrechten an einer Grafik behauptet und rügt. Bei der Grafik handelt es sich um eine sehr …
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24.01.2018
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Berlin, und Maximilian Renger, wissenschaftlicher Mitarbeiter. Wenn Vermieter ihre Wohnung vermieten, wollen sie naturgemäß eine ganze Reihe von …
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24.01.2018
von Rechtsanwalt Joachim Thiele
Dem Verteidiger in Bußgeldverfahren sind die vollständige Messdatei und die gesamte Messreihe (also alle am Messtage durch die Behörde gefertigten Messbilder) sowie das Test-/Kalibrierungsfoto zur Verfügung zu stellen. Das hat ganz aktuell …
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24.01.2018
von Rechtsanwalt Christian Kohlhaas
Um den Pflichtverteidiger ranken sich viele Gerüchte und Mythen. Eine hartnäckige Meinung ist der Ansicht, dass es sich bei dem Pflichtverteidiger gar nicht um einen richtigen Strafverteidiger handelt. Stattdessen wird vom Staat ein …
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24.01.2018
von Rechtsanwältin Dr. Kirsten Horn
Irrtümer sind in allen Lebensbereichen weit verbreitet, nicht zuletzt auch im Arbeitsrecht. Es fängt mit dem Irrglauben an, dass Arbeitnehmer denken, sie dürften grundsätzlich ihre Arztbesuche in ihre Arbeitszeit legen, hätten einen …
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14.02.2018
von Rechtsanwalt Tobias Eskowitz
Warum fordert die Ausländerbehörde eine Stellungnahme zum Verlust des Freizügigkeitsrechts? Werden europäische Staatsangehörige in Deutschland straffällig und zu einer Haftstrafe verurteilt, so hört die Ausländerbehörde den Betroffenen …
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24.01.2018
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Anleger des Picam-Unternehmensverbundes sind gegenwärtig in großer Sorge und sollten umgehend alle ihre rechtlichen Möglichkeiten prüfen, worauf die Kanzlei Dr. Späth & Partner Rechtsanwälte mit Sitz in Berlin und Hamburg Betroffene …
Rückabwicklung eines Pferdekaufvertrags bei Mängeln des Pferds - Erstattungsfähiger sonstiger Kosten
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24.01.2018
von Rechtsanwalt Dr. Tobias Kumpf
Das Landgericht Münster hat sich in einer Entscheidung (Urt. v. 11.9.2013 – 012 O 332/12) zu den Voraussetzungen einer Rückabwicklung eines Pferdekaufvertrags sowie zur Erstattung von Kosten geäußert, die im Vertrauen auf den Abschluss des …
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24.01.2018
von Rechtsanwalt Stefan Schröder
Wollen Sie aus dem Darlehensverhältnis mit der ADAXIO AMC GmbH „aussteigen“? Haben Sie Schwierigkeiten mit der ADAXIO AMC GmbH in Kontakt zu treten und wollen möglicherweise Ihr Darlehen ablösen? Fragen Sie sich auch, wie es mir Ihrem …
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24.01.2018
von Rechtsanwalt Manfred Zipper
Arzthaftung und fahrlässige Körperverletzung. Rückenschmerzen, Bandscheibenvorfall, Operation und Alternativen zur Operation. In einer zivilrechtlichen Entscheidung wurde über eine Alternative zur Operation und insbesondere über die …
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24.01.2018
von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Worum geht es? Bei der Frage des Anlegerschutzes wird immer wieder die Frage nach Überregulierung von Seiten der Finanzdienstleister aufgeworfen. Unabhängig davon soll nach der Finanzmarktrichtlinie MiFID II, die am 03.01.2018 in Kraft …
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24.01.2018
von Gabriele Weintz anwalt.de-Redaktion
Fällt ein Baum erst einige Tage nach einem Sturm um, ist das trotzdem ein Versicherungsfall und die Gebäudeversicherung muss den Schaden regulieren. Nach jedem Sturm geht das große Aufräumen los und die aufgetretenen Schäden werden den …
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24.01.2018
von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Zu Problemen führt es immer wieder, wenn ein Ehepartner Abhebungen entweder vom Konto des anderen Ehepartners oder von einem gemeinsamen Konto vornimmt, um sich so einseitig finanzielle Mittel für die geplante Trennung zu verschaffen bzw. …
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24.01.2018
von Rechtsanwalt Holger Bernd
Das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) verhängt wegen unzulässiger Abschaltvorrichtungen einen Zwangsrückruf für die Audi-Modelle A4, A5, A6. A7, A8, Q5, SQ5 und Q7 mit der Abgasnorm 6. Weltweit sind von der Anordnung knapp 130.000 Fahrzeuge …
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24.01.2018
von Rechtsanwalt Marius Schrömbgens
Normale Höchstgrenze Das Arbeitszeitgesetz (ArbZG) bestimmt in § 3 Satz 1, dass die regelmäßige werktägliche Arbeitszeit grundsätzlich die Dauer von 8 Stunden nicht überschreiten darf. § 3 Satz 2 ArbZG bestimmt, dass die werktägliche …
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23.01.2018
von Rechtsanwalt Dr. Tobias Kumpf
Das OLG Frankfurt hat sich in einer Entscheidung vom 06.07.2010 (17 U 28/09) mit der häufig auftretenden Problematik der Kissing Spines und deren Auswirkungen auf die Rechte des Käufers eines Pferdes auseinandergesetzt. In dem vorliegenden …