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Wie kann ich meine betriebliche Altersversorgung in Form einer Direktversicherung kündigen?
Wie kann ich meine betriebliche Altersversorgung in Form einer Direktversicherung kündigen?
| 24.04.2018 von Rechtsanwalt Christoph Lindner
I. Ausgangslage Der Abschluss einer Direktversicherung über den Arbeitgeber ist mittlerweile als Durchführungsweg der betrieblichen Altersversorgung weit verbreitet. Dabei werden die Beiträge zur Direktversicherung entweder über den …
Cannabisgesetz (CanG): Trotz Bundestag-Entscheidung kein Inkrafttreten zum 01.04.2024?
Cannabisgesetz (CanG): Trotz Bundestag-Entscheidung kein Inkrafttreten zum 01.04.2024?
| 22.03.2024 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Strafrecht Julius C. E. Frenger
KEINE ANRUFUNG DES VERMITTLUNGSAUSSCHUSSES AM 22.03.2024: DAS GESETZ WIRD ZUM 01.04.2024 IN KRAFT TRETEN! Der Bundestag hat das Cannabisgesetz in dritter Lesung beraten und verabschiedet. Das Gesetz soll dann zum 01.04.2024 gelten. Das …
Befreiung von der Maskenpflicht am Arbeitsplatz – Ist ein "aussagekräftiges Attest" erforderlich?
Befreiung von der Maskenpflicht am Arbeitsplatz – Ist ein "aussagekräftiges Attest" erforderlich?
| 19.11.2020 von Rechtsanwältin / Fachanwältin für Arbeitsrecht Nadia Thibaut
Ein Beitrag von Rechtsanwältin und Fachanwältin für Arbeitsrecht Nadia Thibaut, Bernard Korn & Partner, Wiesbaden/Mainz/Bad Kreuznach, vom 21.10.2020 (aktualisiert am 19.11.2020). Die sich seit Anfang des Jahres 2020 auch in Deutschland …
Verjährungsfalle bei Ende des Mietvertrags
Verjährungsfalle bei Ende des Mietvertrags
| 11.05.2020 von Rechtsanwalt Heinrich von Knorre
Nach Ende des Mietverhältnisses sieht § 548 BGB für bestimmte Ansprüche eine extrem kurze Verjährungsfrist von nur 6 Monaten vor. Sowohl für Vermieter, als auch für Mieter besteht die Gefahr, in die Verjährungsfalle zu geraten. Welche …
Kokain: Wie viel Koks ist Eigenbedarf? Wie erreiche ich eine Verfahrens-Einstellung? Die geringe Menge.
Kokain: Wie viel Koks ist Eigenbedarf? Wie erreiche ich eine Verfahrens-Einstellung? Die geringe Menge.
| 05.01.2024 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Strafrecht Julius C. E. Frenger
Der Umgang mit Kokain ist in Deutschland grundsätzlich strafbar. Straflos ist nur der Konsum. Aber auch bei Besitz, Erwerb, Einfuhr, Ausfuhr etc. sieht das Betäubungsmittelgesetz (BtMG) Möglichkeiten - § 31a BtMG - vor, Strafverfahren …
Aufhebung der Prozesskostenhilfe
Aufhebung der Prozesskostenhilfe
| 30.07.2014 von Rechtsanwältin Cornelia Thiemann-Werwitzke
Sofern man ein gerichtliches Verfahren führt und wirtschaftlich nicht in der Lage ist, diesen zu finanzieren, gewährt das Gericht unter bestimmten Voraussetzungen Prozesskostenhilfe. D.h. der eigene Rechtsanwalt und die Gerichtsgebühren …
Aktuelles zu Ladenschluss, Verkaufsverbot & Co.
Aktuelles zu Ladenschluss, Verkaufsverbot & Co.
| 30.04.2009 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
In den letzten Jahren sind in vielen Bundesländern die Verkaufszeiten gemäß ihren Ladenöffnungs- und Ladenschlusszeiten deutlich ausgedehnt und die gesetzlichen Vorgaben zum Ladenschluss liberalisiert worden. Doch inzwischen ziehen in …
Beamtenrecht & Strafrecht: Betrug beim Trennungsgeld - was droht?
Beamtenrecht & Strafrecht: Betrug beim Trennungsgeld - was droht?
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Im folgenden Artikel erfahren Sie Was Trennungsgeld ist und wer es bekommt Wann man trennungsgeldberechtigt ist Wann man nicht mehr trennungsgeldberechtigt ist Was bei Trennungsgeldbetrug drohen kann Sollten Sie weitere Fragen haben, …
Zahlungsaufforderung von der VNR Verlag für die Deutsche Wirtschaft AG erhalten?
Zahlungsaufforderung von der VNR Verlag für die Deutsche Wirtschaft AG erhalten?
| 05.08.2023 von Rechtsanwältin Virabell Schuster
Aktuell melden sich hier vermehrt Betroffene, die Zahlungsaufforderungen von der Firma VNR Verlag für die Deutsche Wirtschaft AG mit Sitz in Bonn erhalten haben. Laut eigenen Angaben der Firma publiziert diese als einer der größten …
Verhalten bei Erhalt eines Strafbefehls (bspw. wegen Körperverletzung oder Besitz von Cannabis)
Verhalten bei Erhalt eines Strafbefehls (bspw. wegen Körperverletzung oder Besitz von Cannabis)
| 22.06.2016 von Rechtsanwalt Dr. Vincent Burgert
Im Folgenden werden richtige Verhaltensweisen beim Erhalt eines Strafbefehls erläutert. Vorab sollten Sie jedoch eine goldene Regel beachten: Ignorieren Sie den Strafbefehl nicht! Was ist ein Strafbefehl und welche Wirkung hat er? Ein …
BGB: Neues Gesetz zur Maklerprovision ab 23.12.2020.
BGB: Neues Gesetz zur Maklerprovision ab 23.12.2020.
| 15.12.2020 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Ab 23.12.2020 gelten bei vielen Immobilienverkäufen neue Regeln für die Maklerprovision. Durch das neue „Gesetz über die Verteilung der Maklerkosten bei der Vermittlung von Kaufverträgen über Wohnungen und Einfamilienhäuser“, werden die …
Kraftfahrzeug-Versicherung. Vorläufige Deckung.
Kraftfahrzeug-Versicherung. Vorläufige Deckung.
| 17.10.2007 von Rechtsanwalt Ulrich Retzki
Weil hier Mandanten immer wieder aufs Glatteis geraten, will ich ein paar Hinweise zu den nicht unwichtigen Fragen verlieren: Worauf muss man achten, wenn man ein Auto erwirbt und sofort Versicherungsschutz haben will, bevor man losfährt. …
Soforthilfe Corona – Achtung! Falsche Angaben können strafbar sein!
Soforthilfe Corona – Achtung! Falsche Angaben können strafbar sein!
| 02.04.2020 von Rechtsanwältin Ellen Rohring
Der Bundesrat hat der Maßnahme „Soforthilfe Corona“ heute Morgen zugestimmt. Damit sollen Unternehmern, Selbstständige und Angehörigen freier Berufe die sich unmittelbar infolge der Corona-Pandemie in wirtschaftlichen Schwierigkeiten …
Erbrechtsreform 2009 – Weniger Geld für Enterbte?
Erbrechtsreform 2009 – Weniger Geld für Enterbte?
| 25.09.2009 von K & K Rechtsanwälte Dr. Kreienberg & Kuntz
Der Bundestag hat am 02.07.2009 die lange angekündigte Reform des Erb- und Verjährungsrechtes verabschiedet. Wesentliche Ziele der Reform waren die Erweiterung und Anpassung der Pflichtteilsentziehungsgründe bessere Anrechnungsmöglichkeiten …
Insolvent und trotzdem selbstständig – wir erklären wie!
Insolvent und trotzdem selbstständig – wir erklären wie!
| 17.06.2013 von GKS Rechtsanwälte
Viele Kleingewerbetreibende und selbstständig tätige Personen kommen aus unterschiedlichen Gründen in Insolvenzgefahr und sehen sich oft einer Fülle von Forderungen, die gegen sie bestehen, ausgesetzt. Immer wieder stellt sich dann die …
Der Aufhebungsvertrag auf Wunsch des Arbeitnehmers
Der Aufhebungsvertrag auf Wunsch des Arbeitnehmers
| 08.10.2009 von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
Stellen Sie sich vor, ein neuer Arbeitgeber lockt. Er will Sie sofort. Sie haben aber bei Ihrem aktuellen Arbeitgeber eine Kündigungsfrist von einem Monat, unter Umständen sogar von 3 Monaten einzuhalten. Mit solchen Kündigungsfristen …
Streit unter Eltern über Impfung: Wer entscheidet bei Uneinigkeit?
Streit unter Eltern über Impfung: Wer entscheidet bei Uneinigkeit?
| 30.03.2021 von Rechtsanwalt Dr. Alexander Pleh
Schutzimpfungen spalten die Gemüter: gesamtgesellschaftlich, aber auch Eltern gemeinsamer Kinder werden sich nicht immer darüber einig, ob minderjährige Kinder geimpft werden sollen oder nicht. Das betrifft grundsätzlich vor allem …
Ratgeber: Was tun bei Ärger mit dem Handwerker?
Ratgeber: Was tun bei Ärger mit dem Handwerker?
| 09.05.2017 von Rechtsanwalt Andreas Lorenz
Ist das Dach undicht, sind die Fliesen nicht richtig verlegt oder löst sich die Tapete, dann steht meist Ärger mit dem Handwerker ins Haus. Was also tun, um möglichst Streit zu vermeiden? Grundsätzlich leisten viele Handwerker sehr gute …
Der Blick zum Nachbarn – Kameras, Attrappen, Drohnen – und die Verletzung des Persönlichkeitsrechts
Der Blick zum Nachbarn – Kameras, Attrappen, Drohnen – und die Verletzung des Persönlichkeitsrechts
| 25.10.2019 von Rechtsanwalt Prof. Dr. univ. Arsène Verny M.E.S.
Eine Videoüberwachung Dritter stellt eine Verletzung des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung, welches Teil des allgemeinen Persönlichkeitsrechts ist, dar. Dieses Recht beinhaltet die Befugnis des Einzelnen, grundsätzlich selbst zu …
Umgang mit Jobcenter, Arbeitsagentur und Krankenkasse
Umgang mit Jobcenter, Arbeitsagentur und Krankenkasse
| 30.03.2015 von Rechtsanwältin Ines Hemme-Oels
Wie kann man sich gegen behördliche Entscheidungen wehren? Wie lange darf die Bearbeitung von Anträgen dauern? Was kann ich machen, wenn ich mit einer Entscheidung nicht einverstanden bin? Wenn Sie mit einer Entscheidung nicht einverstanden …
§ 316 StGB – durch Medikamente vernebelt und fahruntüchtig
§ 316 StGB – durch Medikamente vernebelt und fahruntüchtig
| 05.04.2019 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Das Risiko von Medikamenten, die Fahrtauglichkeit im Straßenverkehr erheblich zu beeinträchtigen, wird oft unterschätzt, gerade, wenn diese verschrieben wurden. Denn Medikamente, ob verschreibungspflichtig oder nicht, sind ggf. „andere …
Wie verhält man sich richtig nach einem Unfall? 10 Tipps vom Anwalt
Wie verhält man sich richtig nach einem Unfall? 10 Tipps vom Anwalt
| 26.09.2017 von Rechtsanwältin Şölen Izmirli
Es passiert leider oft schneller als gedacht: ein Unfall. Geht alles glimpflich aus, bleibt es beim Blechschaden. Geht es nicht so gut aus, werden häufig auch Personen verletzt! Ist die Führerscheinprüfung dann schon etwas länger her, …
Sachverständiger haftet für fehlerhaftes Gutachten auf Schadensersatz
Sachverständiger haftet für fehlerhaftes Gutachten auf Schadensersatz
| 05.11.2019 von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
Schadensersatzklage gegen Sachverständigen Sachverständige sind primär dazu da, dem Gericht bei komplizierten und komplexen Sachverhaltsgestaltungen mit ihrer besonderen Sachkunde zu helfen. Liegt ein ärztlicher Behandlungsfehler vor? Wie …
Darf mein Arbeitgeber einen Covid19-Test von mir verlangen?
Darf mein Arbeitgeber einen Covid19-Test von mir verlangen?
| 01.11.2021 von Rechtsanwalt Ansgar Dittmar
Der Sommerurlaub ist vorbei, Sie sind bereit wieder auf der Arbeit zu erscheinen und ihre Tätigkeit aufzunehmen. Doch, bevor Sie ihren beruflichen Alltag wieder aufnehmen können, erreicht Sie ihr Arbeitgeber und verlangt von Ihnen den …