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20.08.2020
von Rechtsanwalt Johannes von Rüden
Das Benutzen des Smartphones während der Fahrt ist verboten. Aber was ist mit der Bedienung von fest verbauten Touchscreens? Ein Urteil des Oberlandesgerichts (OLG) Karlsruhe hat die Nutzung von Displays im Auto in Frage gestellt. Die …
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20.08.2020
von Rechtsanwalt Andreas Junge
Rechtsanwalt Andreas Junge erläutert in diesem Beitrag die beabsichtigte Änderung der Bußgeldvorschriften des UStG zum 01.01.2021. Rechtsanwalt Junge ist zertifizierter Berater für Steuerstrafrecht und Fachanwalt für Strafrecht. Er kann Sie …
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28.08.2020
von Rechtsanwalt Knud J. Steffan
Audi Benzinerskandal in Kürze Dem SWR liegt exklusiv ein aktuelles Gerichtsgutachten vor, das für einen Audi Q5 TFSI 2.0 (Euro 6), Baujahr 2015, angefertigt wurde. Hintergrund ist eine Klage gegen Audi vor dem Landgericht Offenburg. Auch …
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19.08.2020
von Rechtsanwalt Ulrich Poppelbaum
In einem Verfahren vor dem Landgericht Offenburg hat das Gericht ein Gutachten erstellen lassen, um herauszufinden, ob auch in diesem Fahrzeug eine unzulässige Manipulationssoftware eingebaut wurde. Bei dem betroffenen Fahrzeug handelt es …
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19.08.2020
von Rechtsanwältin Katharina Lieben-Obholzer
Berechnung des Aufschlags auf die Zusatzpauschale wegen Wahrnehmung des hausärztlichen Versorgungsauftrags nach der GOP 04040 - keine Ausnahme bei Job - Sharing- Praxen Eine Berufsausübungsgemeinschaft, deren Gesellschafter Fachärzte für …
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19.08.2020
von Fachanwältin und Ärztin Dr. med. Britta Konradt
Das Patientendaten-Schutzgesetz ist nunmehr verabschiedet Der Bundestag hat am 03.07.2020 das Gesetz zum Schutz elektronischer Patientendaten in der Telematikinfrastruktur (Patientendaten-Schutzgesetz – PDSG) verabschiedet. Damit erhalten …
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15.03.2021
von Rechtsanwalt Andreas Junge
Sie haben einen Anhörungsbogen oder Bußgeldbescheid der Zentralen Bußgeldbehörde des Landes Brandenburg in Gransee erhalten? Rechtsanwalt Andreas Junge erklärt in diesem Artikel die Erfolgsaussichten der Verteidigung gegen ein drohendes …
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18.08.2020
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Lieferanten von Atemschutzmasken klagen nach Beobachtung von Dr. Späth & Partner Rechtsanwälten mbB mit Sitz in Berlin und Hamburg zunehmend über nicht bezahlte Atemschutzmasken. So klagen inzwischen auch Lieferanten, die die …
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18.08.2020
von Rechtsanwältin Dr. Susanne Schmidt-Morsbach
Mit Urteil vom 17. August 2020 entschied die 22. Zivilkammer des Landgerichts Hamburg, dass die Gründungsgesellschafter des Fonds Nordcapital Schiffsportfolio 6 GmbH & Co. KG, die Nordcapital Treuhand GmbH & Cie. KG und die …
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18.08.2020
von Rechtsanwalt David Werner Vieira
Unsere spezialisierten Einigungsprofis helfen! Die Anwälte von Waldorf Frommer sind die größte Abmahnkanzlei für Filme in Deutschland. Die Münchener Anwälte sind spezialisiert auf das Urheberrecht. Eine Vielzahl von Abmahnungen verlassen …
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19.08.2020
von Rechtsanwältin Katharina Lieben-Obholzer
Abgelehnter Nachbesetzungsantrag wegen runtergefahrener Kassenarztpraxis SG München, Urteil vom 24.10.2019, Az.: S 38 KA 162/18 Rechtsgrundlage für die Durchführung des Nachbesetzungsverfahrens ist § 103 Abs. 3a S. 1 in Verbindung mit Abs. …
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23.09.2020
von Rechtsanwalt Ulrich Poppelbaum
In einer Klage gegen die Santander Bank kann die Kanzlei Poppelbaum & Geigenmüller einen ersten Zwischenerfolg vorweisen. Das Landgericht Mönchengladbach hat bislang alle Klagen gegen die Santander Bank wegen der - nach unserer …
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17.08.2020
von Rechtsanwältin Katharina Lieben-Obholzer
Bundesverfassungsgericht, Beschluss vom 23.03.2020, Az.: 2 BvR 1615/16 Vorhergehend: Hanseatischen Oberlandesgerichts vom 30. Mai 2016 - 2 Ws 216/14 Mit dem durch grundrechtliche Wertungen geprägten Selbstbestimmungsrecht und der Würde des …
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09.09.2020
von Rechtsanwalt Andreas Junge
Rechtsanwalt Andreas Junge erklärt in diesem Artikel die Erfolgsaussichten der Verteidigung gegen Bußgeld, Punkte oder drohendes Fahrverbot. Schwerpunkt der Verteidigung sind hier die Fehlerquellen des verwendeten Messgerätes (Blitzer) vom …
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16.08.2020
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin und Essen. Die Corona-Krise wirft Fragen auf, über die vor wenigen Monaten keiner ernsthaft nachgedacht hätte. Kaum ein Chef hätte Auskunft über den Urlaubsort seiner …
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12.03.2021
von Rechtsanwalt Andreas Junge
Sie haben von der Zentralen Bußgeldstelle des Polizeipräsidenten in Berlin einen Anhörungsbogen oder Bußgeldbescheid erhalten. Zögern Sie nicht anwaltliche Hilfe in Anspruch zu nehmen. Diese lohnt sich hier. Rechtsanwalt Andreas Junge …
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06.01.2022
von Rechtsanwalt Andreas Junge
Sie haben einen Anhörungsbogen oder Bußgeldbescheid der Zentralen Bußgeldstelle in Gransee erhalten? Dann kann Ihnen ein spezialisierter Verteidiger das drohende Bußgeld, Punkte oder Fahrverbot ersparen! In Fahrtrichtung Berlin passiert man …
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17.03.2021
von Rechtsanwalt Andreas Junge
Sie haben einen Anhörungsbogen oder gar schon Bußgeldbescheid erhalten, weil Sie an dieser Stelle geblitzt wurden? Dann kann Ihnen ein erfahrener Verteidiger das drohende Bußgeld, Punkte oder Fahrverbot ersparen. Gründe für den Erfolg eines …
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13.08.2020
von Rechtsanwalt Johannes von Rüden
Die deutschen Autobauer sind erfinderisch: Sie manipulieren die Abgasreinigung bei Dieselfahrzeugen auf vielfältige Weise, um die Zulassungsbehörden auszutricksen und die Verbraucher zu betrügen. Im Rahmen des Dieselskandals wurden mehrere …
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02.03.2022
von Rechtsanwalt Andreas Junge
Ihnen wird in einem Anhörungsbogen der Bußgeldstelle Karlsruhe vorgeworfen, Sie hätten die hier zulässige Höchstgeschwindigkeit außerhalb geschlossener Ortschaften von 120 km/h überschritten? Dann kann Ihnen ein erfahrener Verteidiger das …
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14.08.2020
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Maskenlieferanten, die in der Hochzeit der Corona-Krise Atemschutzmasken im großen Stil verkauft haben, sitzen teilweise auf hohen unbezahlten Rechnungsbeträgen für die gelieferten Schutzmasken, Käufer/Abnehmer berufen sich nach Beobachtung …
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27.07.2021
von Rechtsanwalt Andreas Junge
Sie sind auf der L 40, Absch,: 195 km 1,3 Ausfahrt BAB 115 in FR Teltow geblitzt worden? Rechtsanwalt Andreas Junge erklärt in diesem Artikel die Verteidigung gegen ein drohendes Bußgeld, Punkte oder mögliches Fahrverbot. Rechtsanwalt Junge …
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11.08.2020
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin und Essen. Eine Catering-Mitarbeiterin filmt augenscheinlich die Betriebskantine eines großen fleischverarbeitenden Betriebs, und damit wohl auch, dass die dort …
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11.08.2020
von Rechtsanwältin Nadine Seidel
Was bedeutet Arbeitsunfähigkeit? Ein Arbeitnehmer kann seine Arbeit wegen einer Erkrankung nicht mehr ausführen oder würde sie durch seine Arbeit verschlimmern: Er ist arbeitsunfähig. Die Erkrankung kann ganz allgemein sein, aber auch z. B. …