106.806 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
25.06.2020
von Rechtsanwältin Suzan Goldschmidt
Im Leben bleibt nichts gleich und Vieles dreht sich irgendwann um. So kann es durchaus sein, dass Kinder für den Unterhalt ihrer Eltern aufkommen müssen, wenn deren Renteneinkünfte und Vermögen für ihren Lebensunterhalt nicht ausreichen. …
|
25.06.2020
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Geschädigte Dieselbesitzer müssen keine Sorge davor haben, bei Betrugshaftungsklagen gegen Volkswagen, Audi und Co. auf ihren Kosten sitzen zu bleiben. Rechtsschutzversicherungen müssen so gut wie immer Deckungszusagen erteilen, betont …
|
25.06.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Nach den im Gesetz abschließend aufgezählten Gesichtspunkten ist dann unter den vergleichbaren Arbeitnehmern derjenige zu ermitteln, den eine Kündigung am wenigsten hart treffen würde. Diesem „sozial stärksten“ Arbeitnehmer ist dann zu …
|
24.06.2020
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Die Rechtsanwaltskanzlei Von Appen Jens Legal mahnt im Auftrag der HSV Fußball AG angebliche Markenrechtsverletzungen ab. Abgemahnt wird die vermeintlich unzulässige Verwendung der Wortmarke „HSV“. Die Vorwürfe Die Rechtsanwälte werfen dem …
|
24.06.2020
von Fachanwalt für Arbeitsrecht Markus Schleifer
Wenn ein Arbeitnehmer arbeitsunfähig erkrankt, hat er gegen den Arbeitgeber einen Anspruch auf Entgeltfortzahlung. Das ergibt sich aus § 3 Abs. 1 S. 1 Entgeltfortzahlungsgesetz (EFZG). Der Anspruch besteht allerdings nur für die Dauer von …
|
24.06.2020
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Am 22.06.2020 hatten sich in der Stuttgarter Innenstadt rund 500 Menschen zusammengerottet und ein Bild der Verwüstung in der Innenstadt hinterlassen. Vor allem richtete sich der Unmut der Personen gegen Polizeibeamte, die von Ihnen …
|
24.06.2020
von Rechtsanwalt Sebastian Koch
Ausgangslage Nachdem BGH nun durch Urteil vom 25.05.2020 (VI ZR 252/19) die Haftung von Volkswagen im Dieselskandal bei Motoren des Typs EA 189 geklärt hat, fragen sich viele Geschädigte, die sich nicht bei der Musterfeststellungklage …
|
28.08.2020
von Rechtsanwalt Sebastian Koch
zahlreiche Phishing Emails in Umlauf Die Verbraucherzentralen warnen in ihrem Phishing Radar aktuell besonders vor Phishing Emails, mit denen Bankkunden von Sparkassen und Volksbanken zur Preisgabe von Zugangsdaten oder Autorisierungsdaten …
|
24.06.2020
von Rechtsanwalt Marc Hügel
Die Konferenz der unabhängigen Datenschutzbehörden des Bundes und der Länder (DSK) hat mit Beschluss vom 12.05.2020 Hinweise zum Einsatz von Google Analytics im nicht-öffentlichen Bereich veröffentlicht. Darin erläutert die DSK die …
|
12.08.2020
von Rechtsanwalt Julian Jakobsmeier
NICHT MEHR AKTUELL !!! Nachdem mehr als 1.500 Tönnies-Mitarbeiter positiv auf das Coronavirus getestet wurden, hat die Politik reagiert. Ministerpräsident Armin Laschet hat einen regionalen „Lockdown“ für die Kreise Gütersloh und Warendorf …
|
21.04.2021
von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Der BGH hat am 25. Mai sein erstes Urteil im Abgasskandal gefällt und VW zu Schadensersatz verurteilt (Az.: VI ZR 252/19). Damit ist grundsätzlich geklärt, dass VW durch die Abgasmanipulationen bei Fahrzeugen mit dem Dieselmotor EA 189 die …
|
24.06.2020
von Rechtsanwältin Suzan Goldschmidt
Diese Rechtsfrage ist in § 1612 Abs. 2 BGB geregelt: „Haben Eltern einem unverheirateten Kind Unterhalt zu gewähren, können sie bestimmen, in welcher Art und für welche Zeit im Voraus der Unterhalt gewährt werden soll, sofern auf die …
24.06.2020
von Rechtsanwalt Dominik Görtz
Der deutsche Bundestag hat das „Gesetz zur Anpassung des Medizinprodukterechts an die EU-Verordnungen 2017/745 und 2017/746 vom 28. April 2020 beschlossen. Anpassung Medizinproduktrecht Das MPEUAnpG dient in erster Linie der technischen …
|
24.06.2020
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Ein Urteil des Oberlandesgerichts Koblenz stellt heraus, dass auch Käufern, die erst nach Bekanntwerden des Abgasskandals Dieselfahrzeuge mit dem Skandalmotor EA 189 der Marken des Volkswagenkonzerns gekauft haben, Schadensersatz zustehen …
|
28.08.2020
von Rechtsanwalt Dominik Weiser
Seit Jahren ist es, infolge der VW-Entscheidung des BGH (Urt. v. 20.10.2009 – VI ZR 53/09), ständige Regulierungspraxis bei der sogenannten fiktiven Abrechnung: Der Geschädigte möchte sein Fahrzeug nicht oder günstiger als im …
|
24.06.2020
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Die Reisewarnung des Auswärtigen Amts für die ganze Welt ist – zumindest erst einmal – passè. Seit dem 15.06.2020 gibt es ein größere Differenzierung bezüglich der einzelnen Reisegebiete. Ganz grob gesagt, die Länder der EU auf der einen …
|
24.06.2020
von Rechtsanwalt Dr. Baran Kizil LL.M.
Der BGH hat in seinem mit Spannung erwarteten Urteil vom 28.05.2020 (I ZR 7/16, Cookie-Einwilligung II / Planet49) wichtige Klarstellungen für den Einsatz von Cookies im Zusammenhang mit Werbung/Marketing getroffen. Nach Auffassung des BGH …
|
08.03.2024
von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
24.06.2020 Wer Geld erbt, „findet“ es heutzutage seltener zwischen der Bettwäsche, sondern eher auf einem Bankkonto. Das macht das Geld sicher, aber den Zugriff zunächst schwerer. Denn dann stellt sich dem oder den Erben die Frage, wie …
|
24.06.2020
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin und Essen. „Am Boden“: So sei die Stimmung der Belegschaft laut TUIfly-Arbeitnehmervertreter. Der Nachrichtensender ntv berichtet darüber in einem online-Beitrag vom …
|
24.06.2020
von Rechtsanwalt Andreas Zechlin
Einige Arbeitnehmer erscheinen früh morgens auf der Arbeit und arbeiten einfach bis zum Feierabend durch, ohne eine richtige Pause zu machen. Doch darf der Arbeitgeber in einem solchen Fall die Pause, die tatsächlich nicht gemacht wurde, …
24.06.2020
von Rechtsanwalt Ilja Schneider
Die Corona-Pandemie hat eine Vielzahl von MieterInnen gewerblicher Immobilien in eine existenzbedrohende Lage gebracht. Auch wenn die behördlichen Nutzungsbeschränkungen in absehbarer Zeit wieder gelockert oder aufgehoben werden, steht …
|
24.06.2020
von Rechtsanwältin Alice Wotsch
Die Aktie der skandalgeschüttelten Wirecard AG hat einen Kurssturz sondergleichen erlitten. Die Vorwürfe: Guthaben auf Treuhandkonten in Höhe von EUR 1,9 Mrd. existieren nicht. Ein Desaster für die Aktionäre (WKN: 747206) und Anleiheinhaber …
24.06.2020
von Rechtsanwalt Dr. med. Markus Weidenbach
Stellt ein Arzt ein Arzneimittel zur Anwendung bei seinen Patienten selbst her (hier: Gefrierzellentherapie), dann ergibt sich die Ermächtigung der für die Arzneimittelüberwachung zuständigen Behörde (hier: Landesamt für Soziales, Jugend …
|
24.06.2020
von Rechtsanwältin Sarah Schörghuber
Die weltweite Reisewarnung wurde zum 15.06.2020 für die meisten EU- Mietgliedstaaten, den Schengen-Raum und Großbritannien aufgehoben. Nun fragen sich Reisende, ob es trotzdem Möglichkeiten gibt, eine Pauschalreise kostenlos zu stornieren. …