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Reisen nach Panama. Was sind die aktuellen Anforderungen?
Reisen nach Panama. Was sind die aktuellen Anforderungen?
| 07.05.2021 von Rechtsanwalt Abel Gomez Tomiczek
Aufgrund meiner beruflichen Tätigkeit bin ich ein Vielflieger. Allerdings bringt das Fliegen in Zeiten einer globalen Pandemie neue Herausforderungen und Erfahrungen mit sich. In den letzten 20 Jahren habe ich die Flughäfen noch nie so leer …
"Gut, nett und günstig": Insider Tipps zur Immobiliensuche in Panama
"Gut, nett und günstig": Insider Tipps zur Immobiliensuche in Panama
| 16.07.2021 von Rechtsanwalt Abel Gomez Tomiczek
Gute Geschäftsmöglichkeiten sind immer dann in den richtigen Händen, wenn man zum Zeitpunkt des Geschäftsabschlusses derjenige war, der sie zuerst ausgekundschaftet hat. Wenn ich in ein anderes Land gehe, ändert sich nicht nur die Sprache, …
Arbeitsschutzkontrollgesetz - Verbot von Werkverträgen und Leiharbeit in der Fleischindustrie
Arbeitsschutzkontrollgesetz - Verbot von Werkverträgen und Leiharbeit in der Fleischindustrie
| 05.01.2021 von Rechtsanwalt Arne Fleßer
Aufgrund der Vielzahl von Covid-19 Infektionen in Fleischwirtschaftsbetrieben im Frühjahr 2020 sind die Arbeitsbedingungen in den Fleischwirtschaftsbetrieben in den Fokus der Öffentlichkeit geraten. Die Bundesregierung sah sich zum Handeln …
Verteidigung im Strafverfahren beim Vorwurf der Untreue
Verteidigung im Strafverfahren beim Vorwurf der Untreue
| 11.07.2023 von Rechtsanwalt, Steuerberater Jan-Henrik Leifeld
Wenn gegen Sie ein Strafverfahren wegen des Vorwurfs der Untreue eingeleitet wurde, geht es darum, dass Sie eine Treuepflicht verletzt haben sollen, wodurch derjenige, zu dem Sie die Treupflicht hatten, einen Nachteil erlitten hat. Ein …
Türkei: 1 MW lizenzfreie Wind- und Solarkraftwerke nun ohne Umweltverträglichkeitsbericht (CED) möglich
Türkei: 1 MW lizenzfreie Wind- und Solarkraftwerke nun ohne Umweltverträglichkeitsbericht (CED) möglich
| 28.09.2015 von Rechtsanwalt Dr. jur. Fatih Dogan LL.M
1. Befreiung von dem Erfordernis des Umweltverträglichkeitsberichts (CED) bei lizenzfreien Wind- und Solarkraftwerken in der Türkei Die Gesetzgebung zu erneuerbaren Energien in der Türkei entwickelt sich nach den Gegebenheiten in der Praxis …
Erbrecht in der Corona-Krise – das Ende der Internationalität durch Corona
Erbrecht in der Corona-Krise – das Ende der Internationalität durch Corona
| 25.05.2020 von Rechtsanwalt Dirk Wittstock
In der Zeit der Corona-Krise muss man als Risikogruppe aufpassen. Nicht nur beim Gang zum geliebten Stammrestaurant, sondern auch bei der Wahl der Anlageobjekte. Vor noch nicht allzu langer Zeit waren viele deutsche Senioren damit …
Der Pflichtteilsergänzungsanspruch
Der Pflichtteilsergänzungsanspruch
| 24.03.2023 von Rechtsanwalt Dirk Wittstock
Der Pflichtteilsergänzungsanspruch ist ein wichtiger Teil des Erbrechts. Er regelt, dass bestimmte Schenkungen und Übertragungen von Vermögen zu Lebzeiten des Erblassers in die Berechnung des Pflichtteils einbezogen werden müssen. …
Ende des Kündigungsschutzes für Datschen
Ende des Kündigungsschutzes für Datschen
| 01.06.2023 von Rechtsanwalt Dirk Wittstock
Die Datsche ist in Berlin ein beliebter Erholungsort für viele Menschen. Doch für diejenigen, die eine Datsche auf einem fremden Grundstück nutzen, ändert sich ab dem 04.10.2015 der Kündigungsschutz , wenn der Nutzungsvertrag vor dem …
VenGrow Private Equity Fonds 01 GmbH & Co. KG pleite?
VenGrow Private Equity Fonds 01 GmbH & Co. KG pleite?
| 06.02.2012 von Rechtsanwältin Olivia Holik
Für die Anleger des VenGrow Private Equity Fonds 01 GmbH & Co. KG sieht es schlecht aus. Wir haben bereits von der außerordentlichen Treugeberversammlung berichtet, die am 27.10.2010 in Hamburg stattgefunden hat. Zu diesem Zeitpunkt …
Fristsache Kündigungsschutz
Fristsache Kündigungsschutz
| 30.09.2009 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Wenn Ihr Arbeitgeber Ihnen gegenüber eine ordentliche, oder fristlose Kündigung ausgesprochen hat, gilt es grundsätzlich keine Zeit zu verlieren. Eine Kündigungsschutzklage muss innerhalb von 3 Wochen ab Zugang der Kündigung beim …
Einscannen und Speichern von Personalausweisen ist unzulässig
Einscannen und Speichern von Personalausweisen ist unzulässig
| 14.01.2014 von Rechtsanwalt Philipp Adam
Das Verwaltungsgericht Hannover hat mit einem Urteil vom 28.11.2013, Aktenzeichen: 10 A 5342/11 , entschieden, dass das das Einscannen und Speichern von Personalausweisen durch ein Unternehmen unzulässig sind. Vorliegend lagert die Klägerin …
Verteidigung bei Urkundendelikten
Verteidigung bei Urkundendelikten
| 03.02.2014 von Rechtsanwalt Philipp Adam
Urkundendelikte wie Urkundenfälschung zählen zu häufig begangenen Straftaten. Dabei ist zu beobachten, dass seitens der Justiz bei diesen Delikten kein Spaß mehr verstanden wird und oft harte Urteile verhängt werden. Der Urkundenfälschung …
Ebay-Betrüger zu 27-monatiger Freiheitsstrafe verurteilt
Ebay-Betrüger zu 27-monatiger Freiheitsstrafe verurteilt
| 11.02.2014 von Rechtsanwalt Philipp Adam
Mit Urteil vom 19.06.2013 hat das Amtsgericht (Schöffengericht) Sangerhausen einen 35-jährigen Angeklagten wegen gewerbsmäßigen Betruges in sieben Fällen zu zwei Jahren und drei Monaten Freiheitsstrafe verurteilt. Der einschlägig …
Strafakte verloren - Einstellung des Strafverfahrens
Strafakte verloren - Einstellung des Strafverfahrens
| 07.04.2014 von Rechtsanwalt Philipp Adam
Das Oberlandesgericht Oldenburg hat mit einem Beschluss vom 11.08.2005, Aktenzeichen: Ss 408/04, entschieden, dass der Verlust der Strafakte während des Revisionsverfahrens zur Einstellung des Strafverfahrens führt. In vorliegenden Fall …
Straftaten nach dem Infektionsschutzgesetz
Straftaten nach dem Infektionsschutzgesetz
| 24.03.2020 von Rechtsanwalt Philipp Adam
Die Coronavirus-Pandemie erhält immer mehr Einzug in die Justiz. Fast täglich gibt es hier neue Verordnungen der zuständigen Behörden. Doch was viele Menschen in diesem Zusammenhang nicht wissen: Bei Verstößen gegen diese Verordnungen und …
Übersicht über Steuerstraftaten
Übersicht über Steuerstraftaten
| 25.02.2021 von Rechtsanwalt Philipp Adam
Fehlerhafte Steuererklärungen und andere Steuerstraftaten können dazu führen, dass der gute Rat eines auf Steuerhinterziehung spezialisierten Strafverteidigers nötig wird. Bei der Steuerhinterziehung nach § 370 AO handelt es sich um eine …
Rechtsanwalt wegen Untreue zu Bewährungsstrafe verurteilt
Rechtsanwalt wegen Untreue zu Bewährungsstrafe verurteilt
| 04.12.2022 von Rechtsanwalt Philipp Adam
Das Amtsgericht München hat mit einem Urteil vom 10.02.2022, Aktenzeichen: 836 Ls 231 Js 167395/16, einen 65-jährigen Rechtsanwalt wegen Untreue zu einer Freiheitsstrafe von zwei Jahren, ausgesetzt zur Bewährung, verurteilt. Im vorliegenden …
Insolvenzverfahren Immoneo GmbH, Regelinsolvenz des Herrn Silic und Insolvenzantrag der Silic-Bau GmbH
Insolvenzverfahren Immoneo GmbH, Regelinsolvenz des Herrn Silic und Insolvenzantrag der Silic-Bau GmbH
| 08.12.2022 von Rechtsanwältin Dr. Tamara Knöpfel
Im Oktober 2021 hat das AG Charlottenburg das Insolvenzverfahren über das Vermögen der Immoneo GmbH eröffnet. Hintergrund war, dass die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (Bafin) eine so genannte Abwicklungsverfügung für die …
Die Einstellung des Strafverfahrens nach § 153a StPO
Die Einstellung des Strafverfahrens nach § 153a StPO
| 08.08.2014 von Rechtsanwalt Philipp Adam
Die Beendigung eines Strafverfahrens durch Einstellung nach § 153a StPO gegen Weisungen oder Auflagen kann für den Beschuldigten vorteilhaft sein. Dies ist zum Beispiel immer dann der Fall, wenn eine Verurteilung ansonsten wahrscheinlich …
Verletzung des höchstpersönlichen Lebensbereichs durch Bildaufnahmen nach § 201 a StGB
Verletzung des höchstpersönlichen Lebensbereichs durch Bildaufnahmen nach § 201 a StGB
| 31.03.2015 von Rechtsanwalt Philipp Adam
Nach § 201 a Abs. 1 StGB wird, wer von einer anderen Person, die sich in einer Wohnung oder einem gegen Einblick besonders geschützten Raum befindet, unbefugt Bildaufnahmen herstellt oder überträgt und dadurch deren höchstpersönlichen …
BGH: Herstellung und Besitz von Cannabis zum Eigenkonsum ist strafbar
BGH: Herstellung und Besitz von Cannabis zum Eigenkonsum ist strafbar
| 12.05.2015 von Rechtsanwalt Philipp Adam
Der Bundesgerichtshof hat mit einem Urteil vom 16.10.2014, Aktenzeichen: 3 StR 268/14 , entschieden, dass der Anbau von Cannabis zum Eigenkonsum strafbar ist. Im vorliegenden Fall baute der Angeklagte auf Maisfeldern ausschließlich zum …
VG Stuttgart: Verdachtsunabhängige Personenkontrolle eines Dunkelhäutigen im Zug ist rechtswidrig
VG Stuttgart: Verdachtsunabhängige Personenkontrolle eines Dunkelhäutigen im Zug ist rechtswidrig
| 21.11.2015 von Rechtsanwalt Philipp Adam
Das Verwaltungsgericht Stuttgart hat mit Urteil vom 22.10.2015, Aktenzeichen:1 K 5060/13 entschieden, dass die Bundespolizei nicht berechtigt war, bei einem in Kabul geborenen deutschen Staatsangehörigen mit dunkler Hautfarbe im ICE eine …
Amtsgericht Kaiserslautern verhängt Bewährungs- und Geldstrafe wegen Betrugs an Behinderten
Amtsgericht Kaiserslautern verhängt Bewährungs- und Geldstrafe wegen Betrugs an Behinderten
| 15.02.2016 von Rechtsanwalt Philipp Adam
Mit einem Urteil vom 18.12.2015 hat das Amtsgericht Kaiserslautern eine ehemalige Mitarbeiterin der Lebenshilfe Kusel wegen Betrugs an behinderten Menschen zu einer Bewährungs- und einer Geldstrafe verurteilt. Im vorliegenden Fall wurde der …
Bewährungsstrafen wegen unerlaubter Einfuhr von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge
Bewährungsstrafen wegen unerlaubter Einfuhr von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge
| 13.07.2016 von Rechtsanwalt Philipp Adam
Das Amtsgericht Freyung (Schöffengericht) hat eine 23-jährige Frau und einen 28-jährigen Mann aus Niederbayern wegen unerlaubter Einfuhr von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge nach § 30 BtMG zu Bewährungsstrafen verurteilt. Im …