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15.11.2019
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Lang
Blinddarmentzündung, zeitnahe Behandlung notwendig Eine Blinddarmentzündung (Appendizitis) lässt sich heutzutage gut behandeln. Voraussetzung hierfür ist allerdings, dass sie rechtzeitig diagnostiziert wird und dann zeitnah eine …
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15.11.2019
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Gutwin
Der Auftraggeber (AG) hatte den Auftragnehmer (AN) mit der Erstellung des Rohbaus für ein Einfamilienwohnhaus beauftragt. Während der Ausführung hatte er vom Sachverständigen festgestellte Mängel am Mauerwerk zu beanstanden. Partiell fehle …
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15.11.2019
von Rechtsanwalt Alexander Nadiraschwili LL.M.
Voraussetzungen für die Einbürgerung Wer als Ausländer seit mindestens 6 Jahren in Deutschland lebt, kann – wenn er bestimmte weitere Voraussetzungen erfüllt – die deutsche Staatsbürgerschaft beantragen. Wenn der Ausländer mit einem …
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15.11.2019
von Rechtsanwalt Gordon Kirchmann
Wenn Sie diesen Rechtstipp aufgerufen haben, dann haben Sie sehr wahrscheinlich gerade ein existenzielles Problem. Möglicherweise hat die Polizei Sie gerade aus Ihrer Wohnung rausgeschmissen und Sie wissen nicht, was sie jetzt tun können. …
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13.04.2021
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Vorsicht vor ungewolltem Abo: Benaughty.com, Wildspank.com und GibMirSex.com (InfraWeb Solution Ltd.) Inkasso durch eCollect AG Betroffene berichten uns, dass sie nach Nutzung der Sex-/Dating-Plattformen benaughty.com oder wildspank.com …
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15.11.2019
von Rechtsanwalt Andreas Zoller
Abgrenzung zwischen Erziehungsmaßnahmen und Ordnungsmaßnahmen in Bayern In Art. 86 Abs. 1 BayEUG wird zwischen bloßen Erziehungsmaßnahmen und Ordnungsmaßnahmen unterschieden: Zur Sicherung des Bildungs- und Erziehungsauftrags oder zum …
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15.11.2019
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin und Essen. Der Arbeitnehmer kündigt zum Jahresende. Erhält er trotzdem Weihnachtsgeld? Darf der Arbeitgeber eine Sonderzahlung, wie das Weihnachtsgeld oder das 13. …
Durchsetzung Schadensersatz u. Schmerzensgeld in USA: Unfälle, Körperverletzung, Tötungsdelikte etc.
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15.11.2019
von Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller
Durchsetzung von Schadensersatz und Schmerzensgeld in den USA Unfälle, Körper- und Tötungsdelikte Deutsche Staatsangehörige, Besucher, Privatpersonen oder Unternehmer, werden in den USA regelmäßig Opfer von Straßenverkehrsunfällen, aber …
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15.11.2019
von Rechtsanwalt Prof. Dr. univ. Arsène Verny M.E.S.
Wenn ein Patient vermutet, dass dem behandelnden Arzt ein Behandlungsfehler unterlaufen ist und ihm hierdurch ein Schaden entstanden ist, so obliegt es dem Patienten für die Geltendmachung von Schadenersatzansprüchen zu beweisen, dass ein …
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15.11.2019
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Wir bearbeiten in unserer Kanzlei aktuell einen Fall, in dem von unserem Mandanten die Zahlung einer Vertragsstrafe in Höhe von 35.000,00 Euro verlangt wird wegen angeblicher Verstöße gegen eine strafbewehrte Unterlassungserklärung. Die …
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15.11.2019
von Rechtsanwalt Daniel Krug
Das OLG Celle hat entschieden, dass ein Verstoß nur vorliegt, wenn über das bloße Aufnehmen oder Halten des elektronischen Geräts hinaus ein Zusammenhang mit der Verwendung einer Bedienfunktion des Geräts besteht. Dieser Entscheidung liegt …
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28.03.2022
von Rechtsanwalt und Steuerberater Helge Schubert LL.M (Tax)
Die wichtigsten Tipps zur Schenkungssteuer vom Fachanwalt für Steuerrecht und Steuerberater Helge Schubert Schenkungen zu Lebzeiten machen nicht nur Freude, sie können auch Steuern auslösen oder (langfristig) vermeiden. Jedenfalls gibt es …
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15.11.2019
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt am Main hat am 06. November 2019 in einer Grundsatzentscheidung verkündet, dass Verkehrsüberwachungen durch private Dienstleister gesetzeswidrig sind: „Die vorliegend durchgeführte Verkehrsüberwachung …
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16.06.2022
von Rechtsanwalt Dr. Boris Jan Schiemzik
Beim Unternehmenskauf treten auf Käuferseite im Wesentlichen zwei verschiedene Käufertypen in Erscheinung, dies ist zum einen der Finanzinvestor , der das Unternehmen oder Teile daran aus rein finanziellen Interessen erwirbt und zum anderen …
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15.11.2019
von Rechtsanwalt Sebastian Koch
Unerwünschte Werbe-E-Mails sind ein Ärgernis und bei Unternehmen stören diese auch die geschäftlichen Abläufe. Daher stellen solche ohne oder sogar gegen den ausdrücklichen Wunsch des Empfängers versandten E-Mails einen unerlaubten Eingriff …
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15.11.2019
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Der Widerruf von Autofinanzierungen bei der BMW-Bank ist auch nach dem BGH-Urteil vom 5. November 2019 immer noch möglich (Az.: XI ZR 650/18 und XI ZR 11/19). „Auch wenn die BGH-Entscheidung auf den ersten Blick etwas anderes suggeriert, …
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15.11.2019
von Rechtsanwalt Guido Kluck
Endlich! Die eigene Idee wird umgesetzt. Nach der oft langwierigen und anstrengenden Entwicklungsphase geht es an die Gründung des Start-Ups. Neben all der Euphorie und Spannung gilt es aber, bestimmte Regeln einzuhalten und das für sich …
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16.02.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Abmahnung der Arnold Ruess Rechtsanwälte aus Düsseldorf im Auftrag der Sony Interactive Entertainment Inc., Japan (SIEI) und der Sony Interactive Entertainment Europe Limited, Großbritannien (SIEE) wegen des Verkaufs von Sony Playstation 4 …
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14.11.2019
von Rechtsanwalt Dr. jur. Bernd Zimmermann
In Zeiten geringer bzw. Negativzinsen sind nicht wenige Anleger auf der Suche nach attraktiven Anlagemöglichkeiten mit hohen Renditen. Immer wieder stoßen sie dabei auf Werbeangebote für Nachrangdarlehen und partiarische Darlehen. Diese …
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14.11.2019
von Rechtsanwalt Prof. Dr. univ. Arsène Verny M.E.S.
Jeder Sport, ob als Hobby oder professionell ausgeübt, birgt immer eine gewisse Verletzungsgefahr. Da der Sportler sich in der Regel dieser Gefahr bewusst ist, stellt sich daher die Frage, ob ihm im Falle eines durch einen Dritten …
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12.02.2020
von Rechtsanwalt Avv. Alexander Gebhard
Seit 4. Dezember 2018 ist in Italien das neue Sicherheitsdekret in Kraft. Abgeändert wurden hierdurch die Artikel 93 und 132 der ital. Straßenverkehrsordnung. Die neue Gesetzesbestimmung verbietet es Personen, die seit mehr als 60 Tagen in …
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14.11.2019
von Rechtsanwalt David Stader
Die Deutsche Apotheker- und Ärztebank hat in einem von Rechtsanwalt David Stader geführten Verfahren Zinscap-Prämien in Höhe von über € 40.000, – erstattet. Über die Zinsen und Kosten wird noch vor Gericht gestritten. Kreditverträge mit …
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14.11.2019
von Rechtsanwalt Alexander Weigert
In vielen Immobilienkreditverträgen der Deutschen Kreditbank (DKB), die zwischen dem 11. Juni 2010 und dem 12. Juni 2014 geschlossen wurden, findet sich ein Fehler in den Widerrufsinformationen in Bezug auf die Nennung eines Postfachs. Das …
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14.11.2019
von Rechtsanwalt Dr. Jan Kracht
Arbeitgeber dürfen Arbeitnehmern nach deren Eigenkündigung nur im Ausnahmefall durch eine eigene Kündigung zu einem früheren Zeitpunkt kündigen. Dies entschied kürzlich das Arbeitsgericht Siegburg ( Aktenzeichen: 3 Ca 500/19 ). In dem …