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Rückgewähr einer ehebezogenen Zuwendung hinsichtlich eines Grundstücks
Rückgewähr einer ehebezogenen Zuwendung hinsichtlich eines Grundstücks
| 11.05.2021 von Rechtsanwalt Tom Martini
Der Volksmund sagt: Geschenkt ist geschenkt, wiederholen ist gestohlen! Doch nicht alles, was in einer Ehe dem anderen Ehegatten unentgeltlich übertragen wird, ist eine Schenkung. Abgrenzung der Schenkung von der ehebezogenen Zuwendung Eine …
Wann beteiligt man sich an einer Schlägerei?
Wann beteiligt man sich an einer Schlägerei?
| 12.04.2021 von Rechtsanwalt Steffen Dietrich
Beteiligung an einer Schlägerei gemäß § 231 StGB Wer sich an einer Schlägerei oder an einem von mehreren verübten Angriff beteiligt, wird schon wegen dieser Beteiligung mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft, …
Spam Werbe-Emails: Anspruch auf Unterlassung – Vertragsstrafe im Wiederholungsfall
Spam Werbe-Emails: Anspruch auf Unterlassung – Vertragsstrafe im Wiederholungsfall
| 12.04.2021 von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Wer kennt sie nicht, die zahlreichen Werbe-Email, die neben den alltäglichen Emails den Posteingang verstopfen. Sie kosten nur Zeit um angeklickt und gelöscht zu werden. Kann man sich gegen die unerwünschten Werbe-Emails wehren? …
OneCoin: Anleger formieren sich! Anwaltsinfo!
OneCoin: Anleger formieren sich! Anwaltsinfo!
| 12.04.2021 von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Im Fall der Kryptowährung OneCoin fragen sich Anleger, was sie nun tun können, nachdem die Kryptoqueen Dr. Ignatova nach wie vor verschwunden ist und auch in Deutschland nun die Staatsanwaltschaft Bielefeld inzwischen 3 Beschuldigte …
Geblitzt: BAB 10, Höhe km 84,0 Richtung AD Nuthetal- Bußgeld, Punkte und Fahrverbot vermeiden!
Geblitzt: BAB 10, Höhe km 84,0 Richtung AD Nuthetal- Bußgeld, Punkte und Fahrverbot vermeiden!
| 12.04.2021 von Rechtsanwalt Andreas Junge
Sie haben einen Anhörungsbogen der Zentralen Bußgeldstelle des Landes Brandenburg in Gransee erhalten, weil Sie die hier zulässige Höchstgeschwindigkeit von 80 km/h außerhalb geschlossener Ortschaften überschritten haben sollen? Dann kann …
Rauchwarnmelderpflicht - Mieter duldet Einbau nicht unter Hinweis auf COVID-19
Rauchwarnmelderpflicht - Mieter duldet Einbau nicht unter Hinweis auf COVID-19
| 18.04.2021 von Rechtsanwalt Dr. Carsten Brückner
Nicht selten kommt es bei der Installation von Rauchwarnmeldern in Wohnungen zu erheblichen Verzögerungen, die dadurch bedingt sind, dass der Mieter die Maßnahme in der Wohnung nicht zulassen will unter Verweis auf die durch den …
Berufung im Strafprozess - ein kleiner Überblick
Berufung im Strafprozess - ein kleiner Überblick
| 30.11.2023 von Rechtsanwalt Daniel Dobberke
Und auf einmal ist es passiert: Das erstinstanzliche Urteil des Amtsgericht wurde verkündet und der Angeklagte verurteilt. 1. Was ist nun zu tun? Sobald das Urteil des Amtsgerichts verkündet wurde, muss innerhalb einer Woche schriftlich …
Geblitzt BAB 10 km 169,6 in FR Frankfurt (Oder)/Prenzlau- Bußgeld, Punkte und Fahrverbot verhindern!
Geblitzt BAB 10 km 169,6 in FR Frankfurt (Oder)/Prenzlau- Bußgeld, Punkte und Fahrverbot verhindern!
| 07.01.2022 von Rechtsanwalt Andreas Junge
Ihnen wird in einem Anhörungsbogen der Zentralen Bußgeldstelle des Landes Brandenburg in Gransee vorgeworfen, Sie hätten die hier zulässige Höchstgeschwindigkeit von 60 km/h außerhalb geschlossener Ortschaften überschritten? Dann kann es …
Top-Anwälte im Medizinrecht und Arzthaftungsrecht: Erfolg vor Landgericht Bonn
Top-Anwälte im Medizinrecht und Arzthaftungsrecht: Erfolg vor Landgericht Bonn
| 10.04.2021 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Landgericht Bonn vom 09.04.2021 Medizinrecht – Arzthaftungsrecht – Behandlungsfehler: Querschnittslähmung nach thorakaler Schmerzsymptomatik und Aortendissektion, LG Bonn, Az.: 9 O 173/19 Chronologie: Der Kläger wurde in 2015 wegen einer …
Gewerbemiete wegen Corona um 50 % reduzieren-Anwaltsinfo
Gewerbemiete wegen Corona um 50 % reduzieren-Anwaltsinfo
| 10.04.2021 von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Gewerbemieter wie Gastronomiebetriebe, Fitnessstudios, Hotels, Kosmetikstudios, Einzelhandelsbetriebe etc. können nach Einschätzung von Dr. Späth & Partner Rechtsanwälten mbB mit Sitz in Berlin und Hamburg oftmals gute Chancen haben, …
Ablehnung der Polizei wegen Tattoo / Tätowierung
Ablehnung der Polizei wegen Tattoo / Tätowierung
| 30.11.2023 von Rechtsanwalt Daniel Dobberke
Immer wieder erhalten Bewerberinnen und Bewerber von der Polizei , Bundespolizei oder BKA eine Ablehnung , weil ihr Tattoo (Tätowierunge) Zweifel an ihrer Rechtstreue , charakterlichen Eignung bzw. ihrer Gesinnung erkennen lassen sollen. …
Geblitzt in Hamburg, Sievekingsallee /Hammer Straße- Bußgeld, Punkte und Fahrverbot verhindern!
Geblitzt in Hamburg, Sievekingsallee /Hammer Straße- Bußgeld, Punkte und Fahrverbot verhindern!
| 10.04.2021 von Rechtsanwalt Andreas Junge
Sie sollen das Rotsignal der Lichtanlage oder einen Geschwindigkeitsverstoß begangen haben. Dann folgt dem Anhörungsbogen der Bußgeldstelle Hamburg meist zeitnah der entsprechende Bußgeldbescheid. Die Strafen können empfindlich sein. War …
Thomas Lloyd: Anlegerin mit Berufung vor OLG Stuttgart erfolgreich.
Thomas Lloyd: Anlegerin mit Berufung vor OLG Stuttgart erfolgreich.
| 09.04.2021 von Rechtsanwalt Dr. Sven Tintemann
Das Oberlandesgericht Stuttgart hat mit einem Urteil vom 31.03.2021 ein Entscheidung des Landgerichts Stuttgart aufgehoben und auf die Berufung der klagenden Anlegerin die CT Infrastructure Holding Ltd. zur Zahlung von 8.229,50 Euro …
Greensill Bank: Fristen+ Wer ist für den Schaden haftbar? Anwaltsinfo!
Greensill Bank: Fristen+ Wer ist für den Schaden haftbar? Anwaltsinfo!
| 09.04.2021 von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Im Fall der insolventen Greensill Bank sind inzwischen wichtige Fristen bekannt gegeben worden, die geschädigte institutionelle Anleger und Kommunen unbedingt einhalten sollten, um ihre Rechte zu wahren, worauf die Kanzlei Dr. Späth & …
"Coronabedingter Auftragsrückgang“ - betriebsbedingte Kündigung unwirksam
"Coronabedingter Auftragsrückgang“ - betriebsbedingte Kündigung unwirksam
| 09.04.2021 von Rechtsanwältin Dr. Sabine Reichert-Hafemeister LL.M.
Viele Arbeitgeber müssen in Zeiten der Corona- Pandemie mit Umsatzschwankungen und -rückgängen kämpfen. Doch Vorsicht bei vorschnellen betriebsbedingten Kündigungen. Das Arbeitsgericht Berlin hat bereits ein paar Urteile zu sogenannten …
Geblitzt BAB 10, Abschnitt 81, km 0,0 Tangente von BAB 10 zu BAB 12, in FR AK Schönefelder Kreuz- Bußgeld vermeiden
Geblitzt BAB 10, Abschnitt 81, km 0,0 Tangente von BAB 10 zu BAB 12, in FR AK Schönefelder Kreuz- Bußgeld vermeiden
| 09.04.2021 von Rechtsanwalt Andreas Junge
Die hier zulässige Geschwindigkeit außerhalb geschlossener Ortschaften beträgt 80 km/h. Sollten Sie einen Anhörungsbogen der Zentralen Bußgeldstelle des Landes Brandenburg in Gransee erhalten haben, weil Sie diese überschritten hatten, kann …
Abmahnung Waldorf Frommer: Die Farbe des Horizonts (Originaltitel Adrift)
Abmahnung Waldorf Frommer: Die Farbe des Horizonts (Originaltitel Adrift)
08.04.2021 von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
Die für Abmahnungen bekannte Kanzlei Waldorf Frommer mahnt derzeit wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen an dem Film „ Die Farbe des Horizonts (Originaltitel Adrift ) ". Die Farbe des Horizonts (Originaltitel Adrift) ist ein Filmdrama …
Welche Grundrechtseinschränkung sind für Geimpfte zulässig?
Welche Grundrechtseinschränkung sind für Geimpfte zulässig?
| 31.10.2023 von Rechtsanwältin Claudia Schindler
Die Diskussion über die sogenannten „Privilegien“ für Geimpfte gegen das SARS-CoV-2 Virus und Menschen, die eine Corona Infektion überstanden haben, ist in vollem Gang. Bis Anfang Mai könnten zwanzig Prozent der Bevölkerung geimpft sein. …
Private Krankenversicherung: Erneut PKV-Beitragsrückforderungen vor Gericht erfolgreich
Private Krankenversicherung: Erneut PKV-Beitragsrückforderungen vor Gericht erfolgreich
| 08.04.2021 von Rechtsanwalt Florian Rosing
Private Krankenversicherung: Dass PKV-Beitragsrückforderungen vor Gericht weiterhin erfolgreich sind, zeigt ein jüngstes Urteil vom Landgericht Köln. Ein PKV-Kunde war wegen unwirksamer Beitragserhöhungen gerichtlich gegen seinen …
Security Token Offering: Rechtliche Anforderungen! Anwaltsinfo!
Security Token Offering: Rechtliche Anforderungen! Anwaltsinfo!
| 08.04.2021 von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Das Finanzierungsmodell der „Security Token Offerings“ wird zur Unternehmensfinanzierung für diverse Unternehmen immer interessanter, worauf die Kanzlei Dr. Späth & Partner Rechtsanwälte mbB mit Sitz in Berlin und Hamburg interessierte …
Mercedes-Abgasskandal: OLG Celle bringt Daimler in Erklärungsnot
Mercedes-Abgasskandal: OLG Celle bringt Daimler in Erklärungsnot
| 08.04.2021 von Rechtsanwalt Johannes von Rüden
Wer im Abgasskandal gegen Daimler auf Schadensersatz klagt, kann sich freuen: Erneut verlangt ein Oberlandesgericht (OLG) Einblick in den Rückrufbescheid des Kraftfahrt-Bundesamts (KBA) und detaillierte Angaben zum …
Geblitzt auf der BAB 24, km 224,285 in Fahrtrichtung Hamburg- Punkte, Bußgeld und Fahrverbot verhindern!
Geblitzt auf der BAB 24, km 224,285 in Fahrtrichtung Hamburg- Punkte, Bußgeld und Fahrverbot verhindern!
| 08.04.2021 von Rechtsanwalt Andreas Junge
Die Zentrale Bußgeldstelle des Landes Brandenburg in Gransee wirft Ihnen vor, Sie hätten die hier zulässige Höchstgeschwindigkeit von zur Zeit 60 km/h außerhalb geschlossener Ortschaften überschritten. Dann kann der zu erwartende …
Abmahnung Waldorf Frommer: Monster Hunter
Abmahnung Waldorf Frommer: Monster Hunter
| 07.04.2021 von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
Die für Abmahnungen bekannte Kanzlei Waldorf Frommer mahnt derzeit wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen an dem Film „ Monster Hunter ". Monster Hunter ist ein Fantasy-Film mit Milla Jovovich, der unter der Regie von Paul W. S. …
Eltern ohne Sorgerecht – Kinderfotos im Internet können strafbar sein!
Eltern ohne Sorgerecht – Kinderfotos im Internet können strafbar sein!
| 07.04.2021 von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Viele Menschen teilen heutzutage unbesorgt Fotos von sich, Freunden oder Verwandten im Internet, z.B. auf sozialen Netzwerken wie Facebook, Instagram oder Twitter. Das mag zwar ein schneller und einfacher Weg sein, seine Bilder und …